Änderungen im SchaumwZwStV 2010

24.02.2023

§ 19 Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments · § 21 Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft

13.02.2023

§ 1 Begriffsbestimmungen · § 10 Vollständige Zerstörung; unwiederbringlicher Gesamt- oder Teilverlust und Vernichtung · § 13 Registrierter Versender · § 14 Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung · § 15 Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs und Kontrollsystem; Ausfallverfahren · § 16 Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments; Mitführen des eindeutigen Referenzcodes · § 19 Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments · § 20 Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Schaumwein bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments · § 21 Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft · § 22 Beförderungen im Steuergebiet in Sonderfällen · § 24 Beginn einer Beförderung im Ausfallverfahren · § 26 Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Schaumwein im Ausfallverfahren · § 27 Eingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren · § 28 Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung · § 29 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung · § 32 Anmeldung des Schaumweins · § 33 Beförderungen zu privaten Zwecken · § 34 Zertifizierter Empfänger · § 34a Zertifizierter Versender · § 34b Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren und vereinfachte Verfahren · § 34c Erstellen des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments · § 34d Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments · § 34e Eingangsmeldung bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments · § 34f Beförderung im Ausfallverfahren · § 34g Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung · § 35 (weggefallen) · § 36 Versandhandel · § 37 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs · § 37a Steueranmeldung; Kleinbetragsregelung · § 38c Lagerung, Bestandsaufnahme · § 39 Steuerentlastung im Steuergebiet · § 40 Steuerentlastung bei der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs · § 42 (weggefallen) · § 43 Zwischenerzeugnisse · § 44 Beförderungen zu privaten Zwecken · § 45 (weggefallen) · § 50 Verfahren für die Beförderung von Wein unter Steueraussetzung in andere, aus anderen und über andere Mitgliedstaaten · § 51 Zertifizierter Empfänger · § 51a Zertifizierter Versender · § 51b Verfahren für die Beförderung von Wein des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere, aus anderen oder über andere Mitgliedstaaten · § 52 Versandhandel · § 53 Ordnungswidrigkeiten · § 54 Übergangsregelungen

10.11.2022

§ 11a Amtliche Bescheinigung für unabhängige Hersteller · § 23 Beförderungen im Steuergebiet in Betriebe von Verwendern · § 30 Steueranmeldung · § 43a Amtliche Bescheinigung für unabhängige Hersteller · § 47a Amtliche Bescheinigung für unabhängige Hersteller

01.07.2022

§ 14 Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung

07.09.2021

§ 1a Hauptzollamt; örtliche Zuständigkeit · § 3 Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung · § 4 Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber · § 5 Erteilung der Erlaubnis · § 6 Sicherheitsleistung · § 6a Überprüfung der Erlaubnis · § 7 Änderung von Verhältnissen · § 8 Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis · § 9 Belegheft, Buchführung · § 10 Vollständige Zerstörung, unwiederbringlicher Verlust und Vernichtung · § 11 Bestandsaufnahme im Steuerlager · § 12 Registrierter Empfänger · § 13 Registrierter Versender · § 14 Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung · § 16 Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments, Mitführen eines Ausdrucks · § 19 Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments · § 20 Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments · § 21 Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft · § 23 Beförderungen im Steuergebiet in Betriebe von Verwendern · § 22 Beförderungen im Steuergebiet in Sonderfällen · § 24 Beginn einer Beförderung im Ausfallverfahren · § 25 Annullierung im Ausfallverfahren · § 27 Eingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren · § 29 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung · § 30 Steueranmeldung · § 30a Herstellung von Schaumwein außerhalb eines Steuerlagers · § 31 Kleinbetragsregelung · § 33 Beförderungen zu privaten Zwecken · § 38c Lagerung, Bestandsaufnahme · § 39 Steuerentlastung im Steuergebiet · § 38 Antrag auf Erlaubnis zur steuerfreien Verwendung · § 38a Erteilung der Erlaubnis, Erlaubnisschein · § 38b Belegheft, Buchführung · § 38d Abgabe von Schaumwein, zweckwidrige Verwendung · § 44 Beförderungen zu privaten Zwecken · § 41 Probenentnahme im Rahmen der Steueraufsicht · § 46 Steuerlagerinhaber · § 47 Belegheft, Buchführung · § 48 Registrierter Empfänger · § 49 Registrierter Versender

01.01.2021

§ 5 Erteilung der Erlaubnis · § 12 Registrierter Empfänger · § 13 Registrierter Versender · § 36 Versandhandel, Beauftragter · § 38a Erteilung der Erlaubnis, Erlaubnisschein · § 43 Zwischenerzeugnisse · § 46 Steuerlagerinhaber · § 48 Registrierter Empfänger · § 49 Registrierter Versender