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Gesetze / UVPG · BGBl I 1990, 205

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

79 Normen · ausgefertigt 12.02.1990 · Änderungen

  1. Inhaltsübersicht
  2. Teil 1 · Allgemeine Vorschriften für die Umweltprüfungen
  3. § 1 Anwendungsbereich
  4. § 2 Begriffsbestimmungen
  5. § 3 Grundsätze für Umweltprüfungen
  6. Teil 2 · Umweltverträglichkeitsprüfung
  7. Abschnitt 1 · Voraussetzungen für eine Umweltverträglichkeitsprüfung
  8. § 4 Umweltverträglichkeitsprüfung
  9. § 5 Feststellung der UVP-Pflicht
  10. § 6 Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben
  11. § 7 Vorprüfung bei Neuvorhaben
  12. § 8 UVP-Pflicht bei Störfallrisiko
  13. § 9 UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben
  14. § 10 UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben
  15. § 11 UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das Zulassungsverfahren für das frühere Vorhaben abgeschlossen ist
  16. § 12 UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben noch im Zulassungsverfahren ist
  17. § 13 Ausnahme von der UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben
  18. § 14 Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben
  19. § 14a Besondere Änderungen zur Modernisierung und Digitalisierung von Schienenwegen
  20. § 14b Anwendbarkeit von Artikel 6 der Verordnung (EU) 2022/2577
  21. § 14c Ersatzneubauten mit baulicher Erweiterung im Vorgriff auf einen späteren Ausbau
  22. § 14d Bau von Radwegen an Bundesstraßen
  23. Abschnitt 2 · Verfahrensschritte der Umweltverträglichkeitsprüfung
  24. § 15 Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen
  25. § 16 UVP-Bericht
  26. § 17 Beteiligung anderer Behörden
  27. § 18 Beteiligung der Öffentlichkeit
  28. § 19 Unterrichtung der Öffentlichkeit
  29. § 20 Zentrale Internetportale; Verordnungsermächtigung
  30. § 21 Äußerungen und Einwendungen der Öffentlichkeit
  31. § 22 Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit bei Änderungen im Laufe des Verfahrens
  32. § 23 Geheimhaltung und Datenschutz sowie Schutz der Rechte am geistigen Eigentum
  33. § 24 Zusammenfassende Darstellung
  34. § 25 Begründete Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung
  35. § 26 Inhalt des Bescheids über die Zulassung oder Ablehnung des Vorhabens
  36. § 27 Bekanntmachung der Entscheidung und Auslegung des Bescheids
  37. § 28 Überwachung
  38. Abschnitt 3 · Teilzulassungen, Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden, verbundene Prüfverfahren
  39. § 29 Umweltverträglichkeitsprüfung bei Teilzulassungen
  40. § 30 Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung bei Teilzulassungen
  41. § 31 Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden; federführende Behörde
  42. § 32 Verbundene Prüfverfahren
  43. Teil 3 · Strategische Umweltprüfung
  44. Abschnitt 1 · Voraussetzungen für eine Strategische Umweltprüfung
  45. § 33 Strategische Umweltprüfung
  46. § 34 Feststellung der SUP-Pflicht
  47. § 35 SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall
  48. § 36 SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung
  49. § 37 Ausnahmen von der SUP-Pflicht
  50. Abschnitt 2 · Verfahrensschritte der Strategischen Umweltprüfung
  51. § 38 Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der SUP
  52. § 39 Festlegung des Untersuchungsrahmens
  53. § 40 Umweltbericht
  54. § 41 Beteiligung anderer Behörden
  55. § 42 Beteiligung der Öffentlichkeit
  56. § 43 Abschließende Bewertung und Berücksichtigung
  57. § 44 Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme oder Ablehnung des Plans oder Programms
  58. § 45 Überwachung
  59. § 46 Verbundene Prüfverfahren
  60. Teil 4 · Besondere Verfahrensvorschriften für bestimmte Umweltprüfungen
  61. § 47 Linienbestimmung und Genehmigung von Flugplätzen
  62. § 48 Raumordnungspläne
  63. § 49 Umweltverträglichkeitsprüfung bei Vorhaben mit Raumverträglichkeitsprüfung
  64. § 50 Bauleitpläne
  65. § 51 Bergrechtliche Verfahren
  66. § 52 Landschaftsplanungen
  67. § 53 Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene
  68. Teil 5 · Grenzüberschreitende Umweltprüfungen
  69. Abschnitt 1 · Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung
  70. § 54 Benachrichtigung eines anderen Staates
  71. § 55 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Vorhaben
  72. § 56 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Vorhaben
  73. § 57 Übermittlung des Bescheids
  74. § 58 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
  75. § 59 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
  76. Abschnitt 2 · Grenzüberschreitende Strategische Umweltprüfung
  77. § 60 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen
  78. § 61 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen
  79. § 62 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen
  80. § 63 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen
  81. Abschnitt 3 · Gemeinsame Vorschriften
  82. § 64 Völkerrechtliche Verpflichtungen
  83. Teil 6 · Vorschriften für bestimmte Leitungsanlagen (Anlage 1 Nummer 19)
  84. § 65 Planfeststellung; Plangenehmigung
  85. § 66 Entscheidung; Nebenbestimmungen; Verordnungsermächtigung
  86. § 67 Verfahren; Verordnungsermächtigung
  87. § 67a Zulassung des vorzeitigen Baubeginns
  88. § 68 Überwachung
  89. § 69 Bußgeldvorschriften
  90. Teil 7 · Schlussvorschriften
  91. § 70 Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften
  92. § 71 Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren
  93. § 72 Vermeidung von Interessenkonflikten
  94. § 73 Berichterstattung an die Europäische Kommission
  95. § 74 Übergangsvorschrift
  96. Anlage 1 Liste „UVP-pflichtige Vorhaben“
  97. Anlage 2 Angaben des Vorhabenträgers zur Vorbereitung der Vorprüfung
  98. Anlage 3 Kriterien für die Vorprüfung im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung
  99. Anlage 4 Angaben des UVP-Berichts für die Umweltverträglichkeitsprüfung
  100. Anlage 5 Liste „SUP-pflichtiger Pläne und Programme“
  101. Anlage 6 Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung