BPatG Berichtigungsbeschluss vom 24.07.2009 – 25 W (pat) 22/08

verbunden mit Beschluss vom 16. April 2009

BUNDESPATENTGERICHT

25 W (pat) 22/08 _______________________

(Aktenzeichen)

B E R I C H T I G U N G S B E S C H L U S S

In der Beschwerdesache

… 08.05

betreffend die Marke 305 58 901

hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am

24. Juli 2009 unter Mitwirkung der Richterin Bayer als Vorsitzende sowie der

Richter Merzbach und Metternich

beschlossen:

Der Beschluss vom 16. April 2009 wird dahingehend berichtigt,

dass auf Seite 8 unten der letzte Satz "Die Beschwerde der Widersprechenden hat daher Erfolg" lautet.

G r ü n d e

Der Beschluss vom 16. April 2009 ist gemäß § 95 Abs. 1 MarkenG dahingehend

zu berichtigen, dass der letzte Satz auf Seite 8 des Beschlusses "Die Beschwerde

der Widersprechenden hat daher Erfolg" lautet. Der Satz "Die Beschwerde der Widersprechenden hat daher keinen Erfolg" ist offensichtlich unrichtig. Dies ergibt

sich sowohl aus dem Tenor sowie den Gründen des Beschlusses.

Bayer

Merzbach

Metternich

Hu