BGH Beschluss vom 06.08.2008 – 2 StR 86/08

2. Strafsenat

BUNDESGERICHTSHOF

2 StR 86/08

BESCHLUSS

vom

6. August 2008

in der Strafsache

gegen

wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u. a.

Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat in der Sitzung vom 6. August

2008, an der teilgenommen haben:

Vorsitzende Richterin am Bundesgerichtshof

Dr. Rissing-van Saan,

Richter am Bundesgerichtshof

Prof. Dr. Fischer,

Richterin am Bundesgerichtshof

Roggenbuck,

Richter am Bundesgerichtshof

Cierniak,

Prof. Dr. Schmitt

als beisitzende Richter,

Bundesanwalt

als Vertreter der Bundesanwaltschaft,

Rechtsanwalt

als Verteidiger,

Justizangestellte

als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle,

beschlossen:

1. Der Senat beabsichtigt zu entscheiden:

Bei Metamfetamin beginnt die nicht geringe Menge bei

fünf Gramm Metamfetamin-Base.

2. Der Senat fragt beim 1. und beim 5. Strafsenat des

Bundesgerichtshofs an, ob an den entgegenstehen-

den Entscheidungen vom 7. Juli 2001 – 5 StR 183/01

(NStZ 2002, 267), 23. August 2001 – 5 StR 334/01

(NStZ-RR 2001, 379) und 18. Dezember 2002 – 1 StR

340/02 (StV 2003, 281) festgehalten wird, bei den üb-

rigen Strafsenaten, ob der beabsichtigten Entschei-

dung dortige Rechtsprechung entgegensteht und ob

gegebenenfalls an dieser festgehalten wird.

II.

Die Verhandlung wird ausgesetzt.

Gründe:

Der Revisionssache liegt folgender Sachverhalt zu Grunde:

Das Landgericht hat den Angeklagten wegen unerlaubter Einfuhr von Be-

täubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Handeltreiben mit Be-

täubungsmitteln in nicht geringer Menge in fünf Fällen, davon in zwei Fällen als

Mitglied einer Bande handelnd, zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren

und drei Monaten verurteilt. Nach den Feststellungen hatte der Angeklagte Kon-

takt zu einem Philippino namens „T. “, über den er Metamfetaminhydrochlo-

rid/“Shabu“ von einem Labor auf den Philippinen zum gewinnbringenden Wei-

terverkauf in Deutschland bezog. Der Angeklagte erhielt im Jahre 2006 vier Lie-

ferungen mit jeweils mindestens 20 g Metamfetaminhydrochlorid per Luftfracht

zugesandt, die fünfte mit 21,775 g Metamfetaminhydrochlorid wurde auf dem

Frankfurter Flughafen beschlagnahmt. Der Angeklagte konsumierte von den

ersten vier Lieferungen jeweils zwei Gramm selbst, den Rest veräußerte er. Ab

der vierten Lieferung setzte er den gesondert Verfolgten „J. “ als Läufer ein.

Das Landgericht hat gestützt auf die Ausführungen einer Sachverständigen die

nicht geringe Menge Metamfetamin abweichend von der Rechtsprechung des

Bundesgerichtshofs, die dreißig Gramm Metamfetamin-Base festgelegt hat, mit

fünf Gramm Metamfetaminhydrochlorid angesetzt. Metamfetaminhydrochlorid

sei ein Derivat des Amfetamins, das in der Wirkung relativ lange anhalte und

schon nach wenigen Konsumeinheiten süchtig mache. Es sei doppelt so stark

wie Amfetamin, habe vielmehr das Potential von Crack. Die Wirksamkeit pro

Einheit liege zwischen 7,5 mg und 15 mg, bei Erstkonsumenten sei von einer

wirksamen Dosis von 10 mg auszugehen, 30 mg seien todesursächlich.

