/

Gesetze / IZÜV · BGBl I 2013, 973, 1011 (3756)

Verordnung zur Regelung des Verfahrens bei Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen

17 Normen · ausgefertigt 02.05.2013 · Änderungen

  1. Abschnitt 1 · Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
  2. § 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
  3. Abschnitt 2 · Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen
  4. § 2 Zulassungsverfahren und Koordinierung
  5. § 3 Antragsunterlagen und Entscheidungsfrist
  6. § 4 Öffentlichkeitsbeteiligung und Zugang zu Informationen
  7. § 5 Grenzüberschreitende Beteiligung von Behörden und Öffentlichkeit
  8. § 6 Notwendige Vorgaben in der Erlaubnis und der Genehmigung
  9. § 7 Besondere Pflichten des Inhabers einer Erlaubnis oder einer Genehmigung
  10. § 8 Überwachung und Überprüfung der Erlaubnis oder Genehmigung
  11. § 9 Überwachungspläne und Überwachungsprogramme
  12. § 10 Unterrichtung durch die Länder
  13. Abschnitt 3 · Sonderregelungen für Abwasser aus Abfallverbrennungsanlagen
  14. § 11 Anwendungsbereich
  15. § 12 Berechnung der Frachten bei Vermischung
  16. § 13 Zusätzliche Parameter
  17. § 14 Mess- und Überwachungsanforderungen
  18. § 15 Berichtspflichten, Information der Öffentlichkeit
  19. Abschnitt 4 · Ordnungswidrigkeiten und Übergangsvorschrift
  20. § 16 Ordnungswidrigkeiten
  21. § 17 Übergangsvorschrift