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BPatG Beschluss vom 20.12.2022 – 28 W (pat) 16/20
28. Senat · ECLI:DE:BPatG:2022:201222B28Wpat16.20.0
BUNDESPATENTGERICHT
28 W (pat) 16/20 _______________________
(Aktenzeichen)
B E S C H L U S S
In der Beschwerdesache
…
betreffend die Marke 30 2014 030 391
ECLI:DE:BPatG:2022:201222B28Wpat16.20.0
hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am
20. Dezember 2022 unter Mitwirkung des Richters Schödel sowie der Richterin
Berner und des Richters kraft Auftrags Dr. Poeppel
beschlossen:
1. Auf die Beschwerde der Widersprechenden werden die
Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 41 des DPMA vom
5. Dezember 2016 und 21. Juni 2018 aufgehoben und die
Löschung der angegriffenen Marke aufgrund des Widerspruchs
aus der Unionsmarke 010 032 282 angeordnet.
2. Der Widerspruch aus der Unionsmarke 008 178 469 ist derzeit
gegenstandslos.
G r ü n d e
I.
Die Wort-/Bildmarke (weiß, grau, rot)
ist am 23. Mai 2014 angemeldet und am 2. September 2014 unter der Nummer
30 2014 030 391 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)
geführte Register eingetragen worden für die Dienstleistungen der
Klasse 41: Beratung in Bezug auf körperliche Fitness; Betrieb einer
Kampfsportschule; Betrieb eines Fitnesszentrums; Betrieb von
Fitnessclubs; Betrieb von Sportanlagen; Dienstleistungen eines
Fitnesszentrums; Dienstleistungen
im Bereich Sport und
Fitness; Dienstleistungen von Fitnesstrainern; Durchführung
von Fitness-Training; Durchführung von Fitnesskursen;
Durchführung
von
sportlichen Veranstaltungen
und
Wettkämpfen;
Fitness-Beratung;
Fitness-Unterricht;
Fitnessausbildung;
Fitnesstraining; Gymnastikunterricht;
Kampfsporttraining; Kulturelle und sportliche Aktivitäten;
Körperliches
Fitnesstraining; Organisation
sportlicher
Wettkämpfe; Organisation von sportlichen Aktivitäten und
Wettkämpfen; Organisation von sportlichen Veranstaltungen;
Organisation
von
sportlichen Wettbewerben
und
Sportveranstaltungen;
Organisation
von
sportlichen
Wettkämpfen; Organisation von sportlichen Wettkämpfen und
Sportveranstaltungen; Organisation von Wettkämpfen
im
sportlichen Bereich; Sportliche Aktivitäten; Training
in
sportlicher Betätigung; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe;
Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Veranstaltung und
Durchführung sportlicher Veranstaltungen; Veranstaltung von
sportlichen Aktivitäten; Veranstaltung
von
sportlichen
Aktivitäten und Wettkämpfen; Veranstaltung von sportlichen
Wettbewerben.
Gegen diese Marke, deren Eintragung am 2. Oktober 2014 veröffentlicht worden ist,
hat die Beschwerdeführerin Widerspruch erhoben
1. aus ihrer Unionswortmarke (Widerspruchsmarke zu 1.)
SKY
die am 9. Juni 2011 angemeldet und am 15. Juni 2012 unter der Nummer
010 032 282 in das beim Europäischen Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO)
geführte Register eingetragen worden ist für Waren und Dienstleistungen der
Klasse 9:
Wissenschaftliche (außer für medizinische Zwecke), Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-,
optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate
und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität;
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Bearbeitung von Ton und Bild;
Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten oder optische Platten, Disketten; Vekaufsautomaten und
Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte
und Computer; Feuerlöscher, Spielesoftware; Computersoftware (gespeicherte Computerprogramme),
Computerperipheriegeräte; Elektrische Batterien; Detektoren; Elektrodrähte; Elektrische Relais; Overalls,
Anzüge, Handschuhe oder Tauchermasken; Bekleidungsstücke zum Schutz vor Unfällen, Strahlung und
Feuer; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Brillen (Optik); Optikerwaren;
Brillenetuis; Diagnoseapparate, ausgenommen
für medizinische Zwecke; Speicher-
oder
Mikroprozessorkarten; Rettungsplanen, wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische,
Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente;
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von
Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild;
Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte
Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte
und Computer;
Feuerlöschgeräte; Einschließlich Apparate und Instrumente zur Speicherung, Software und Software zur
Speicherung sowie Software für Videokonferenzen, ausgenommen jedoch Autobatterien; Rundfunk-,
Fernseh- und Telekommunikationsapparate und -instrumente zur Wiedergabe oder Aufzeichnung von
Ton, für Bildungszwecke; Apparate zur Aufzeichnung von Fernsehprogrammen; Geräte für die
Wiedergabe oder den Empfang von Ton, Bild oder audiovisuellen Inhalten; Elektrische und elektronische
Apparate zur Verwendung für den Empfang von satellitengestützten, terrestrischen und Ausstrahlungen
mittels Kabel; Fernseher; LCD- und Plasmabildschirme; Home-Cinema-Systeme; Verstärker;
Lautsprecher; Radios; Drahtlose audio- und/oder audiovisuelle Geräte; Tragbare drahtlose audio-
und/oder audiovisuelle Geräte; Fernbedienungen/Fernsteuerungen; Spielsteuerungen; Drahtlose
Spielsteuerungen; Drahtlose Tastaturen; Fernsehempfänger einschließlich Dekoder; Aufsatzgeräte; Set-
Top-Boxen
für digitales Fernsehen; Hochauflösende Aufsatzgeräte; Persönliche Videorekorder;
Aufsatzgeräte zur Verwendung beim Dekodieren und Empfangen von satellitengestützten und
terrestrischen Ausstrahlungen und Ausstrahlungen mittels Kabel; Apparate zum Dekodieren von
verschlüsselten Signalen einschließlich Aufsatzgeräte
für den Fernsehempfang; Aufsatzgeräte
einschließlich Dekoder und
interaktiver Fernsehführer; Aufsatzgeräte mit Dekoder und
Aufzeichnungsgerät zum Aufzeichnen von Fernseh- und Hörprogrammen; Aufsatzgeräte mit Dekoder und
Aufzeichnungsgerät, die auf die Übertragung gespeicherter Aufnahmen in den Speicher und das Löschen
älterer Aufnahmen programmiert werden können; Satellitenschüsseln; Rauscharme Blöcke (LNBs);
Satellitenmessgeräte; Computersoftware für die Datensuche; Kodierte Programme für Computer und für
die Datenverarbeitung und Telekommunikation; Telefone; Mobiltelefone; PDAs; Telefon- und
Funkmodems; Fernsehempfänger einschließlich Dekoder; Aufsatzgeräte zur Verwendung für die
Dekodierung und den Empfang von Satelliten-,
terrestrischen, Kabel-
sowie auf digitale
Teilnehmeranschlüsse (DSL) gestützte, Internet- oder sonstigen elektronischen Ausstrahlungen; Geräte
zur Dekodierung von verschlüsselten Signalen; Aufgezeichnete Fernseh- und Rundfunkprogramme;
Gespeicherte Programme für die Ausstrahlung oder sonstige Übertragung über Fernsehen, Rundfunk,
Mobiltelefone, PDAs und PCs; Videoaufzeichnungen; Multimediaapparate und -instrumente, tragbare
oder Taschencomputer; DVD-Player; Computer; Computer-Hardware; Computerhardware, Geräte und
Instrumente, alle zur Übertragung, Anzeige, zum Empfang, zur Speicherung und Recherche
elektronischer
Informationen; Computerprogramme; Elektronische Computerspiele; Elektronische
interaktive Computerspiele; Computer-Software; Computersoftware und Telekommunikationsapparate für
die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet; Über das Internet bereitgestellte Computersoftware;
Ausrüstungen für den Netzabschluss; Drahtgebundene und/oder drahtlose Router für Computernetze,
Modems, Firewalls und/oder Brücken; Computersoftware und Computerprogramme für den Vertrieb an
und die Benutzung durch Zuschauer eines digitalen Fernsehkanals für die Ansicht und den Kauf von
Waren und Dienstleistungen; Computerspielsoftware und Computerquiz-Software; Computervideospiele
und/oder
-quizprogramme zur Verwendung mit Fernsehgeräten und -bildschirmen oder mit
Videomonitoren oder mit Computerbildschirmen; Computerprogramme für interaktives Fernsehen und für
interaktive Spiele und/oder Quizprogramme; Elektronische Geräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate
für Spielzwecke; Spielkonsolen; Interaktive Videospielgeräte, bestehend aus Computerhardware und -
software und entsprechendem Zubehör, nämlich Spielkonsolen, Joysticks und Software für den Betrieb
der Joysticks; Elektronische tragbare und/oder Taschengeräte für interaktive Computer- und Videospiele;
Elektronische tragbare Geräte und/oder Taschengeräte zum Empfangen, Abspielen und Übertragen von
Musik, Ton, Bildern, Text, Signalen,
Informationen und Codes; Elektronische Publikationen;
Computerspiele; Computer-Videospiele; Bildschirme; Videoprojektoren; Magnetplatten, -bänder oder -
drähte; Kassetten, zur Verwendung mit vorstehend genannten Bändern; Leere und bespielte Ton- und
Videokassetten und -bänder; Compactdiscs; DVD-Platten; Phonographische Platten; Laserlesbare
Platten für die Aufzeichnung von Ton und Bild; ROM-Steckmodule, CD-ROMs, Karten und Platten, Karten
mit
integrierten Schaltkreisen, Speichermedien, Aufzeichnungsmedien, alle bespielt mit
Computervideospielen
und/oder
-quizprogrammen;
Kodierte
Karten;
Rundfunk-
und
Fernsehsignalantennen; Über ein Telekommunikationsnetz, online sowie über das Internet und/oder das
World Wide Web oder andere Kommunikationsnetze bereitgestellte Musik, Klänge, Videos, Bilder, Texte
und Informationen;
Interaktive Ton- und/oder Audioaufzeichnungen; Über MP3-Internetwebsites
bereitgestellte
(herunterladbare) Musik-, Video-, Ton- und/oder Audioaufzeichnungen; MP3-
Abspielgeräte; Audio- und/oder Videodateiaufzeichnungsgeräte und/oder -abspielgeräte; Tragbare Audio-
und/oder Videodateiaufzeichnungsgeräte und/oder -abspielgeräte; Telefonklingeltöne (herunterladbar);
Apparate und Instrumente für den Empfang von Rundfunk- und Fernsehsendungen einschließlich
Empfang von Kabel-, Satelliten- und digitalen Ausstrahlungen; Smartcards; Kreditkarten; Loyalitätskarten;
Akustische Apparate und Instrumente; Adapter; Antennen; Antennen; Verstärker; Unterhaltungsapparate
