Gesetze / BbgBesG · GVBl.I/24, [Nr. 42]

Besoldungsgesetz für das Land Brandenburg (Brandenburgisches Besoldungsgesetz - BbgBesG)

76 Normen · ausgefertigt 20.11.2013 · Änderungen

  1. § 1 Geltungsbereich
  2. § 2 Regelung durch Gesetz
  3. § 3 Anspruch auf Besoldung
  4. § 4 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl von Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit
  5. § 5 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
  6. § 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
  7. § 7 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
  8. § 8 Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
  9. § 9 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
  10. § 10 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
  11. § 11 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung
  12. § 12 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Verjährung
  13. § 13 Rückforderung von Bezügen
  14. § 14 Anpassung der Besoldung
  15. § 15 Versorgungsrücklage
  16. § 16 Dienstlicher Wohnsitz
  17. § 17 Aufwandsentschädigungen
  18. § 18 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
  19. § 19 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
  20. § 20 Besoldungsordnungen A und B
  21. § 21 Hauptamtliche kommunale Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte auf Zeit
  22. § 22 Eingangsämter für Beamtinnen und Beamte
  23. § 23 Eingangsämter für Beamtinnen und Beamte in Sonderlaufbahnen
  24. § 24 Obergrenzen für Beförderungsämter
  25. § 25 Bemessung des Grundgehalts
  26. § 26 Berücksichtigungsfähige Zeiten
  27. § 27 Nicht zu berücksichtigende Zeiten
  28. § 28 Öffentlich-rechtliche Dienstherren
  29. § 29 Besoldungsordnung W
  30. § 30 Leistungsbezüge
  31. § 31 Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezüge
  32. § 32 Besondere Leistungsbezüge
  33. § 33 Funktions-Leistungsbezüge
  34. § 34 Höhe der Leistungsbezüge
  35. § 35 Ruhegehaltfähigkeit von Leistungsbezügen
  36. § 36 Forschungs- und Lehrzulage
  37. § 37 Evaluation und Verordnungsermächtigungen
  38. § 38 Besoldungsordnung R
  39. § 39 Bemessung des Grundgehalts
  40. § 40 Grundlage und Höhe des Familienzuschlags ab 1. Januar 2015
  41. § 40a Familiensonderzuschlag
  42. § 41 Amtszulagen und Stellenzulagen
  43. § 42 Zulage für Lehrkräfte mit besonderen Funktionen
  44. § 43 Leistungsprämien und Leistungszulagen
  45. § 44 Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes
  46. § 45 Erschwerniszulagen
  47. § 46 Mehrarbeitsvergütung
  48. § 46a Ausgleichszahlung für Zusatzstunden von Lehrkräften, Verordnungsermächtigung
  49. § 47 Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst
  50. § 48 Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
  51. § 49 Andere Zulagen, Prämien und Vergütungen
  52. § 50 Besoldungsanspruch bei Verleihung eines Amtes mit geringerem Grundgehalt
  53. § 51 Ausgleichszulagen bei Wegfall von Stellenzulagen
  54. § 51a Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel
  55. § 52 Auslandsbesoldung
  56. § 53 Anwärterbezüge
  57. § 54 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung
  58. § 55 Anwärtergrundbetrag
  59. § 56 Anwärtersonderzuschläge
  60. § 57 Anrechnung anderer Einkünfte
  61. § 58 Kürzung der Anwärterbezüge
  62. § 59 Vermögenswirksame Leistungen
  63. § 60 Höhe, Fälligkeit und Anlage der vermögenswirksamen Leistungen
  64. § 61 Anwendung dieses Gesetzes auf vorhandene Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter sowie Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger
  65. § 62 Überführung in die Ämter der Besoldungsordnungen A, B, W und R
  66. § 63 Zuordnung der vorhandenen Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter der Besoldungsordnungen A und R zu den Stufen der Grundgehälter
  67. § 63a Zuordnung der vorhandenen Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter der Besoldungsordnungen A und R in die ab dem 1. Dezember 2022 maßgeblichen Grundgehaltstabellen
  68. § 63b Überführung vorhandener Beamtinnen und Beamter des mittleren allgemeinen Verwaltungsdienstes und des mittleren Justizdienstes
  69. § 64 Übergangsregelungen zur Altersteilzeit
  70. § 65 Übergangsregelungen zur Professorenbesoldung
  71. § 65a Übergangsregelung zum Mindestleistungsbezug
  72. § 66 Übergangsregelungen zum Familienzuschlag
  73. § 67 Sonstige Übergangsvorschriften
  74. § 68 Künftig wegfallende Ämter
  75. § 69 Besondere Vorschriften für den Bereich der Sozialversicherung
  76. § 70 Weitergeltung von Rechtsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen