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BPatG Beschluss vom 23.04.2024 – 26 W (pat) 510/21

26. Senat · ECLI:DE:BPatG:2024:230424B26Wpat510.21.0

BUNDESPATENTGERICHT

26 W (pat) 510/21 _______________________

(Aktenzeichen)

B E S C H L U S S

In der Beschwerdesache

…

betreffend die Markenanmeldung 30 2019 025 799.1

hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am

23. April 2024 unter Mitwirkung der Richters Kätker als Vorsitzender, des Richters

Staats, LL.M.Eur., und der Richterin Wagner

ECLI:DE:BPatG:2024:230424B26Wpat510.21.0

beschlossen:

1. Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 24 des Deutschen

Patent- und Markenamtes vom 12. Januar 2021 wird aufgehoben, soweit die Anmeldung für die Waren der

Klasse 9: Sonnenbrillen; Augenschutzschirme, Schutzbekleidung und -ausrüstung;

Klasse 18: Regenschirme

zurückgewiesen worden ist.

Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen.

Das Wortzeichen

G r ü n d e

THE MEDICAL GYM

ist am 13. November 2019 unter der Nummer 30 2019 025 799.1 zur Eintragung als

Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register

angemeldet worden für Waren der

Klasse 3:

Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und

Schönheitspflege, Haarwässer;

Klasse 5:

Nahrungsergänzungsmittel; Vitaminpräparate;

Klasse 9:

Software und Softwareapplikationen für mobile Geräte; künstliche

Intelligenz-Software zur Erstellung von Analysen; Medien-Streaming-

Software; herunterladbare Anwendungen zur Verwendung mit

mobilen Geräten; Webanwendungen und Serversoftware; Tonträger;

interaktive Multimedia-Computerprogramme; Datenspeichermedien;

Datenspeichergeräte; Sportbrillen; Sonnenbrillen; Augenschutzschirme; Schutzbekleidung und -ausrüstung; Waagen; Wägeapparate

und -instrumente; elektronische Publikationen; aus dem Internet

herunterladbare Veröffentlichungen; kodierte Karten; Zeitmessinstrumente und -apparate [ausgenommen Uhren);

Klasse 16: Druckereierzeugnisse; Unterrichtsmaterialien soweit in Klasse 16

enthalten;

Klasse 18: Sporttaschen; Freizeittaschen; Rucksäcke, Hüfttaschen, Geldbörsen,

Regenschirme;

Klasse 24: Textilhandtücher, Badetücher; Badwäsche;

Klasse 25: Schuhwaren; Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen;

Klasse 30: Müsliriegel und Energieriegel;

Klasse 32: alkoholfreie Getränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige

Wässer; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von

Getränken; Brausetabletten und Brausepulver für Getränke und

alkoholfreie Cocktails; Fruchtsäfte; Alkoholfreie Präparate für die

Zubereitung von Getränken; Fruchtgetränke; Energy-Drinks;

Klasse 35: Betriebs- und Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Dienstleistungen einer Model-Agentur

für verkaufsfördernde Zwecke;

Werbung; Marketing; Dienstleistungen eines Franchisegebers,

nämlich Hilfe bei der Führung oder Verwaltung gewerblicher oder

kommerzieller Unternehmen; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Bekleidungsartikel,

Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Durchführung von

Wettbewerben und Gewinnspielen für Werbezwecke; Publikation von

Druckereierzeugnissen, auch in elektronischer Form, für Werbezwecke;

Klasse 38: Streaming von Daten; Streaming von Videomaterial im Internet;

Streaming von Tonmaterial im Internet; Fernseh-Streaming über das

Internet; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Ausstrahlung von

Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Bereitstellung eines Zugangs zu

einem Internetportal für Video-on-Demand;

Klasse 39: Organisation von Reisen; Veranstaltung von Reisen;

Klasse 43: Verpflegung von Gästen mit Speisen und Getränken;

Klasse 45: Vergabe von Lizenzen bezüglich gewerblicher Schutzrechte; Lizensierung von Franchising Konzepten; Lizenzierung von Rechten an

Filmen, Video- und Tonaufnahmen.

Mit Beschluss vom 12. Januar 2021 hat die mit einer Beamtin des gehobenen

Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 24 des DPMA die Anmeldung wegen

fehlender Unterscheidungskraft gemäß §§ 37 Abs. 1, 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

zurückgewiesen. Zur Begründung hat sie ausgeführt, das Anmeldezeichen bestehe

aus den englischen Begriffen „THE MEDICAL GYM“, die aus der Werbe- und

Alltagssprache bekannt seien und vom Verkehr sofort im Sinne von „das medizinische Fitnessstudio“ übersetzt werden könnten. Es weise werbetypisch darauf hin,

dass die so gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen von einem „medizinischen Fitnessstudio“ angeboten würden, somit das typische Produktangebot eines

„medizinischen Fitnessstudios“ umfassten, so dass es beschreibend für den

wesentlichen Inhalt der Waren und Dienstleistungen sei. Den angesprochenen

Verkehrskreisen sei bekannt, dass in Fitnessstudios der medizinische Aspekt des

Trainings große Bedeutung habe, etwa in Form der Betreuung durch speziell ausgebildete Trainer. Zudem gebe es in solchen Studios meist Verkaufsflächen, auf

denen entsprechende Pflegeprodukte, Nahrungsergänzungsmittel, Sporttaschen,

Geldbörsen, Regenschirme, Badewäsche und Handtücher, Bekleidungsartikel,

Schuhe, Kopfbedeckungen, Müsliriegel und Energieriegel sowie Getränke angeboten würden, was sogar üblich sei. Solche Waren könnten auch über das Internet

angeboten werden. Zudem würden Getränke und Essen teilweise in Bars vor Ort

ausgegeben werden. Darüber hinaus könne das Angebot an Reisen und die

Lizenzvergabe im Rahmen von z.B. „Yogareisen“ und der Lizenzierung und Verbreitung von selbst gedrehten Fitnessfilmen im Gesamtangebot eines „medizinischen

Fitnessstudios“ enthalten sein. Die Einzelelemente des Anmeldezeichens seien

sprachüblich zu einer insgesamt sachbezogenen Information zusammengestellt,

die die Angebote eines medizinischen Fitnessstudios beschreibe. Darüber hinaus

enthalte es kein weiteres Element, das die Schutzfähigkeit begründen könne. Die

von der Anmelderin angeführten Voreintragungen seien nicht vergleichbar.

Hiergegen richtet sich die Beschwerde der Anmelderin. Sie ist der Ansicht, das

angemeldete Zeichen verfüge über die erforderliche Unterscheidungskraft. Es sei

auch nicht beschreibend. Der von der Markenstelle angenommene enge sachliche

Bezug zu den in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen existiere nicht. Es

könne davon ausgegangen werden, dass den inländischen Verkehrskreisen die

Bedeutung des englischen Worts „GYM“ im Sinne von „Turnen“, Turnhalle“ bzw.

„Fitnessstudio" und des Worts „MEDICAL“ im Sinne von “ärztlich“ bzw. „Medizin,

medizinisch“ bekannt sei. Mithin habe das Anmeldezeichen die deutsche Bedeutung „Das ärztliche Turnen“, „Die ärztliche Turnhalle“, „Das ärztliche Fitnessstudio“,

„Das medizinische Turnen“ oder „Das Medizinturnen“, „Die medizinische Turnhalle“

oder die „Medizinturnhalle“ bzw. „Das medizinische Fitnessstudio“ (oder das Medizinfitnessstudio). Damit handele es sich um einen ungewöhnlichen, phantasievollen

Gesamtbegriff. Denn was „medizinisches Turnen“ (Medizinturnen) genau sein solle,

sei ebenso vage und unbestimmt wie der Begriff „medizinische Turnhalle“ (Medizinturnhalle) oder „das ärztliche Fitnessstudio“, da die Adjektive „ärztlich“ und „medizinisch“ typischerweise keine Eigenschaften von Turnhallen, des Turnsports oder von

Fitnessstudios beschrieben. Die in Turnhallen und Fitnessstudios ausgeübten

Aktivitäten könnten mittelbar auch aus ärztlicher oder medizinischer Sicht sinnvoll

(oder auch schädlich) sein. Ärztliche oder medizinische Dienstleistungen würden

dort jedoch nicht erbracht. Somit sei das Anmeldezeichen in sämtlichen Bedeutungsalternativen ungewöhnlich und daher interpretationsbedürftig. Es bezeichne

keine den Waren und Dienstleistungen unmittelbar anhaftenden Merkmale. Die

beanspruchten Waren und Dienstleistungen gehörten nicht zum Bereich des Sports

und der Fitness, die typischerweise im Zusammenhang mit bzw. von Turnhallen

oder Fitnessstudios erbracht würden. Allein der Umstand, dass

in Turnhallen/Fitnessstudios manche dieser Waren von Nutzern gebraucht würden (z.B.

Zeitmessgeräte, Handtücher) sei nicht ausreichend, um die Unterscheidungskraft

zu versagen. Dasselbe gelte für die unzutreffende Einschätzung, der Markenbegriff

werde als Ort der Leistungserbringung aufgefasst. Bei solchen allenfalls mittelbar

mit den Waren und Dienstleistungen in Beziehung stehenden Angaben über

Vertriebsmodalitäten fehle der notwendige Produktbezug (BGH GRUR 2002, 816,

817 BONUS).

Auch der fehlgeschlagene Versuch der Markenstelle, entsprechende Angebote

nachzuweisen, zeige, dass es sich bei den Waren und Dienstleistungen nicht um

solche handele, die in Studios der fraglichen Art angeboten würden. Aus den von

der Markenstelle angeführten Belegen gehe nicht hervor, dass dort neben Dienstleistungen rund um die Themen Sport, Fitness oder Reha auch Waren und Dienstleistungen der angemeldeten Art angeboten würden. Vielmehr zeige ein Blick auf

die Internetauftritte der großen Ketten von Fitnessstudios, wie „Fitness First“, „Mrs.

Sporty“ oder „Kieser Training“, dass es keine Hinweise auf Angebote entsprechender Waren und Dienstleistungen gebe.