Gegen das Urteil haben der Angeklagte und zu seinen Ungunsten die

Staatsanwaltschaft Revision eingelegt. Der Angeklagte beanstandet die von der

Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs abweichende Annahme der nicht ge-

ringen Menge von fünf Gramm Metamfetaminhydrochlorid. Die Staatsanwalt-

schaft erstrebt eine Verurteilung wegen bandenmäßiger Begehung in allen Fäl-

len. Sie rügt, dass das Landgericht in den beiden Fällen der Verurteilung wegen

bandenmäßiger Begehung nicht den Verbrechenstatbestand des § 30 a BtMG

mit einer erheblich höheren Mindeststrafe, sondern den des § 30 BtMG zu

Grunde gelegt hat. Ferner beanstandet sie, dass das Landgericht die nicht ge-

ringe Menge fehlerhaft in Hydrochlorid und nicht in Base berechnet habe. Zwar

habe es wegen der hohen Gefährlichkeit des Metamfetamins zutreffend die

nicht geringe Menge niedriger festgesetzt als die bisherige Rechtsprechung des

Bundesgerichtshofs, dies aber nur unzureichend begründet, so dass die Um-

stände, die eine solche Entscheidung rechtfertigen können, nicht hinreichend

deutlich würden.

Für die Entscheidung über beide Revisionen ist vorgreiflich und maßgeb-

lich die Frage, ob das Landgericht zu Recht von nicht geringen Mengen Metam-

fetamin ausgegangen ist und die nicht geringe Menge mit fünf Gramm Metam-

fetaminhydrochlorid zutreffend bestimmt hat.

II.

Der Senat beabsichtigt, auf das Rechtsmittel der Staatsanwaltschaft das

angefochtene Urteil in allen Fällen aufzuheben und die Revision des Angeklag-

ten zu verwerfen. Der Senat hält angesichts der wissenschaftlichen Erkenntnis-

se über die Toxizität des Metamfetamins in den letzten zehn Jahren einen ge-

genüber der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs deutlich nied-

rigeren Grenzwert der nicht geringen Menge für erforderlich. Er will aber,

anders als das Landgericht, den Grenzwert der nicht geringen Menge im Sinne

von §§ 29 a Abs. 1 Nr. 2, 30 Abs. 1 Nr. 4, 30 a Abs. 1 BtMG für Metamfetamin

nicht auf fünf Gramm Metamfetaminhydrochlorid, sondern auf fünf Gramm Me-

tamfetamin-Base festsetzen. Fünf Gramm Metamfetamin-Base entsprechen nach Maßgabe des Umrechnungsfaktors1 von 1,2446 (gerundet 1,245) 6,223

Gramm Metamfetaminhydrochlorid.

An dieser Entscheidung sieht er sich jedoch durch die Beschlüsse des

5. Strafsenats vom 25. Juli 2001 – 5 StR 183/01 (NStZ 2002, 267) und vom

23. August 2001 – 5 StR 334/01 (NStZ-RR 2001, 379) und das Urteil des

1. Strafsenats vom 18. Dezember 2002 – 1 StR 340/02 (StV 2003, 281) gehin-

dert. Der 1. und der 5. Strafsenat haben dort die nicht geringe Menge bei Me-

tamfetamin auf 30 Gramm Metamfetamin-Base (= 35 Gramm Metamfetamin-

hydrochlorid) festgelegt und zur Begründung ausgeführt, wegen der ähnlichen

chemischen Struktur mit den Amfetaminderivaten MDA, MDMA und MDE, der

Wirkungsähnlichkeiten und aus Gründen der praktischen Handhabbarkeit sei

der dortige Grenzwert auf Metamfetamin zu übertragen.

1. Zur Wirkung und zur Gefährlichkeit von Metamfetamin hat der Senat

Gutachten des Leiters des Instituts für Forensische Toxikologie der Universität

F. , Prof. Dr. Dr. K. , sowie des Apothekers für experimentelle Phar-

makologie und Toxikologie Dr. D. vom Bundeskriminalamt eingeholt,

die ihre Gutachten in der Verhandlung vor dem Senat auch mündlich erläutert

haben. Danach ergibt sich Folgendes:

1 Dieser errechnet sich aus dem Verhältnis des Molekulargewichts des Metamfetaminhydroch- loridsalzes von 185,7 (Summe der Molekulargewichte von Metamfetamin-Base – 149,2 – und Salzsäure – 36,5) zu demjenigen der Metamfetaminbase von 149,2. Dividiert man das Moleku- largewicht des Hydrochloridsalzes durch das Molekulargewicht der Base, erhält man den Um- rechnungsfaktor 1,2446, gerundet 1,245.

a) Metamfetamin wurde Mitte der 30er Jahre in Deutschland für die me-

dizinische Anwendung als sogenanntes Weckamin bzw. Psychostimulans ent-

wickelt. 1937 wurde es patentiert und 1938 als Medikament unter dem Namen

Pervitin auf den Markt gebracht. Im Zweiten Weltkrieg diente es als Wachhal-

temittel innerhalb der Wehrmacht und wurde besonders von Piloten gebraucht.

