Rechtsprechung / BGH, 25.02.2014 – X ZB 5/13

Zitiert von 14 Entscheidungen

BGH, Beschluss vom 25.02.2014 – X ZB 5/13

  1. BGH, 11.03.2014 – X ZR 139/10 Urteil

    Farbversorgungssystem Gehört eine maschinenbautechnische Lösung als ein generelles, für eine Vielzahl von Anwendungsfällen in Betracht zu ziehendes Mittel ihrer Art nach zum allgemeinen Fachwissen des angesprochenen Inge…

  2. BGH, 14.06.2016 – X ZR 29/15 Urteil

    Pemetrexed 1. Eine Patentverletzung mit äquivalenten Mitteln ist in der Regel zu verneinen, wenn die Beschreibung mehrere Möglichkeiten offenbart, wie eine bestimmte technische Wirkung erzielt werden kann, jedoch nur ein…

  3. BGH, 25.02.2026 – X ZB 3/25 Beschluss

    Fructoseintoleranz 1. In einem Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren darf die Ausführbarkeit der Erfindung nicht allein deshalb verneint werden, weil es an entsprechenden Beweismitteln fehlt. 2. Bei einem Patent, das zw…

  4. BGH, 27.03.2018 – X ZB 18/16 Beschluss

    Feldmausbekämpfung 1. Im Gebrauchsmustereintragungsverfahren hat die Gebrauchsmusterstelle zu prüfen, ob eines der in § 2 GebrMG aufgeführten Schutzhindernisse vorliegt. 2. Der Ausschluss von Gebrauchsmusterschutz für Ve…

  5. BGH, 27.10.2016 – X ZR 66/14 Urteil
  6. BPatG, 28.04.2026 – 3 Ni 7/24 (EP) Urteil

    Imidazolinpyrimidon-Verbindung: Bei Vorliegen eines neuen Stoffes in einem Patentanspruch ist die Lehre eines weiteren Patentanspruchs, der auf die medizinische Verwendung dieses Stoffes gerichtet ist, schon deshalb ausf…

  7. BPatG, 05.07.2023 – 6 Ni 23/21 (EP) Urteil
  8. BPatG, 12.08.2020 – 6 Ni 9/19 (EP) Urteil
  9. BPatG, 19.03.2019 – 18 W (pat) 21/16 Beschluss
  10. BPatG, 05.11.2018 – 15 W (pat) 25/17 Beschluss
  11. BGH, 20.12.2016 – X ZB 7/16 Beschluss
  12. BPatG, 03.11.2015 – 14 W (pat) 12/09 Beschluss
  13. BPatG, 06.05.2014 – 4 Ni 22/12 (EP) Urteil

    Verfahren zur Erzeugung eines digitalen Datensatzes 1. Erweist sich die Lehre des Streitpatents bei einer ausschließlich beschränkten Verteidigung im Nichtigkeitsverfahren als nicht patentfähig, kann die Frage der Unzulä…

  14. BGH, 25.02.2014 – X ZB 6/13 Beschluss

    Kollagenase II 1. Die Anweisung, einen Körperteil unmittelbar nach der Injektion eines Medikaments für mehrere Stunden ruhigzustellen, um ein Ausbreiten in andere Körperteile zu verhindern, ist nicht schon deshalb durch …