Die Anmelderin beantragt sinngemäß,

den Beschluss der Markenstelle für Klasse 24 des DPMA vom

12. Januar 2021 aufzuheben.

Die Anmelderin ist mit gerichtlichem Schreiben vom 25. Mai 2023 unter Beifügung

von Recherchebelegen (Anlagenkonvolute 1 bis 26, Bl. 81 – 310 GA) darauf hingewiesen worden, dass der Eintragung des Anmeldezeichens mit Ausnahme der

Waren „Sonnenbrillen; Augenschutzschirme, Schutzbekleidung und -ausrüstung;

Regenschirme“ das Schutzhindernis fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2

Nr. 1 MarkenG) entgegenstehe.

Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Akteninhalt Bezug genommen.

II.

Die Beschwerde ist zulässig, hat aber nur im tenorierten Umfang Erfolg, weil insoweit die Schutzhindernisse des § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG nicht vorliegen. Für

die übrigen zurückgewiesenen Waren und Dienstleistungen steht der Eintragung

des angemeldeten Wortzeichens „THE MEDICAL GYM“ als Marke das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen. Die Markenstelle hat die Anmeldung deshalb insoweit im Ergebnis zu Recht

zurückgewiesen (§ 37 Abs. 1 MarkenG).

1. a) Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer

Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel

aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als

von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren

oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet

(EuGH GRUR 2015, 1198 Rdnr. 59 f. – Nestlé/Cadbury [Kit Kat]; BGH GRUR 2018,

932 Rdnr. 7 – #darferdas? I; GRUR 2018, 301 Rdnr. 11 – Pippi-Langstrumpf-Marke;

GRUR 2016, 934 Rdnr. 9 – OUI). Denn die Hauptfunktion der Marke besteht darin,

die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu

gewährleisten (EuGH GRUR 2010, 228 Rdnr. 33 – Audi AG/HABM [Vorsprung

durch Technik]; BGH a. a. O. – #darferdas? I; a. a. O. – OUI). Da allein das Fehlen

jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft

genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH a. a. O. – Pippi-Langstrumpf-

Marke). Ebenso ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes

Zeichen in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es

ihm entgegentritt, ohne es einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen

(EuGH GRUR 2004, 428 Rdnr. 53 – Henkel; BGH a. a. O. Rdnr. 15 – Pippi-

Langstrumpf-Marke).

Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft zum relevanten Anmeldezeitpunkt (BGH GRUR 2013, 1143 Rdnr. 15 – Aus Akten werden Fakten) sind

einerseits die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die

Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen

und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 – Matratzen

Concord/Hukla; BGH GRUR 2014, 376 Rdnr. 11 – grill meister).

Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn

ihnen die angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (EuGH GRUR 2004, 674, Rdnr. 86

– Postkantoor; BGH a. a. O. Rdnr. 8 – #darferdas? I; GRUR 2012, 270 Rdnr. 11

– Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen

der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom

Verkehr – etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung –

stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH

a. a. O. – #darferdas? I; a. a. O. Rdnr. 12 – OUI; GRUR 2014, 872 Rdnr. 21 – Gute

Laune Drops). Darüber hinaus besitzen keine Unterscheidungskraft vor allem auch

Angaben, die sich auf Umstände beziehen, die die beanspruchte Ware oder Dienstleistung zwar selbst nicht unmittelbar betreffen, durch die aber ein enger beschreibender Bezug zu diesen hergestellt wird und deshalb die Annahme gerechtfertigt

ist, dass der Verkehr den beschreibenden Begriffsinhalt ohne weiteres erfasst und

in der Bezeichnung kein Unterscheidungsmittel für deren Herkunft sieht (BGH

a. a. O. – #darferdas? I; a. a. O. – Pippi-Langstrumpf-Marke). Hierfür reicht es aus,

dass ein Wortzeichen, selbst wenn es bislang für die beanspruchten Waren und

Dienstleistungen nicht beschreibend verwendet wurde oder es sich gar um eine

sprachliche Neuschöpfung handelt, in einer seiner möglichen Bedeutungen ein

Merkmal dieser Waren und Dienstleistungen bezeichnen kann (EuGH GRUR 2004,

146 Rdnr. 32 – Wrigley/HABM [Doublemint]; BGH GRUR 2014, 569 Rdnr. 18

– HOT); dies gilt auch für ein zusammengesetztes Zeichen, das aus mehreren

Begriffen besteht, die nach diesen Vorgaben für sich genommen schutzunfähig

sind. Der Charakter einer Sachangabe entfällt bei der Zusammenfügung beschreibender Begriffe jedoch dann, wenn die beschreibenden Angaben durch die Kombination eine ungewöhnliche Änderung erfahren, die hinreichend weit von der Sachangabe wegführt (EuGH MarkenR 2007, 204 Rdnr. 77 f. – CELLTECH; BGH GRUR

2014, 1204 Rdnr. 16 – DüsseldorfCongress).

b) Ausgehend von diesen Grundsätzen hat das angemeldete Wortzeichen „THE

MEDICAL GYM“ aus Sicht der angesprochenen breiten inländischen Verkehrskreise schon zum Anmeldezeitpunkt, dem 13. November 2019, ausschließlich aus

einer Angabe bestanden, die zur unmittelbaren Beschreibung der meisten beanspruchten Waren und Dienstleistungen geeignet ist.

aa) Zu den angesprochenen Verkehrskreisen gehören die die Händler und Vermittler der Waren und Dienstleistungen des weit gespreizten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses. Von den Waren und Dienstleistungen werden – mit Ausnahme der meisten Dienstleistungen der Klassen 35 (bis auf Einzelhandelsdienstleistungen) und 45 – vor allem auch breite Endverbraucherkreise angesprochen.

Insoweit ist auf den normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher abzustellen.

bb) Die angemeldete Wortkombination setzt sich aus den Bestandteilen „THE“,

„MEDICAL“ und „GYM“ zusammen.

aaa) Der englische Artikel „the“ entstammt dem Grundwortschatz und bedeutet im

Deutschen „der, die, das“, vgl. Anlagenkonvolut 1 mit lexikalischen Belegen (alle im

Folgenden genannten Anlagenkonvolute sind solche zum gerichtlichen Schreiben

vom 25. Mai 2023), z.B. PONS Englisch Grundwortschatz, Die 1000 wichtigsten

Wörter (2007), S. 105; Freese (Hrsg.), Langenscheidt Grundwortschatz Englisch

(2000), S. 341.

bbb) Das zweite Wort „MEDICAL“ hat die Bedeutung „medizinisch, Medizin…“.

Teilweise wird es dem englischen Grundwortschatz zugeordnet (vgl. Freese, a.a.O.,

S. 170: „medical: medizinisch, Medizin…“; Häublein/Jenkins, Thematischer Grund-

und Aufbauwortschatz Englisch (2000), S. 57: „medical care: medizinische

Versorgung“). Auch im Hinblick auf die Wortverwandtschaft mit deutschen und

romanischsprachigen Wörtern, die mit der Lautfolge „medi…“ eingeleitet werden

und die stets einen Bezug zum Medizinischen aufweisen, kann von jedermann ein

Verständnis als „medizinisch“ erwartet werden.

ccc) Der weitere Markenbestandteil „GYM“ stellt im Englischen eine Kurzform für

„gymnasium“ dar, was lexikalisch z.B. mit „Turnhalle“ übersetzt wird (vgl. Häublein/Jenkins, a.a.O., S. 183, vgl. a. PONS Englisch Grundwortschatz, a.a.O., S. 52

mit Erläuterung zum englischen Wort „gymnasium“: „… Das gym, wie es umgangssprachlich abgekürzt wird, steht für Turnhalle“). Mit dieser Bedeutung hat

„Gym“ als Anglizismus Eingang in die moderne deutsche Sprache gefunden. Im

Zusammenhang mit Fitness und Fitnessstudios wird es allerdings inzwischen

weniger im Sinne des althergebrachten deutschen Worts „Turnhalle“, sondern eher

als moderne bzw. anglophile Variante

für „Fitnessstudio“ verwendet, vgl.

Anlagenkonvolut 2, z.B.:

„ … Eigentlich sollte es jedem bewusst sein, dass bestimmte Dinge im Gym

einfach

nichts

verloren

haben, …“

(30.

Juli

2017,

https://www.gannikus.de/training_1/die-6-ungeschriebenen-gym-regeln/);

„… Ein Gym hatte Männern ärmellose Shirts untersagt. …Die Gym-Leitung

weitete das Verbot auf alle Mitglieder aus. … Auch im Gym kann man overdressed sein … Es gibt Gyms in exklusiven Lagen, da sind Leggins mit

Strassteinen

ganz

normal.

…“

(26.12.2017;

https://www.welt.de/sport/article171444732/Fitness-Expertin-erklaert-sovermeiden-Sie-Aerger-um-lhr-Outfit.html);

„…Du hattest die Frage, was ein Gym ist: Das ist die allgemeinsprachliche

und verkürzte Form für Fitnessstudio. …“ (7. September 2016, https://supertwins.de/2015/03/08/super-skin-care-routine-am-abend-anti-aging/?...);

„… In den Städten schießt ein Gym nach dem anderen aus dem Boden. …“

(08.02.2019;

https://www.cosmopolitan.de/fitness-apps-test-die-bestenfitness-apps-fuer-frauen-im-cosmo-check-85793.html);

„… EASYFITNESS.club - The Smart Gym: Der Slogan ist selbstredend. In

unseren Microstudios ist alles smarter, einfacher und lockerer. … Neben dem

Zugang zum Gym und den elektronischen Kunden-Services erhalten unsere

Kunden …“ (https://easyfitness.clublmicrostudio/);

Nicht zuletzt auch wegen der Bedeutung von Fitness für die Gesundheit und Freizeit

und im Hinblick auf die weite Verbreitung von Fitnessstudios kann damit vom

durchschnittlich interessierten und gebildeten Durchschnittsverbraucher erwartet

werden, dass er das Kurzwort „Gym“ als Bezeichnung i.S.v. Fitnessstudio kennt.

ddd) In seiner Gesamtheit wird das Anmeldezeichen von den angesprochenen

Verkehrskreisen als „Das medizinische Fitnessstudio“ verstanden werden. Diese

Übersetzung hat auch die Anmelderin in ihrer Beschwerdebegründung genannt,

wobei „Das medizinische Fitnessstudio“ unter den mehreren von ihr genannten

Übersetzungsmöglichkeiten die am ehesten sinnvolle und zum modernen Sprachgebrauch passende Variante darstellt. Ergänzend wird auf Anlagenkonvolut 3 hingewiesen, mit dem verschiedene Verwendungen des Ausdrucks „Medical Gym“

belegt werden, z.B.:

„Lanserhof at The Arts Club: exklusives medical gym in London eröffnet

… Das Highlight des Hauses befindet sich im ersten Obergeschoss: Im

medizinischen Fitnessstudio sorgen klare Linien sowie hochwertige Materialien

für

ein

edles

Trainingsambiente.“

(25.09.2019,

https://www.ingenhovenarchitects.com/news-de-de/news-archiv-dede/lanserhof-at-the-arts-club-exklusives-medical-gym-in-london-eroeffnet/);

„… Einziehen wird Ende des Jahres eine Filiale der Fitnesskette

Fitseveneleven mit einem "Medical Gym" für Physiotherapie und Reha in

Zusammenarbeit

mit

Ärzten.