Nach dem Krieg setzten es u. a. Sportler und Fernfahrer zur Leistungssteige-

rung ein, aber auch zahlreiche Appetitzügler enthielten Metamfetamin. Pervitin

wurde in Deutschland therapeutisch in Ampullen- oder Tablettenform als Ana-

lepticum (kreislaufwirksames Mittel bei Kräfteverfall) und psychomotorisches

Stimulanz u. a. bei psychischen Depressionen oder Vergiftungen eingesetzt.

1988 wurde das Medikament vom Markt genommen. In Japan kam es nach

dem Zweiten Weltkrieg zu weit verbreitetem Missbrauch, der bis in die Gegen-

wart andauert. Von Japan aus verbreitete sich der Konsum über den ost- und

südostasiatischen Raum. So wird etwa in Thailand hochkonzentriertes Metam-

fetamin als "Yaba"-Tabletten konsumiert, wobei immer wieder über Suizide und

amokartige Gewaltausbrüche berichtet wurde. Aus dem philippinischen Raum

stammt "Shabu", welches aus hochreinen farblosen Kristallen besteht. In den

USA eskalierte der Metamfetaminmissbrauch Anfang der 80er Jahre. Bis An-

fang der 90er Jahre kam Metamfetamin als illegale Droge in Europa nur eine

untergeordnete Bedeutung zu. Zwischenzeitlich hat sich Metamfetamin unter

den Synonymen „Crystal“ oder „Ice“ auch hier etabliert. Im europäischen Raum

wird es heute hauptsächlich in Laboren in Osteuropa hergestellt. Die Herstel-

lung ist aus gängigen Grundstoffen ohne großen technischen Aufwand in klei-

nen Laboren möglich. Ende der 90er Jahre erfolgten erste größere Sicherstel-

lungen in Sachsen. Beim Bundeskriminalamt wird Metamfetamin erst seit 2006

gesondert erfasst. Im Jahr 2006 kam es laut Bundeslagebild Rauschgiftkrimina-

lität 2007 zu 416 Sicherstellungsfällen mit insgesamt 10,7 kg „Crystal“, im Jahr

2007 zu 454 Sicherstellungsfällen mit 10 kg „Crystal“. Der zunehmende

Missbrauch von Metamfetamin hat zur Umstufung des Stoffes aus der Anlage

III des Betäubungsmittelgesetzes in die Anlage II (verkehrs-, aber nicht ver-

schreibungsfähige Betäubungsmittel) durch die 21. BtMÄndVO vom 18. Februar

2008 (BGBl. I 246) geführt (BR-Drucks. 48/08 S. 9). Von einer Umstufung in die

Anlage I hat der Gesetzgeber abgesehen, weil der Stoff als Ausgangsstoff für

die Arzneimittelherstellung dient und deshalb verkehrsfähig bleiben soll.

b) Metamfetamin

[chemische

Bezeichnung:

(2S)-N-Methyl-1-

phenylpropan-2-amin] ist ein am Stickstoffarm der Seitenkette mit einer Methyl-

gruppe versehenes Derivat des Amfetamins. Chemisch sind die Amfetamine in

die Gruppe der Phenylakylamine einzuordnen, deren Struktur eine enge Ver-

wandtschaft mit zahlreichen biologisch-synthetisierten sogenannten „biogenen

Aminen“ (Botenstoffen des Gehirns) aufweist. Durch Amfetamine wird der sym-

pathische Teil des vegetativen Nervensystems aktiviert, d. h. die Konzentration

der Botenstoffe im zentralen Nervensystem wird erhöht, was zu einem Gefühl

des körperlichen Wohlbefindens, einer Antriebssteigerung, einer Hebung der

Stimmung (Euphorie), Unterdrückung von Hungergefühl und von körperlicher

Erschöpfung führt. Nach dem Abklingen der Wirkung treten Effekte wie Ver-

stimmung und Abgeschlagenheit auf. Bei wiederholter Zufuhr gewöhnt sich der

Körper an diese Stoffe, so dass die Dosis sehr schnell gesteigert werden muss.

