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Gesetze / HkRNDV · BGBl I 2018, 1853

Durchführungsverordnung über Herkunfts- und Regionalnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien

56 Normen · ausgefertigt 08.11.2018 · Änderungen

  1. Inhaltsübersicht
  2. Abschnitt 1 · Allgemeine Vorschriften
  3. § 1 Registerführung
  4. § 2 Begriffsbestimmungen
  5. § 3 Kommunikation mit der Registerverwaltung
  6. § 4 Korrektur von Fehlern
  7. § 5 Benennung der Verwendungsgebiete und Bestimmung der Verwendungsregionen für Regionalnachweise
  8. § 6 Kontoeröffnung im Herkunftsnachweisregister
  9. § 7 Kontoeröffnung im Regionalnachweisregister
  10. § 8 Registrierung von Dienstleistern und Beauftragung und Bevollmächtigung von Dienstleistern durch den Kontoinhaber
  11. § 9 Kontoführung durch Nutzer und Hauptnutzer
  12. § 10 Übermittlung der Daten von Umweltgutachtern und Umweltgutachterorganisationen
  13. § 11 Übermittlung der Daten von Betreibern der Elektrizitätsversorgungsnetze
  14. Abschnitt 2 · Ausstellung und Inhalte von Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen, Registrierung von Anlagen
  15. Unterabschnitt 1 · Ausstellung von Herkunftsnachweisen
  16. § 12 Voraussetzungen für die Ausstellung von Herkunftsnachweisen
  17. § 13 Ausstellung von Herkunftsnachweisen für Strom aus Pumpspeicherkraftwerken und aus Laufwasserkraftwerken mit Pumpbetrieb ohne Speicherung
  18. § 14 Ausstellung von Herkunftsnachweisen für Strom aus Grenzkraftwerken
  19. § 15 Ablehnung der Ausstellung von Herkunftsnachweisen ohne entsprechende Stromerzeugung
  20. § 16 Inhalte des Herkunftsnachweises
  21. § 17 Festlegung des Erzeugungszeitraums bei Herkunftsnachweisen
  22. Unterabschnitt 2 · Ausstellung von Regionalnachweisen
  23. § 18 Voraussetzungen für die Ausstellung von Regionalnachweisen
  24. § 19 Inhalte des Regionalnachweises
  25. § 20 Festlegung des Erzeugungszeitraums bei Regionalnachweisen
  26. Unterabschnitt 3 · Registrierung und Löschung von Anlagen
  27. § 21 Anlagenregistrierung im Herkunftsnachweisregister
  28. § 22 Einsatz von Umweltgutachter oder Umweltgutachterorganisation bei der Anlagenregistrierung im Herkunftsnachweisregister
  29. § 23 Anlagenregistrierung im Regionalnachweisregister
  30. § 24 Änderung von Anlagendaten
  31. § 25 Registrierung von Gesamtanlagen
  32. § 26 Gültigkeitsdauer der Anlagenregistrierung; erneute Anlagenregistrierung
  33. § 27 Löschung der Anlagenregistrierung und Wechsel des Anlagenbetreibers
  34. Abschnitt 3 · Übertragung, Entwertung, Löschung und Verfall von Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen
  35. § 28 Übertragung von Herkunftsnachweisen
  36. § 29 Übertragung und Rückbuchung von Regionalnachweisen
  37. § 30 Verwendung und Entwertung von Herkunftsnachweisen
  38. § 30a Gekoppelte Lieferung von Herkunftsnachweisen
  39. § 31 Verwendung und Entwertung von Regionalnachweisen, Ausweisung in der Stromkennzeichnung
  40. § 32 Löschung von Herkunftsnachweisen
  41. § 33 Löschung von Regionalnachweisen
  42. § 34 Verfall von Herkunftsnachweisen
  43. § 35 Verfall von Regionalnachweisen
  44. Abschnitt 4 · Anerkennung und Import von Herkunftsnachweisen von ausländischen registerführenden Stellen
  45. § 36 Anerkennung von Herkunftsnachweisen von ausländischen registerführenden Stellen
  46. § 37 Import anerkannter Herkunftsnachweise
  47. Abschnitt 5 · Pflichten von Registerteilnehmern, Hauptnutzern, Nutzern und Betreibern von Elektrizitätsversorgungsnetzen
  48. § 38 Allgemeine Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten
  49. § 39 Pflichten bei der Nutzung des Herkunftsnachweisregisters oder des Regionalnachweisregisters
  50. § 40 Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten der Kontoinhaber
  51. § 41 Übermittlungs- und Mitteilungspflichten der Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen und der Anlagenbetreiber
  52. § 42 Begutachtungspflichten bei im Herkunftsnachweisregister registrierten Biomasseanlagen
  53. § 42a Begutachtungspflichten bei im Herkunftsnachweisregister registrierten hocheffizienten KWK-Anlagen
  54. § 43 Tätigkeit von Umweltgutachtern und Umweltgutachterorganisationen
  55. § 44 Vorlage weiterer Unterlagen durch Anlagenbetreiber und Kontoinhaber
  56. Abschnitt 6 · Erhebung, Speicherung, Verwendung, Übermittlung und Löschung von Daten
  57. § 45 Erhebung, Speicherung und Verwendung von personenbezogenen Daten
  58. § 46 Datenübermittlung
  59. § 47 Löschung von Daten
  60. Abschnitt 7 · Ordnungswidrigkeiten
  61. § 48 Ordnungswidrigkeiten
  62. Abschnitt 8 · Sperrung und Schließung des Kontos, Ausschluss von der Teilnahme an den Registern
  63. § 49 Sperrung und Entsperrung des Kontos
  64. § 50 Schließung des Kontos
  65. § 51 Ausschluss von der Teilnahme an den Registern, erneute Teilnahme nach Ausschluss
  66. Abschnitt 9 · Nutzungsbedingungen
  67. § 52 Nutzungsbedingungen
  68. § 53 Ausschluss des Widerspruchsverfahrens
  69. § 54 (weggefallen)