…“

(29.06.2019;

https://www.fnp.de/frankfurt/frankfurt-unio-studio-schliesst-eine-fitnessaera-geht-ende-zr-12749062.html);

„Medical Gym - Mitarbeiter des Isomeda trainieren kostenlos in unseren

Niederlassungen. Unsere interne betriebliche Gesundheitsförderung bietet

viele Vorteile. Über eine generelle Steigerung der Gesundheit über mehr

Spaß im Job und in der Freizeit hast Du die Möglichkeit, Deine Kolleg:innen

von

einer

anderen

Seite

kennen

lernen.“

(https://isomeds.de/karriere.html);

„What is a Medical Gym.? A Medical Gym. is a facility that operates under

the guidance of Cardiologists, Diabetologists, Sports & Medicine Experts,

Kinesiologists and Physiotherapists. Who should enrol for the Medical Gym.?

A Medical Gym is designed to scientifically help every individual reachhis/her

health goals. …“ (https://alohaclinics.in/medical-gym/).

Es ist auch schon vor dem Anmeldetag, dem 13. November 2019, bekannt

gewesen, dass enge Bezüge bzw. Verbindungen zwischen den Bereichen allgemeiner Fitness und medizinischer Gesunderhaltung bestehen. Schon seit jeher

wurde Fitness als eine der Grundbedingungen für einen gesunden Körper angesehen. Zudem hat der Gesundheitssport bereits in der Zeit vor dem Anmeldetag

zunehmende Bedeutung erlangt. Verschiedentlich wurde sogar von einem Prozess

der Verschmelzung von Gesundheitsbranche und Fitnessbranche gesprochen.

Dabei hat sich der Bereich der „medizinischen Fitness“ bzw. „Medical Fitness“ entwickelt, bei dem der Gesundheitszustand durch körperliche Aktivität erhalten oder

verbessert werden soll. Dementsprechend bieten verschiedene Fitnessstudios statt

oder neben klassischem Kraft- und Cardiotraining auch medizinische Fitness mit

Reha- und Präventionsprogrammen an (vgl. Anlagenkonvolut 4 mit Wikipedia-

Artikel zu „Medizinische Fitness“ (zuletzt bearbeitet am 17. Juli 2019); Artikel

„Medizinische Fitness – ein Zukunftsmarkt für Trainer – Der Wandel von der Fitnesszur Gesundheitsbranche (trainer 5/2009, S. 26) sowie mehrere Angebote zu

„medizinische Fitness“, „Medical Fitness, „Medizinisches Fitnesstraining“ verschiedener Studios).

Unter der angemeldeten Wortkombination „THE MEDICAL GYM“ (Das medizinische Fitnessstudio) wird der Verkehr daher naheliegend ein Gym bzw. ein

Fitnessstudio verstehen, in dem das Augenmerk vornehmlich auf den o.g. medizinischen Aspekt gelegt wird, das also schwerpunktmäßig - nicht unbedingt ausschließlich - medizinische Fitness anbietet.

c) Damit kommt dem Anmeldezeichen für die meisten der beanspruchten Waren

und Dienstleistungen ein im Vordergrund stehender beschreibender Bedeutungsgehalt zu.

aa) Die beanspruchten Waren der Klasse 3 werden mit der Anmeldemarke „THE

MEDICAL GYM“ dahingehend beschrieben, dass es sich um Hygiene-, Parfümerie-

und Pflegeprodukte handelt, die zum Gebrauch in einem medizinischen Fitnessstudio bestimmt und geeignet sind und hierbei den entsprechenden Anforderungen

genügen, z.B. schweißresistentes Make-Up, milde Hautreinigung, leichte Handhabbarkeit durch handliche Behältnisse oder All-in-One- bzw. 2-in1-Produkte, vgl.

Anlagenkonvolut 5:

„… Wenn die Beauty Industrie auf diese Entwicklung nun reagiert und

sogenannte Athleisure-Produkte entwickelt, … Die Produkte sollen den

‚Belastungen der Workouts standhalten, ohne Hautprobleme zu verursachen

…

Die Pflegelinie, die mit ihrem farbenfrohen Design an Fitness-Outfits erinnert,

umfasst nicht nur Feuchtigkeitsspray und Gesichtsreinigung, sondern auch

ein Mittel, dass Rötungen nach dem Sport abklingen lassen und die Hautbarriere mit Pflanzenextrakten und Antioxidantien wieder ins Gleichgewicht

bringen soll. Was Bedeutet, dass man nach dem Sport im Büro erscheinen

kann, ohne auszusehen, als käme man gerade vom Sport.“ (Frankfurter

Allgemeine magazin, April, 2019 Schönheit Spezial);

„… Nicht umsonst

leiden viele Sportler unter Hautproblemen. …

Den ersten Schritt in die richtige Richtung machst du, wenn du dir ein PHneutrales Waschmittel (Duschgel oder Seife) aussuchst. Dieses ist weniger

aggressiv und ermöglicht eine sanftere „Behandlung“ deiner Haut während

dem Duschen.“ (18. April 2018; https://www.ajoure-men.de/lifestyle/pflegenach-dem-sport/);

„Gym Face: Diese Pflegefehler nach dem Sport machst du garantiert auch –

wetten?! … Wenn du weißt, dass du abends noch eine Gym Session vor dir

hast, dann verwende an diesem Tag nur eine leichte BB-Cream.“

(25. September 2017, https://www.instyle.de/beauty/pflegefehler-nach-demsport);

„10 Beauty Must-haves die wir mit

ins Fitnesstudio nehmen …

Wir zeigen dir, welche Produkte du für dein Workout unbedingt in die Sporttasche

packen

solltest.

…

Wasserfeste

Wimperntusche

von

„L´Oreal

Paris“

… Für eine Cardio-Session im Fitnessstudio müssen wir uns zwar nicht besonders

stylen,

aber wache Augen

können wir

uns …

Shampoo

und

Spülung

2-in-1

Wer im Fitness-Studio nicht mit der gesamten Badezimmer-Ausstattung anrücken

will,

sollte

All-in-One-Produkten

greifen …

Wasserfester

Augenbrauenstift

von

„Benefit“

Der „Benefit Goof Proof Brow Pencil“ ist Augenbrauenstift und -Former in

einem. Der kleine Stift passt in jede Tasche und ist damit perfekt fürs

Fitnessstudio.

…

Getönter

Lippenpflege

Stift

von

„Burts

Bees“

Für alle, die sich nach dem Fitnessstudio für die Arbeit stylen, hat „Burts

Bees“ eine besonders tolle Lösung: Ein leicht getöntes Lippenbalsam, das

deinen Mund

pflegt

und

dabei

super

natürlich

aussieht.

(21. Januar 2019, https://www.bunte.de/beauty/make/vom-gym-ins-buero-

10-beauty-must-haves-die-wir-mit-ins-fitnessstudio-nehmen.html);

bb) Die in Klasse 5 beanspruchten Nahrungsergänzungsmittel und Vitaminpräparate werden mit der Wortfolge „THE MEDICAL GYM“ dahingehend beschrieben,

dass sie eine Ergänzung zum medizinisch orientierten Fitnessangebot eines

solchen Studios darstellen und begleitend hierzu eingenommen werden. Vergleichbare Produkte sind auch bereits zum Anmeldetag angeboten worden. Teilweise werden sie auch in entsprechenden Studios selbst verkauft, so dass das

Anmeldezeichen zugleich auch die Art der Verkaufsstätte bezeichnen kann, vgl.

Anlagenkonvolut 6:

„Warum

sind

Fitness

Supplements

beliebt?

… Es gibt diverse Produkte, die unter anderem speziell zum Muskelaufbau,

zum Ausgleich eines Mangels oder als Unterstützer bei Ausdauersport

geeignet sind. … Mehr „kulinarische“ Vielfalt in puncto Nahrungsergänzung

bieten Fitness- und Sportstudios mit besonderen Kreationen. … “

(22.01.2018,

https://www.muensterschezeitung.de/leben-underleben/ratgeber/gesundheit/warum-sind-ﬁtness-supplements-so-beliebt-

1356300);

„FATALITY – Ultra Hardcore Booster Pre Workout – Pulver … Pre Workout

Booster Gym – ATP + L-Arginin - + …“ (Im Angebot von Amazon.de seit: 15.

Dezember 2019);

„Nahrungsergänzungsmittel

Sport:

Sinnvoll

oder

nicht?

… Protein-Shakes gehören für viele Sportler dazu. Egal ob am Tresen im

Fitnessstudio oder … Die Auswahl an eiweißhaltigen Nahrungsergänzungsmitteln reicht von einfachen Eiweißshakes und Proteinriegeln bis

hin zu Präparaten mit L-Carnitin, Kreatin oder Branched Chain Amino Acids

(BCAA)“

(20.06.2018;

https://de.beatyesterday.org/health/food/nahrungsergaenzungsmittel-imsport-sinnvoll-oder-scharlatanerie/...);

„…Wer im Wettkampf oder im Training seine Energie- und Kraftreserven

mobilisieren möchte, ﬁndet im Internet, in Fitnessstudios oder im Fachhandel

ein

großes

Angebot

Speziallebensmitteln

für

Sportler.“

(https://www.lebensmittelklarheit.de/informationen/spezialprodukte-fuersportler-grosse-versprechen-sind-nicht-erlaubt);

„ … Vitamin- und Mineralgetränke im Fitness-Studio - Sämtliche Vitamin- und

Mineralgetränke im Fitness-Studio enthalten einen geringen Kalorien- und

einen

hohen

Mikronährstoffgehalt. …“

(7.

