Zitiert von 60 Entscheidungen

1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 15, Juni 2005, Shaker/HABM — Limiñana y Botella (Limoncello della Costiera Amalfitana shaker) (T-7/04) wird aufgehoben. 2. Die Rechtssache wir…

1. Die Rechtsmittel werden zurückgewiesen. 2. Die Henkel KGaA trägt die Kosten des Verfahrens.

1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Deutsche SiSi-Werke GmbH & Co. Betriebs KG trägt die Kosten des Verfahrens.

1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 5. Dezember 2002 in der Rechtssache T-91/01 (BioID/HABM [BioID], Slg. 2002, II-5159) wird aufgehoben. 2. Die Klage gegen die Entscheidung der …

Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Les Éditions Albert René Sàrl trägt die Kosten.

1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Mag Instrument Inc. trägt die Kosten des Verfahrens.

1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die August Storck KG trägt die Kosten des Verfahrens.

1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Der Calvin Klein Trademark Trust trägt die Kosten.

1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen, 2. Die Develey Holding GmbH & Co, Beteiligungs KG trägt die Kosten,

1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Sergio Rossi SpA trägt die Kosten des Verfahrens.

Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften trägt die Kosten.

1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Alcon Inc. trägt die Kosten des Verfahrens.

1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Hellenische Republik trägt die Kosten.

1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Henkel KGaA trägt die Kosten.

Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Dritte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Rechtsmittel werden zurückgewiesen. 2. Die Coop de France bétail et viande, vormals Fédération nationale de la coopération …

1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die August Storck KG trägt die Kosten des Verfahrens.

1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Indorata-Serviços e Gestão, L da trägt die Kosten. Luxemburg, den 13. Februar 2008

1. Die Rechtsmittel werden zurückgewiesen. 2. Die Procter & Gamble Company trägt die Kosten des Verfahrens.

1. Die Rechtsmittel werden zurückgewiesen. 2. Die Procter & Gamble Company trägt die Kosten des Verfahrens.

1. Das Rechtsmittel und das Anschlussrechtsmittel werden zurückgewiesen. 2. Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften trägt die Kosten im Zusammenhang mit dem Rechtsmittel. 3. Die Fresh Marine Company S/A trägt die …

Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Das von der American Clothing Associates NV eingelegte Rechtsmittel in der Rechtssache C‑202/08 P wird zurückgewiesen. 2. Das Ur…

1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Rechtsmittelführerin trägt die Kosten des Verfahrens.

1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Herr Schräder trägt die Kosten.

1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Telefon &c Buch VerlagsgmbH trägt die Kosten.

1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Rechtsmittelführerin trägt die Kosten des Verfahrens.

1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Glaverbel SA trägt die Kosten des Verfahrens.

Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, 1. in der Rechtssache C‑202/08 P das Rechtsmittel der American Clothing Associates SA gegen das Urteil der Fünften Kammer des Gerichts erster Instanz …

1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die MPDV Mikrolab GmbH trägt die Kosten.