Rechtsprechung / Europäischer Gerichtshof, 20.02.1997 – C-166/95

Zitiert von 23 Entscheidungen

Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 20.02.1997 – C-166/95

  1. Europäischer Gerichtshof, 10.07.2008 – C-413/06 Urteil

    Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Große Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 13. Juli 2006, Impala/Kommission (T‑464/04), wird auf…

  2. Europäischer Gerichtshof, 01.07.2008 – C-341/06 Urteil

    Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Große Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 7. Juni 2006, UFEX u. a./Kommission (T‑613/97), wird …

  3. Europäischer Gerichtshof, 06.03.2001 – C-274/99 Urteil

    1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Der Rechtsmittelführer trägt die Kosten des Verfahrens.

  4. Europäischer Gerichtshof, 02.12.2009 – C-89/08 Urteil

    Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Große Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 12. Dezember 2007, Irland u. a./Kommission (T‑50/06, …

  5. Europäischer Gerichtshof, 04.04.2017 – C-337/15 Urteil
  6. Europäischer Gerichtshof, 11.12.2008 – C-295/07 Urteil

    Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 29. März 2007, Département du Loiret/Kommission (T‑36…

  7. Europäischer Gerichtshof, 22.04.2008 – C-408/04 Urteil

    Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Große Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Das Anschlussrechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 1. …

  8. Europäischer Gerichtshof, 20.11.1997 – C-188/96 Urteil

    1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz vom 28. März 1996 in der Rechtssache T-40/95 (V/Kommission) wird insoweit aufgehoben, als damit die Entscheidung der Kommission vom 18. Januar 1995 über die Entfernung von Herrn …

  9. Europäischer Gerichtshof, 18.03.2016 – T-501/13 Urteil
  10. Europäischer Gerichtshof, 17.12.2015 – T-515/13,T-719/13 Urteil
  11. Europäischer Gerichtshof, 19.11.2014 – F-42/14 Urteil
  12. Europäischer Gerichtshof, 16.10.2014 – T-177/10 Urteil
  13. Europäischer Gerichtshof, 03.07.2003 – C-457/00 Urteil

    1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Das Königreich Belgien trägt die Kosten des Verfahrens.

  14. Europäischer Gerichtshof, 16.01.2014 – T-385/11 Urteil
  15. Europäischer Gerichtshof, 08.10.2015 – T-547/13 Urteil
  16. Europäischer Gerichtshof, 13.12.2007 – C-413/06 Schlussanträge des Generalanwalts

    Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1) Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2) Die Bertelsmann AG und die Sony Corporation of America tragen jeweils ihre eigen…

  17. Europäischer Gerichtshof, 30.04.2009 – C-534/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die William Prym GmbH & Co. KG und die Prym Consumer GmbH & Co. KG tragen die Kosten. (1) . (2) – ABl. 1…

  18. Europäischer Gerichtshof, 10.03.2009 – C-558/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Ich schlage dem Gerichtshof daher vor, das Vorabentscheidungsersuchen wie folgt zu beantworten: 1. Der Begriff „Monomerstoffe“ in Art. 6 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung un…

  19. Europäischer Gerichtshof, 27.11.2008 – C-425/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Demgemäß schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 12. Juli 2007, AEPI/Kommission, T‑229/05, wird aufgehoben. 2. Die Entschei…

  20. Europäischer Gerichtshof, 08.10.2008 – C-431/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Aus diesen Gründen schlage ich dem Gerichtshof vor, 1. das Rechtsmittel zurückzuweisen; 2. den Rechtsmittelführerinnen die Kosten aufzuerlegen; 3. der Französischen Republik ihre eigenen Kosten aufzuerlegen. (1) . (2) – …

  21. Europäischer Gerichtshof, 11.09.2008 – C-308/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    In Anbetracht der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, – das Rechtsmittel in vollem Umfang zurückzuweisen und – dem Rechtsmittelführer die Kosten des Rechtsmittels aufzuerlegen. (1) . (2) – Beschluss …

  22. Europäischer Gerichtshof, 13.03.2008 – C-488/06 Schlussanträge des Generalanwalts

    Nach alldem sollte der Gerichtshof meines Erachtens – das Urteil T‑168/04 aufheben; – die Entscheidung der Beschwerdekammer in der Sache R 326/2003-2 aufheben; – die Sache an das HABM zur Tatsachenentscheidung zurückverw…

  23. Europäischer Gerichtshof, 28.05.2002 – C-57/00 Schlussanträge des Generalanwalts

    Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich vor, die Rechtsmittel zurückzuweisen, dem Freistaat Sachsen, der Volkswagen AG und der Volkswagen Sachsen GmbH gesamtschuldnerisch die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen, …