Bei rasch aufeinander folgendem Konsum von Metamfetamin-Zubereitungen

kommt es innerhalb weniger Stunden zu einer Toleranzentwicklung (Tachyphy-

laxie), wie sie vom LSD bekannt ist. Metamfetamin überwindet auf Grund seiner

chemischen Eigenschaften die Blut-Hirn-Schranke schneller als Amfetamin und

führt somit zu einer stärkeren Aufputschwirkung, während sein Abbau anderer-

seits verlangsamt ist, wobei wiederum Amfetamin als Abbauprodukt entsteht.

Nebenwirkungen und toxische Effekte treten bereits nach Konsum üblicher Do-

sen und verstärkt nach Inhalation, hoher Dosierung, Dauergebrauch und Misch-

konsum auf.

c) Die bekannten akut toxischen Effekte sind einerseits zentrale Erre-

gung mit psychiatrischen und neurologischen Komplikationen wie von Todes-

angst, Schwindel und Übelkeit begleitete Panikattacken, halluzinatorische Zu-

stände mit räumlicher Desorientierung, paranoide und/oder affektive Psycho-

sen, akute depressive Episoden, bei polytoxikomanen Konsumenten Intoxikati-

onspsychosen mit Beziehungs- und Verfolgungswahn, bei Überdosierung u. a.

cerebrale Krampfanfälle, Hirninfarkte und generalisierte Angststörungen. Au-

ßerdem gibt es toxische Effekte auf verschiedene Organsysteme wie das Herz-

Kreislauf-System, Leber und Niere, das Gerinnungssystem und das hämato-

poetische System (Blutkörperchen bildendes System). Eine der am häufigsten

beobachteten schwerwiegenden, akut lebensbedrohlichen Wirkungen ist die

Entwicklung der Hyperthermie (starke Erhöhung der Körpertemperatur bis auf

Werte um 42 bis 43° C) durch Beeinträchtigung der zentralen Thermoregulation

im Gehirn, verbunden mit Dehydratation (Entwässerung), die nicht von der ein-

genommenen Dosis abhängt. Die Wirkung wird verstärkt durch hohe Raum-

temperaturen in Diskotheken und starke körperliche Belastung durch Tanzen.

Als Folge kann es zum Kreislaufzusammenbruch und zum Hitzschlag kommen.

Als Komplikationen sind weiterhin belegt Störungen des Elektrolyt- und Was-

serhaushaltes (z. B. Hyponatriämien, die zu Koma, Desorientierung und dysto-

nen Bewegungsstörungen führen können), „Herzjagen“ (Tachykardie) bis hin zu

tödlichen Herzrhythmusstörungen, Blutdrucksteigerungen mit der Folge fokaler

Hirnblutungen, akutes Nierenversagen und/oder toxische Leberschädigungen,

Lungenödem, Magen- und Darmgeschwüre, Gefäßspasmen und Auslösen von

Migräneanfällen. Nach inhalativem und nasalem Konsum kommt es wesentlich

häufiger zur Ausbildung depressiver Verstimmungen mit Wahnvorstellungen,

Anzeichen paranoider Schizophrenie und/oder Halluzinationen. Besonders ge-

fährlich wird der Konsum durch den Umstand, dass sich die noch einigermaßen

sichere Dosierung für den Einzelnen nicht vorhersagen lässt, weil die aktuelle

Verfassung des Einzelnen („Set“) und die jeweiligen Umgebungsbedingungen

(„Setting“) den Grad der Wirkungen beeinflussen. Japanische Studien belegen

zudem, dass der chronische Missbrauch zur Manifestation einer Metamfetamin-

induzierten Psychose mit Halluzinationen und Wahnvorstellungen führt, die sich

vom Erscheinungsbild her kaum von endogenen Psychosen aus dem schizo-

phrenen Formenkreis unterscheidet. Das Risiko der Ausbildung dieses Krank-

heitsbildes ist bei Metamfetamin wesentlich höher als bei Amfetamin.