Juni

2013,

https://www.ironbody.de/blog/die-richtigen-vitamine-und-mineralien/);

„… Im Fitnessstudio von Samim und Tamim, Simon und Luc gibt es einen

Automaten mit Nahrungsergänzungsmitteln. „Protein80Plus“, „Krea-Genic

for explosive strength only“, „Speed Booster“ mit den Wachmachern Guarana

und

Taurin. …“

(09.12.2013;

https://www.spiegel.de/lebenundlernen/schule/jugendliche-im-fitnessstudio-hobby-sport-oder-koerperwahna-919483.html);

„… Lerne Scitec Nutrition kennen – Make a Difference!“ … Scitec Nutrition

ist seit 25 Jahren auf dem Markt … Wir wissen, dass du nicht ins Fitnessstudio gehst, um zu

telefonieren oder zu plaudern … (https://mxnutrition.de/scitec-nutrition/);

cc) Auch für die meisten der beanspruchten Waren der Klasse 9 weist das Anmeldezeichen einen beschreibenden Bedeutungsgehalt auf.

Für Programme, Apps, Anwendungen und sonstige Software wird das angemeldete

Zeichen „THE MEDICAL GYM“ als Angabe darüber verstanden, dass es sich um

eine App, Anwendung oder sonstige Software handelt, die speziell in Zusammenhang mit dem Angebot eines medizinischen Fitnessstudios genutzt werden

kann, etwa zur Planung und Buchung von Studiobesuchen, zur Unterstützung der

Workouts, z.B. zur Anzeige der Übungen, als Timer oder Buchführung über die

absolvierten Übungen. Sogenannte Fitness-Software oder Fitness-Apps können

auch als Ersatz oder Ergänzung für ein Fitnessstudio dienen, vgl. Anlagenkonvolut

7a:

„ … Seit 2001 entwickelt carioscan wissenschaftlich validierte Konzepte,

Software und Systemlösungen für den Bereich Medical Fitness. …“

(30. März 2017, https://www.seca.com/de_de/unternehmen/news/details/article/trainieren-auf-basis-medizinisch-praeziserkoerperdaten-cardioscan...);

„Wie sieht die perfekte Fitness-App von Fitnessstudio-Ketten aus? … Die

App-Nutzung im Fitnessstudio wird daher immer beliebter und ist seit 2014

um über 830 Prozent gewachsen. Nutzer möchten ihren Studio-Besuch über

eine App planen. … Es ist für die Fitnessstudios und die Fitnessstudio-Ketten

entscheidend diese Bedürfnisse abzudecken und dem digitalen Trend zu

folgen. …“

(25. Dezember 2018; https://www.webspotting.de/appsmobile/wie-sieht-die-perfekte-fitness-app-von-fitnessstudio-ketten-aus/);

„Die 6 besten Fitness-Apps fürs iPhone: Mehr Muskeln, mehr Ausdauer,

optimale

Ernährung.

…

Fitness-Apps fürs Studio …“ (12.07.2012, https://www.marathonfitness.de/6besten-fitness-apps-iphone-ipod-touch-mehr-muskeln-ausdauerernaehrung/);

„Gym Hero – Meine Krafttrainings App …“ (24. November 2016,

https://rennrad-hamburg.de/gym-hero-meine-krafttrainigs-app/);

„GYMENTRY

–

Per

App

spontan

zur

Muckibude

Zwei Hamburger bieten eine Plattform für kurzfristige Fitness-Studio-

Besuche an, damit die Kunden auch ohne hohe Abokosten zum Sport gehen

können

…

“

(30.

September

2016;

https://www.businessinsider.de/gruenderszene/allgemein/gymentry-startupapp-fitnessstudio/);

Zudem gibt es zahlreiche Softwarelösungen für die Organisation und den Betrieb

von Fitnessstudios, was vor allem für die Fachverkehrskreise auf diesem Gebiet

relevant ist, vgl. Anlagenkonvolut 7b, u.a. mit Google-Trefferliste zu den Suchbegriffen „software fitness studio gym“ (Suchfilter: „Vor 13. Nov. 2019“) sowie

„Fitnessstudio Software – Fitness Software hilft bei der Organisation von

Fitnessstudios: mit Kundenbuchungstools, Terminplanungs-, Finanz-

Tracking- und Community-Tools. Fitness Software enthält oft auch automatische Abrechnungsfunktionen, Kassensysteme

und Ressourcen-

Berichterstattung.

…

“

(https://www.capterra.com.de/directory/30910/fitness/software, aufgerufen

über archive.org zum 29. August 2019);

„Management

Software,

perfekt

Sie

angepasst.

Eine Alles-in-Einem-Software für Club-Management, speziell für Fitness-

Profis entwickelt, um ihre Geschäftsziele zu messen, zu entwickeln und zu

erreichen. …“ (https://www.perfectgym.com.de/, aufgerufen über archive.org

zum 16. Februar 2019);

„Fitnessstudio Software Mitgliederverwaltung Software - Mit oder ohne

Cloud… …“ (https://www.studio-manager.eu; aufgerufen über archive.org

zum 17. Januar 2019);

„medo.check – Die Software für Fitness- & Gesundheitsdienstleister … “

(https://www.medocheck.com,

aufgerufen

über

archive.org

zum

20. November 2018).

Auch die in Klasse 9 beanspruchten Tonträger; Datenspeichermedien, Datenspeichergeräte können Inhalte wie Podcasts oder Videos mit entsprechenden Anleitungen enthalten, sei es zur Unterstützung der Workouts im Fitnessstudio oder als

„Ersatz“ für ein Studio. Insofern bezeichnet das Anmeldezeichen das Thema und

den Inhalt solcher Medien. Zudem können Tonträger der Musikuntermalung in Fitnessstudios dienen, vgl. Anlagenkonvolut 8:

„Die besten Fitness DVDs …“ (20.07.2015, https://www.jolie.de/beauty/diebesten-fitness-dvds-15646.html);

„Design Ideen und Tipps für das perfekte Fitnessstudio zu Hause …

Was … Einrichtung in Ihrem perfekten Fitnessstudio angeht, könnten die

Fitnessgeräte und das DVD System nicht genug sein. …“ (27.11.2012;

https://deavita.com/innendesign/design-ideen-tipps-fitnessstudiohause.html);

„Das 3 Wochen Programm ohne Geräte (Trainieren mit dem eigenen

Körpergewicht… “ (DVD-Angebot bei Amazon.de; Erscheinungstermin:

21. Mai 2014);

„ NANO GYM Heimtrainer 40 Übungen Trainings-DVD & Ernährungsplan …

Neben dem Heimtrainer erwarten Sie nämlich Trainings-DVD und Ernährungsplan …“ (https://www.qvc.de/NANO-GYM-Heimtrainer-40-Uebungen-

Trainings-DVD-%26-Ernaehrungsplan.product.262171.html. Mit Kundenbewertung v. 06.01.2017);

„TELE-GYM – gesund & vital 3er-DVD Box …“ (DVD-Angebot bei

Amazon.de; Erscheinungstermin: 30. Juli 2015);

„Fitnessstudios mauserten sich in den späten 90er Jahren zu großen

Studioketten, die mit riesigen Anlagen ... Sonnenbank-, DVD-Flatrates, alles

inklusive

…

“

(11.

Oktober

2017,

https://konsumkaiser.com/2017/10/11/sport-fitter-als-fit-die-neuegeneration-der-fitnessstudios/).

Sportbrillen sollen einen besseren Schutz bieten, etwa beim Hanteltraining, so dass

das angemeldete Zeichen vom Verkehr als Hinweis auf Eignung und Zweck dieser

Ware beim Einsatz

in medizinischen Fitnessstudios aufgefasst wird, vgl.

Anlagenkonvolut 9:

„ … Sollte man wirklich in eine Sportbrille investieren? Wenn Sie eine aktive

Person sind, die regelmäßig Sport treibt, dann heißt die Antwort auf jeden

Fall: Ja! Gewöhnliche Brillen haben beim Sport nichts zu suchen, denn sie

sind eine große Gefahrenquelle. Ganz egal, ob beim … Joggen, bei Hanteltraining oder anderen sportlichen Aktivitäten - kommt es mit einer herkömmlichen Brille zu einem Sturz oder einem Zusammenprall, kann es zu

ernsthaften

Verletzungen

kommen.

„…

“

(www.augenoptikhallen.de/erwachsenenbereich/sportbrillen );

- FaFo94 vor 10 Jahren:

Wenn du mit einer Brille Sport betreibst wo sie mal was abbekommen kann

achte darauf dass sie nicht aus echtem Glas ist weil du dir sonst Splitter ins

Auge hauen kanns (unschön) sondern benutzt eine aus diesem kunststoffglas …“ (https://www.gutefrage.net/frage/also-ich-moechte-bald-insfitnessstudio-trage-aber-eine-brille).

Waagen, Wägeapparate und -instrumente werden in Fitnessstudios zur Gewichtskontrolle, auch bei der Analyse des Körperfettanteils, verwendet. Dabei müssen sie

den besonderen Anforderungen eines solchen Studios genügen, etwa hinsichtlich

Präzision, Anzeige bestimmter Messwerte, Bedienungsfreundlichkeit, häufige

Benutzung durch zahlreiche Personen völlig unterschiedlichen Gewichts, Hygienefreundlichkeit usw. Auch für diese Waren wird die angemeldete Bezeichnung daher

in erster Linie als Hinweis auf Eignung und Zweck der Ware zum Einsatz in

medizinischen Fitnessstudios aufgefasst, vgl. Anlagenkonvolut 10:

„… KÖRPERANALYSE WAAGEN IM FITNESSSTUDIO

Auch in vielen Fitness Studios gibt es eine Analyse des Körperfettanteils.

