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Gesetze / Zuteilungsgesetz 2007

ZuG 2007

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1Zweck des Gesetzes
§ 2Anwendungsbereich
§ 3Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Mengenplanung
§ 4Nationale Emissionsziele
§ 5Erfüllungsfaktor
§ 6Reserve
Abschnitt 3
Zuteilungsregeln
Unterabschnitt 1
Grundregeln für die Zuteilung
§ 7Zuteilung für bestehende Anlagen auf Basis historischer Emissionen
§ 8Zuteilung für bestehende Anlagen auf Basis angemeldeter Emissionen
§ 9Einstellung des Betriebes von Anlagen
§ 10Zuteilung für Neuanlagen als Ersatzanlagen
§ 11Zuteilung für zusätzliche Neuanlagen
Unterabschnitt 2
Besondere Zuteilungsregeln
§ 12Frühzeitige Emissionsminderungen
§ 13Prozessbedingte Emissionen
§ 14Sonderzuteilung für Anlagen mit Kraft-Wärme-Kopplung
§ 15Sonderzuteilung bei Einstellung des Betriebes von Kernkraftwerken
Unterabschnitt 3
Allgemeine Zuteilungsvorschriften
§ 16Nähere Bestimmung der Berechnung der Zuteilung
§ 17Überprüfung von Angaben
§ 18Kostenlose Zuteilung
Abschnitt 4
Ausgabe und Überführung von Berechtigungen
§ 19Ausgabe
§ 20Ausschluss der Überführung von Berechtigungen
Abschnitt 5
Gemeinsame Vorschriften
§ 21Ordnungswidrigkeiten
§ 22Zuständige Behörde
§ 23(weggefallen)
§ 24Inkrafttreten
Anhang 1Berechnungsformeln
Anhang 2Vergleichbarkeit von Anlagen
→§ 1