Gesetze / SVG / Änderungen
Änderungen im SVG
Neue Textfassungen seit Juni 2019, neueste zuerst. Daten beruhen auf dem täglichen Abgleich mit der amtlichen Dokumentation.
10.08.2024
§ 94 Anwendung bisherigen und neuen Rechts für am 1. Januar 1977 vorhandene Versorgungsempfänger
24.07.2024
§ 38 Ausgleich bei Altersgrenzen · § 53 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- oder Erwerbsersatzeinkommen
25.01.2024
§ 26a Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes · § 38 Ausgleich bei Altersgrenzen · § 46 Festsetzung und Zahlung der Versorgungsbezüge, Versorgungsauskunft · § 53 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- oder Erwerbsersatzeinkommen · § 55a Zusammentreffen von Versorgungsbezügen und Renten · § 60 Anzeigepflicht · § 74 Vorübergehende Gewährung von Zuschlägen · § 106a Sonderregelungen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie · § 107 Übergangsregelung aus Anlass des Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetzes
09.01.2024
§ 89c Sonderzahlungen zur Abmilderung gestiegener Verbraucherpreise im Jahr 2023 · § 107b Übergangsregelung aus Anlass der Einführung von Stellenzulagen
06.01.2024
§ 108 Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
03.01.2024
§ 59 Erlöschen und Wiederaufleben der Versorgungsbezüge für Hinterbliebene · § 86b Überbrückungsgeld
01.01.2024
§ 11 Übergangsgebührnisse · § 87 Dienstzeitversorgung · § 88 Beschädigtenversorgung · § 108 Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
13.01.2023
§ 11b Beitragszuschüsse zur Kranken- und Pflegeversicherung sowie Beiträge an berufsständische Versorgungseinrichtungen
11.01.2023
§ 11 Übergangsgebührnisse · § 11b Beitragszuschüsse zur Kranken- und Pflegeversicherung sowie Beiträge an berufsständische Versorgungseinrichtungen · § 13e Unterhaltsbeitrag für Soldaten auf Zeit
17.05.2022
§ 10 Stellenvorbehalt
24.11.2021
§ 106a Sonderregelungen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie
01.10.2021
§ 1 Persönlicher Geltungsbereich · § 1a Regelung durch Gesetz · § 3a Berufsberatung der Soldaten auf Zeit · § 4 Dienstzeitbegleitende Förderung der schulischen und beruflichen Bildung · § 5 Förderung der schulischen und beruflichen Bildung der Soldaten auf Zeit · § 7 Eingliederungsmaßnahmen · § 8 Anrechnung der Zeit der Förderung der beruflichen Bildung und des Wehrdienstes auf die Berufs- und Betriebszugehörigkeit bei anschließenden Beschäftigungsverhältnissen · § 8a Anrechnung der Zeit der Förderung der beruflichen Bildung und des Wehrdienstes bei nachfolgenden Dienstverhältnissen · § 9 Eingliederungs- und Zulassungsschein · § 10 Stellenvorbehalt · § 11 Übergangsgebührnisse · § 11a Ausgleichsbezüge · § 11b Beitragszuschüsse zur Kranken- und Pflegeversicherung · § 13 Übergangsbeihilfe bei kurzer Wehrdienstzeit · § 13a Berücksichtigung früherer Dienstverhältnisse · § 13b Berufsförderung und Dienstzeitversorgung nach Beurlaubung ohne Dienstbezüge und Teilzeitbeschäftigung · § 13c Berücksichtigung von Beurlaubung ohne Dienstbezüge und Teilzeitbeschäftigung bei Dienstzeiten · § 13e Unterhaltsbeitrag für Soldaten auf Zeit · § 26a Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes · § 39 Berufsförderung der Berufssoldaten · § 46 Festsetzung und Zahlung der Versorgungsbezüge, Versorgungsauskunft · § 53 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- oder Erwerbsersatzeinkommen · § 56 Erlöschen der Versorgungsbezüge wegen Verurteilung · § 57 Erlöschen der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung · § 58 Entziehung der Versorgung · § 60 Anzeigepflicht · § 62 Umzugskostenvergütung · § 64 Zeiten im öffentlichen Dienst und vergleichbare Zeiten · § 68 (weggefallen) · § 86a Arbeitslosenbeihilfe · § 91 (weggefallen) · § 94c Erneute Berufung in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten · § 106 Übergangsregelungen aus Anlass des GKV-Versichertenentlastungsgesetzes sowie des Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetzes · § 107a Übergangsregelung zur Minderung der Förderungsdauer
03.09.2021
§ 107 Übergangsregelung aus Anlass des Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetzes
01.08.2021