Hier werden häufig Waagen von Tanita oder Inbody verwendet, die mit Hilfe

von elektrischen Impulsen und einer Widerstandsmessung den KFA errechnen. …“ (27. Oktober 2017, https://dreamteamfitness.de/kfa-messen/);

„…Also ich habe mich am Freitag im neuen Fitnessstudio angemeldet, dort

wurde beim Probetraining mein Körperfettanteil gemessen. Dies passierte

per Waage.“ (09.03.2009,

https://www.muskelpower.de/forum/threads/koerperfett-messung-imfitnesstudio-sinnvoll.16005);

„ … Professionelle Personenwaagen werden nämlich nicht nur in Fitnessstudios verwendet, sondern auch

in Apotheken…“ (7. April 2015,

https://waagen.blog/wiegen-sie-im-fitnessstudio-ploetzlich-2kg-mehr/);

„Mechanical scale Waage … Anwendbare Szenarien – Schulen, Krankenhäuser, Apotheken, Fitnessstudios, Schönheitssalons usw. …“ (im Angebot

von Amazon.de seit: 22. Juli 2019);

„ALY Mechanische Waage für Ärzte, … Schule/Fitnessstudio… Geeignet für

… Fitnessstudios“ (im Angebot von Amazon.de seit: 25. Juli 2019);

„ … Mechanische Säulenwaage, … Geeignet für Heim, Schule, Krankenhaus, Fitnessstudio“ (im Angebot von Amazon.de seit: 5. August 2019);

„SYTH Mechanische Personenwaage, … Übergroße Analogwaage für

Krankenhaus/Familie/Fitnessstudio… “ (im Angebot von Amazon.de seit: 15.

August 2019).

Für die Waren „elektronische Publikationen; aus dem Internet herunterladbare

Veröffentlichungen“ wird die Bezeichnung „THE MEDICAL GYM“ vom Verkehr als

beschreibender Hinweis auf das Thema und den geistigen Inhalt solcher Publikationen aufgefasst. Es ist jedem Verkehrsteilnehmer durch Besuche von Zeitschriftenläden und -ständen allgemein bekannt, dass es schon seit Jahrzehnten zahlreiche Zeitschriften gibt, die sich mit dem Thema Fitness beschäftigen, etwa

SHAPE, fit FOR FUN, Men´s Health, vital usw. Ebenso gibt es Fachpublikationen

zu diesem Themenbereich (vgl. Anlagenkonvolut 11 mit Beispielen verschiedener

der o.g. Publikumszeitschriften und Fachzeitschriften mit Ausgaben vor dem

Anmeldetag, z.B. „medical fitness and healthcare“, „F & G Fitness & Gesundheit“,

„TRAINER Magazin“, „bodyLIFE“). Zudem ist es längst üblich und allgemein bekannt, dass Zeitschriften jeglicher Art sowohl in Papierform als auch in Form elektronischer Publikationen erhältlich sind (vgl. entsprechende Angebote in Anlagenkonvolut 11, z.B.

„Men´s

Health

Muscle

ePaper,

11.12.2017

…

“

(https://www.ikiosk.de/shop/epaper/men-s-health-muscle.html);

„Stöbern – Hier finden Sie eine große Auswahl an Zeitungen und

Zeitschriften als ePaper. …” (mit Angeboten u.a. der Zeitschrift “Men´s

Health, “Women´s Health; https://www.ikiosk.de/shop, abgerufen unter

archive.org zum 1. Oktober 2019);

„DIE NEUE DITALE FIT FOR FUN … “ (https://www.fitforfun.de/service,

abgerufen unter archive.org zum 1. März 2018).

Die weiter beanspruchten Waren „kodierte Karten“ werden in Fitnessstudios zur

Zugangskontrolle, Zeiterfassung, ggf. auch zur Speicherung von Kundendaten

verwendet, so dass das angemeldete Zeichen die Art des Fitnessstudios benennt,

für das solche Karten bestimmt und geeignet sind, vgl. Anlagenkonvolut 12:

„… Karten für den Check-In - Wir bieten seit 1999 Plastikkarten mit

Magnetstreifen, Barcode oder Chip für die Zugangskontrolle von Fitnessstudios an. “ (https://cardwork.de/mitgliedsausweise-drucken/);

„… In Fitnessstudios kommen Magnetstreifenkarten oder aber auch RFID-

Chipkarten für die Zugangskontrolle der Mitglieder zum Einsatz. Als Fachdruckerei für Plastikkarten realisieren auch wir Ihre Mitgliedsausweise. …“

(https://www.identible.de/mitgliedskarten.html, aufgerufen über archive.org

zum 26. März 2019);

„…Fitnesskarten erstellen - Sie möchten für Ihr Fitnessstudio, Physiotherapie

oder REHA eine Kundenkarte mit Zutrittskontrolle, Zeiterfassung oder der

Möglichkeit, persönliche Daten des Kunden zu speichern? Dann setzen Sie

doch

personalisierte

Fitnesskarten

ein.

.…“

(https://plastikkarte.de/loesungen/zutrittskontrolle/fitnesskarten/, aufgerufen

über archive.org zum 17. Juli 2019).

Zeitmessinstrumente und -apparate gibt es als sog. Timer, teilweise auch als „Gym

Timer“ bezeichnet, um damit die Phasen der Übungen zeitlich zu erfassen und zu

kontrollieren, etwa beim Intervalltraining. Auch insoweit wird das Anmeldezeichen

als Hinweis auf die Bestimmung und Eignung dieser Waren in einem medizinischen

Fitnessstudio aufgefasst, vgl. Anlagenkonvolut 13:

„Als

ich

versuchte,

in einem Fitnessstudio

trainieren …

Das einzige, was hier über Bildschirm lief, war der Timer. …“ (1. Juni 2017,

https://lydiaswelt.com/2017/06/01/als-ich-versuchte-in-einem-fitnessstudiozu-trainieren/);

„PELLOR Fitness Timer … Multifunktionale Workout Gym Timer Wanduhr

mit IR-Fernbedienung für Crossfit, Tabata, EMOM, MMA … “ (im Angebot

von Amazon.de seit: 21. August 2018);

„PELLOR Fitness Timer, Gym Timer, … “ (im Angebot von Amazon.de seit:

21. August 2018);

„Fitness Timer … Multifunktionale Workout Gym Timer …“ (im Angebot von

Amazon.de seit: 8. Mai 2019);

„GymNext Flex Timer Wanduhr digital – Fitnessstudio Edition – Intervall

Timer für Fitnesstraining im Fitnessstudio … “ (im Angebot von Amazon.de

seit: 1. Juli 2018).

dd) Für die in Klasse 16 beanspruchten Druckereierzeugnisse gelten die o.g.

Erwägungen zu den in Klasse 9 beanspruchten Waren „elektronische Publikationen; … herunterladbare Veröffentlichungen“ entsprechend mit der Maßgabe, dass

das Anmeldezeichen auch für körperliche Druckerzeugnisse als eine beschreibende Angabe über das Thema und den geistigen Inhalt solcher Publikationen

aufgefasst wird, vgl. Anlagenkonvolut 11 mit Beispielen verschiedener körperlich

und elektronisch erhältlicher Zeitschriften zum Themenbereich Gesundheit und

Fitness (s.o.).

Auch für „Unterrichtsmaterialen soweit in Klasse 16 enthalten“ wird das Anmeldezeichen naheliegend als Angabe über das Thema und den inhaltlichen Schwerpunkt

der Druckwerke bzw. Materialien dahingehend aufgefasst, dass diese sich mit

Themen und Inhalten beschäftigen, die einen Bezug zu medizinischen Fitnessstudios aufweisen können, vgl. Anlagenkonvolut 14:

„Didaktischer Kommentar – Das Fitnessstudio in der Hosentasche …“

(Bewegung

und Motivation,

07/2018 Didaktischer Kommentar,

https:/lernraum.dguv.de);

„… und stellt dann pantomimisch dar, wie ihr z.B. im Fitnessstudio trainiert

oder euch im Sportunterricht bewegt. … “ (Gemeinsam gegen Doping –

Lehrermaterialien, Hrgb: Stiftung Nationale Anti Doping Agentur Deutschland

(NADA) Ressort Prävention, 1. Aufl. März 2018);

„Ausbildung

Medizinischer

Fitnesstrainer

…

Unterrichtsmaterial: Dein Lehrgangsmaterial erhältst du vom Dozenten am

ersten Ausbildungstag …“ (www.akademie-sport-gesundheit.de/ausbildungmedizinischer-fitnesstrainer.html, abgerufen unter archive.org

zum

30.08.2019).

ee) Für den überwiegenden Teil der beanspruchten Waren der Klasse 18 hat das

Anmeldezeichen ebenfalls einen beschreibenden Bedeutungsgehalt. Sport-, Freizeittaschen; Rucksäcke; Hüfttaschen; Geldbörsen werden mit ihm dahingehend

beschrieben, dass diese Waren für den Einsatz in Zusammenhang mit medizinischen Fitnessstudios bestimmt sind. Verschiedentlich werden entsprechende

Taschen oder Rucksäcke auch als „Gym Bags“ oder „Gym Taschen“ bezeichnet, so

dass ein beschreibendes Verständnis naheliegt, vgl. Anlagenkonvolut 15:

„… Es hat schon ein bisschen gedauert, bis ich die perfekte Sporttasche

gefunden habe. Deswegen zögere ich nach meinem Training im Gym auch

jedes Mal, wenn ich meine verschwitzte Kleidung samt Schuhen hineinpacken

soll. …“

(29.05.2019,

https://www.gala.de/lifestyle/sportfitness/fitness-tricks--nie-wieder-stinkende-sporttaschen-21780512.html);

„… Oftmals geht es vor dem Training im Fitnessstudio hektisch zu. Wer beim

Packen seiner Gym-Bag dann noch überlegen muss, was…“ (28. Februar

2019;

https://www.gq-magazin.de/leben-als-mann/fitness/gymtaschepacken);

„Fitgriff Sporttasche & Reisetasche für Damen und Herren … Trainingstasche, Gym Bag … “ (Im Angebot von Amazon.de seit: 24. April 2018);

„NUBILY Sporttasche … Gym Sport … “ (Im Angebot von Amazon.de seit:

4. Juni 2019);

- LIVACA Turnbeutel Gym Bag Gefüttert Rucksack mit … Gymsack für Damen

Herren (Im Angebot von Amazon.de seit: 30. Oktober 2019);

„ITSHINY Sporttasche … Gym Bag … Gym Tasche wasserdicht und leicht…

…“ (Im Angebot von Amazon.de seit: 4. September 2018);

„RAINYEAR Laufgürtel Sport Hüfttasche … Gym Sports… “ (im Angebot von

Amazon.de seit: 2. April 2017);

„Dioche Running Hüfttasche, … Gym Pack… “ (Im Angebot von Amazon.de

seit: 5. Juli 2018);

„Alomejor Handgelenktasche mit Fleece Reißverschluss, für … Fitnesstudio

… und als kleine Geldbörse für den Sport … “ (im Angebot von Amazon.de

seit: 24. Juli 2018).

