Gesetze / Gentechnik-Sicherheitsverordnung

GenTSV 2021

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften
§  1Anwendungsbereich
§  2Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen
§  3Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2Grundlagen und Durchführung der Sicherheitseinstufung
§  4Grundlagen der Risikobewertung und der Sicherheitseinstufung gentechnischer Arbeiten
§  5Risikobewertung von Organismen
§  6Veröffentlichung der Liste risikobewerteter Spender- und Empfängerorganismen
§  7Biologische Sicherheitsmaßnahmen
§  8Empfängerorganismen und Vektoren als Teil einer biologischen Sicherheitsmaßnahme
§  9Grundsatz der Sicherheitseinstufung
§ 10Sicherheitseinstufung von gentechnischen Arbeiten mit Mikroorganismen
§ 11Sicherheitseinstufung von gentechnischen Arbeiten mit Tieren und Pflanzen
§ 12Gentechnische Arbeiten zur Herstellung von hochwirksamen Toxinen
Abschnitt 3Sicherheitsmaßnahmen
§ 13Allgemeine Schutzpflicht, Arbeitsschutz
§ 14Sicherheitsmaßnahmen für Labor- und für Produktionsbereiche
§ 15Sicherheitsmaßnahmen für Gewächshäuser
§ 16Sicherheitsmaßnahmen für Tierräume
§ 17Allgemeine Arbeitssicherheitsmaßnahmen
§ 18Arbeitssicherheit bei Prüfung, Wartung und Veränderung von Anlagen, Apparaturen und Einrichtungen
§ 19Anpassung von Maßnahmen der Arbeitssicherheit und Überwachung des Arbeitsbereiches
§ 20Arbeitsmedizinische Präventionsmaßnahmen
§ 21Unterrichtung der Beschäftigten
§ 22Allgemeine Anforderungen an die Abwasser- und Abfallbehandlung
§ 23Abwasser- und Abfallbehandlung bei gentechnischen Arbeiten der Sicherheitsstufen 1 und 2
§ 24Entsorgung von Abwässern und Abfällen ohne Vorbehandlung bei gentechnischen Arbeiten der Sicherheitsstufen 1 und 2
§ 25Inaktivierung von gentechnisch veränderten Organismen vor der Abwasser- oder Abfallentsorgung
§ 26Abwasser- und Abfallbehandlung bei gentechnischen Arbeiten der Sicherheitsstufen 3 und 4
Abschnitt 4Projektleiter
§ 27Verantwortlichkeiten des Projektleiters
§ 28Sachkunde des Projektleiters
Abschnitt 5Beauftragter für die Biologische Sicherheit
§ 29Bestellung eines Beauftragten für die Biologische Sicherheit
§ 30Sachkunde des Beauftragten für die Biologische Sicherheit
§ 31Aufgaben des Beauftragten für die Biologische Sicherheit
§ 32Pflichten des Betreibers gegenüber dem Beauftragten für die Biologische Sicherheit
Abschnitt 6Ordnungswidrigkeiten
§ 33Ordnungswidrigkeiten
Anlage 1Allgemeine Kriterien für die Risikobewertung
Anlage 2Sicherheitsmaßnahmen für Labor- und Produktionsbereiche
Anlage 3Sicherheitsmaßnahmen für Gewächshäuser
Anlage 4Sicherheitsmaßnahmen für Tierräume
§ 1