Gesetze / Schiffsausrüstungsverordnung

SchAusrV 2026

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften
§ 1Anwendungsbereich
§ 2Begriffsbestimmungen
§ 3Zuständige Behörde
Abschnitt 2Anforderungen an Schiffsausrüstung für die Bereitstellung auf dem Markt
§ 4Anforderungen an Schiffsausrüstung
§ 5Voraussetzungen für das Ausstellen von Schiffsausrüstung ohne Zulassung
§ 6Ausnahmen aufgrund technischer Neuerungen
§ 7Ausnahmen zu Versuchs- oder Erprobungszwecken
§ 8Ausnahmen für Häfen außerhalb der Europäischen Union
§ 9Ausnahmen für nicht verfügbare Ausrüstung
Abschnitt 3Konformitätsbewertungsverfahren nach der Richtlinie 2014/90/EU
§ 10EU-Konformitätsbewertungsverfahren
§ 11EU-Konformitätserklärung
§ 12Steuerrad-Kennzeichen
§ 13Elektronische Kennzeichnung
Abschnitt 4KonformitätsbewertungsstellenUnterabschnitt 1Anforderungen an Konformitätsbewertungsstellen nach der Richtlinie 2014/90/EU
§ 14Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle für ihre Notifizierung
§ 15Anforderungen an die organisatorische und personelle Unabhängigkeit der Konformitätsbewertungsstelle
§ 16Anforderungen an die Ausstattung der Konformitätsbewertungsstelle
§ 17Anforderungen an das Fachpersonal der Konformitätsbewertungsstelle
Unterabschnitt 2Befugniserteilung und Notifizierung
§ 18Antrag auf Erteilung der Befugnis
§ 19Erteilung der Befugnis
§ 20Änderung einer erteilten Befugnis
Unterabschnitt 3Anforderungen hinsichtlich der Durchführung der Konformitätsbewertung
§ 21Pflichten der Konformitätsbewertungsstelle
§ 22Zweigunternehmen und Vergabe von Unteraufträgen
Abschnitt 5Befugnis erteilende und notifizierende Behörde für Konformitätsbewertungsstellen
im Anwendungsbereich der Richtlinie 2014/90/EU
§ 23Zuständigkeit und Aufgaben
§ 24Anforderungen an die Befugnis erteilende und notifizierende Behörde
§ 25Befugnisse der Befugnis erteilenden und notifizierenden Behörde
Abschnitt 6Pflichten der Wirtschaftsakteure für Schiffsausrüstung nach § 1 Absatz 1 Nummer 2
§ 26Pflichten des Herstellers
§ 27Bevollmächtigter für die Europäische Union
§ 28Sonstige Wirtschaftsakteure
Abschnitt 7Marktüberwachung
§ 29Befugnisse und Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde für Schiffsausrüstung
§ 30Formale Nichtkonformität
§ 31Veröffentlichung und Weiterleitung von Informationen
§ 32EU-Schutzklauselverfahren
Abschnitt 8Überwachung der Nutzung
§ 33Schiffsbezogene Überwachung
§ 34Einflaggung
§ 35Datenschutzrechtliche Regelungen
Abschnitt 9Ordnungswidrigkeiten
§ 36Ordnungswidrigkeiten
§ 1