Rechtsprechung / Art 45 EMRK

Entscheidungen zu Art 45 EMRK

3 Entscheidungen der Bundesgerichte · Begründung der Urteile und Entscheidungen

  1. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, 13.02.2024 – 33696/19 Urteil

    AUS DIESEN GRÜNDEN ENTSCHEIDET DER GERICHTSHOF 1. einstimmig, dass er für die von dem Beschwerdeführer erhobenen Rügen zuständig ist, soweit sie sich auf Tatsachen beziehen, die sich vor dem 16. September 2022 ereignet h…

  2. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, 14.12.2023 – 59433/18 u.a. Urteil

    AUS DIESEN GRÜNDEN ENTSCHEIDET DER GERICHTSHOF: 1. Die Rüge nach Artikel 11 EMRK wird einstimmig für zulässig und die Individualbeschwerden werden im Übrigen für unzulässig erklärt; 2. Mit sechzehn zu einer Stimme wird f…

  3. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, 23.04.2015 – 38030/12 Urteil

    AUS DIESEN GRÜNDEN 1. erklärt der Gerichtshof einstimmig die Rüge nach Artikel 8 der Konvention für zulässig und die Individualbeschwerde im Übrigen für unzulässig; 2. erkennt der Gerichtshof mit sechs zu einer Stimme, d…