und -instrumente zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor; Kommunikationsgeräte
und -instrumente; Kodierte oder magnetische Bank- oder Kreditkarten; Kinematografische Filme;
Filminstrumente und -apparate; Datenträger; Datenspeicherapparate, -ausrüstung und -vorrichtungen;
Elektrische Telekommunikations- und/oder Kommunikationsapparate und -instrumente und/oder
Apparate und Instrumente zur Ausstrahlung und/oder Übertragung und/oder Entschlüsselung und/oder
Bildbearbeitung und/oder audiovisuelle Instrumente und Apparate; Elektronische Telekommunikations-
und/oder Kommunikationsapparate und -instrumente und/oder Apparate und
Instrumente zur
Ausstrahlung und/oder Übertragung und/oder Entschlüsselung und/oder Bildbearbeitung und/oder
audiovisuelle Instrumente und Apparate; Filmwiedergabeinstrumente und -geräte; Mobile elektrische
Telekommunikations- und/oder Kommunikationsapparate und -instrumente und/oder Taschenapparate
und -instrumente zur Ausstrahlung und/oder Übertragung und/oder Entschlüsselung und/oder
Bildbearbeitung und/oder audiovisuelle Tascheninstrumente und -apparate; Mobile elektronische
Telekommunikations- und/oder Kommunikationsapparate und -instrumente und/oder Taschenapparate
und -instrumente zur Ausstrahlung und/oder Übertragung und/oder Entschlüsselung und/oder
Bildbearbeitung und/oder audiovisuelle Tascheninstrumente und -apparate; Interaktive Lern- oder
Unterhaltungsspiele zur Verwendung mit Fernsehapparaten und Videogeräten; Mobiltelefone;
Kinematografische Filme; Telefonapparate und -ausrüstungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend
genannten Waren; Sonnenbrillen, Lederetuis für Mobiltelefone; Verkauf von Waren auf elektronischem
Wege, nämlich herunterladbare Medieninhalte einschließlich Videos und Filme, Fernsehprogramme,
Computerspiele, Musik, Bildern und Klingeltöne, bereitgestellt über das Internet, das Telefonnetz, Kabel,
drahtlose Übertragung, Satellit oder terrestrische Ausstrahlungsdienste; Etuis, Behälter, Schutzhüllen
sowie Teile und Zubehör dafür, alle zur Verwendung mit MP3-Spielern, Musikspeichergeräten,
Medienspeichergeräten und weiteren Heimelektronikgeräten; Elektrische, elektronische und
Datenverarbeitungsgeräte für Maschinen zur Erhaltung, Erzeugung und rationellen Nutzung von Wärme,
Licht und Wasser, einschließlich thermostatische Steuerungen, Solarplatten und Turbinen für die
Erzeugung von Elektrizität, Fotovoltaikanlagen, Solarzellen, Bewegungsmelder; Elektrische und
elektronische Ausrüstungen zur Verwendung bei der Erzeugung von Solarenergie; Elektrische,
elektronische und Datenverarbeitungsgeräte zur Erzeugung alternativer Energie, einschließlich
Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Sonnenenergie, Biomasse und
Biokraftstoffe; Steuerungs- und Überwachungsausrüstungen zur Verwendung bei der Erzeugung
alternativer Energie, einschließlich Windenergie, Energie aus Wasserkraft, Gezeitenenergie,
geothermische Energie, Solarenergie, Biomasse und Biokraftstoffe; Automatisierte Kontrollgeräte zur
örtlichen Verwaltung von Beleuchtung, Heizung und Wasserversorgung; Herunterladbare elektronische
Veröffentlichungen, einschließlich elektronische Veröffentlichungen, Magazine und Mitteilungsblätter in
Bezug auf Umweltschutz, Energieerhaltung und Ökologie, Tierschutz und Projekte für erneuerbare
Energien, einschließlich Windenergie, Energie aus Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische
Energie, Solarenergie, Biomasse und Biobrennstoffe; Apparate und
Instrumente
für
interne
Videoüberwachung und Überwachungssysteme; Apparate und
Instrumente zur Kontrolle der
Personensicherheit; Apparate und
Instrumente
zur Überwachung und Steuerung der
Wohnraumsicherheit; Apparate für Wohnraum- und Personensicherheit; Geräte für Wohnraum- und
Personensicherheit; Alarmgeräte
für Wohnraum-
und Personensicherheit; Elektronische
Schutzausrüstungen,
einschließlich Feuermelder
und Alarmausrüstungen, Einbruch-
und
Diebstahlalarmanlagen sowie Bewegungsmelder; Funk-, Telefon-, Fernseh- und Signalapparate und -
instrumente, Kameras, Ton- und Videoüberwachungs- und -aufzeichnungs- sowie Ton- und
Videowiedergabeapparate und -instrumente, alle für Steuerungs- und Telemetriezwecke für die Heim-
und persönliche Sicherheit; Systeme zur internen Videoüberwachung (CCTV); Monitore; Kameras;
Optische
Linsen;
Kamerafutterale;
Vorverpackte
Kameras;
Infrarotgeräte;
Videokassettenaufzeichnungsgeräte;
Systemsteuerungssoftware;
Videoüberwachungsgeräte;
Detektoren; Zugangskontrollapparate; Lesegeräte; Magnetische oder kodierte Zugangskontrollkarten;
Überwachungsgeräte; Elektronische Tafeln für Alarmmanagement und -überwachung; Alarmtafeln;
Glasbruchdetektoren; Rauchmelder; Kohlenmonoxiddetektoren; Digitale Tonrecorder; Digitale
Videorecorder; Digitale Tonserver; Digitale Videoserver; Elektrische Kommunikationsausrüstungen;
Geräte zur Nachrichtenprogrammierung; Personenrufausrüstung; Elektronische Schließsysteme;
Lebensrettungsapparate und -ausrüstungen; Elektrische Alarmanlagen; Elektronische Geräte zum
Türöffnen; Elektronische Geräte für den Schutz; Einbruchalarmgeräte und Diebstahlalarmgeräte;
Einbruchmeldegeräte; Bewegungsmelder; Elektronische Regel- und Steuergeräte; Elektronische
Apparate zum Steuern des Betriebs von Maschinen; Apparate zur Fernsteuerung des Betriebs von
Maschinen; Computergeräte zum Steuern des Betriebs von Maschinen; Elektronische Netzausrüstung;
Elektrische
Kommunikationsausrüstungen;
Nachrichtenprogrammiergeräte;
Elektronische
Schließvorrichtungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Computersoftware,
Betriebssystemsoftware, Geräte und Hardware zum Übertragen, Empfangen, Synchronisieren, Anzeigen,
Erstellen von Sicherungskopien, Überwachen, Kontrollieren, Austauschen, Kodieren, Dekodieren,
Verschlüsseln, Zugang, Fernzugriff, Erstellen, Sammeln, Speichern, Sichern, Entfernen, Übertragen,
Verbreiten, Orten, Organisieren oder zur sonstigen Nutzung von Daten, Sprache, Multimedia, Ton, Bild,
Musik, Fotografien, Zeichnungen, Bildern, audiovisuellen, Video-, Text-, Grafik- oder anderen Daten,
einschließlich über weltweite Kommunikationsnetze; Computersoftware, Betriebssystemsoftware, Geräte
und Hardware zum Synchronisieren von Daten, Dateien, E-Mails, Kontakten, Kalendern, Aufgabenlisten,
Textnachrichten, Fotografien, Musik, Ton, Bild, audiovisuellen, Video-, Text-, Grafik-, Programm- und
anderen Informationen zwischen Computern und Taschengeräten oder anderen Geräten und umgekehrt;
Kommunikationsplattformen für die sofortige, kontinuierliche, geplante und ständige Synchronisation von
Daten zwischen Computern und Taschengeräten oder anderen Geräten und umgekehrt;
Multimediakarten,
Speicherkarten,
Flash-Speicherkarten,
Speicherchips,
Memorysticks,
Datenspeichermedien, Stecker, Steckkarten, Magnetkarten, SIM-Karten, Telefonkarten, Ohrhörer,
Kopfhörer, tragbare und/oder elektronische Taschengeräte zum Empfangen, Speichern, Abspielen und
Übertragen von Daten, Sprache, Multimedia, Ton-, Bild-, Musikdateien, Fotografien, Zeichnungen,
Bildern, audiovisuellen, Video-, Text-, Grafik- oder anderen Daten; Online-Wörterbücher, -Enzyklopädien
und -Referenztexte (herunterladbar); Online-Veröffentlichungen, einschließlich Zeitungen, Magazine
(Zeitschriften), Comics, Journale (Schriften), Bücher, Benutzerhandbücher, Lehr- und Unterrichtsmittel
(herunterladbar); Online-Poster,
-Fotografien,
-Bilder,
-Artikel,
-Gutscheine und
-Tickets
(Fahrkarten/Eintrittskarten) (herunterladbar), elektronische Online-Wörterbücher, -Enzyklopädien und -
Referenztexte; Computersoftware für die Verarbeitung von elektronischen Zahlungen und den
Geldtransfer von und zu Dritten; Online- und herunterladbare Authentifizierungssoftware; Online-
Konvertierungssoftware und -Datenbanken, einschließlich Umrechnung von Währungen und
Maßeinheiten; Computersoftware zur Überwachung von Online-Kommunikation und Gesprächen in
Chatrooms sowie zur Meldung von Inhalten an Dritte; Computersoftware zur Überwachung der Nutzung
von Computern und Internet durch Kinder; Computersoftware in Bezug auf Online-Schutz und Online-
Sicherheit; Schutzbekleidung für Radfahrer; Fahrradschlösser; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend
genannten Waren; Satellitennavigationssystem für Radfahrer; GPS-Systeme zur Verwendung mit
Fahrrädern; Fahrradcomputer; Ergometer; Computergeräte
für die Fernablesung von Zählern;
Messgeräte/Zähler für Fahrräder; Wegstreckenzähler; Leistungsmesser; Geschwindigkeitsmesser;
Optische Artikel; Sportbrillen; Augenschirme; Schutzbrillen; Sonnenbrillen; Brillenetuis; Etuis für
Sonnenbrillen; Brillengestelle; Brillengläser; Riemen für Sonnenbrillen und Brillenerzeugnisse; Helme;
Helme für Radfahrer; Sturzhelme; Schutzhelme zur Verwendung beim Sport; Sporttaschen für
Schutzhelme; Schutzartikel
für
sportliche Zwecke; Schutzhandschuhe; Schirme; Radios;
Kommunikationsgeräte; Antennen
für Radios; Teile
für Radios; Tragebehältnisse
für Radios;
Elektronische Rundfunkgeräte; Mobilfunkgeräte; Befestigungszubehör für Radios; Funkempfänger und -
sender, Funksende- und -empfangsgeräte; Autoradios; Mit Solarenergie betriebene Rundfunkgeräte;
Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren;
Klasse 16:
Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreib- und Papierwaren; Klebstoffe für Papier-
und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und
Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern;
Druckstöcke; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Poster und Plakate; Alben; Karten; Bücher;
Zeitungen; Prospekte; Broschüren; Kalender; Schreibgeräte; Kunstgegenstände (Gravierungen oder
Lithografien); Gemälde (Bilder), gerahmt oder ungerahmt; Aquarelle; Schnittmuster für die Schneiderei;