ff) Auch für die beanspruchten Waren der Klasse 24 stellt das Anmeldezeichen eine

Sachangabe über den Bestimmungszweck dar. So werden etwa Handtücher und

Badetücher angeboten, die besonders für den Einsatz im Fitnessstudio geeignet

sind, etwa wegen ihres leichten Gewichts, der platzsparenden Struktur, Vorrichtungen zum Aufhängen an Trainingsgeräten oder integrierter Reissverschlusstaschen

für Wertsachen. Teilweise werden Sachbezeichnungen wie „Gym Towell“, „Gym

Handtuch“ oder „Fitnessstudio-Handtuch“ verwendet, was den sachlichen Bezug

solcher Waren zu Fitnessstudios und die Geläufigkeit des Worts „Gym“ besonders

aufzeigt, vgl. Anlagenkonvolut 16:

„Fitness Handtuch rutschfest – mit Magnet und Reißverschluss Tasche –

Gym Handtuch aus Mikrofaser - … Sporthandtuch Fitnessstudio …

MULTIFUNKTIONAL – Durch die integrierte Kapuze kann das Fitness

Handtuch einfach über Trainingsgeräte gehängt werden. …“ (im Angebot von

Amazon.de seit: 6. Oktober 2016);

„NirvanaShape Mikrofaser Handtücher … Sporthandtücher ideal für Reisen,

Fitness, Yoga, Sauna … Zuhause, im Fitness-Studio und auf Reisen.“ (im

Angebot von Amazon.de seit: 30. November 2016);

„Stryve Sporthandtuch TOWELL + Pro … Fitnessstudio …

FUNKTIONAL: … Gym Towell einfach über die Hantelbank hängen und

trainieren … PRAKTISCH: Das Gym Handtuch verstaut Schlüssel, Mitgliedskarte & Handy dank Reißverschluss-Tasche sicher … MAGNETISCH:

Sporthandtuch mit Magnet-Clip, einfach & bequem am Fitnessgerät anbringen …“ (im Angebot von Amazon.de seit: 9. Oktober 2018).

gg) Für die beanspruchten Waren der Klasse 25 (Schuhwaren; Bekleidungsstücke;

Kopfbedeckungen) stellt das Anmeldezeichen ebenfalls eine Angabe über die

Eignung und Bestimmung zur Verwendung in einem entsprechenden Gym bzw.

Fitnessstudio dar, vgl. Anlagenkonvolute 17a und b:

„Die richtigen Schuhe für das Fitnessstudio … Das richtige Schuhwerk macht

beim schweren Training mit Grundübungen einen großen Unterschied! Hier

ist ein fester und stabiler Stand und Halt sehr wichtig. …“ (24. Oktober 2018;

https://www.power-fitness-center.de/die-richtigen-schuhe-fuer-dasfitnessstudio/);

„Fitness, aber richtig: Mit dem geeigneten Schuhwerk ans Fitnessgerät … “

(19.10.17,

https://www.asviva.de/news-und-infos/fitness-wiki/richtigtrainieren/wie-finde-ich-die-richtigen-fitnessschuhe-fuer-mein-training);

„FLARUT Damen Sportschuhe … Gym Sneakers… “ (im Angebot von

Amazon.de seit: 26. Februar 2019);

„DAFENP

Sportschuhe …

Gym

Fitness

Sneaker …

Perfekte Passform für … Fitnesstudio, Jogger, Laufen …“ (im Angebot von

Amazon.de seit: 26. Oktober 2017);

„Workout-Dresscode: Sportkleidung im Fitness-Studio … “ (16. Januar 2019,

https://www.trigema.de/magazin/workout-dresscode-sportkleidung-imfitness-studio/);

„… Vergessen Sie Schlabberlooks und zertretene Turnschuhe. Heute wird

stilvoll gesportelt. … Umgekehrt zeigen sich Sportler zunehmend eleganter,

und das auch im heimischen Fitnessstudio …“ (03.03.2017, https://www.tonline.de/leben/mode-beauty/id...);

„Was

ins

Fitness-Studio

anziehen?

…“

(25.03.2012;

https://www.urbia.de/forum/80-mode-schoenheit/3520314-was-ins-fitnessstudio-anziehen);

„icyzone Damen Sport Yoga Tank Top – Fitness Gym Ärmelloses Shirt

Trainings Top… “ (im Angebot von Amazon.de seit: 18. Januar 2017);

„SINOPHANT Leggings Damen High Waist – Blickdicht Leggins mit Bauchkontrolle für Sport Yoga Gym… …“ (im Angebot von Amazon.de seit:

24. April 2019);

„Atercel Fitness Handschuhe, Trainingshandschuhe für Crossfit, …, Gym,

Krafttraining…“ (im Angebot von Amazon.de seit: 27. Januar 2019);

„Natural Athlet Herren Basecap - … - Männer Freizeit Kappe verstellbar für

Fitness, Sport, Gym & Training“ (im Angebot von Amazon.de seit: 27. April

2018);

„SIMSALABIM GYM Snapback/Gym – Cap -… “ (im Angebot von Amazon.de

seit: 11. Dezember 2014).

hh) Die in Klasse 30 beanspruchten Müsliriegel und Energieriegel werden als

Ergänzung zum Fitnesstraining gesehen und als begleitend zum Training zu konsumierender Snack beworben. Dementsprechend werden solche Riegel auch

häufig in Fitnessstudios angeboten. Die angemeldete Marke stellt daher eine

Angabe über den Bestimmungszweck und zugleich eine Angabe über die Verkaufsstätte dar, vgl. Anlagenkonvolut 18:

„In Fitnessstudios geht es darum, die stärksten Muskeln zu haben.

Powershakes und Energieriegel sollen dafür so viel Protein wie möglich

liefern. Was bringt das wirklich? …

“

(22.

Januar 2019,

https://www.zeit.de/wissen/gesundheit/2018-11/ernaherung-muskelaufbausport-proteine-fitnees-gesundheit?...);

„Ernährung

vor

und

nach

dem

Training

…

Mögliche Pre-Workout Food bis zu 10 Minuten vor dem Kraftraining sind:

Proteinriegel …“ (22.06.2017, https://www.vitafv.de/magazin/ernaherungvor-und-nach-dem-training/);

„Am besten nimmst du direkt innerhalb der ersten Stunde nach dem Workout

einen Protein Shake oder einen High Protein Riegel als Eiweiß-Boost zu dir

… “ (26.03.2019, https://maxinutrition.de/maxi-blog/post/trainingsplan-ohnefitnessstudio-tipps-zum-training-ohne-geraete/);

„McFits Hausmarke „Qi2“ bringt MAN Oatcake und WOMAN Riegel auf den

Markt … bei McFit, der größten Fitnessstudiokette Europas … Nun brachte

die Tochtermarke der McFit-Gruppe zwei neue Riegel auf den Markt … “

(24. September 2017, https://fitpedia.com/nutrititon/mcfits-hausmarke-qi2bringt-innovativen-riegel-fuer-frauen-auf-den-markt/);

„TEMPLE GYM DRESDEN – Dein perfektes Fitnessstudio …

Fitnesstheke – An unserer Fitnesstheke verwöhnen wir Dich gern mit erfrischenden Getränken, leckeren Shakes und Snacks. … HEISSE GETRÄNKE

…

PROTEIN-RIEGEL

…

(www.templegym-dresden.de/seiten/fitnesstheke.html).

ii) Das angemeldete Zeichen stellt auch für die Waren der Klasse 32 eine Angabe

über den Bestimmungszweck und über die Verkaufsstätte dar. Verschiedene

Getränke und entsprechende Zubereitungspräparate werden z.B. als Ergänzung

zum Fitnesstraining empfohlen und angeboten. Zudem sind in vielen Fitnessstudios

auch Getränke erhältlich, vgl. Anlagenkonvolut 19:

„Getränke im Fitnessstudio …Hallöchen! Ich habe mal eine Frage, also bin

jetzt im Fitnessstudio angemeldet und hab gleich ein „Flatrate-Getränke-Abo“

für diese Mineralgetränke für 4,90 € monatlich gemacht. … “ (04.02.2008,

https://www.abnehmen.com/threads/80575-getraenke-im-fitnessstudio);

„Getränke

Fitnessstudio

gesund?

Ich wollte nachfragen, ob die Getränke im Fitnessstudio gesund sind, also

…“

(mehrere Antworten mit dem Vermerk

„vor 6

Jahren“;

https://www.gutefrage.net/frage/getraenke-im-fitnessstudio-gesund);

„Fitnessstudio – was zahlt ihr so? … Bei den 80 € hatte ich Getränke, Geräte

und Kurse mit inbegriffen.“ (Apr.´17, https://forum.glamour.de/t/fitnessstudiowas-zahlt-ihr-so/67142);

„Getränke an der Fitness-Theke … Beim Sport ist nicht nur das Training für

Muskelaufbau und Fettreduktion entscheidend. Auch die richtige Flüssigkeitsaufnahme zum richtigen Zeitpunkt ist wichtig. … “ (01.04.2001,

https://www.faz.net/aktuell/sport/durst-getraenke-an-der-fitness-theke-

122176.html);

„BCAA + Vitamin B6 hochdosiertes Pulver - … Vegan (Ice Tea Peach)… Als

leckeres Getränk während oder vor dem Training, oder als erfrischender

BCAA Drink mit Eiswürfeln nach dem Workout … Unsere GYM-NUTRITION

BCAAs werden aus natürlichem Mais (ohne GMO) gewonnen und …“ (Im

Angebot von Amazon.de seit 31. März 2017).

jj) Die in Klasse 35 beanspruchten Dienstleistungen „Betriebs- und Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung“ und „Dienstleistungen eines Franchisegebers,

nämlich Hilfe bei der Führung oder Verwaltung gewerblicher oder kommerzieller

Unternehmen“ werden mit dem Anmeldezeichen dahingehend beschrieben, dass

sie speziell auf die Verwaltung, Führung und den Betrieb von medizinischen Fitnessstudios ausgerichtet und hierfür bestimmt sind. Beispielsweise werden Fitnessstudio-Ketten häufig im Franchising betrieben, vgl. Anlagenkonvolut 20:

„Vorteil Franchise: Fitnessstudio gründen leicht gemacht … “ (3. September

2019, https://www.fitnessmarkt.de/magazin/artikel/vorteil ... );

„Mrs. Sporty, das mehrfach ausgezeichnete Franchise-Unternehmen …

2013

Erneut

bestes

Franchise-System

Deutschlands“

(https://www.mrssporty.de/unternehmen/);

„Orangetheory

Fitness

startet

Deutschland

durch …

Die orangene Franchise-Kette hat in Deutschland das erste Studio eröffnet.

