Gesetze / Trinkwasserverordnung

TrinkwV 2023

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften
§ 1Anwendungsbereich
§ 2Begriffsbestimmungen
§ 3Bezugnahmen auf technische Normen
§ 4Vollzug
Abschnitt 2Beschaffenheit des Trinkwassers
§ 5Allgemeine Anforderungen
§ 6Mikrobiologische Anforderungen
§ 7Chemische Anforderungen
§ 8Anforderungen in Bezug auf Indikatorparameter
§ 9Radiologische Anforderung
§ 10Stelle der Einhaltung der Anforderungen
Abschnitt 3Anzeigepflichten in Bezug auf Wasserversorgungsanlagen und Nichttrinkwasseranlagen
§ 11Anzeigepflichten in Bezug auf Wasserversorgungsanlagen
§ 12Anzeigepflichten in Bezug auf Nichttrinkwasseranlagen
Abschnitt 4Anforderungen an Wasserversorgungsanlagen
§ 13Planung, Errichtung, Instandhaltung und Betrieb von Wasserversorgungsanlagen
§ 14Allgemeine Anforderungen an Werkstoffe und Materialien für die Errichtung oder Instandhaltung von Wasserversorgungsanlagen
§ 15Grundlagen für die Bewertung von Werkstoffen und Materialien im Kontakt mit Trinkwasser
§ 16Konformitätsvermutung
§ 17Trinkwasserleitungen aus Blei
Abschnitt 5Aufbereitung
§ 18Aufbereitungszwecke
§ 19Allgemeine Anforderungen an die Aufbereitung
§ 20Liste zulässiger Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren
§ 21Ausnahmen
§ 22Abgabeverbot bei unzulässiger Aufbereitung
§ 23Pflicht zur Aufbereitung
§ 24Untersuchung auf den Betriebsparameter Trübung bei Filtration
§ 25Aufzeichnungspflichten des Betreibers
§ 26Information der Anschlussnehmer und Verbraucher über Aufbereitung
Abschnitt 6Untersuchungspflichten des Betreibers
§ 27Besichtigung von Schutzzonen, Untersuchung von Rohwasser
§ 28Untersuchungspflichten in Bezug auf mikrobiologische Parameter, chemische Parameter, Indikatorparameter und Aufbereitungsstoffe bei zentralen und dezentralen Wasserversorgungsanlagen; Untersuchungsplan
§ 29Untersuchungspflichten in Bezug auf mikrobiologische Parameter, chemische Parameter, Indikatorparameter und Aufbereitungsstoffe bei anderen Wasserversorgungsanlagen
§ 30Programm für betriebliche Untersuchungen
§ 31Untersuchungspflichten in Bezug auf Legionella spec.
§ 32Untersuchungspflichten in Bezug auf radioaktive Stoffe
§ 33Ausnahmen von den Untersuchungspflichten in Bezug auf radioaktive Stoffe
Abschnitt 7Risikobasierter Ansatz
§ 34Pflicht zum Risikomanagement für Wasserversorgungsanlagen
§ 35Risikomanagement für Wasserversorgungsanlagen
§ 36Indikatorparameter somatische Coliphagen
§ 37Vorschlag für eine Anpassung oder Beibehaltung des Untersuchungsplans oder für die Bestimmung von Untersuchungspflichten
§ 38Verfahren zur Entscheidung über eine Anpassung oder Beibehaltung des Untersuchungsplans oder für eine Bestimmung von Untersuchungspflichten
Abschnitt 8Zugelassene Untersuchungsstellen
§ 39Beauftragung einer zugelassenen Untersuchungsstelle
§ 40Zugelassene Untersuchungsstellen
Abschnitt 9Durchführung von Trinkwasseruntersuchungen
§ 41Stelle der Probennahme
§ 42Probennahmeverfahren
§ 43Untersuchungsverfahren
§ 44Niederschrift über das Untersuchungsergebnis
Abschnitt 10Regelmäßige Information der Anschlussnehmer und Verbraucher
§ 45Regelmäßige Information der Anschlussnehmer und Verbraucher in Textform
§ 46Regelmäßige internetbasierte Information der Verbraucher
Abschnitt 11Pflichten des Betreibers bei der Nichteinhaltung von Grenzwerten oder Höchstwerten, bei der Nichterfüllung von Anforderungen und bei außergewöhnlichen Vorkommnissen; Verbote
§ 47Anzeigepflichten
§ 48Klärung der Ursachen und Maßnahmen zur Abhilfe
§ 49Abgabeverbot
§ 50Maßnahmenplan des Betreibers
§ 51Handlungspflichten des Betreibers in Bezug auf Legionella spec.
§ 52Information der Verbraucher bei Überschreitungen von Grenzwerten, Höchstwerten, Anforderungen, Parameterwerten oder Erreichen des technischen Maßnahmenwerts
Abschnitt 12Pflichten der zugelassenen Untersuchungsstelle
§ 53Anzeigepflicht und Meldepflicht der zugelassenen Untersuchungsstelle in Bezug auf Legionella spec.
Abschnitt 13Überwachung
§ 54Überwachung durch das Gesundheitsamt
§ 55Umfang der Überwachung durch das Gesundheitsamt
§ 56Berichtsplan des Gesundheitsamts für ein Wasserversorgungsgebiet
§ 57Überwachung durch die zuständige Behörde im Hinblick auf radioaktive Stoffe
§ 58Mitwirkungs- und Duldungspflichten
§ 59Durchführung der Untersuchungen im Rahmen der Überwachung durch das Gesundheitsamt oder die zuständige Behörde
§ 60Niederschrift über die Überwachung
Abschnitt 14Gefahrenvorsorge und Gefahrenabwehr
§ 61Anordnungen des Gesundheitsamts oder der zuständigen Behörde zur Gefahrenvorsorge
§ 62Beurteilung von Gefährdungen und Risiken
§ 63Anordnungen von Maßnahmen des Gesundheitsamts oder der zuständigen Behörde zur Gefahrenabwehr bei Wasserversorgungsanlagen
§ 64Anordnungen des Gesundheitsamts zur Gefahrenabwehr bei Trinkwasserinstallationen
§ 65Klärung der Ursachen und Anordnung von Maßnahmen durch das Gesundheitsamt oder die zuständige Behörde
§ 66Zulassung der Abweichung von Grenzwerten oder Höchstwerten für chemische Parameter
§ 67Information der betroffenen Verbraucher
§ 68Besondere Maßnahmen des Gesundheitsamts in Bezug auf Legionella spec.
Abschnitt 15Berichtswesen
§ 69Berichtspflichten der Behörden
§ 70Bewertung von Trinkwasserinstallationen
Abschnitt 16Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
§ 71Straftaten
§ 72Ordnungswidrigkeiten
Anlage 1Mikrobiologische Parameter
Anlage 2Chemische Parameter
Anlage 3Indikatorparameter
Anlage 4Anforderungen an Trinkwasser in Bezug auf radioaktive Stoffe
Anlage 5Betriebsparameter Trübung
Anlage 6Untersuchungshäufigkeit
Anlage 7Spezifikationen für die Untersuchung der Parameter
§ 1