Zeichnungen; Zeicheninstrumente; Papiertaschentücher; Gesichtstücher aus Papier; Tischwäsche aus
Papier; Toilettenpapier; Wegwerfwindeln für Babys aus Papier und Zellstoff; Verpackungsbeutel, -hüllen
und -taschen aus Papier oder Kunststoff; Abfallsäcke aus Papier oder aus Kunststoff,
Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für
Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen
Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff,
soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Veröffentlichungen,
Zeitungen, Magazine (Periodika), ausgenommen jedoch gedruckte Magazine, die während des Fluges
an die Passagiere einer Fluggesellschaft verteilt werden und sich auf die Dienstleistungen einer
Fluggesellschaft beziehen und nicht hauptsächlich aus Fernseh- oder Kinoprogrammen bestehen,
Comics, Zeitschriften
(Veröffentlichungen)
und Bücher; Veröffentlichungen,
einschließlich
Strategieanleitungen, Benutzerhandbücher, Bücher und Magazine, alle auf dem Gebiet Computerspiele,
Science Fiction, Spiele und Unterhaltung; Quizbücher; Einkaufsführer mit Auflistung der zu verkaufenden
Produkte; Werbeliteratur in Bezug auf die Verkaufsförderung für Waren zum Verkauf über das digitale
Fernsehen, das
Internet oder andere Telekommunikationskanäle; Lehr- und Unterrichtsmittel
(ausgenommen Apparate); Poster und Plakate; Postkarten und Glückwunschkarten; Kalender;
Terminkalender und Tagebücher; Karten und Aufkleber zum Sammeln und Zusammentragen in Alben;
Schreibutensilien; Lineale; Radiergummis; Schreibnecessaires; Kataloge; Gutscheine, alle für Urlaub und
Reisen an den Urlaubsort und zurück; Aufkleber; Werbematerialien; Anzeigen; Taschen und Beutel;
Kreditkarten; Bedienungsanleitungen; Mitteilungsblätter; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Bleistifte;
Schreibgeräte; Schreibstift- und Bleistifthalter; Programmführer; Bedienungsanleitungen oder
Benutzerhandbücher; Einschließlich alles vorstehend Genannte aus recycelten und/oder ungebleichten
Materialien und/oder aus organischen Stoffen;
Klasse 28:
Spiele, Spielzeug; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsartikel), Weihnachtsbäume aus
synthetischem Material; Gymnastik- oder Turngeräte; Angelgeräte; Bälle oder große Spielbälle;
Billardtische, -stöcke und -kugeln; Kartenspiele oder Tischspiele; Schlittschuhe oder Rollschuhe; Roller
(Kinderfahrzeug); Segel- oder Surfbretter; Sportschläger; Schneeschuhe; Skier; Schutzpolster (Teile von
Sportbekleidung), Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten
sind; Christbaumschmuck, elektronische Spiele; Taschengeräte zum Spielen von elektronischen,
Computer- oder Videospielen; Videospielautomaten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten
Waren; Spielkarten; Kartenspiele, Sportartikel; Spiele, einschließlich Glücksspiele; Automatische Spiele;
Unterhaltungsapparate und -instrumente; Interaktive Bildungs- oder Unterhaltungsspiele; Körper- und
Gelenkschutzpolster für Radfahrer; Gesichtsmasken für Radfahrer; Hüllen und/oder Taschen für den
Transport von Fahrrädern; Sportartikel für Schutzzwecke; Stationäre Trainingsfahrräder; Rollen für
Fahrräder; Fahrradtrainer; Turbotrainer
für Fahrräder; Rollen
für
stationäre Fahrräder;
Computergesteuerte Übungsgeräte; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren;
Klasse 35:
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten, Verbreitung von Werbematerial
(Handzettel, Prospekte, Drucksachen, Warenproben), Vermittlung von Zeitungsabonnements (für Dritte),
Beratung in Bezug auf Geschäftsorganisation und Geschäftsführung, Buchführung, Vervielfältigung von
Dokumenten, Personalvermittlung, computergestützte Dateiverwaltung, Organisation von Ausstellungen
für kommerzielle oder Werbezwecke, Online-Werbung über ein Computernetz, Vermietung von
Werbezeiten in allen Kommunikationsmedien; Veröffentlichung von Werbetexten; Vermietung von
Werbeflächen; Verbreitung von Werbeanzeigen; Öffentlichkeitsarbeit, Werbung; Geschäftsführung;
Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einschließlich Online-Speicherung von Dateien, Datenbanken,
Fotografien, Grafiken, Dokumenten, Videos, Bildern, Audiodateien, Audio-Video-Dateien, Bilddateien,
Computerdateien, Anwendungen im Bereich der Datenverarbeitung und Informationen für Dritte,
persönliche und kommerzielle Dienstleistungen der elektronischen Speicherung und Dienste in Bezug
auf Speicherung und Organisation von Dateien, Bildern, Musik, Audio-, Video-, Foto-, Zeichnungs-, Audio-
Video-, Text-, Dokumenten- und Datendateien, ausgenommen jedoch kommerzielle Umzugsdienste;
Dienste auf dem Gebiet der Verkaufsförderung; Verwaltungsdienstleistungen für Unternehmen;
Buchhaltungsdienste; Customer Relation Management; Organisierung, Durchführung und Überwachung
von Verkaufs- und verkaufsfördernden Programmen; Bereitstellung von Produktinformationen und -
beratung für potenzielle Käufer von Heimunterhaltungsprodukten, Multimediageräten und -instrumenten,
Fernseh- und Rundfunkgeräten, audiovisuellen Geräten, Aufsatzgeräten, PVRs, Videorekordern,
Software für Computerspiele, Hardware und Peripheriegeräten; Vermietung von Werbeflächen;
Fernsehwerbespots; Erarbeitung und Präsentation von audiovisuellen Vorführungen für Werbezwecke;
Verbreitung von Werbematerial; Organisation und Durchführung von Handelsmessen und -ausstellungen;
Organisation und Durchführung von Handelsmessen im Bereich Elektronik, Video- und Computerspiele
für die Computer- und Videospielbranche; Werbung und Verkaufsförderung für Fernsehdienstleistungen;
Zusammenstellung von Statistiken und Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Ausgabe von
Treuekarten; Marketingstudien; Marketing
für Rundfunkprogramme, Fernsehprogramme, Filme,
Spielfilme, bespielte Videobänder, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielte Videokassetten, DVDs oder
bespielte Videoplatten; Überwachung und Analyse von Anrufinformationen (Büroarbeiten); Planung,
Prüfung, Umfragen und Wertermittlung in Geschäftsangelegenheiten; Empfang, Speicherung und
Bereitstellung computergestützter Daten über Geschäftsinformationen; Zusammenstellung von
geschäftlichen Statistiken und kommerziellen Informationen, alles in Bezug auf Fernseh-, Rundfunk- und
Satellitenübertragungen sowie Videospiele; Vermittlung von Abonnements für Zeitschriften und
Zeitungen; Zusammenstellung verschiedener Waren für Dritte, nämlich Wasch- und Bleichmittel, Putz-,
Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und
Schleifmittel und -substanzen, alle für die Wäsche, Antitranspiranzien, Parfums, nicht medizinische
Toiletteartikel,
kosmetische
Erzeugnisse,
Zahnputzmittel,
Toiletteartikel, Haarpflegemittel,
Haarwaschmittel, Seifen, ätherische Öle, Schönheitsprodukte, Körperpflegemittel, persönliche
Pflegeprodukte, kosmetische Erzeugnisse, Parfümeriewaren, Kerzen, einschließlich alle vorstehend
genannten Produkte auf der Grundlage von nicht gebleichten und/oder organischen und/oder biologisch
abbaubaren Inhaltsstoffen, pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, technische Öle und
Fette, Schmiermittel, Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, Kraftstoffzusätze
und Produkte zur Verbesserung der Verbrennung der Kraftstoffe, Werkzeugmaschinen, Motoren,
Turbinen zur Energieerzeugung, Schalttafeln für Turbinen zur Energieerzeugung, Maschinen für
Haushaltszwecke, Produkte für den Bau, die Verbesserung des Hauses und den Gartenbau,
Ausrüstungen für die Hausdekoration, Farben und Firnisse, Handwerkzeuge, wissenschaftliche,
Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Messapparate und -instrumente,
Rundfunk-, Fernsehapparate, Apparate und Instrumente für die Aufzeichnung von Ton, für die
Wiedergabe von Ton, Telekommunikations-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente,
Apparate zur Aufzeichnung von Fernsehprogrammen, Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe oder zum
Empfang von Ton, Bild oder audiovisuellen Inhalten, elektrische und elektronische Apparate für den
Empfang von Satelliten-,
terrestrisch ausgestrahlten oder Kabelsendungen, Fernsehgeräte,
Flüssigkristall- und Plasmabildschirme, Heimkinosysteme, Verstärker, Lautsprecher, Radios, drahtlose
Audio- und/oder Audio-Videogeräte,
tragbare drahtlose Audio- und/oder Audio-Videogeräte,
Fernsteuerungen, Spielsteuerungen, drahtlose Steuerungen für Spiele, drahtlose digitale Tastenfelder,
Fernsehempfänger mit Dekoder, Vorsatzgeräte, digitale Dekoderboxen, hochauflösende Aufsatzgeräte,
persönliche Videorekorder, Dekoderboxen für die Dekodierung und den Empfang von Satelliten-,
terrestrisch ausgestrahlten oder Kabelsendungen, Geräte zur Entschlüsselung von kodierten Signalen,
einschließlich Dekoderboxen für den Fernsehempfang, Dekoderbox mit einem Dekoder und einem
interaktiven Anzeigeleitfaden, Dekoderbox mit einem Dekoder und einem Aufzeichnungsgerät zur
Aufzeichnung von Fernseh- und Audioprogrammen, Dekoderbox mit einem Dekoder und einem
programmierbaren Aufzeichnungsgerät zur Weiterleitung der gespeicherten Aufzeichnungen in einen
Speicher sowie ebenfalls zur Löschung alter Aufzeichnungen, Parabolantennen, geräuscharme Blöcke,
Satellitenzähler, Computersoftware für die Datenrecherche, kodierte Programme für Computer und für
die Datenverarbeitung und die Telekommunikation, Telefonapparate, Mobiltelefone, persönliche digitale
Assistenten (Personal Digital Assistent), Modems, Telefone und Radios, mit Dekoder ausgestattete
Fernsehgeräte, Dekoderboxen für die Dekodierung und den Empfang von über Satellit, terrestrisches
Kabel und XDLS (digitale Teilnehmeranschlüsse), im Internet ausgestrahlten Sendungen oder anderen
elektronischen Sendungen, Geräte zur Dekodierung von verschlüsselten Signalen, aufgezeichnete
Fernseh- und Rundfunkprogramme, aufgezeichnete Programme für die Ausstrahlung oder Übertragung
