Entscheidungen zu § 71 MarkenG

SOFT LINE/SOFTLAN 1. Körperpflegemittel und Wäscheweichspülmittel weisen Berührungspunkte auf - und sind deshalb (noch) als ähnlich anzusehen -, weil letztere nicht nur der Pflege und Erhaltung der Wäsche dienen, sondern…

Panprazol / PANTOZOL Der Schutzumfang einer älteren Marke, der aufgrund einer deutlichen und für den Verkehr ohne weiteres erkennbare Annäherung an eine einschlägige warenbeschreibende Angabe eingeschränkt ist, erfährt k…

Dürer-Hotel Die Kombination "Dürer-Hotel" ist anders zu beurteilen als der alleinstehende Name "Leonardo da Vinci" (BPatG MarkenR 2008, 33), so dass es nicht darauf ankommt, ob der Name "Dürer" in Alleinstellung Markench…

Zur Verwechslungsgefahr von Einzelbuchstaben.

Wiener Griessler (Widerspruch gegen die Löschung) 1. Stellt die Inhaberin der mit dem Löschungsantrag angegriffenen Marke innerhalb der Frist des § 54 Abs. 2 Satz 2 MarkenG lediglich einen Antrag auf Verlängerung der Fri…

Neuschwanstein 1. Das Wort „Neuschwanstein“ bezeichnet eindeutig und ausschließlich das im 19. Jahrhundert im Auftrag von König Ludwig II. gebaute weltberühmte Schloss in Schwangau und eignet sich als Angabe eines Reisez…

ROCCO MILES 1. Die Annahme, dass sich die Verbraucher in aller Regel bei aus Vor- und Familiennamen gebildeten Zeichen am Gesamtnamen orientieren, führt insbesondere im Modebereich zu erheblichen nicht hinnehmbaren Probl…