Rechtsprechung / Europäischer Gerichtshof, 13.11.1990 – C-331/88

Zitiert von 84 Entscheidungen

Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 13.11.1990 – C-331/88 · Seite 2 von 2

  1. Europäischer Gerichtshof, 16.06.2015 – T-655/11 Urteil
  2. Europäischer Gerichtshof, 20.05.2015 – T-456/10 Urteil
  3. Europäischer Gerichtshof, 15.07.2015 – T-422/10 Urteil
  4. Europäischer Gerichtshof, 03.12.2014 – T-57/11 Urteil
  5. Europäischer Gerichtshof, 25.11.2014 – T-402/13 Urteil
  6. Europäischer Gerichtshof, 25.04.2013 – T-526/10 Urteil
  7. Europäischer Gerichtshof, 28.11.2006 – C-414/04 Urteil

    1. Die Verordnung (EG) Nr. 1223/2004 des Rates vom 28. Juni 2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1228/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich des Zeitpunkts der Anwendung bestimmter Vorschriften …

  8. Europäischer Gerichtshof, 13.03.1997 – C-103/96 Urteil

    Die Prüfung von Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 3677/86 des Rates vom 24. November 1986 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1999/85 über den aktiven Veredelungsverkehr hat im Lichte der Vorlageen…

  9. Finanzgericht des Saarlandes, 13.11.2023 – 1 K 1313/21 Gerichtsbescheid
  10. Europäischer Gerichtshof, 11.05.2017 – T-115/15 Urteil
  11. Europäischer Gerichtshof, 14.07.2005 – C-452/00 Urteil

    1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Das Königreich der Niederlande trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Das Königreich Spanien trägt seine eigenen Kosten.

  12. Europäischer Gerichtshof, 14.07.2005 – C-41/03 Urteil

    1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Rica Foods (Free Zone) NV trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Das Königreich der Niederlande, das Königreich Spanien und die Französische Republik tragen ihre eigenen Koste…

  13. Europäischer Gerichtshof, 13.12.2017 – T-52/16 Urteil
  14. Europäischer Gerichtshof, 15.10.2015 – C-268/14 Schlussantrag des Generalanwalts
  15. Europäischer Gerichtshof, 24.09.2015 – C-283/14, C-284/14 Schlussantrag des Generalanwalts
  16. Europäischer Gerichtshof, 05.11.2014 – T-422/11 Urteil
  17. Europäischer Gerichtshof, 18.02.2009 – C-33/08 Schlussanträge des Generalanwalts

    Angesichts der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, auf die Vorlagefragen des Verwaltungsgerichtshofs wie folgt zu antworten: 1. Art. 11 der Verordnung (EG) Nr. 320/2006 ist dahin gehend auszulegen, d…

  18. Europäischer Gerichtshof, 10.04.2008 – C-345/06 Schlussanträge des Generalanwalts

    Aus den vorstehenden Gründen bin ich der Meinung, dass die vom Unabhängigen Verwaltungssenat im Land Niederösterreich vorgelegten Fragen wie folgt zu beantworten sind: – Verordnungen, die entgegen der Anordnung von Art. …

  19. Gericht der Europäischen Union, 26.05.2025 – T-550/25 Beschluss
  20. Gericht der Europäischen Union, 26.05.2025 – T-549/25 Beschluss
  21. Europäischer Gerichtshof, 24.11.2022 – C-259/21 Urteil
  22. Europäischer Gerichtshof, 14.11.2018 – C-630/17 Schlussantrag des Generalanwalts
  23. Europäischer Gerichtshof, 26.09.2018 – T-574/14 Urteil
  24. Europäischer Gerichtshof, 15.07.2010 – C-77/09 Schlussanträge des Generalanwalts

    Angesichts der vorstehenden Überlegungen schlage ich dem Gerichtshof vor, dem Tribunale amministrativo regionale del Lazio wie folgt zu antworten: Die Prüfung der Vorlagefrage hat nichts ergeben, was dafür sprechen könnt…

  25. Europäischer Gerichtshof, 23.04.2009 – C-254/08 Schlussanträge des Generalanwalts

    Ich schlage daher vor, das Vorabentscheidungsersuchen wie folgt zu beantworten: Das in Art. 15 der Richtlinie 2006/12/EG über Abfälle niedergelegte Verursacherprinzip ist dahin gehend auszulegen, dass es innerstaatlichen…

  26. Europäischer Gerichtshof, 10.03.2009 – C-558/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Ich schlage dem Gerichtshof daher vor, das Vorabentscheidungsersuchen wie folgt zu beantworten: 1. Der Begriff „Monomerstoffe“ in Art. 6 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung un…

  27. Europäischer Gerichtshof, 11.09.2008 – C-308/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    In Anbetracht der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, – das Rechtsmittel in vollem Umfang zurückzuweisen und – dem Rechtsmittelführer die Kosten des Rechtsmittels aufzuerlegen. (1) . (2) – Beschluss …

  28. Europäischer Gerichtshof, 21.05.2008 – C-127/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Auf der Grundlage der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, dem Conseil d’État wie folgt zu antworten: Die Prüfung der Frage hat nichts ergeben, was die Gültigkeit der Richtlinie 2003/87/EG des Europäi…

  29. Europäischer Gerichtshof, 31.01.2008 – C-442/04 Schlussanträge des Generalanwalts

    Aus den vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, – die vom Königreich Spanien gegen die Art. 3 und 6 der Verordnung (EG) Nr. 1954/2003 des Rates vom 4. November 2003 zur Steuerung des Fischereiaufwands fü…

  30. Europäischer Gerichtshof, 16.06.1993 – C-212/91 Schlussanträge des Generalanwalts

    Demgemäß sollten die Vorlagefragen des Verwaltungsgerichts Hamburg meiner Ansicht nach wie folgt beantwortet werden: 1) Die Prüfung der Vorlagefragen hat nichts ergeben, was die Gültigkeit des mit Artikel 1 Nr. 1 der Ric…

  31. Europäischer Gerichtshof, 27.05.1993 – C-13/92 Schlussanträge des Generalanwalts

    Ich bin deshalb der Auffassung, daß die dem Gerichtshof vorgelegte Frage wie folgt zu beantworten ist: Die Prüfung der Vorlagefrage hat nichts ergeben, was die Gültigkeit der Verordnung (EWG) Nr. 1101/89 des Rates vom 27…

  32. Europäischer Gerichtshof, 16.01.1992 – C-311/90 Schlussanträge des Generalanwalts

    Meines Erachtens sollte der Gerichtshof die Vorlagefragen des Finanzgerichts München daher wie folgt beantworten: Die Untersuchung der Vorlagefragen hat nichts ergeben, was die Gültigkeit des Artikels 1 Absatz 1 der Vero…

  33. Europäischer Gerichtshof, 21.03.1991 – C-248/89 Schlussanträge des Generalanwalts

    Aus allen vorstehend angeführten Gründen schlage ich Ihnen daher vor, in der Rechtssache C-248/89 die Klage auf Nichtigerklärung der Verordnung (EWG) Nr. 1358/89 der Kommission vom 18. Mai 1989 abzuweisen und der Klägeri…

  34. Europäischer Gerichtshof, 23.01.1991 – C-63/89 Schlussanträge des Generalanwalts

    Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, die Klage als unzulässig abzuweisen; falls er jedoch die Schadensersatzklage für zulässig hält, die Haftung der Gemeinschaft für den durch das Inkrafttreten der Richtlinie 87…