Zitiert von 13 Entscheidungen

Automobil-Onlinebörse 1. Vervielfältigen mehrere Nutzer nach Art und Umfang für sich genommen jeweils unwesentliche Teile einer Datenbank, die aber in ihrer Gesamtheit einen nach Art oder Umfang wesentlichen Teil der Dat…

1. Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 96/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 1996 über den rechtlichen Schutz von Datenbanken ist dahin auszulegen, dass eine „Datenbank“ im Sinne von Art. 1 Abs. 2 der R…

Die Übernahme von Elementen aus einer geschützten Datenbank in eine andere Datenbank aufgrund einer Bildschirmabfrage der ersten Datenbank und einer im Einzelnen vorgenommenen Abwägung der darin enthaltenen Elemente kann…

Verkündet am: 21. April 2005 Walz Justizamtsinspektor als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle Marktstudien UrhG § 17 Abs. 2, § 87a Abs. 1, § 87b Abs. 1 und Abs. 2 Werden Daten aus einer vom Hersteller veräußerten Datenban…

UrhG §§ 87a, 87b Verkündet am: 30. April 2009 Führinger Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle Elektronischer Zolltarif a) Aufwendungen für den Erwerb einer fertigen Datenbank oder einer Lizenz an einer…

UrhG § 87b Abs. 1 Satz 1 Verkündet am: 21. Juli 2005 Walz Justizamtsinspektor als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle HIT BILANZ Ein Verstoß gegen das ausschließliche Recht eines Datenbankherstellers, die Datenbank insges…

Art. 7 Abs. 1 und 2 der Richtlinie 96/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 1996 über den rechtlichen Schutz von Datenbanken ist dahin auszulegen, dass eine auf die Suche von Inhalten von Datenbanke…

Aus den dargelegten Gründen bin ich der Auffassung, dass die vom Bundesgerichtshof vorgelegte Frage wie folgt beantwortet werden sollte: – Eine „Entnahme“ im Sinne von Art. 7 Abs. 2 Buchst. a der Richtlinie 96/9/EG des E…

Verkündet am: 24. Mai 2007 Walz Justizamtsinspektor als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle Gedichttitelliste II Datenbankrichtlinie Art. 7 Abs. 2 lit. a; UrhG § 87b Dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften wird zu…

Dem Gerichtshof wird vorgeschlagen, auf die Vorlagefragen wie folgt zu antworten: 1. Die in Artikel 7 Absatz 1 der Richtlinie 96/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 1996 über den rechtlichen Schut…