Änderungen: HG 2017/2018
Neue Textfassungen seit Juni 2019, neueste zuerst. Daten beruhen auf dem täglichen Abgleich mit der amtlichen Dokumentation. Alle Gesetzesänderungen.
01.08.2026
§ 1 Feststellung des Haushaltsplanes · § 2 Kreditermächtigungen · § 3 Gewährleistungen · § 4 Sonstige Gewährleistungen · § 5 Grundsätze für neue Steuerungsinstrumente · § 6 Neue Steuerungsinstrumente im Bereich des Landtages, Verfassungsgerichts und Landesrechnungshofes · § 7 Besondere Regelungen für den Brandenburgischen Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen · § 8 Mehrausgaben, Komplementärmittel · § 9 Sonderfinanzierungen · § 10 Industrieansiedlungsverträge · § 11 Besondere Regelungen für Zuwendungen · § 12 Personalwirtschaftliche Regelungen · § 13 Besondere Regelungen für Planstellen und Stellen · § 14 Ausbringung zusätzlicher Leerstellen · § 15 Vergabe leistungsbezogener Besoldungselemente an Beamtinnen und Beamte · § 16 Verbilligte Veräußerung und Nutzungsüberlassung von Grundstücken · § 17 Besondere Regelungen für geheim zu haltende Ausgaben · § 18 Berichtspflichten gegenüber dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtages · § 19 Weitergeltung von Vorschriften und Ermächtigungen · § 20 Inkrafttreten