Metamfetamin kann zu psychischer Abhängigkeit führen. Die Gefahr ei-

ner schweren psychischen Abhängigkeitsentwicklung besteht insbesondere bei

der Konsumform des Rauchens. Weil die ungewöhnlich starke und lang anhal-

tende Wirkung des Metamfetamins (durchschnittlich zwölf Stunden) beim Rau-

chen bereits bei wenigen Wiederholungen abflacht, muss der Konsument die

Dosis stetig erhöhen. Nach dem Rausch folgt eine stark depressive Phase, die

neues Verlangen auslöst. Auch leiden die Konsumenten unter starker Schlaflo-

sigkeit. Das für den Metamfetaminmissbrauch typische Konsummuster der Sti-

mulierung durch Metamfetamin und Herbeiführung von Entspannung zur Be-

friedigung des Schlafbedarfs durch Konsum von Haschisch oder Benzodiazepi-

nen, die bei chronischem Missbrauch auch durch stärker sedierende Stoffe wie

Heroin ersetzt werden, kann schließlich zur Polytoxikomanie führen.

Schon 3 mg Metamfetamin genügen, um auf die meisten Menschen an-

regend zu wirken. Zu der üblichen Dosierung von Metamfetamin im Rahmen

von therapeutischen Maßnahmen hat der Sachverständige Dr. D.

ausgeführt, dass die empfohlene Einzeldosis bei 3 bis 6 mg Metamfetamin-

hydrochlorid lag, als maximale Tagesdosis wurden 15 mg Metamfetamin-

hydrochlorid genannt. Orale Dosierungen über 20 mg können bei Nicht-

Gewöhnten bereits erhebliche Nebenwirkungen psychischer und vegetativer Art

auslösen. Von Landeskriminalämtern in den letzten Jahren sichergestellte

Metamfetamintabletten enthielten zwischen 25 und 60 mg Metamfetaminhydro-

chlorid (20 bis 48 mg Metamfetamin-Base) pro Tablette, durchschnittlich 26 bis

30 mg Metamfetaminhydrochlorid (21 bis 24 mg Metamfetamin-Base). Während

bei der oralen Aufnahme nur ein Teil der aufgenommenen Dosis das Gehirn

erreicht, kommt es bei venöser Injektion und noch mehr bei Inhalation/Rauchen

zur schnellen Aufnahme hoher Drogenanteile ins Gehirn, so dass eine unge-

wöhnlich starke Rauschwirkung erzielt wird. Bei Aufnahme durch Inhalation o-

der Rauchen haben beide Gutachter übereinstimmend eine mit Crack ver-

gleichbare Wirkung bestätigt. Hinzu kommt Folgendes: Wegen seines geringen

Molekulargewichts hat Metamfetamin einen deutlich niedrigeren Schmelz- und

Verdampfungspunkt als Kokain. Beim Rauchen von Crack sind somit wesentlich

höhere Temperaturen erforderlich, bei denen ein nicht unerheblicher Teil des

Kokains durch Pyrolyse zersetzt wird und keine Rauschwirkung mehr hat.

Demgegenüber geht Metamfetamin bereits bei leichtem Erwärmen ohne Zer-

setzung in die Gasphase über, so dass die „Bioverfügbarkeit“ noch höher ist als

bei Crack. Diese besondere Gefährlichkeit besteht beim Amfetamin nicht, weil

dessen Moleküle beim Erhitzen zerfallen. Amfetamin ist daher für diese Kon-

sumform nicht geeignet.

