Gesetze / Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung

BioSt-NachV 2021

Inhaltsübersicht

Teil 1Allgemeine Bestimmungen
§  1Anwendungsbereich
§  2Begriffsbestimmungen
Teil 2Nachhaltigkeitsanforderungen
§  3Anforderungen für die Vergütung
§  4Anforderungen an landwirtschaftliche Biomasse
§  5Anforderungen an forstwirtschaftliche Biomasse
§  6Treibhausgaseinsparung
Teil 3NachweisAbschnitt 1Allgemeine Bestimmungen
§  7Nachweis über die Erfüllung der Anforderungen für die Vergütung
§  8Weitere Nachweise
§  9Übermittlung der Nachweise an die zuständige Behörde
Abschnitt 2Nachhaltigkeitsnachweise
§ 10Anerkannte Nachweise
§ 11Ausstellung von Nachhaltigkeitsnachweisen
§ 12Ausstellung auf Grund von Massenbilanzsystemen
§ 13Lieferung auf Grund von Massenbilanzsystemen
§ 14Inhalt und Form der Nachhaltigkeitsnachweise
§ 15Folgen fehlender oder nicht ausreichender Angaben
§ 16Anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
§ 17Weitere anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise
§ 18Nachhaltigkeits-Teilnachweise
§ 19Unwirksamkeit von Nachhaltigkeitsnachweisen
Abschnitt 3Zertifikate für
Schnittstellen und Lieferanten
§ 20Anerkannte Zertifikate
§ 21Ausstellung von Zertifikaten
§ 22Inhalt der Zertifikate
§ 23Folgen fehlender Angaben
§ 24Gültigkeit der Zertifikate
§ 25Anerkannte Zertifikate auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
§ 26Weitere anerkannte Zertifikate
Abschnitt 4ZertifizierungsstellenUnterabschnitt 1Anerkennung von Zertifizierungsstellen
§ 27Anerkannte Zertifizierungsstellen
§ 28Anerkennung von Zertifizierungsstellen
§ 29Verfahren zur Anerkennung von Zertifizierungsstellen
§ 30Inhalt der Anerkennung
§ 31Erlöschen der Anerkennung
§ 32Widerruf der Anerkennung
Unterabschnitt 2Aufgaben der Zertifizierungsstellen
§ 33Führen von Verzeichnissen
§ 34Kontrolle der Schnittstellen und Lieferanten
§ 35Kontrolle des Anbaus
§ 36Kontrolle der Entstehungsbetriebe von Abfällen und Reststoffen
§ 37Mitteilungen und Berichte über Kontrollen
§ 38Weitere Berichte und Mitteilungen
§ 39Aufbewahrung, Umgang mit Informationen
Unterabschnitt 3Überwachung von Zertifizierungsstellen
§ 40Kontrollen und Maßnahmen
Unterabschnitt 4Weitere anerkannte Zertifizierungsstellen
§ 41Anerkannte Zertifizierungsstellen auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
§ 42Weitere anerkannte Zertifizierungsstellen
Unterabschnitt 5Vorläufige Anerkennung
§ 43Vorläufige Anerkennung von Zertifizierungsstellen
Teil 4Zentrales Register
§ 44Register Biostrom
§ 45Datenabgleich
§ 46Maßnahmen der zuständigen Behörde
Teil 5Datenverarbeitung,
Berichtspflichten, behördliches Verfahren
§ 47Auskunftsrecht der zuständigen Behörde
§ 48Berichtspflicht der zuständigen Behörde
§ 49Datenübermittlung
§ 50Zuständigkeit
§ 51Verfahren vor der zuständigen Behörde
§ 52Muster und Vordrucke
§ 53Informationsaustausch
Teil 6Ordnungswidrigkeiten
§ 54Ordnungswidrigkeiten
Teil 7Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 55Übergangsbestimmung
§ 1