Rechtsprechung / Europäischer Gerichtshof, 30.03.2000 – C-265/97

Zitiert von 19 Entscheidungen

Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 30.03.2000 – C-265/97

  1. Europäischer Gerichtshof, 02.12.2009 – C-89/08 Urteil

    Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Große Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 12. Dezember 2007, Irland u. a./Kommission (T‑50/06, …

  2. Europäischer Gerichtshof, 21.10.2004 – C-64/02 Urteil

    1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland trägt seine …

  3. Europäischer Gerichtshof, 21.10.2004 – C-447/02 Urteil

    1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. KWS Saat AG trägt die Kosten des Verfahrens.

  4. Europäischer Gerichtshof, 10.12.2013 – C-272/12 Urteil
  5. Europäischer Gerichtshof, 11.04.2013 – C-652/11 Urteil
  6. Europäischer Gerichtshof, 18.06.2015 – C-508/13 Urteil
  7. Europäischer Gerichtshof, 21.01.2003 – C-378/00 Urteil

    1. Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1655/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juli 2000 über das Finanzierungsinstrument für die Umwelt (LIFE) wird für nichtig erklärt. 2. Die zum Zeitpunkt d…

  8. Europäischer Gerichtshof, 02.10.2003 – C-172/01 Urteil

    1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 7. Februar 2001 in der Rechtssache T-89/98, NALOO/Kommission, wird aufgehoben, soweit mit ihm der Teil der Entscheidung IV/E-3/NALOO vom 27. A…

  9. Europäischer Gerichtshof, 30.03.2000 – C-266/97 Urteil

    1. Das Rechtsmittel und das Anschlußrechtsmittel werden zurückgewiesen. 2. Die Coöperatieve Vereniging De Verenigde Bloemenveilingen Aalsmeer BA (VBA) trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Vereniging van Grootha…

  10. Europäischer Gerichtshof, 13.12.2013 – T-240/10 Urteil
  11. Europäischer Gerichtshof, 18.10.2012 – C-101/11 Urteil
  12. Europäischer Gerichtshof, 21.02.2002 – C-74/00 Schlussanträge des Generalanwalts

    Aufgrund der vorstehenden Überlegungen wird vorgeschlagen, wie folgt zu entscheiden: 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Rechtsmittelführerinnen tragen die Kosten des Verfahrens mit Ausnahme der Kosten der It…

  13. Europäischer Gerichtshof, 08.06.2016 – T-583/15 Urteil
  14. Europäischer Gerichtshof, 12.05.2009 – C-89/08 Schlussanträge des Generalanwalts

    Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 12. Dezember 2007, Irland u. a./Kommission (T‑50/06, T‑56/06, T‑60/06,…

  15. Europäischer Gerichtshof, 30.04.2009 – C-534/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die William Prym GmbH & Co. KG und die Prym Consumer GmbH & Co. KG tragen die Kosten. (1) . (2) – ABl. 1…

  16. Europäischer Gerichtshof, 23.04.2009 – C-370/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1. Der Beschluss des Rates vom 24. Mai 2007 über den im Namen der Europäischen Gemeinschaft festzulegenden Standpunkt zu bes…

  17. Europäischer Gerichtshof, 13.03.2008 – C-488/06 Schlussanträge des Generalanwalts

    Nach alldem sollte der Gerichtshof meines Erachtens – das Urteil T‑168/04 aufheben; – die Entscheidung der Beschwerdekammer in der Sache R 326/2003-2 aufheben; – die Sache an das HABM zur Tatsachenentscheidung zurückverw…

  18. Europäischer Gerichtshof, 20.09.2001 – C-446/00 Schlussanträge des Generalanwalts
  19. Europäischer Gerichtshof, 08.07.1999 – C-266/97 Schlussanträge des Generalanwalts

    Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, 1. das Rechtsmittel zurückzuweisen, 2. das Anschlußrechtsmittel der Vereniging van Groothandelaren in Bloemkwekerijprodukten, der Florimex BV, der Ink…