Entscheidungen zu § 891 ZPO

ZPO § 887 Abs. 1; BGB § 242 Ba Der zur Vornahme einer vertretbaren Handlung verurteilte Schuldner kann im Zwangsvollstreckungsverfahren nicht geltend machen, die Vornahme der Hand- lung sei für ihn unzumutbar (geworden) …

ZPO § 887 Abs. 1, § 767 Abs. 1 Der Schuldner ist nicht nur im Verfahren der Vollstreckungsgegenklage, sondern auch im Zwangsvollstreckungsverfahren mit seinem Einwand zu hören, der voll- streckbare Anspruch sei erfüllt.

Die Verpflichtung des Arbeitgebers in einem gerichtlichen Vergleich, ein Zeugnis nach einem vom Arbeitnehmer noch zu erstellenden Formulierungsvorschlag zu erteilen, ist nicht vollstreckbar. Für die entgegenstehende Rech…

Im Zwangsvollstreckungsverfahren zur Erteilung eines Zeugnisses nach dem Entwurf des Gläubigers, ist zu prüfen, ob der Gläubiger einen Entwurf erstellt hat und ob das von der Schuldnerin erteilte Zeugnis dem eingereichte…