Rechtsprechung / Europäischer Gerichtshof, 17.12.1998 – C-185/95

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Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 17.12.1998 – C-185/95 · Seite 3 von 3

  1. Europäischer Gerichtshof, 19.06.2025 – C-463/25 Schlussantrag des Generalanwalts
  2. Europäischer Gerichtshof, 05.09.2024 – C-224/23 Urteil
  3. Europäischer Gerichtshof, 05.02.2018 – T-208/16 Urteil
  4. Europäischer Gerichtshof, 26.11.2015 – C-609/13 P Schlussantrag des Generalanwalts
  5. Europäischer Gerichtshof, 12.04.2013 – T-401/08 Urteil
  6. Europäischer Gerichtshof, 30.04.2009 – C-534/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die William Prym GmbH & Co. KG und die Prym Consumer GmbH & Co. KG tragen die Kosten. (1) . (2) – ABl. 1…

  7. Europäischer Gerichtshof, 02.04.2009 – C-322/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Aufgrund aller dieser Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 26. April 2007, Bolloré u. a./Kommission (T‑109/02…

  8. Europäischer Gerichtshof, 18.12.2008 – C-394/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Vor dem Hintergrund der vorstehenden Ausführungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt auf die Fragen der italienischen Corte d’Appello di Milano zu antworten: Art. 27 Nr. 1 des Übereinkommens vom 27. September 196…

  9. Europäischer Gerichtshof, 25.09.2008 – C-202/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Nach alldem schlage ich dem Gerichtshof vor, das angefochtene Urteil aufzuheben. Zudem halte ich es für angemessen, die Sache gemäß Art. 61 Abs. 1 der Satzung des Gerichtshofs zur Entscheidung an das Gericht zurückzuverw…

  10. Europäischer Gerichtshof, 03.07.2008 – C-113/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    In Anbetracht der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, – das Rechtsmittel in vollem Umfang zurückzuweisen; – der Streithelferin ihre eigenen Kosten aufzuerlegen und – der Rechtsmittelführerin die übri…

  11. Europäischer Gerichtshof, 15.05.2008 – C-510/06 Schlussanträge des Generalanwalts

    Aufgrund dieser Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor: 1. das Rechtsmittel zurückzuweisen; 2. der Archer Daniels Midland Company die Kosten aufzuerlegen. (1) . (2) – Urteil vom 18. Mai 2006, Archer Daniels Midland u…

  12. Europäischer Gerichtshof, 06.03.2008 – C-75/05 Schlussanträge des Generalanwalts

    Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1. Die Rechtsmittel werden zurückgewiesen. 2. Die Bundesrepublik Deutschland sowie Glunz AG und OSB Deutschland GmbH tragen …

  13. Europäischer Gerichtshof, 20.02.2008 – C-120/06 Schlussanträge des Generalanwalts

    Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, – die Urteile des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 14. Dezember 2005, FIAMM und FIAMM Technologies/Rat und Kommission (T‑69/00) und Fedon & Figli u…

  14. Europäischer Gerichtshof, 29.11.2007 – C-16/06 Schlussanträge des Generalanwalts

    Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, 1. das Rechtsmittel zurückzuweisen und 2. der Les Éditions Albert René SARL die Kosten aufzuerlegen. (1) . (2) – ABl. 1994, L 11, S. 1. (3) – ABl. 1991, L 136, S. 1, mit Beri…

  15. Europäischer Gerichtshof, 12.02.2004 – C-330/01 Urteil

    1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Hortiplant SAT trägt die Kosten des Verfahrens.

  16. Europäischer Gerichtshof, 08.04.2003 – C-471/02 Beschluss

    1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten.

  17. Europäischer Gerichtshof, 08.07.1999 – C-234/92 Urteil

    1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Rechtsmittelführerin trägt die Kosten. 3. Die Streithelferin trägt ihre eigenen Kosten.