Bundespatentgericht 2011

"Fuck" bleibt auch in einer durchgestrichenen Schreibweise Anstoß erregend und wirkt als Verbform nicht als bloße Bekräftigung.

Deutschlands schönste Seiten 1. Der beschreibende Begriffsinhalt von "Deutschlands schönste Seiten" betrifft nicht nur Verlagserzeugnisse der Klasse 16, sondern auch die Dienstleistungen "Veröffentlichung und Herausgabe …

SCORPIONS Im Verkehr wird ein Markenzeichen, das dem Namen einer bekannten Musikgruppe entspricht, auf Merchandise-Artikeln der Bekleidungsbranche (auch) als Hinweis auf die Herkunft dieser Ware angesehen. Dies gilt, sel…

Unterseeboot 1. Das Einspruchs- bzw. Einspruchsbeschwerdeverfahren ist in der Hauptsache erledigt, wenn der Einspruch allein auf den Widerrufsgrund der widerrechtlichen Entnahme (§ 21 Abs. 1 Nr. 3 PatG) gestützt wurde un…

Offenkundige Vorbenutzung durch Vertrieb eines pharmazeutischen Erzeugnisses Das In-Verkehr-Bringen eines pharmazeutischen Erzeugnisses macht nicht nur den Stoff als solchen, sondern auch dessen Zusammensetzung und Struk…

Doppelvertretungskosten im Nichtigkeitsverfahren VI Soweit im Nichtigkeitsverfahren die Hinzuziehung eines Rechtsanwalts wegen eines zeitgleich anhängigen, das Streitpatent betreffenden Verletzungsverfahren als notwendig…

Deutsches Institut für Menschenrechte Der aus beschreibenden Angaben bestehende Name eines Instituts von nationaler Bedeutung entbehrt im Allgemeinen von Haus aus, d. h. vor und unabhängig von einer etwaigen Benutzung, f…