über andere Mittel zum Fernsehen, zum Rundfunk, auf Mobiltelefone, persönliche digitale Assistenten
(Personal Digital Assistent) und PCs, Videoaufzeichnungen, Multimediaapparate und -instrumente,
tragbare und/oder Taschencomputer DVD-Abspielgeräte, Computer, Hardware und Peripheriegeräte,
Hardware, Apparate und Instrumente für Übertragung, Anzeige, Empfang, Speicherung und Suche
elektronischer Informationen, Computerprogramme, elektronische und Computerspiele, interaktive
elektronische und Computerspiele, Software, Software und Telekommunikationsgeräte, mit denen eine
Verbindung zu Datenbanken und zu weltweiten Computernetzen hergestellt werden kann, über das
Internet bereitgestellte Computersoftware, Geräte zum Anschluss an ein Netz, verkabelte und/oder
kabellose für Computernetze, Modems, Firewalls und/oder Gateways, Computersoftware und -
programme, die an Fernsehzuschauer eines digitalen Fernsehsenders verteilt und von ihnen zur Anzeige
und den Kauf von Waren und Dienstleistungen genutzt werden, Spielesoftware und Software für
Quizspiele, Computer- und Videospiele und/oder Quizspiele zur Verwendung mit Fernsehempfängern
und -bildschirmen oder mit Video- oder Computerbildschirmen, Computerprogramme für interaktives
Fernsehen und für interaktive Spiele und/oder Quizspiele, elektronische Geräte zur Verwendung mit
Fernsehempfängern zum Spielen von Spielen, Spielkonsolen, interaktive Videospiele, bestehend aus
Hardware, Software und Zubehör, Spielkonsolen, Spielsteuerungen und Software zur Nutzung von
Spielsteuerungen, elektronische tragbare und/oder Taschengeräte für interaktive Computer und
Videospiele, elektronische tragbare und/oder Taschengeräte für Empfang, Lesen und Übertragung von
Musik, Ton, Bild, Text, Signalen, Informationen und Kodes, tragbare drahtlose Audiogeräte, Virtual-
Reality-Systeme, Heimunterhaltungssysteme, Multimediageräte, audiovisuelle Geräte, Video- und
Fernsehgeräte, elektronische Veröffentlichungen, Computerspiele, Computer- und Videospiele,
Videobildschirme, Videoprojektoren, Bänder, Platten und Drähte, alle magnetisch, Kassetten und
Kartuschen, alle zur Verwendung mit den vorstehend genannten Bändern, Tonkassettenbänder und
Video, Bänder und Kartuschen, CDs, DVDs, Schallplatten, Laserplatten, leer und bespielt, zur
Aufzeichnung von Audio- oder Videoinhalten, ROM-Steckmodule, CD-ROM, Karten und Platten, Karten
mit integriertem Schaltkreis, Speichermedien, Datenträger, alle mit aufgezeichneten Computer- und
Videospielen und/oder Quizspielen, kodierte Karten, Antennen für Rundfunk- und Fernsehsignale, Musik,
Ton, Videos, Bild, Text und Informationen, bereitgestellt über ein Telekommunikationsnetz, online und im
Internet und/oder dem Worldwide Web oder ein anderes Kommunikationsnetz, interaktive Ton- und/oder
Audioaufzeichnungen, Musik-, Video-, Ton-
und/oder Audioaufzeichnungen
(herunterladbar),
bereitgestellt von MP3-Internetseiten, MP3-Abspielgeräte, Aufzeichnungsgeräte und/oder Lesegeräte für
Audio- und/oder Videodateien, Aufzeichnungsgeräte und/oder Lesegeräte
für Audio- und/oder
Videodateien, PVR (persönliche Videoaufnahmegeräte), Telefonklingeltöne (herunterladbar), Apparate
und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität,
Apparate und Instrumente zum Empfang von Rundfunk- und Fernsehsendungen über Kabel, Satellit und
auf digitalem Wege, Chipkarten, Kreditkarten, Treuekarten, akustische Apparate oder Instrumente,
Adapter, Antennen, Verstärker, Unterhaltungsapparate und -instrumente zur Verwendung mit einem
externen Bildschirm oder Anzeigemonitor, Kommunikationsapparate und -instrumente, kodierte oder
magnetische Bank- oder Kreditkarten, Kinofilme, Filmapparate und -instrumente, Datenträger,
Speicherung von Daten, elektrische Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder
Ausstrahlungs- und/oder Übertragungs- und/oder Dekodierungs- und/oder Bildverarbeitungs- und/oder
Audio-Videogeräte und -instrumente, elektronische Telekommunikations- und/oder Kommunikations-
und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungs- und/oder Dekodierungs- und/oder Bildverarbeitungs-
und/oder Audio-Videogeräte und -instrumente, Instrumente und Apparate für die Filmwiedergabe,
tragbare elektrische Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder
Übertragungs- und/oder Dekodierungs- und/oder Bildverarbeitungs- und/oder Audio-Videogeräte und -
instrumente,
tragbare elektronische Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder
Ausstrahlungs- und/oder Übertragungs- und/oder Dekodierungs- und/oder Bildverarbeitungs- und/oder
Audio-Videogeräte und -instrumente, interaktive Lern- oder Unterhaltungsspiele zur Verwendung mit
Fernsehempfängern und Videoapparaten, Mobiltelefone, Kinofilme, Telefonapparate und -geräte, Teile
und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, Sonnenbrillen, Lederhüllen für Mobiltelefone, Waren
für den elektronischen Handel, nämlich herunterladbare Multimediainhalte, einschließlich Videoinhalte
und Filme, Fernsehprogramme, Computerspiele, Musik, Bilder und Klingeltöne, bereitgestellt über das
Internet, eine Telefonleitung, Kabel, per drahtloser Übertragung, Satellit oder über einen terrestrischen
Sendedienst, Hauben, Etuis, Schutzhüllen und deren Teile und Zubehör, alle zur Verwendung mit MP3-
Abspielgeräten, Musikspeichergeräte, Speichergeräte für Multimediainhalte und andere elektronische
Geräte des Bereichs Heimelektronik, elektrische, elektronische und Computergeräte für Maschinen zur
zur Erhaltung, Erzeugung und rationellen Nutzung von Wärme, Licht und Wasser, einschließlich
thermostatische Steuerungen, Solarplatten und Turbinen
für die Erzeugung von Elektrizität,
Fotovoltaikanlagen, Solarzellen, Bewegungsmelder, elektrische, elektronische und Computergeräte zur
Erzeugung alternativer Energie, einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie,
geothermische Energie, Sonnenenergie, Biomasse
und Biokraftstoffe, Kontroll-
und
Überwachungsgeräte zur Erzeugung alternativer Energie, einschließlich Windenergie, Wasserkraft,
Gezeitenenergie,
geothermische Energie, Sonnenenergie, Biomasse
und Biokraftstoffe,
Veröffentlichungen durch elektronische Mittel
(die nicht herunterladbar sind), elektronische
Veröffentlichungen (herunterladbar), einschließlich Veröffentlichungen, Magazine und elektronische
Informationsschreiben in Verbindung mit dem Umweltschutz, der Energieeinsparung und der Ökologie,
dem Wohlergehen der Tiere und Projekten in Bezug auf erneuerbare Energie, einschließlich Windenergie,
Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Sonnenenergie, Biomasse und Biokraftstoffe,
Apparate und Instrumente für interne Video- und Überwachungssysteme, Apparate und Instrumente zur
Überwachung der persönlichen Sicherheit, Apparate und -instrumente zur Überwachung und Kontrolle
von Wohneinrichtungen, Apparate für die Personen- und Wohnsicherheit, Geräte für die Personen- und
Wohnsicherheit, Meldegeräte für die Personen- und Wohnsicherheit, elektronische Schutzausrüstungen,
einschließlich Brandmeldegeräte und Alarmgeräte, Einbruch- und Diebstahlwarngeräte sowie
Bewegungsmelder, Funk-, Telefon-, Fernseh- und Signal-, Fotoapparate und -instrumente,
Überwachungs-, Audio- und Videoaufzeichnungs- und Audio- und Videoabspielgeräte und -instrumente,
alle zu Kontroll- und Fernmessungszwecken für die Wohn- und Personensicherheit, Systeme für die
interne Videoüberwachung, Monitoren, Fotoapparate, optische Linsen, Kästen für Fotoapparate,
vorverpackte
Kameras,
Infrarotleuchten,
Videorekorder,
Systemsteuerungssoftware,
Videoüberwachungsapparate, Detektoren, Apparate für die Zugangskontrolle, Lesegeräte, magnetische
oder kodierte Zugangskontrollkarten, Überwachungsapparate, elektronische Tafeln für das Management
und die Überwachung von Alarmeinrichtungen, Alarmtafeln, Glasbruchmelder, Rauchdetektoren,
Kohlenmonoxiddetektoren, digitale Tonaufzeichnungsgeräte, digitale Videorekorder, audionumerische
Server, videonumerische Server, elektrische Kommunikationsausrüstungen, Geräte
für die
Mitteilungsprogrammierung, Personenrufgeräte, elektronische Verriegelungssysteme, Rettungsapparate
und -geräte, elektrische Alarmanlagen, elektronische Türöffnungsvorrichtungen, elektronische
Schutzgeräte, Geräte für Einbruch- und Diebstahlalarmanlagen Einbruchmelder, Geräte für die
Bewegungsmeldung, elektronische Steuer- und Regelgeräte, elektronische Geräte zur Kontrolle der
Funktion von Maschinen, Ferngeräte zur Kontrolle der Funktion von Maschinen, Computergeräte zur
Kontrolle der Funktion von Maschinen, elektronische Netzgeräte, Nachrichtenprogrammiergeräte,
elektronische Verriegelungsgeräte, Software, Betriebssystemsoftware, Vorrichtungen und Hardware für
die Übertragung, den Empfang, die Synchronisierung, Anzeige, Sicherung, Überwachung, Kontrolle,
gemeinsame Nutzung, Kodierung, Dekodierung, Verschlüsselung, den Zugang, den Fernzugang, die
Erstellung, Sammlung, Speicherung, Sicherung, Entfernung, Übertragung, Verbreitung, Lokalisierung,
Organisation oder anderweitige Nutzung von Daten, Sprachinhalten, Multimediainhalten, Audioinhalten,
Bildinhalten, Musik, Fotografien, Zeichnungen, Bildern, Audio-Videoinhalten, Videoinhalten, Text,
grafischen Illustrationen oder anderen Daten einschließlich in einem weltweiten Kommunikationsnetz ,
Software, Betriebssystemsoftware, Vorrichtungen und Hardware für die Synchronisierung von Daten,
Dateien, E-Mails, Kontakten, Kalendern, Aufgabenlisten, Textnachrichten, Fotografien, Musik,
Audioinhalten, Bildinhalten, Audio-Videoinhalten, Videoinhalten, Text, grafischen Illustrationen oder
anderen Informationen zwischen Computern und tragbaren oder anderen Vorrichtungen und umgekehrt,
Kommunikationsplattformen, die die sofortige, kontinuierlich, programmierte und dauernde
Synchronisierung von Daten zwischen Computern und tragbaren oder anderen Vorrichtungen und
