BPatG Beschluss vom 23.11.2020 – 28 W (pat) 64/19

In der Beschwerdesache

betreffend die Markenanmeldung 30 2018 103 465.9

hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 23. November 2020 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, des Richters Hermann und des Richters Dr. Söchtig beschlossen:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.