Rechtsprechung / Europäischer Gerichtshof, 11.06.1992 – C-90/91

Zitiert von 12 Entscheidungen

Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 11.06.1992 – C-90/91

  1. Europäischer Gerichtshof, 07.03.2002 – C-107/00 Urteil

    1. Die Regelung eines Mitgliedstaats über die Berechnung von Hinterbliebenenrenten, die eine Herabsetzung der für die Kumulierung einer Altersund einer Hinterbliebenenrente festgelegten Obergrenze vorsieht, wenn der hint…

  2. Europäischer Gerichtshof, 12.09.1996 – C-251/94 Urteil

    1. Artikel 47 Absatz 1 Buchstabe e der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die inne…

  3. Europäischer Gerichtshof, 09.12.1993 – C-45/92 Urteil

    1) Es verstößt gegen das Gemeinschaftsrecht, wenn einem Wanderarbeitnehmer bei der Berechnung seiner Altersrente die in den nationalen Rechtsvorschriften vorgesehene Gleichstellung von Invaliditätszeiten mit Beschäftigun…

  4. Europäischer Gerichtshof, 22.02.2001 – C-52/99 Urteil

    1. Artikel 95a der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwande…

  5. Europäischer Gerichtshof, 21.07.2005 – C-30/04 Urteil

    Artikel 46 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die innerha…

  6. Europäischer Gerichtshof, 17.12.1998 – C-244/97 Urteil

    Artikel 49 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer ii der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, d…

  7. Europäischer Gerichtshof, 02.08.1993 – C-31/92 Urteil

    Artikel 12 Absatz 2 und Artikel 46 der Verordnung Nr. 1408/71 schließen es nicht aus, daß bei der Festsetzung einer Rente allein nach den nationalen Rechtsvorschriften eine nationale Antikumulierungsvorschrift angewandt …

  8. Europäischer Gerichtshof, 18.02.1993 – C-193/92 Urteil

    Eine einem Wanderarbeitnehmer von einem Mitgliedstaat gewährte und gemäß den Artikeln 40 und 46 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 über die Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbe…

  9. Europäischer Gerichtshof, 06.04.1995 – C-325/93 Urteil

    1) Eine Leistung bei Invalidität wie die italienische Invaliditätsrente ist keine selbständige Leistung im Sinne von Artikel 46 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 zur Anwendung der Syst…

  10. Europäischer Gerichtshof, 09.06.1994 – C-406/93 Schlussanträge des Generalanwalts

    Ich bin daher der Auffassung, daß die Frage des Tribunal du travail Neufchâteau wie folgt beantwortet werden sollte: Artikel 46 Absatz 2 Buchstabe a letzter Satz der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates ist dahin auszu…

  11. Europäischer Gerichtshof, 15.12.1993 – C-113/92 Urteil

    1) Der zuständige Träger eines Mitgliedstaats muß für die Berechnung des Betrages der Leistung nach Artikel 46 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme d…

  12. Europäischer Gerichtshof, 30.09.1992 – C-275/91 Schlussanträge des Generalanwalts

    Nach meiner Meinung sollte deshalb die dem Gerichtshof vom Tribunal du travail vorgelegte Frage wie folgt beantwortet werden: Die Verordnung Nr. 1408/71 des Rates ist dahin auszulegen, daß in Fällen, in denen ein Arbeitn…