§ 3 Verantwortung und Pflichten des Anschließers

(1) Für den Bau und das Betreiben der Anschlußbahn sind Ordnung

und Sicherheit oberster Grundsatz.

(2) Der Anschließer hat dafür zu sorgen, daß für die

Durchführung des Betriebsdienstes und für die vorgeschriebenen

Prüfungen, Revisionen und Untersuchungen der Bahnanlagen und Fahrzeuge die

personellen und technischen Voraussetzungen und Mittel vorhanden bzw.

vertraglich gebunden sind. Die dafür festgelegten Fristen sind

einzuhalten.

(3) Der Betriebsleiter ist verantwortlich, daß bei

Betriebsführung gemäß § 52 Abs. 2 Buchst. a die in der

Anweisung Nr. 14 zur BOA - Bedingungen für die Betriebsführung -

geforderten Voraussetzungen und Bedingungen erfüllt sind.

(4) Der Betriebsleiter hat für die Leitung der Anschlußbahn einen

leitenden Mitarbeiter als Anschlußbahnleiter einzusetzen. Der

Betriebsleiter kann die Funktion des Anschlußbahnleiters selbst

wahrnehmen.

(5) Der Betriebsleiter ist verantwortlich, daß der

Anschlußbahnleiter die Aufgaben gemäß Anweisung Nr. 15 zur BOA

- Aufgaben des Anschlußbahnleiters - im vollen Umfang wahrnehmen kann.

Die Aufgaben als Anschlußbahnleiter müssen im Funktionsplan

enthalten sein. Der Betriebsleiter hat die Belange der Anschlußbahn in

die Leitungstätigkeit einzubeziehen.

(6) Der Anschlußbahnleiter und seine Vertretung sowie alle anderen

Betriebseisenbahner müssen die in der Anweisung Nr. 17 zur BOA -

Ausbildung, Prüfung und Einweisung - geforderte Qualifikation besitzen.

Für den Einsatz als Anschlußbahnleiter und für seine Vertretung

ist die Bestätigung durch die Staatliche Bahnaufsicht erforderlich. Diese

Bedingungen gelten auch für den Betriebsleiter, sofern er die Funktion des

Anschlußbahnleiters selbst wahrnimmt. Bei Anschlußbahnen ohne

Betriebsführung durch den Anschließer ist diese Bestätigung

nicht erforderlich.

(7) Für die Durchführung der notwendigen Instandhaltungs- und

Instandsetzungsarbeiten hat der Anschließer die erforderlichen

Kapazitäten zu entwickeln und vorzuhalten bzw. rechtzeitig Verträge

mit geeigneten Betrieben abzuschließen. Die Mitarbeit in entsprechenden

Erzeugnisgruppenverbänden ist zu gewährleisten. Für bestimmte

Arbeitsverfahren (z. B. Schweißen, Reparatur von Druckgefäßen)

müssen die erforderlichen Zulassungen vorhanden sein.