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Gesetze / SINTEG-V · BGBl I 2017, 1653

Verordnung zur Schaffung eines rechtlichen Rahmens zur Sammlung von Erfahrungen im Förderprogramm „Schaufenster intelligente Energie – Digitale Agenda für die Energiewende“

14 Normen · ausgefertigt 14.06.2017 · Änderungen

  1. Eingangsformel
  2. Teil 1 · Allgemeine Vorschriften
  3. § 1 Anwendungsbereich
  4. § 2 Begriffsbestimmungen
  5. § 3 Anzeige der Teilnahme am Förderprogramm
  6. § 4 Erlöschen der Teilnahmeberechtigung
  7. § 5 Ausnahmen von der Pflicht zur Einrichtung einer gemeinsamen Internetplattform
  8. Teil 2 · Behandlung wirtschaftlicher Vor- und Nachteile
  9. Abschnitt 1 · Erstattung wirtschaftlicher Nachteile aufgrund der Projekttätigkeit
  10. § 6 Anspruch auf die Erstattung wirtschaftlicher Nachteile
  11. § 7 Erstattung des wirtschaftlichen Nachteils bei Letztverbrauchern
  12. § 8 Erstattung wirtschaftlicher Nachteile von Betreibern von Stromspeichern oder Anlagen zur Umwandlung von elektrischer Energie in andere Energieträger
  13. § 9 Erstattung wirtschaftlicher Nachteile von Betreibern von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien
  14. Abschnitt 2 · Durchführung der Erstattung wirtschaftlicher Nachteile; Vorteilsanrechnung
  15. § 10 Anrechnung wirtschaftlicher Vorteile
  16. § 11 Auszahlung verbliebener Vorteile
  17. § 12 Feststellung der Ansprüche; Beweislast
  18. Teil 3 · Schlussvorschriften
  19. § 13 Bericht
  20. § 14 Inkrafttreten, Außerkrafttreten