…“ (25.02.2019, https://www.fitnessmanagement.de/fitness/orangetheoryfitness-startet-in deutschland-durch);

„… Die Fitnesskette EASYFITNESS wurde für das Jahr 2019 mit drei neuen

Auszeichnungen gekürt. Focus und Deutschlandtest haben EASYFITNESS

folgende Titel verliehen: … „Deutschlands bestes Franchise Unternehmen“

und … ein Qualitätssiegel

für hervorragende Franchisearbeit.“

(https://www.bodylife.com/neue-auszeichnungen-fuer-easyfitness/);

„Fitnessstudio eröffnen – So verwirklichst du deinen Traum …

Darum kann ein Franchiseunternehmen sinnvoll sein“ (13. März 2019,

https://sevdesk.de/blog/fitnessstudio-eroeffnen/).

„FRANCHISE SYSTEM – EXLUSIVE – MEDIZINISCHES FITNESS-

TRAINING - Medical Fitness mit Zukunft … Das Franchise-System von

Exclusive - Obwohl Exclusive erst seit 2009 existiert, hatte der erst Club

bereits nach weniger als zwei Jahren die Maximalauslastung erreicht. …“

(https://www.franchiseverband.com/systeme-finden/franchisesystem-detailansicht/exclusive-medizinisches-fitnesstraining);

„Fitness-Franchise: Die 5 größten Anbieter

in Deutschland …

“

Es zeigt sich immer mehr, dass Medical Fitness an Bedeutung gewinnt und

…“ (https://www.gruender.de/gruendung/fitness-franchise/);

Auch die in Klasse 35 beanspruchten Dienstleistungen einer Model-Agentur für

verkaufsfördernde Zwecke werden mit dem Anmeldezeichen nach ihrer Spezialisierung auf entsprechende Models und ihren Bestimmungszweck für medizinische

Fitnessstudios beschrieben. Es gibt verschiedene Modellagenturen, die auf Sport-

und Fitness-Models spezialisiert sind, vgl. Anlagenkonvolut 21:

„MODELAGENTUR FÜR SPORT & FITNESS MODELS

Als seriöse und erfahrene Modelagentur für Sport & Fitness Models vermittelt

I-MODELS SEIT 2004 europaweit Modeljobs, Castings und Fotoshootings

für männliche und weibliche Sport & Fitness Models aller Alters- und

Erfahrungsklassen. …“

(https://www.i-models.de/agentur/sport-fitnessmodels.php);

„Fitness Model werden – 5 Agenturen für Sport & Fitnessmodels …

SPORT & FITNESS MODEL AGENTUR 1: SPORTMODELS:DE (BERLIN)

… Die Model-Agentur gibt es bereits seit 1996.“ (https://www.online-fitnesscoaching.com/fitness-model-werden-agenturen);

„… Better Bodies startete als Modelagentur für Fitnessmodelle und wurde …

Swedish Fitness Trading AB ist das Unternehmen hinter Better Bodies,

einem Unternehmen mit über 20 Jahren Erfahrung und …

“

(https://vikingstore.li/de/14-better-bodies);

„… und sie ist Sportmodel bei McFit. Die Fitnesskette hat eine eigene Model-

Agentur mit

etwa

2000

Fitnessmodels. …“

(16.12.2017,

https://www.rpd.de/wissen/ganz-schon-starke-frauen...);

Für die zum engeren Bereich der Werbung und Verkaufsförderung gehörenden

Dienstleistungen „Werbung, Marketing; Durchführung von Wettbewerben und

Gewinnspielen für Werbezwecke; Publikation von Druckereierzeugnissen, auch in

elektronischer Form, für Werbezwecke“ stellt das angemeldete Zeichen eine

Angabe über die Branchensparte dar, für die die Werbung bestimmt ist. Dass

Werbung, Marketing bzw. Verkaufsförderung gerade auch für Fitnessstudios

geleistet wird, ist dem Durchschnittverbraucher durch Medien- und Plakatwerbung

bekannt und geht auch aus einer Gesamtschau aller bereits oben angeführten

Belege hervorgehen, vgl. Anlagenkonvolut 22:

„Wirksames Marketing für das eigene Fitnessstudio … “ (13. Februar 2018,

https://gymhopper.at/fitness-news/...);

„Online Marketing & Werbung für Fitnessstudios und Sportstudios mit dem

Marketingkonzept einer Agentur … Wir bieten Fitnessstudio-Marketing &

als

Agentur

seit

2010

und …

“

(https://www.pictibe.de/branchen/fitness-werbung-marketing-onlinemarketing-fitnessstudio-marketingkonzept/);

„Wie viel kostet es, einen Fitnesskunden zu werben? … “ (16.08.2017,

https://www.hiddenprofitsmarketing.com/de/blog/wie-viel-...);

„Bachelorarbeit – Fitnessmarketing: Marketingkonzeption

für ein

Fitnessstudio, Hochschule Mittweida, University of Applied Sciences,

Fakultät Medien, Bachelorarbeit, 2016.

Für Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf

Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren wird das

Anmeldezeichen als Angabe darüber verstanden, dass die Dienstleistungen den

Handel mit solchen Bekleidungs-, Schuh-, Spiel- und Sportwaren erfassen, die in

medizinischen Fitnessstudios getragen bzw. eingesetzt werden. Ergänzend zu den

Anlagenkonvoluten 17a und b wird auf Anlagenkonvolut 23 verwiesen, vgl.

„Der DFG Nutrition & DFG Equipment Großhandel kann auf einen

Erfahrungsschatz von über 20 Jahren Vertrieb in dem Bereich Fitness und

Bodybuliding zurückgreifen und bietet … über ein umfangreiches Sortiment

an Zubehör wie: Studiozubehör – Protein Shaker, … Stangen, Griffe,

Scheiben, Handeln

für

Ihr

Fitnessstudio

und mehr…

“

(https://www.fitnessgrosshandel.de);

„GORILLA SPORTS PROFESSIONAL GYM EQUIPMENT FOR

EVERYONE… “ (https://www.gorillasports.de/, abgerufen über archive.org

zum 04.11.2019);

„GYMAUSSTATTUNG“

(https://www.united-lightwear.com/de, abgerufen

über archive.org zum 07.05.2019);

„Gym Equipment Supplier – For All Commercial and Home Fitness

Equipment Needs … Supplying GYM Equipments as OEM ODM Since 2008“

(https://ztsporting.com/?…);

„ARTZT

Produkte

für

Sport

und

Gesundheit …

“

(https://www.artzt.eu/produkte/functional-training.html,

abgerufen

über

archive.org zum 12. August 2018).

Soweit in Klasse 35 auch Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Spielwaren

beansprucht werden, liegt ebenfalls eine beschreibende Angabe, zumindest ein

enger beschreibender Bezug vor, da Spielwaren in Fitnessstudios für die dort häufig

angebotene Kinderbetreuung benötigt werden, vgl. Anlagenkonvolut 23a:

„Kostenloser Kinderbetreuungs-Service … Zur Zufriedenheit unserer ganz

kleinen Gäste … und mit hochwertigem Spielzeug ausgestattet. …“

(https://www.bodyandsoul.de/leistungen/kinderbetreuungs-service);

„…gehe ich mit Baby ins Fitnessstudio. Die gebe ich in der Betreuung ab. …

Dort gibt es Spielzeug was es zu Hause nicht gibt, andere Kinder und zum

Schluß eine entspannte Mama“ (14.01.08, https://www.urbia.de/forum/37koerper-fitness/...);

„Kinderbetreuung … Unser „Kinderzimmer“ im Reha-Train ist ausgestattet

mit tollen Spielsachen, Mal- und Bastelutensilien, Kinderbüchern und einer

Kuschelecke… “ (https://www.reha-train.de/kinderbetreuung);

„FITNESS LIFESTYLE CLUB … Kinderbetreuung – Während Sie in Ruhe

Ihrem Training nach gehen können, werden Ihre Kinder von unserem

qualifiziertem Fachpersonal mit langjähriger Erfahrung betreut. … Viel Platz

zum

Spielen

mit

viel

Spielzeug“

(https://www.fitlifeheibronn.de/kinderbetreuung/, abgerufen über archive.org zum 23.03.2018).

kk) Die beanspruchten Dienstleistungen der Klasse 38 werden mit dem Anmeldezeichen dahingehend beschrieben, dass mit ihnen das Online-Angebot von medizinischen Fitnessstudios zur Verfügung gestellt wird. Verschiedene Fitnessstudios

bieten ihre Dienstleistungen auch online an. Die entsprechenden Übungen und

Anleitungen werden gestreamt oder sind z.B. per Video-on-demand abrufbar, vgl.

Anlagenkonvolut 24:

„Online Fitness-Studio im Vergleich Die 10 besten Online Fitness-Studio

Anbieter im Test… “ (mit Tests ab dem Jahr 2014, https://trusted.de/onlinefitness);

„Die

besten

online

Fitnessstudios

Test …

Über das Internet lassen sich die Workouts von allen Anbietern bequem auf

einen Fernseher oder ein mobiles Endgerät wie Tablet oder Smartphone

streamen, …“ (15.10.2018, https://www.trophyrunners.de/aktuelles/die-5besten-online-fitnessstudios-im-test/);

„Online Fitnessstudios im Vergleich – Online Fitness … “ ( https://onlinefitnessstudios.com/#Besten-Online-Fitnessstudios,

abgerufen

über

archive.org zum 02.04.2019);

„Pur-life im Test: Live-Fitnessstudio mit zahlreichen Extras … Pur-life ist das

erste Live-Online-Fitnessstudio. Trainer leiten euch hier in Echtzeit während

der Workouts an. …“ (5. Oktober 2019, https://www.netzwelt.de/purlife/testbericht.html).

ll) Für die in Klasse 39 beanspruchten Dienstleistungen „Organisation von Reisen;

Veranstaltung von Reisen“ stellt das Anmeldezeichen ebenfalls eine beschreibende

Angabe dar. Verschiedene Fitnessstudios bieten ergänzend auch Sport- bzw.