umgekehrt ermöglichen, Multimedia-Karten, Speicherkarten, Flash-Speicherkarten, Speicherchips,
Multimediageräte
für die Speicherung von Daten, Karteikarten, Steckkarten, Magnetkarten,
Abonnentenkennkarten, Telefonkarten, Kopfhörer, Helme elektronische tragbare und/oder Taschengeräte
für Empfang, Speicherung, Lesen und Übertragung von Daten, Sprachinhalten, Multimediainhalten,
Audioinhalten, Bildinhalten, Musik, Fotografien, Zeichnungen, Bildern, Audio-Videoinhalten,
Videoinhalten, Text, grafischen Illustrationen oder anderen Daten, Online-Wörterbücher, -Enzyklopädien
und -Referenztexte (herunterladbar), Online-Veröffentlichungen, einschließlich Zeitungen, Magazine
(Zeitschriften), Comics, Zeitschriften (Publikationen), Bücher, Benutzerhandbücher, Unterrichtsmittel und
Unterrichtsapparate und -instrumente (herunterladbar), Plakate, Fotografien, Bilder, Artikel, Online-
Gutscheine und -Eintritts-/Fahrkarten (herunterladbar), Online-Wörterbücher, -Enzyklopädien und -
Referenztexte, Computersoftware zum Bearbeiten elektronischer Zahlungen und Kapitaltransfer zu und
von Dritten, Online-Authentifizierungssoftware, Software und Datenbanken für die Online-Umrechnung,
einschließlich Devisenumrechnung und Umrechnung von Maßen, Software zur Überwachung der Online-
Kommunikation und der Gespräche eines Chatrooms und zur Warnung Dritter von ihrem Inhalt, Software
zur Überwachung der Nutzung von Computern und des Internet durch Kinder, Software in Verbindung mit
Online-Schutz
und
Online-Sicherheit,
Brillen,
Kontaktlinsen,
landwirtschaftliche
und
Gartenbauerzeugnisse, Musikinstrumente, medizinische Ausrüstungen, elektrische und elektronische
Haushaltsgeräte, einschließlich weiße Ware, Juwelierwaren, Uhren, Armband-/Taschenuhren, Papier-
und Schreibwaren, Apparate für die Temperaturkontrolle, einschließlich Fernapparate und -instrumente
und Computergeräte und -instrumente, Instrumente zur Kontrolle der Wasserversorgung, Instrumente zur
Kontrolle der Beleuchtung, einschließlich Fernapparate und -instrumente und Computergeräte und -
instrumente, energiesparende Beleuchtungs-, Heizungs- und Wasserversorgungsgeräte, insbesondere
Glühbirnen, Geräte zur Einsparung von Wasser und zur Verringerung des Wasserverbrauchs,
automatisierte Kontrollgeräte zum
lokalen Management der Beleuchtung, Heizung und
Wasserversorgung, Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem
Wasser, Fahrzeuge zur Nutzung mit erneuerbaren Energiequellen, einschließlich Windenergie,
Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Sonnenenergie, Biomasse und Biokraftstoffe,
Druckereierzeugnisse, Waren aus Papier, Pappe und Waren aus Pappe (Karton), Druckereierzeugnisse,
Veröffentlichungen, Zeitungen, Magazine Periodika), Comics, Zeitschriften (Publikationen) und Bücher,
Veröffentlichungen einschließlich strategische Leitfäden, Benutzerhandbücher, Bücher und Magazine,
alle im Bereich Computerspiele, Sciencefiction, Spiele und Unterhaltung, Quizbücher, Einkaufsführer mit
Auflistung der zu verkaufenden Produkte, Verkaufsförderungsdokumentation in Verbindung mit der
Verkaufsförderung von im digitalen Fernsehen des lnternets oder anderen Kommunikationssendern zu
verkaufenden Produkten, Fotografien, Unterrichtsmittel oder Lehr- oder Unterrichtsmittel (ausgenommen
Apparate), Plakate, Postkarten und Glückwunschkarten, Kalender, Terminplaner, Karten und Aufkleber
zum Sammeln und zum Einkleben in Alben, Schreibwaren, Lineale, Radiergummis, Briefpapier,
Schreibnecessaires, Kataloge und Gutscheine für den Urlaub und für Reisen an einen und von einem
Zielort, Aufkleber, Werbematerial, Werbemitteilungen, Taschen, Kreditkarten, Bedienungshandbücher,
Mitteilungsblätter, Schreibfedern, Schreibstifte, Schreibgeräte, Federhalter und Bleistifthalter,
Programmführer, Papier- und Schreibwaren, gedruckte Handbücher oder Benutzerhandbücher,
Druckereierzeugnisse, Pappe und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnisse,
Buchbinderartikel, Fotografien, Papier- und Schreibwaren, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren
(Klebstoffe) oder den Haushalt, Künstlerbedarfsartikel, Verpackungsmaterial aus Kunststoff,
Veröffentlichungen, Magazine, einschließlich alle vorstehend genannten Waren aus recycelten und/oder
nicht gebleichten Materialien und/oder aus organischem Material, Isoliermaterialien, insbesondere zur
Erhaltung der Wärme in Wohn- und Gewerbegebäuden, Leder und Lederimitationen und Waren aus
diesen Materialien und Häuten, Häute, Reisekoffer und -taschen, Regenschirme, Sonnenschirme und
Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Handtaschen, Rucksäcke, Schulranzen,
Strandtaschen, Reisetaschen, Handkoffer, Reisekoffer, Tornister (Ranzen), Campingtaschen, Pelze,
Halsbänder
für Tiere, Bekleidungsstücke
für Tiere, Schachteln aus Leder oder Lederpappe,
Dokumentenkoffer, Brieftaschen, Schultaschen und Aktentaschen, Schlüsseletuis (Feinlederwaren),
Dokumentenkoffer, Rucksäcke, Strandtaschen, Dokumentenmappen, Gehstöcke, Kartenhüllen,
Schlüsseletuis, Riemen aus Leder, Netze (Taschen), Sonnenschirme, Brieftaschen, Geldbörsen, kleine
Taschen, Rucksäcke, Schultaschen, Schulranzen, Schlingentaschen, Einkaufstaschen, Handkoffer,
Schutzhüllen für Bekleidungsstücke, Reisetaschen, Reisebehältnisse, Handkoffer, Kosmetikkoffer,
Schirmfutterale und Brieftaschen, Bekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Unterwäsche,
Bekleidungsstücke für Herren, Damen, Kinder und Säuglinge, Jeans, Hosen für alle Gelegenheiten,
Freizeithosen, Röcke, Shorts, Pelerinen, Trikots, Sweater, Westen, Kleider, Pullover, Nachtwäsche,
Morgenmäntel, Aufwärmanzüge, Regenbekleidung, Sweater, Schals, Hüte, Mützen, Fausthandschuhe,
Winterbekleidung, Gürtel, Schürzen, Badebekleidung, Spielanzüge, Lätzchen, Strümpfe, Socken,
wasserundurchlässige Bekleidungsstücke, Unterwäsche, Herren-, Damen-, Kinder-
und
Säuglingsschuhe, Turnschuhe, Sandalen, Pantoffeln, Stiefel, Kopfbedeckungen, für Herren, Damen,
Kinder und Säuglinge, Schweißbänder, Ohrenschützer, Mützen, Sweater, Oberhemden für feierliche
Anlässe, Blusen, Jacken, Krawatten, Anzüge, Badeanzüge, Gürtel, Röcke, Damenkleider,
Überziehmäntel, Hüte, Mützen, Smokings, Hosen, Westen, Strickwaren, Schals, Schlafanzüge,
Unterwäsche, Kilts, Schals, Schals, Schuhwaren, Halbschuhe, Stiefel, Pantoffeln, und Sportschuhe,
Blazer, Schweißbänder, Gelenkbänder, Overalls, Latzhosen, Trainingshosen, und Nachtwäsche,
Haaraccessoires, Beleuchtung, Töpfe und Pfannen, Glaswaren, Chinaporzellan, Feinporzellan,
Dekorationen, Möbel, Küchen, Hygieneartikel, Kunstgegenstände, Anstrichfarben, Plakate, Postkarten,
Drucke, Fotografien, Behälter und Geräte für den Haushalt, Tafelgeschirr, Besteck, Innendekoration,
Teppiche, Webwaren, Tischwäsche, Bettwäsche, Posamenten, Nähmaschinen und Ausrüstungen zum
Nähen, Spielsachen und Spiele, elektronische Spiele, Taschengeräte zum Spielen von elektronischen,
Computer- oder Videospielen, Videospielgeräte, Spielkarten, Kartenspiele, Sportartikel, Spiele,
einschließlich Glücksspiele, Vergnügungsautomaten, Unterhaltungsapparate und -instrumente,
interaktive Lern- oder Unterhaltungsspiele, Spielkarten, Sportartikel, Fitnessgeräte, Campingausrüstung,
Artikel für Haustiere, Lebensmittel und Getränke, Geräte für die Entspannung, Kraftfahrzeuge und deren
Teile, Schutzbekleidung für den Radsport, Fahrradschlösser, Fahrradbeleuchtung, Fahrradschuhe,
Fahrradbekleidung, Kopfbedeckungen für Radfahrer, einschließlich Helme, Schutzbekleidung für
Radfahrer, Radsportartikel, einschließlich unter anderem Fahrräder, Fahrradteile, Helme und
Wasserflaschen, Schutzbleche, Fahrradsättel, Reparaturtaschen für den Radsport, einschließlich
Reparaturkits
für Reifenpannen, Satellitennavigationssysteme
für Fahrräder, GPS-Systeme zur
Verwendung mit Fahrrädern, Fahrradcomputer, Ergometer, Computergeräte für die Fernablesung von
Zählern, Messgeräte/Zähler
für Fahrräder, Telemeter, Energiezähler, Tachometer, Brillenartikel,
Sportbrillen, Augenschirme, Schutzbrillen, Sonnenbrillen, Brillenetuis, Sonnenbrillenetuis, Brillengestelle,
Brillengläser, Bänder für Sonnenbrillen und Brillen, Helme, Schutzhelme für Radfahrer, Sturzhelme,
Schutzhelme
für den Sport, Sporttaschen
für Schutzhelme, Sportartikel mit Schutzfunktion,
Augenschirme, Radios, Kommunikationsgeräte, Funkantennen, Teile für Radios, Tragebehältnisse für
Radios, elektronische Rundfunkgeräte, mobile Rundfunkgeräte, Befestigungszubehör für Radios,
Empfänger und Sender, Funksende- und -empfangsgeräte, Radios für Fahrzeuge, mit Solarenergie
betriebene Rundfunkgeräte, Teile und Zubehör
für die vorstehend genannten Waren,
Herzüberwachungsgeräte, während der Übungen zu tragendes Herzüberwachungsgeräte, Teile und
Zubehör für die vorstehend genannten Waren, Fahrradscheinwerfer, deren Teile und Zubehör, Fahrräder,
Rennräder, Radrennbahnräder, Mountain-Bikes, Rennräder, Cross-Fahrräder, Cyclocross-Rennräder,
Mountain-Bikes, Heimtrainer, Mountain-Bikes, Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren,
Fahrradrahmen, Lenkstangen und Sattelrohre für Fahrräder, Lenkerband, rutschhemmende Bänder für
Lenkergriffe, Sattelstreben, Sattelstützen für Fahrräder, Fahrradfelgen, Zahnräder für Fahrräder,
Ritzelpakete, Fahrradketten, Fahrradklingeln, Fahrradtaschen, Fahrradbremsen, Fahrradspeichen,
Fahrradschutzbleche, Fahrradpedalen, Fahrradpumpen, Fahrradräder und -reifen, Fahrradschläuche,
Fahrradschutzbleche, Fahrradständer (Ständer), Taschen für Fahrräder, Fahrradstabilisatoren, Taschen
für Fahrräder, Fahrradtaschen, Fahrradgepäckträger, Fahrradkindersitze und deren Teile und Zubehör,
Fahrradhüllen und Fahrradsättel, Fahrtrichtungsanzeiger und Zeichen für Fahrräder, Fahrradzubehör für
den Transport von Getränken und Lebensmitteln, Gefäße mit Verschluss, Flaschenhalter für Fahrräder,