§ 23 Ausbildungszeiten · § 27 Unfallruhegehalt · § 46 Festsetzung und Zahlung der Versorgungsbezüge, Versorgungsauskunft · § 55 Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge aus dem öffentlichen Dienst · § 55a Zusammentreffen von Versorgungsbezügen und Renten · § 55f Abzug für Pflegeleistungen · § 55g Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Versorgungsabfindungen · § 59 Erlöschen und Wiederaufleben der Versorgungsbezüge für Hinterbliebene · § 81 Wehrdienstbeschädigung
08.07.2021
§ 53 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- oder Erwerbsersatzeinkommen · § 94b Ruhegehaltssatz für am 31. Dezember 1991 vorhandene Berufssoldaten · § 106a Sonderregelungen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie · § 107 Übergangsregelung aus Anlass des Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetzes
01.01.2021
§ 11b Beitragszuschüsse zur Kranken- und Pflegeversicherung
24.12.2020
§ 106a Sonderregelung für Einkommen aus Beschäftigungen zur Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie
01.09.2020
§ 70 Kindererziehungszuschlag · § 94b Ruhegehaltssatz für am 31. Dezember 1991 vorhandene Berufssoldaten · § 107 Übergangsregelung aus Anlass des Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetzes
01.07.2020
§ 20 Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit · § 20a Zeiten im öffentlichen Dienst einer zwischenstaatlichen oder überstaatlichen Einrichtung · § 21 Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit · § 26 Höhe des Ruhegehalts · § 55a Zusammentreffen von Versorgungsbezügen und Renten · § 55b Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit einer laufenden Alterssicherungsleistung aus zwischenstaatlicher oder überstaatlicher Verwendung · § 94b Ruhegehaltssatz für am 31. Dezember 1991 vorhandene Berufssoldaten · § 96 Übergangsregelungen für vor dem 1. Januar 1999 eingetretene Versorgungsfälle und für am 1. Januar 1999 vorhandene Soldaten · § 107 Übergangsregelung aus Anlass des Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetzes
29.05.2020
§ 106a Sonderregelung für Einkommen aus Beschäftigungen zur Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie
10.01.2020
§ 7 Eingliederungsmaßnahmen · § 10a Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen · § 11b Beitragszuschüsse zur Kranken- und Pflegeversicherung · § 13 Übergangsbeihilfe bei kurzer Wehrdienstzeit · § 13e Unterhaltsbeitrag für Soldaten auf Zeit · § 18 Zweijahresfrist · § 24 Sonstige Zeiten · § 25 Zurechnungszeit und Zeit gesundheitsschädigender Verwendung · § 26 Höhe des Ruhegehalts · § 26a Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes · § 27 Unfallruhegehalt · § 46 Festsetzung und Zahlung der Versorgungsbezüge, Versorgungsauskunft · § 47 Familienzuschlag und Ausgleichsbetrag · § 53 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- oder Erwerbsersatzeinkommen · § 55a Zusammentreffen von Versorgungsbezügen und Renten · § 55 Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge aus dem öffentlichen Dienst · § 55c Kürzung der Versorgungsbezüge nach der Ehescheidung · § 62 Umzugskostenvergütung · § 63 Einmalige Unfallentschädigung für besonders gefährdete Soldaten · § 63c Besondere Auslandsverwendung, dem Einsatz vergleichbare Verwendung, Einsatzunfall, Einsatzversorgung · § 86 Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen · § 92 Erlass von Verwaltungsvorschriften · § 94 Anwendung bisherigen und neuen Rechts für am 1. Januar 1977 vorhandene Versorgungsempfänger · § 100 Versorgungsüberleitungsregelungen aus Anlass des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes
25.12.2019
§ 26 Höhe des Ruhegehalts · § 26a Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes · § 38 Ausgleich bei Altersgrenzen · § 39 Berufsförderung der Berufssoldaten · § 53 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- oder Erwerbsersatzeinkommen · § 55c Kürzung der Versorgungsbezüge nach der Ehescheidung · § 74 Vorübergehende Gewährung von Zuschlägen
30.09.2019
§ 7 Eingliederungsmaßnahmen
22.09.2019
§ 7 Eingliederungsmaßnahmen
30.08.2019
§ 11b Beitragszuschüsse zur Kranken- und Pflegeversicherung · § 13 Übergangsbeihilfe bei kurzer Wehrdienstzeit
Ältere Änderungen sind hier nicht aufgeführt.