Rechtsprechung / Europäischer Gerichtshof, 12.02.1992 – C-48/90

Zitiert von 17 Entscheidungen

Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 12.02.1992 – C-48/90

  1. Europäischer Gerichtshof, 24.10.1996 – C-32/95 Urteil

    1) Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2) Die Rechtsmittelführerin trägt die Kosten des Rechtsmittelverfahrens.

  2. Europäischer Gerichtshof, 14.06.2016 – C-566/14 Urteil
  3. Europäischer Gerichtshof, 08.07.1999 – C-51/92 Urteil

    1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Rechtsmittelführerin trägt die Kosten.

  4. Europäischer Gerichtshof, 04.06.1991 – C-66/90 Beschluss

    1) Die Rechtssache C-66/90, Koninklijke PTT Nederland NV und PTT Post BV/Kommission der Europäischen Gemeinschaften, wird an das Gericht erster Instanz verwiesen. 2) Die Entscheidung über die Kosten bleibt vorbehalten.

  5. Europäischer Gerichtshof, 29.06.1994 – C-135/92 Urteil

    1) Die in dem Schreiben des Generaldirektors der Kommission der Europäischen Gemeinschaften J. Almeida Serra an den Botschafter Schwedens bei den Europäischen Gemeinschaften, Seine Exzellenz Stig Brattström, vom 19. Febr…

  6. Europäischer Gerichtshof, 29.03.2001 – C-163/99 Urteil

    1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Portugiesische Republik trägt die Kosten des Verfahrens.

  7. Europäischer Gerichtshof, 13.09.2007 – C-439/05 Urteil

    1. Die Rechtsmittel werden zurückgewiesen, 2. Das Land Oberösterreich und die Republik Österreich tragen die Kosten,

  8. Europäischer Gerichtshof, 20.12.2017 – C-521/15 Urteil
  9. Europäischer Gerichtshof, 20.03.2003 – C-3/00 Urteil

    1. Die Entscheidung 1999/830/EG der Kommission vom 26. Oktober 1999 über vom Königreich Dänemark notifizierte nationale Rechtsvorschriften für die Verwendung von Sulfiten, Nitriten und Nitraten in Lebensmitteln wird für …

  10. Europäischer Gerichtshof, 12.12.2014 – T-643/11 Urteil
  11. Europäischer Gerichtshof, 25.03.1998 – C-174/97 Beschluss

    1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Rechtsmittelführer tragen die Kosten des Verfahrens.

  12. Europäischer Gerichtshof, 20.02.1997 – C-107/95 Urteil

    1) Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2) Der Bundesverband der Bilanzbuchhalter e. V. trägt die Kosten des Verfahrens.

  13. Europäischer Gerichtshof, 29.01.2026 – C-48/26 Urteil
  14. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, 17.10.2011 – OVG 10 S 22.11 Beschluss
  15. Europäischer Gerichtshof, 15.05.2007 – C-439/05 Schlussanträge der Generalanwältin

    Nach alledem bin ich der Auffassung, der Gerichtshof sollte das Urteil des Gerichts erster Instanz in den verbundenen Rechtssachen T-366/03 und T-235/04 insoweit aufheben, als es den Klagegrund einer Verletzung von Art 9…

  16. Europäischer Gerichtshof, 08.03.2001 – C-302/99 Schlussanträge des Generalanwalts

    In Anbetracht der vorstehenden Haupterwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, die von der Französischen Republik und der Kommission eingelegten Rechtsmittel für unzulässig zu erklären; die Rechtsmittelführerinnen zur T…

  17. Europäischer Gerichtshof, 11.01.1994 – C-387/92 Schlussanträge des Generalanwalts

    Als Ergebnis vorstehender Überlegungen schlage ich folgende Beantwortung der Vorabentscheidungsfragen vor: 1) Eine Abgabenbefreiung, wie die gemäß Artikel 29 des Gesetzes Nr. 13/71, erfüllt — vorbehaltlich abschließender…