Fahrradzubehör für den Transport von Gepäck und Beuteln, Reparatursets für Reifenpannen und Kits für
Fahrradreifen, Fußhalterriemen und Fußhalter für Fahrräder, geflochtene Griffe für Fahrräder,
Fahrradanhänger, Dachträger, Fahrzeugdachträger, Dachträger und Staubehälter für Landfahrzeuge,
Kurbeln für Fahrräder, Leistungsmesser für Fahrräder, Teile und Zubehör für die vorstehend genannten
Waren, Uhren und Zeitmessinstrumente, Armband-/Taschenuhren, Uhren, Uhrenarmbänder,
Uhrenarmbänder aus Materialien aller Art, Etuis für Armband-/Taschenuhren und Uhren, Uhrketten,
Zeiger für Armband-/Taschenuhren und Uhren, Zifferblätter für Uhren, Zifferblätter für Uhren, elektrische
Uhren, mechanische und automatische Uhren, Uhrwerke für Armband-/Taschenuhren und Uhren, Teile
von Armband-/Taschenuhren und Uhren, Halskettenuhren, Sportuhren, Federn
für Armband-
/Taschenuhren und Uhren, Verschlüsse für Armband-/Taschenuhren, Uhren zur Verwendung im Freien,
Armbanduhren für Sportzwecke, Uhren mit Speicherfunktion, Zeitaufzeichnungsgeräte, Chronometer,
Teile und Zubehör
für die vorstehend genannten Waren, Sportbekleidung, Sportschuhe,
Kopfbedeckungen für den Sport, Mützen, Hüte, einheitliche Sportbekleidung, Augenschirme, Teile und
Zubehör für die vorstehend genannten Waren, Fahrradrollen, Fahrradtrainer, Turbotrainer für Fahrräder,
Rollen für stationäre Fahrräder, computergesteuerte Übungsgeräte, Teile und Zubehör für die vorstehend
genannten Waren, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst
und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüre, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -
fette, Milchprodukte, Butter, Margarine und Butterersatzstoffe, Konserven, Marinaden, essbare Nüsse
und Samen und auf der Grundlage dieser Zutaten hergestellte Produkte, Schalentiere und Krustentiere,
Snackartikel, zubereitete Speisen und Fertiggerichte, Suppen, Fleischsaft und Präparate zur Zubereitung
von Fleischsaft oder Suppe, Produkte auf der Grundlage einer beliebigen der vorstehend genannten
Waren, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmittel, Mehle und
Getreidepräparate oder Mehlpräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig,
Melasse, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Pfeffer, Speiseessig, Soßen (Würzmittel), Kühleis, Gewürze,
Kekse (ausgenommen Kekse für Tiere), Kuchen, Teigwaren, Lebensmittelprodukte aus Teig und
Feingebäck, Schokoladen, Schokoladenwaren, nicht medizinische Süßwaren, Eiscreme, Wassereis und
gefrorene Süßwaren, Kaffeersatzmittel, Kaffeeessenzen und Kaffeeextrakte, Getränke und ihre
Zubereitungen, Pudding, Desserts, Fertiggerichte, fertige Imbissgerichte und Garnierungen, Produkte auf
der Grundlage eines beliebigen der vorstehend genannten Erzeugnisse, frisches Obst und frisches
Gemüse, Schalentiere und Krustentiere, Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige und andere
alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung
von Getränken, alkoholische Getränke, ausgenommen Bier, Energiegetränke, um dem Verbraucher eine
bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren einschließlich über eine Internetseite, einen interaktiven
Teleshopping-Kanal, einen digitalen Teleshopping-Kanal, einen Internet-Walled-Garden oder über das
interaktive Fernsehen und/oder Telekommunikation (einschließlich Sprach-, Telefonkommunikation
und/oder per Übermittlung von Informationen oder von digitalen Daten) und/oder interaktive digitale
Träger zu ermöglichen; Geschäftliche Verbraucherinformationen und -beratung für Verkaufsförderungs-,
Werbe- und Marketingzwecke in Bezug auf Empfangsgeräte und -instrumente sowie Teile und
Bestandteile dafür, einschließlich Kabel-, Satelliten- sowie terrestrischer, analoger oder digitaler Empfang;
Werbung und Verkaufsförderung in Bezug auf Lebensstil, Ökologie- und Umweltfragen; Geschäftsführung
und Durchführung von Projekten in Bezug auf erneuerbare Energien einschließlich Windenergie,
Wasserkraft, Gezeitenenergie, Erdwärme, Solarenergie, Biomasse und Biokraftstoffe sowie Projekte im
Zusammenhang mit anderen erneuerbaren Energieträgern; Erfassung und Verarbeitung von
Betriebsdaten im Zusammenhang mit Projekten in Bezug auf erneuerbare Energie, einschließlich
Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Sonnenenergie, Biomasse und
Biokraftstoffe, einschließlich Zusammenstellung von Statistiken im Bereich Betrieb und Erzeugung;
Zusammenstellung verschiedener Einzelhandelslieferer und Anbieter von Anwendungen und anderen
Dienstleistungen für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Produkte
und Dienstleistungen und die Nutzung dieser
Infrastrukturen oder das Herunterladen dieser
Anwendungen, einschließlich in einem weltweiten Kommunikations- oder Computernetz, zu ermöglichen;
Zusammenstellung von verschiedenen Diensteanbietern, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht
und Auswahl dieser Dienstleistungen zu ermöglichen; Elektronische und Online-Speicherung;
Elektronische und Online-Suche von Daten, Dateien, E-Mails, Kontakten, Kalendern, Aufgabenlisten,
Textnachrichten, Fotografien, Musik, Ton-, Bild-, audiovisuellen Daten, Videos, Text, Grafik, Programmen
und sonstigen Daten oder Informationen; Datenspeicherungsdienste (ausgenommen Lagerung),
Datenspeicherungsdienste mittels Computer; Online-Versteigerungen; Bereitstellung einer Online-
Datenbank mit Werbeanzeigen, einschließlich privaten Anzeigen, Anzeigen zu Jobgesuchen und
Stellenvermittlung
sowie
Immobilienanzeigen; Bereitstellung
von Online-Vergleichen
von
Finanzdienstleistungen; Bereitstellung von Online-Preisvergleichen; Bereitstellung von Online-
Textverarbeitungs-,
-Tabellenkalkulations-,
-Kalender-,
-Präsentations-
und
-
Datenbankverwaltungsdiensten; Bereitstellung von Büropersonal für virtuelle Online-Unterstützung;
Online-Bestellung/-Kauf von Geschenkartikeln; Online-Versand von Informationen über Treueprämien;
Bereitstellung von Online-Prämien- und -Anreizprogrammen; Information und Beratung in Bezug auf das
vorstehend Genannte; Bereitstellung von Informationen und Auskünften in Geschäftsangelegenheiten;
Online-Bereitstellung von Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen über
eine Computerdatenbank oder Hotline oder das Internet;
Klasse 36:
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen, Vorsorgekassen, Direktbank,
Ausgabe von Reiseschecks oder Kreditkarten, Schätzung von Immobilien, Immobilienverwaltung,
Finanzierungsleistungen; Finanzanalysen; Kapitalbildung oder
-anlagen; Finanzielle Beratung;
Finanzielle Schätzungen (Versicherungs-, Bank-, Grundstücksangelegenheiten); Investmentgeschäft,
Versicherungen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Gewährung von Garantien, erweiterten
Garantieleistungen und damit verbundener Unterstützung; Gewährung von Garantien und erweiterten
Garantieleistungen
in Bezug auf Übertragungs-
und/oder Telekommunikations-
und/oder
Empfangsgeräte und -instrumente sowie Teile und Bestandteile dafür, einschließlich Ausrüstungen für
Kabel-, Satelliten-,
terrestrischen, analogen oder digitalen Empfang; Finanzdienstleistungen;
Vermögensverwaltung; Finanzwesen; Finanzielles Sponsoring; Bank- und Finanzdienstleistungen;
Finanzauskünfte; Über das
Internet bereitgestellte Finanzdienstleistungen; Vermögens- und
Fondsmanagement; Dienstleistungen in Bezug auf Geld-, Kredit-, Debitkarten, Vorauszahlungen,
elektronische
Zahlungssysteme,
Bargeldmanagement,
Darlehen
und
Finanzierungen;
Finanzdienstleistungen in Bezug auf Wetten, Spiele, Glücksspiele, Lotterien oder Buchmacherdienste;
Kredit-Dienstleistungen; Kreditkartenservice; Bereitstellung von Finanzinformationen in Bezug auf
Wetten, Spiele, Glücksspiele, Lotterien oder Buchmacherdienste; Bereitstellung von Gutscheinen für
Urlaubsaufenthalte und für Reisen zum Zielort und zurück; Bereitstellung von Gutscheinen/Vouchers;
Anlagen
in
Immobilien;
Immobilienwesen;
Dienstleistungen
eines
Immobilienbüros;
Immobilienfinanzierung;
Immobilien-Dienstleistungen;
Immobilienverwaltung; Verwaltung
von
Immobilienvermögen; Verpachtung von Immobilien; Schätzung und Bewertung von Immobilien; An- und
Verkauf von Immobilien; Information und Beratung in Bezug auf Immobilien; Online-Vergleichsdienste;
Online-Versicherungsleistungen, Online-Angebot von Versicherungstarifen und Online-Vergleich von
Versicherungstarifen; Bereitstellung von Kreditauskünften; Online-Bereitstellung von Dienstleistungen
des Betrugsschutzes; Bereitstellung von Finanzdienstleistungen, Online-Ermöglichung von Spenden für
Wohltätigkeitszwecke; Online-Abrechnung und -Abstimmung von Finanztransaktionen; Online-
Verarbeitung und -Übertragung von Rechnungen und Zahlungen;
Information, Beratung und
Unterstützung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen, online bereitgestellt über eine
Computerdatenbank oder über eine Helpline oder das Internet;
Klasse 38:
Telekommunikation,
Informationen
zum Thema Telekommunikation, Kommunikation
über
Computerterminals oder über Lichtfasernetze, Kommunikation über Rundfunk oder Telefon,
Mobilfunktelefondienste, Bereitstellung des Zugangs zu einem weltweiten Computernetz, elektronische
Anzeigedienste (Telekommunikation), Bereitstellung von Telekommunikationsanschlüssen an ein
weltweites Computernetz, Presse- oder Nachrichtenagenturen, Verleih von Telekommunikationsgeräten,
Rundfunk- oder Fernsehsendungen, Leistungen in Verbindung mit Konferenzschaltungen, Leistungen der
elektronischen Nachrichtenübermittlung, Vermietung von Zugangszeiten zu weltweiten Computernetzen,
Telekommunikationsdienste, einschließlich Videokonferenzdienste und gemeinsame Nutzung von
Dateien, Bildern, Musik, Videos, Fotografien, Zeichnungen, audiovisuellen Inhalten, Text, Dokumenten
und Daten; Ausgenommen
jedoch Kommunikationsdienste