Fitnessreisen an. Zudem gibt es Konzepte, Reisenden an verschiedenen Orten den

Zugang zu Fitnessstudios ermöglichen, ohne dass sie dazu eine Mitgliedschaft beim

jeweiligen Studiobetreiber erwerben müssen. Im Übrigen gehören Fitnessmöglichkeiten, insbesondere Fitnessstudios zu den Einrichtungen von Hotels, mit denen

diese auch werben, was jedermann von Urlaubs- und Reiseplanungen kennen wird.

Als Kennzeichnung für die reisebezogenen Dienstleistungen der Klasse 39 wird die

angemeldete Marke vom Verkehr daher als Hinweis darauf aufgefasst, dass bei den

Reisen die Möglichkeit der Benutzung von medizinischen Fitnessstudios besteht,

vgl. Anlagenkonvolut 25:

„Finde deine Sport-Reise! Relaxen & Trainieren im Holiday-Mix … “

(https://www.fitnessfirst.de/sportreisen, abgerufen unter archive.org zum

03.11.2019);

„Willkommen bei InBalance Willkommen im Fitnessstudio speziell für Frauen.

… Sportreisen – Genieße mit uns ein Sportwochenende oder eine Sportreise

… “ (https://www.Inbalance-sport.de, abgerufen unter archive.org zum

18.11.2018);

„So finden Sie eine Sportreise, die zu Ihnen passt … Fitte Ferien im Fitness-

Resort … Klar, laut Katalog hat heute so ziemlich jedes Hotel ein „gut

ausgestattetes

Fitness-Studio,

…“

(19.06.2018,

https://womenshealth.de/fitness/fitnesstraining/so-finden-sie-einesportreise-die-zu-ihnen-passt/#fit);

„Ein neues Konzept eröffnet Fitness-Freunden die Möglichkeit durch ganz

Deutschland zu reisen und überall ein Fitnessstudio aufzusuchen, ohne

zuvor einen Vertrag abschließen zu müssen. So geht´s. … “ (02.02.2017,

https://www.lindtner.com/fit-und-flexibel-mitfitfox/);

„9 Fitness Hostels in Europa: Halte dich fit während der Reise … “

(16.05.2016, https://www.hostelsclub.com/de/magazine/9-fitness-hostels-ineuropa-halte-dich-fit-wahrend-der-reise);

„Fit auf Reisen: Hamburger Hotels mit Fitnessstudio … “ (21.01.2019,

https://pinksider.com/hamburg/hotels/a49/fit-auf-reisen-hamburger-hotelsmit-fitnessstudio/);

„Im Fokus: Der Fitnessbereich der Mein Schiff 1 und Mein Schiff 2 …

Personal Training … und sich Ihr ganz individuelles Gesundheitsprogramm

zu erarbeiten … Ausführliche Gesundheitschecks für Ihr individuelles

Fitnessprogramm … Vitalcheck …“ (13. März 2019, https://www.meinschiffsexperte.de/neuigkeiten/im-fokus-der-fitnessbereich-der-mein-schiff-1-

und-mein-schiff-2).

mm) Für die Dienstleistungen der Klasse 43 „Verpflegung von Gästen mit Speisen

und Getränken“ stellt das Anmeldezeichen ebenfalls eine beschreibende Angabe

dar. Bereits aus verschiedenen der o.g. Belege zu den beanspruchten Waren der

Klassen 30 und 32 geht hervor, dass Fitnessstudios häufig die Verpflegung ihrer

Gäste mit Snacks und Getränken anbieten. Ergänzend wird auf Anlagenkonvolut 26

hingewiesen, vgl.

„Eine Sportsbar im Fitnessstudio einrichten … Leckere Smoothies, frisch

gepresste Säfte oder cremige Fitness-Shakes bieten sich da an, idealerweise

verwöhnen sich deine Mitglieder natürlich an deiner eigenen Sportsbar in

deinem

Fitnessstudio.“

(21.

August

2019,

https://www.fitnessmarkt.de/magazin/artikel/eine-sportsbar-im-fitnessstudioeinrichten);

„… Wie

groß

sollte

ein

Fitnessstudio mindestens

sein?

Ein Beispiel: Ausgehend von 100 Mitgliedern … Hinzu kommen die Theke

mit

Getränkebar,

…“

(17.

September

2019,

https://www.fitnessmarkt.de/magazin/artikel/bauliche-vorschriften-fuerfitnesssstudios);

„Entscheidend ist auch die Vielfalt des Angebotes an Fitnessgeräten,

Sportkursen sowie zusätzlichen Entspannungsmöglichkeiten wie Sauna,

Massage und Wellnessoase mit Getränkebar oder Cafeteria. Da die

sportliche Betätigung den Flüssigkeitsbedarf erhöht, werden Wasser,

Fitmacher und andere Erfrischungsgetränke sowie Kaffee und Tee

angeboten. Oft gehören auch Obst, Joghurt, Quarkspeisen, Fitnessriegel

und kleine Snacks zum Angebot. … “ (Sommer 2014, https://www.etlfranchise.de/zeigepdf/pdf.presse/forSYSTEMS_2014-2_Foerster);

„Bei mir im Fitnessstudio (injoy) werden Mineralgetränke angeboten. Viele

verschiedene Sorten, z.B. Erdbeere, Waldmeister, schwarze Johannisbeere

…

“

(2 Antworten mit

der Angabe

„vor

Jahren“,

https://www.gesundheitsfrage.net/frage/frage-zu-mineralgetraenken-ausdem-fitnessstudio);

„Was haltet ihr von Mineralgetränken im Fitnessstudio … (gehe in ein

Cleverfit) … hackspoiler (vor 5 Jahren): Da ist nur Chemie drin. …“

(https://www.gutefrage.net/frage/was-haltet-ihr-von-...);

„Flavura:

Guter

Geschmack

für

natürlichen

Genuss!

Getränkeautomaten (…), Snackautomaten, Verpflegungsautomaten sowie

Verkaufsautomaten für Fitnessstudios, EMS Training Studios & Sportzentren

… “ (https://www.flavura.de, abgerufen unter archive.org zum 17. August

2018);

„Willkommen im TEMPLE GYM Dresdens erste Adresse für erfolgreiches

Fitnesstraining … - Equipment - Sauna - Fitnesstheke - Cardiobereich -

„Medizinisches“ Training … … “ (http://www.templegym-dresden.de/,

abgerufen unter archive.org zum 24. Oktober 2019).

nn) Hinsichtlich der beanspruchten Dienstleistungen der Klasse 45 „Vergabe von

Lizenzen bezüglich gewerblicher Schutzrechte; Lizenzierung von Franchising

Konzepten; Lizenzierung von Rechten an Filmen, Video- und Tonaufnahmen“ wird

auf die o.g. Ausführungen zu den Dienstleistungen der Klasse 35 verwiesen,

wonach Fitnessstudio-Ketten häufig im Franchising betrieben werden. Soweit die

Franchisegeber hierbei über gewerbliche Schutzrechte und Rechte an Filmen,

Video- oder Tonaufnahmen verfügen, werden sie diese im Rahmen des

Franchisings an ihre Franchisenehmer lizenzieren. Auch diese Dienstleistungen

werden daher mit dem Anmeldezeichen dahingehend beschrieben, dass sie

speziell auf die Lizenzierung für den Betrieb von medizinischen Fitnessstudios

ausgerichtet und hierfür bestimmt sind.

Wegen seines unmittelbar beschreibenden Charakters für die vorgenannten Waren

und Dienstleistungen hat dem angemeldeten Wortzeichen „THE MEDICAL GYM“

damit zum Anmeldezeitpunkt die erforderliche Unterscheidungskraft gemäß § 8

Abs. 2 Nr. 1 MarkenG gefehlt.

2. Für die im Tenor aufgeführten Waren der Klasse 9 „Sonnenbrillen; Augenschutzschirme, Schutzbekleidung und -ausrüstung“ sowie der Klasse 18: „Regenschirme“

ist das angemeldete Wortzeichen „THE MEDICAL GYM“ dagegen weder freihaltebedürftig (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG), noch vermittelt es den angesprochenen breiten

Verkehrskreisen einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt

oder stellt einen engen beschreibenden Bezug zu ihnen her (§ 8 Abs. 2 Nr. 1

MarkenG). Für diese Waren haben sich keine Anhaltspunkte für ein beschreibendes

Verkehrsverständnis auffinden lassen. Vielmehr wirkt die angemeldete Marke, die

den Bedeutungsgehalt einer üblicherweise im Innenbereich betriebenen Einrichtung

vermittelt, für solche Waren eher überraschend und lädt zum Nachdenken über den

Sinn der Bezeichnung „THE MEDICAL GYM“ in Bezug auf die Funktionalität und

die Schutzfunktion der in solchen Studios üblicherweise nicht getragenen Sonnenbrillen, Augenschutzschirme, Schutzbekleidung und -ausrüstung sowie Regenschirme ein.

III.

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen Beschluss ist das Rechtsmittel der Rechtsbeschwerde nur gegeben,

wenn gerügt wird, dass

das beschließende Gericht nicht vorschriftsmäßig besetzt war,

bei dem Beschluss eine Richterin oder ein Richter mitgewirkt haben, die von

der Ausübung des Richteramtes kraft Gesetzes ausgeschlossen oder wegen

Besorgnis der Befangenheit mit Erfolg abgelehnt waren,

einer beteiligten Person das rechtliche Gehör versagt war,

eine beteiligte Person im Verfahren nicht nach Vorschrift des Gesetzes

vertreten war, sofern sie nicht der Führung des Verfahrens ausdrücklich oder

stillschweigend zugestimmt hat,

der Beschluss aufgrund einer mündlichen Verhandlung ergangen ist, bei der

die Vorschriften über die Öffentlichkeit des Verfahrens verletzt worden sind,

oder

der Beschluss nicht mit Gründen versehen ist.

Die Rechtsbeschwerdeschrift muss von einer beim Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwältin oder von einem beim Bundesgerichtshof zugelassenen

Rechtsanwalt unterzeichnet und innerhalb eines Monats nach Zustellung des

Beschlusses beim Bundesgerichtshof, Herrenstraße 45a, 76133 Karlsruhe eingereicht werden. Die Frist kann nicht verlängert werden.

Kätker

Staats

Wagner

…