d) Danach ist die bisherige Gleichstellung des Metamfetamins mit den

Amfetaminderivaten Methylendioxyamfetamin (MDA), Methylendioxymetamfe-

tamin (MDMA) und Methylendioxyethylamfetamin (MDE) nach den Erfahrungen

der letzten Jahre nicht gerechtfertigt. Zwar handelt es sich auch beim Metamfe-

tamin um ein Amfetaminderivat, jedoch unterscheiden sich die chemische Zu-

sammensetzung der Moleküle von Metamfetamin einerseits und von MDA,

MDMA und MDE andererseits und auch die Wirkungsweise grundlegend. Bei

MDA, MDMA und MDE ist chemisch der Kern durch ein zweites Ringsystem

stark verändert, was auch pharmakologisch eine deutliche Veränderung der

Wirkart zur Folge hat. Bei diesen Amfetaminderivaten steht nicht die aufput-

schende Wirkung im Vordergrund, sondern eine affektive Zustandsänderung im

Sinne einer anregenden, soziokontaktsteigernden, enthemmenden Stimmungs-

lage bei gleichzeitiger Erhöhung der motorischen Aktivität („Entaktogene“). Bei

hohen Dosen kommt es anders als bei Amfetamin und Metamfetamin zu einer

stark halluzinogenen Wirkung. Am schwächsten ausgeprägt sind die Wirkungen

bei MDE, das milder und kürzer wirkt. Die effektive Einzeldosis liegt bei diesen

Drogen deutlich höher als bei Metamfetamin, etwa bei MDE bei 120 mg Base,

bei MDMA bei 80 mg Base (vgl. ergänzend Cassardt NStZ 1995, 257, 260;

NStZ 1997, 135).

2. Ausgehend von diesen von beiden Gutachtern übereinstimmend dar-

gelegten chemisch-toxikologischen Ausgangswerten ist der Grenzwert der

„nicht geringen Menge“ im Sinne des Betäubungsmittelstrafrechts nach Auffas-

sung des Senats bei Metamfetamin auf 5 Gramm Metamfetamin-Base festzu-

setzen, um dessen Gefährdungspotential im Vergleich zu anderen Betäu-

bungsmitteln hinreichend gerecht zu werden. Wie insbesondere der Sachver-

ständige Prof. Dr. Dr. K. ausgeführt hat, empfiehlt sich eine Festlegung der

nicht geringen Menge bei den Amfetaminderivaten bezogen auf die wirkungs-

bestimmende Base. Da die basischen Rauschmittel mit Säuren (Salzsäure,

Schwefelsäure u. a.) Salze (Hydrochloride, Sulfate u. a.) mit unterschiedlichen

Molekulargewichten bilden, ist der Anteil der wirksamen Base je nach Art des

Salzes anders zu berechnen.

a) Bei der Festlegung der nach seiner Ansicht im Hinblick auf Gefährlich-

keit und Toxizität des Metamfetamins realistischen nicht geringen Menge stützt

sich der Senat auf die inzwischen in ständiger Rechtsprechung vom Bundesge-

richtshof angewandte Methode (BGHSt 41, 1, 10; 49, 306, 312 f.; 51, 318, 321).

Danach kann die nicht geringe Menge eines Betäubungsmittels wegen der in

illegalen

Betäubungsmitteln

sehr

unterschiedlichen Wirkstoffgehalte

grundsätzlich nicht anders festgesetzt werden als durch ein Vielfaches des zum

Erreichen eines stofftypischen Rauschzustandes erforderlichen jeweiligen Wirk-

stoffs (Konsumeinheit). Dabei müssen die Grenzwerte für die verschiedenen

Betäubungsmittel gerade wegen ihrer qualitativ unterschiedlichen Wirkung auf-

einander abgestimmt sein. Ausschlaggebend ist deshalb zunächst die pharma-

kodynamische Wirkung von Metamfetamin im Verhältnis namentlich zu Amfe-

tamin. Insoweit entnimmt der Senat den Gutachten beider Sachverständiger,

dass bei oraler Aufnahme Metamfetamin etwa anderthalb- bis zweimal so stark

wirkt wie Amfetamin. In der - beim Amfetamin nicht möglichen - Konsumform

Rauchen wirkt Metamfetamin mindestens doppelt so stark wie Amfetamin und

vor allem erheblich schneller, weil wegen der höheren Lipophilie (Fettlöslichkeit)

des Metamfetamins die Blut-Hirn-Schranke schneller überwunden wird. Auch

gelangt beim Rauchen das gesamte aufgenommene Rauschgift unmittelbar

zum Gehirn, während beim oralen Konsum mehrere Stunden bis zur vollständi-

gen Resorption im Körper vergehen können. Für die Konsumform des Rau-

chens ist daher eine Gleichsetzung in der Wirkung mit Crack (Kokain-Base)

gerechtfertigt. Diese gefährlichste Konsumform fällt für die Festlegung des

Grenzwerts erheblich ins Gewicht, denn Drogenkonsumenten wollen naturge-

mäß eine möglichst schnelle und starke Wirkung erzielen. Das Rauchen ist

demgemäß heute die gängigste Methode des Metamfetaminkonsums.