per Telegraf; Mobil-
Festnetztelekommunikationsdienste;
Kommunikationsdienste;
Satelliten-,
Funk-
und
und
Rundfunkkommunikationsdienste; Ausstrahlung
von Fernseh-
oder Rundfunkprogrammen;
Übertragungs- und Kommunikationsdienste; Ausstrahlung und/oder Übertragung von Rundfunk-
und/oder Fernsehprogrammen
und/oder Filmen; Satelliten-, DTT-, Kabel-, DSL-
und
Breitbandübertragung und/oder -sendung von Audio- und/oder audiovisuellen Programmen; Übertragung
von Audio-, Video- und/oder audiovisuellen Programmen (über alle Medien); Übertragung von
Videofilmen; Ausstrahlung und Übertragung von Fernsehprogrammen und -filmen für Personalcomputer;
Rundfunk und Kommunikation mittels Computer oder computergestützt; Übertragung von Audio-, Video-
und/oder audiovisuellen Programmen über das Internetfernsehen (IPTV); Telekommunikationsleistungen
über das Internet einschließlich, aber nicht beschränkt auf über die Internettelefonie (VOIP) bereitgestellte
Dienste; Bereitstellung von Zugangs- und/oder Konnektivitätsmöglichkeiten zu Breitbandnetzen, ob fest,
tragbar oder drahtlos; Übertragung von Text, Nachrichten, Ton und/oder Bildern; Telekommunikation
und/oder Kommunikation und/oder Ausstrahlung und/oder Übertragung von audiovisuellen Inhalten;
Übertragung von Informationen (einschließlich Webseiten), Daten über Funk, Telekommunikation und
über Satellit; Online-Verwaltung und -filterung elektronischer Kommunikation; Telefon-, Mobiltelefon-,
Nachrichtensammel-
und
-übertragungs-, Funkruf-, Anrufumleitungs-, Anrufbeantworter-
und
Telefonauskunftsdienste; Verteilung persönlicher Telefonnummern; Sendung und Abfrage von
Informationen
auf
Fernsehbildschirmen;
Verleih
von
Telekommunikations-
und
Kommunikationsapparaten und -instrumenten als Ersatz bei Defekten, Verlust oder Diebstahl;
Computergestützte Nachrichten- und Bildübertragung; Nachrichtenübermittlungsdienste, nämlich
Senden, Empfangen und Weiterleiten von Nachrichten in Form von Text, Ton, grafischen Bildern oder
Video oder einer Kombination dieser Formate;
Instant-Messaging; SMS-Nachrichtendienste;
Multimediale
Nachrichtendienste
(MMS);
Vereinheitlichte
Nachrichtenübermittlungsdienste;
Sprachnachrichten-Übermittlungsdienste; Videokonferenzdienste; Bildtelefondienste; Bereitstellung von
Zugangszeiten zu Telekommunikationsinfrastrukturen für Drittunternehmen; Bereitstellung des Zugangs
zu elektronischen Konferenzen, Diskussionsgruppen und Gesprächsforen; Bereitstellung von
Gesprächsforen; Mieten, Leasen oder Vermieten von Apparaten, Instrumenten, Anlagen oder Teilen zur
Verwendung bei der Bereitstellung der vorstehend genannten Leistungen; Beratung und Information in
Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen und Waren; Kommunikation via Satellit, Fernsehen
und/oder Radio; Nachrichtenagenturdienste; Bereitstellung des Zugangs zu Nachrichten, Informationen
über aktuelle Ereignisse und Sport; Mieten, Vermieten und Leasen von Kommunikationsapparaten; E-
Mail-Dienste; Telekommunikationsleistungen im Zusammenhang mit dem Internet; Fernübertragung von
Informationen, einschließlich Web-Seiten; Bereitstellung von standortbezogenen Diensten
für
Telekommunikations- und Kommunikationsapparate und -instrumente; Bereitstellung von WAP-Diensten
einschließlich WAP-Diensten unter Verwendung eines sicheren Kommunikationskanals; Bereitstellung
von
Informationen
in Bezug auf oder zur
Identifizierung von Telekommunikations- und
Kommunikationsapparaten und -instrumenten; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu
Computerdatenbanken und Websites im Internet; Telekommunikationsdienstleistungen speziell für
Einzelhandelswaren und -dienstleistungen durch interaktive Kommunikation mit Kunden; Interaktive
Fernsehdienste, als Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder
Übertragungsdienste;
Interaktive Dienste
für Fernsehzuschauer, einschließlich Zuschauer an
Mobiltelefonen und PCs, in Form von Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder
Ausstrahlungs-
und/oder Übertragungsdiensten; Ausstrahlung von Fernsehsendungen unter
Einbeziehung
interaktiver Dienste
für Programmführung
und
intelligente
automatische
Programmaufzeichnungswahl;
Interaktive Dienste
für Fernsehzuschauer zur Erleichterung der
Aufzeichnung von Programmen, die automatisch auf der Basis von Zuschauergewohnheiten/-
präferenzen in Form von Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs-
und/oder Übertragungsdiensten
initiiert werden; Bereitstellung des
interaktiven Zugangs zu
Informationen, Daten, Grafiken, Audio- und/oder audiovisuellen Inhalten von einer begrenzten Gruppe
von
Internetwebsites oder
-portalen
für Fernsehzuschauer (einschließlich der Zuschauer an
Mobiltelefonen oder PCs); Ausstrahlung und Übertragung von interaktivem Fernsehen, interaktiven
Spielen, interaktiven Nachrichten, interaktivem Sport, interaktiver Unterhaltung und interaktiven
Wettbewerben; Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder
Übertragungsdienste für Video on Demand und Near Video on Demand; Direkte Videoübertragung von
Datenströmen auf Abruf zu Fernsehzuschauern; Bereitstellung des Zugangs zu Filmen, Videos und
Fernsehprogrammen für Fernsehzuschauer auf Abruf und quasi auf Abruf; Fachliche Beratung in Bezug
auf Sendungen; Bereitstellung des Zugangs zu einer Datenbank mit Informationen in Bezug auf
verschiedene Waren und Dienstleistungen; Ermöglichung des Zugangs zum Internet; Bereitstellung einer
Verbindung zwischen Websites und Fernsehzuschauern über ein
interaktives Fernsehportal;
Dienstleitungen in Bezug auf Internetportale; Dienstleistungen für den Zugang zu Websites; Bereitstellung
von Breitbanddiensten; Interaktive Fernsehportaldienste für die Bereitstellung des Zugangs zu
Internetwebsites für Fernsehzuschauer über ihre Fernsehempfangsgeräte einschließlich digitale
Fernsehempfangsgeräte; Bereitstellung des Zugangs zu Internetwebsites für Mobiltelefonbenutzer;
Fachliche Beratung und Informationen sowie Beratungsdienste in Bezug auf alle vorstehend genannten
Leistungen; Leasing von Zugangszeiten zu einer
Informationsdatenbank; Telekommunikation;
Sachauskünfte in Bezug auf die Ausstrahlung von Fernsehsendungen; Audiovisuelle Kommunikation;
Datenkommunikation; Datenrundsendung; Zustellung von Nachrichten; Telekommunikation und/oder
Kommunikation und/oder Ausstrahlung und/oder Übertragung
von Rundfunkprogrammen,
Fernsehprogrammen, Filmen und Spielfilmen; Telekommunikation und/oder Kommunikation und/oder
Ausstrahlung und/oder Übertragung von Audio- und/oder Bildmaterial, Material von bespielten
Videobändern: Ausstrahlung von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen,
bespielten Videobändern, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten
Videoplatten; Vermieten, Leasing oder Mieten von Kommunikationsausrüstungen; Übermittlung von
Nachrichten; Telefonkommunikationen; Drahtlose Kommunikationsdienste; Elektronischer Verkauf von
Dienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Medieninhalten über Telekommunikation, einschließlich
Videos und Filme, Fernsehprogramme, Computerspiele, Musik, Bilder und Klingeltöne, bereitgestellt über
das
Internet, das Telefonnetz, Kabel, drahtlose Übertragung, Satellit oder
terrestrische
Ausstrahlungsdienste; Organisation von Anrufinformationen; Überwachung und Analyse von
Anrufinformationen; Vorabfrage von Anrufen; Anrufalarmierungsleistungen; Dienstleistungen in Bezug auf
den Zugang zu Kommunikations- oder Computernetzen; Computerzugangsdienste für den Zugang zu
Unterhaltungsprogrammen, zu Bildungsaktivitäten, zu Informationen und Daten über Telefonleitungen,
Kabel, Drähte oder Fasern, Datenbanken oder Computernetz; Computerzugangsdienste zur Abfrage und
Wiedergewinnung von Informationen, Nachrichten, Texten, Ton, Bild und Daten über Computer oder
Datennetze; Computerzugangsdienste zur Wiederherstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen;
Beratung, Synchronisation, Transfer und Übertragung von Programmen, Daten, Dateien, elektronischen
Nachrichten, Kontakten, Tagebüchern, Aufgabenlisten, Übertragung von Textnachrichten, Fotografien,
Musik, Audio-, Video- und audiovisuellen Inhalten, Text, Grafiken und anderen Informationen über
Telekommunikationsnetze und weltweite Kommunikationsnetze; Synchronisierung von Daten über
Telekommunikations- und Kommunikationsnetze und der Kommunikation über
Informatiknetze;
Dienstleistungen in Bezug auf den Datenfernzugriff; E-Mail-Dienste, E-Mail-Benachrichtigungs- und -
Hinweisdienste; Online-Instant-Messaging; Bereitstellung von Diensten
für Telekonferenzen,
Gesprächsforen, Anzeigetafeln und Online-Gesprächsforen; Dienstleitungen in Bezug auf Internetportale;
Dienstleistungen für den Zugang zu Websites; Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder
Ausstrahlungs- und/oder Übertragungsdienste in Bezug auf Online-Video auf Abruf oder auf Abruf mit
zeitversetzter Ausstrahlung; Online-Telekommunikation zur Ermöglichung des Zugriffs auf und Abrufs von
Daten, Dateien, E-Mails, Kontakten, Kalendern, Aufgabenlisten, Textnachrichten, Fotografien, Musik, Ton,
Bild, audiovisuellen Inhalten, Video, Text, Grafik, Programmen und anderen Informationen über Computer
oder Computernetze oder elektronische Geräte, einschließlich über weltweite Kommunikationsnetze;
Online-Telekommunikation in Bezug auf Webcasting und Podcasting, einschließlich über weltweite
Kommunikationsnetze; Dienste von Apparat zu Apparat; Bereitstellung von interaktiven Abstimmungen
mittels Telekommunikation und/oder in Form von Kommunikations- und/oder Rundfunkdiensten;
Bereitstellung von Online-Wörterbüchern,
-Enzyklopädien und -Referenztexten; Bereitstellung von
Online-Veröffentlichungen, einschließlich Zeitungen, Magazine (Zeitschriften), Comics, Journale
(Veröffentlichungen), Bücher, Benutzerhandbücher, Lehr- und Unterrichtsmittel; Online-Poster und -
