Bundespatentgericht 2010

VOLKSFLAT Voreintragungen identischer oder ähnlicher Marken können Anlass zu einer kritischen Überprüfung geben, ob ein im konkreten Fall angenommenes Schutzhindernis tatsächlich besteht, sie begründen aber keine Pflicht…

it.cadpilot Die Abgrenzung von zwei Wortbestandteilen durch einen Punkt hat sich in Anlehnung an die Schreibweise von Internetadressen als werbeübliches Gestaltungsmittel eingebürgert, das einem an sich nicht unterscheid…

TIANO Ist die Priorität einer Marke strittig, ist ein Widerspruch aus ihr mit der prozessualen Sorgfaltspflicht vereinbar, auch wenn sich letztlich die angegriffene Marke als prioritätsälter erweist.

In Kölle doheim Der blickfangmäßige, dekorative Gebrauch eines Zeichens auf Waren lässt eine originär vorhandene Unterscheidungskraft nicht entfallen, wenn die Benutzung nicht auf diese Art beschränkt und eine markenmäßi…

In Kölle jebore Der blickfangmäßige, dekorative Gebrauch eines Zeichens auf Waren lässt eine originär vorhandene Unterscheidungskraft nicht entfallen, wenn die Benutzung nicht auf diese Art beschränkt und eine markenmäßi…

Bonbonform Sowohl der Wortlaut der Vorschriften der §§ 3, 8, 50, 54 MarkenG als auch deren Zweck, der darin liegt, die Allgemeinheit vor ungerechtfertigten Rechtsmonopolen zu bewahren, spricht innerhalb der Zehnjahresfri…