b) Für den Erst- oder Gelegenheitskonsumenten ist nach den Darlegun-

gen beider Sachverständiger eine Konsumeinheit von 20 bis 30 mg Metamfe-

tamin-Base schon sehr hoch angesetzt und schon bei oraler Aufnahme mit der

Gefahr erheblicher gesundheitlicher Beeinträchtigungen verbunden. Ausgehend

von den bei der Festlegung des Grenzwertes der nicht geringen Menge bei Am-

fetamin zu Grunde gelegten 200 Konsumeinheiten (vgl. BGHSt 35, 43, 48; an-

ders, nämlich 250 Konsumeinheiten, BGHSt 42, 255, 267 betr. MDE-Base) er-

gibt sich bei einer

für nicht Metamfetamingewöhnte sehr hohen

Einzeldosis von 25 mg Metamfetamin-Base eine Gesamtwirkstoffmenge von

200 x 25 mg = 5 Gramm, d. h. 6,2 Gramm Metamfetaminhydrochlorid als Gren-

ze der nicht geringen Menge. Diese Festlegung entspricht auch in etwa der

nicht geringen Menge der beim Rauchen/Inhalieren wirkungsgleichen Droge

Crack (Kokain-Base), bei der die nicht geringe Menge bei 5 Gramm Kokainhyd-

rochlorid, d.h. 4,5 Gramm Kokain-Base liegt. Darin liegt gemessen an der bis-

herigen nicht geringen Menge von 30 Gramm Metamfetamin-Base zwar eine

erhebliche Herabsetzung. Diese ist aber nach Ansicht des Senats angesichts

der neueren Erkenntnisse über das hohe Suchtpotential des Metamfetamins

und die gesundheitlichen Konsequenzen des missbräuchlichen Konsums nicht

nur gerechtfertigt, sondern notwendig. Die Erkenntnisse über den zunehmen-

den Missbrauch von Metamfetamin haben erst in jüngerer Vergangenheit den

Gesetzgeber veranlasst, Metamfetamin aus der Anlage III zu § 1 BtMG (ver-

kehrs- und verschreibungsfähige Betäubungsmittel) in die Anlage II (verkehrs-,

aber nicht verschreibungsfähige Betäubungsmittel) hochzustufen.

c) Der Senat verkennt nicht, dass mit der Festsetzung der nicht geringen

Menge auf 5 Gramm Metamfetamin-Base zwar eine ungefähr realistische Ein-

ordnung des Metamfetamins im Vergleich zu Amfetamin, Kokain und Heroin,

nicht aber zu den 3,4-Methylendioxy-Derivaten (MDA, MDMA, MDE), bei denen

die nicht geringe Menge 30 Gramm MDA/MDMA/MDE-Base beträgt (BGHSt 42,

255, 267; BGH NStZ 2001, 381), erreicht wird. Nach den neurobiologischen

Forschungen der jüngeren Zeit haben alle Amfetamin-Derivate eine mehr oder

weniger starke neurotoxische, d. h. Nervenzellen zerstörende Wirkung. Es er-

schiene dem Senat daher durchaus gerechtfertigt, die nicht geringe Menge bei

diesen Amfetamin-Derivaten in Übereinstimmung mit dem Amfetamin auf 10

Gramm Base herabzusetzen. Der vorliegende Fall gibt dafür jedoch keinen An-

lass.

Rissing-van Saan Fischer Roggenbuck

Cierniak

RiBGH Prof. Dr. Schmitt ist urlaubsbedingt orts- abwesend und deshalb an der Unterschrift gehindert. Rissing-van Saan