Plakate, -Fotografien, -Bilder, -Artikel, -Gutscheine und -Karten; Beratung oder Bereitstellung von
Informationen in Bezug auf das vorstehend Genannte; Online-Bereitstellung von Informationen in Bezug
auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen aus einer Computerdatenbank oder über eine Helpline
oder das Internet;
Klasse 41:
Ausbildung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten, Erteilung von Informationen
in den Bereichen Unterhaltung oder Erziehung, Dienstleistungen der Freizeitgestaltung, Veröffentlichung
von Büchern, Buchverleih, Tierdressur, Videofilmproduktion, Verleih von Kinofilmen, Verleih von
Tonaufnahmen, Vermietung von Videorecordern oder Rundfunk- und Fernsehgeräten, Vermietung von
Bühnendekoration, Bearbeitung von Videobändern, fotografische Dienstleistungen, Organisation von
Wettbewerben (Erziehung oder Unterhaltung), Organisation und Durchführung von Kolloquien,
Konferenzen oder Kongressen, Organisation von Ausstellungen für kulturelle oder erzieherische Zwecke,
Buchung von Plätzen für Shows, Dienstleistungen im Zusammenhang mit Online-Spielen über ein
Computernetz, Leistungen in Verbindung mit Geldspielen, elektronische Online-Veröffentlichung von
Büchern und Zeitschriften, Desktoppublishing, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und
kulturelle Aktivitäten, Bereitstellung von audiovisuellen Inhalten im Bereich Unterhaltung, Erziehung und
Ausbildung, Sport und Kultur; Erziehung und Unterhaltung über Rundfunk, Fernsehen, Telefonie, das
Internet und Online-Datenbanken; Mieten, Vermietung und Leasing von Kinofilmen, Videos, DVDs,
Tonaufzeichnungen, Tonaufzeichnungsgeräten, Sportgeräten, Fernsehgeräten und Videorekordern,
DVD-Aufzeichnungsgeräten und Radiorekordern; Filmproduktion für das Fernsehen und für das Kino;
Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen, nicht zum Herunterladen; Veröffentlichung
von Magazinen, Büchern, Texten und Druckereierzeugnissen; Online-Veröffentlichung von elektronischen
Büchern oder Journalen; Bereitstellung von elektronischen Veröffentlichungen; Bereitstellung von Online-
Wörterbüchern,
-Enzyklopädien und -Referenztexten; Bereitstellung von Online-Publikationen,
einschließlich Zeitungen, Magazine (Zeitschriften), Comics, Zeitschriften (Veröffentlichungen), Bücher,
Benutzerhandbücher, Lehr- und Unterrichtsmittel; Online-Poster und -Plakate, -Fotografien, -Bilder, -
Artikel, -Eintritts-/Fahrkarten; Bereitstellung von Einrichtungen für Aufnahmestudios; Produktionen von
Live-Shows; Veranstaltung von sportlichen Aktivitäten und Wettkämpfen; Kartenverkauf; Produktion und
Präsentation von Programmen, die über das Fernsehen, das
Internet oder andere
Telekommunikationskanäle übertragen werden, für die Durchführung des interaktiven Betrachtens,
Auswählens und Kaufens von Waren; Kartenreservierungen in Bezug auf Unterhaltung; Produktion,
Präsentation und Verbreitung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, interaktivem Fernsehen,
interaktiven Spielen, interaktiver Unterhaltung und interaktiven Wettbewerben; Produktion, Präsentation
und Bereitstellung von Wettbewerben, Wettkämpfen, Spielen und Quizprogrammen, Studiounterhaltung
und Veranstaltungen mit Zuschauerbeteiligung; Auswahl von interaktiven Fernsehprogrammen für
Zuschauer; Bereitstellung von interaktiver Unterhaltung, Nachrichten, kulturellen Aktivitäten und Sport für
Fernsehzuschauer; Interaktive Unterhaltung, Bildungs-, sportliche und kulturelle Dienstleistungen für
Fernsehzuschauer; Dienstleistungen in Bezug auf Fernsehführer; Dienstleistungen eines Fernsehführers
zur Vereinfachung der Aufzeichnung und der zeitlich befristeten Mietung von Programmen und
Spielfilmen; Dienstleistungen in Bezug auf die Aufzeichnung von Fernsehprogrammen, die auf der
Grundlage der Fernsehgewohnheiten/-präferenzen der Kunden automatisch eingeleitet wird; Video on
Demand und Near Video on Demand, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Bereitstellung
von Kinofilmen, Videos und Fernsehprogrammen für Fernsehzuschauer on Demand und Videos quasi on
Demand; Wetten, Spiele und Glücksspiele; Wetten, Spiele, Glücksspiele, Lotterien oder
Buchmacherdienste
auf Kreditkartenbasis; Wetten, Spiele, Glücksspiele,
Lotterien
und
Buchmacherdienste auf Kreditkartenbasis; Organisation und Durchführung von Lotterien; Elektronische
Wett-, Spiel-, Glücksspiel-, Lotterie- oder Buchmacherdienste, die über das Internet oder ein weltweites
Computernetz oder online aus einer Computerdatenbank oder per Telefon, einschließlich Mobiltelefone
oder über einen Fernsehkanal, einschließlich ein Fernsehkanal, der über Satellit, terrestrisch oder über
Kabel sendet, bereitgestellt werden; Organisation und Durchführung von Wettkämpfen für Teilnehmer an
Videospielen und Computerspielen; Spieldienstleistungen
für mehrere Spieler; Elektronische
Spieldienste; Interaktive Pokerspiele und Glücksspiele einschließlich Spielformate für einen und mehrere
Spieler; Präsentation und Produktion von Pokerwettbewerben, Turnieren, Spielen und Glücksspielen;
Online-Spiele zu Bildungs- oder Unterhaltungszwecken; Elektronische Verlagsdienstleistungen;
Aufzeichnung von Videobändern und Filmaufnahmen; Information und Beratung in Bezug auf alle
vorstehend genannten Leistungen; Bereitstellung von Nachrichten, Informationen über aktuelle
Ereignisse und Sport; Dienstleistungen
in Bezug auf Nachrichten, aktuelle Ereignisse und
Bildungsinformationen; Informationen und Beratung in Bezug auf Fernseh- und Rundfunkprogramme,
Erziehung, Freizeit, Unterhaltung, Musik und Sport; Online aus einer Computerdatenbank oder dem
Internet oder für Mobiltelefone bereitgestellte Informationen und Beratung in Bezug auf Fernseh- und
Rundfunkprogramme, Bildung, Freizeit, Unterhaltung, Musik und Sport; Sachauskünfte in Bezug auf
Fernseh- und Rundfunkprogramme, Nachrichten und Sport; Unterweisungsdienste; Ausbildungsdienste;
Freizeitdienste; Beratung in Bezug auf Unterhaltung; Veranstaltung von Konferenzen, Seminaren,
Symposien oder Workshops; Organisation von Ausstellung oder Festivals; Buchungsagenturen;
Dienstleistungen eines Kinos; Dienstleistungen eines Filmstudios; Vertrieb von Rundfunkprogrammen,
Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio- und/oder Bildmaterial,
bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten; Produktion von Rundfunkprogrammen,
Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio- und/oder Bildmaterial,
bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten; Editieren von Rundfunkprogrammen,
Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio- und/oder Bildmaterial,
bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten; Mieten, Leasing oder Vermieten von
Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio-
und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten; Vorführung von
Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio-
und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten für Unterhaltungs-
, Bildungs-, sportliche oder kulturelle Zwecke; Betrieb von Vergnügungsparks mit einem Thema aus
Filmen, Rundfunk- oder Fernsehproduktionen; Organisation und Verwaltung von Vergnügungsparks und
Themenparks; Organisation
von Unterhaltung;
Erstellung
von Rundfunkprogrammen,
Fernsehprogrammen, Filmen, bespielten Videobändern, DVDs, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielten
Videokassetten, bespielten Videoplatten oder Spielfilmen zum Vertrieb für die Übertragung oder
Ausstrahlung
über
jegliches Medium; Online-Bereitstellung
von Rundfunkprogrammen,
Fernsehprogrammen, Filmen, Audio- und/oder Bildmaterial oder Spielfilmen (nicht herunterladbar);
Veröffentlichung von gedruckten Medien und Aufzeichnungen; Digitale Bildgebung; Synchronisierungen;
Montage (Bearbeitung) von Videobändern; Unterhaltung; Filmproduktion; Kinofilmverleih; Filmstudios;
Betrieb von Kinos; Produktion von Shows; Videofilmproduktion; Vermietung von Audiogeräten;
Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Theaterdekorationen oder Fernsehstudios; Kinofilmverleih;
Vermietung von Filmgeräten und Filmzubehör; Vermietung von Audiogeräten; Vermietung von
Fernsehgeräten und Fernsehausrüstungen; Vermietung von Sportausrüstungen; Vermietung von
Videokameras;
Verleih
von
Videobändern;
Vermietung
von
Videokassettenrecordern;
Theaterproduktionen;
Betrieb
von
Filmstudios; Organisation
oder
Ausrichtung
von
Preisverleihungszeremonien; Filmvorführungen; Produktion
von Spezialeffektes
für Filme;
Reservierungsdienste, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, für sportliche, wissenschaftliche,
politische und kulturelle Veranstaltungen; Produktion von Grafikmaterial
für Zeichentrickfilme;
Dienstleistungen eines Aufnahmestudios; Bereitstellung von Video- und Audioinhalten durch Verkauf und
Vermietung, wobei der Verbraucher berechtigt ist, die Medieninhalte einmal oder mehrmals auf einem
beliebigen Abspielgerät anzusehen, alles in Bezug auf Unterhaltung, Bildung, Sport und Kultur;
Erziehung/Bildung und Ausbildung im Zusammenhang mit Umweltschutz, Energieerhaltung und Ökologie
sowie Tierschutz; Erziehung/Bildung und Ausbildung im Zusammenhang mit alternativen Energiequellen,
einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, Erdwärme, Solarenergie, Biomasse und
Biokraftstoffe; Veröffentlichung von Lehrmaterial und Werbematerial in Bezug auf Umweltschutz,
Energieerhaltung und Ökologie sowie Tierschutz; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und
Workshops (Ausbildung); Bereitstellung von Ausbildungsprogrammen und -materialien; Organisation und
Durchführung von Sicherheitskursen und Bildungskursen; Online-Nachrichtenberichterstattung; Online-
Bereitstellung von Informationen und allgemeinem enzyklopädischen Wissen in Bezug auf Unterhaltung,
Bildung, Ausbildung, Sport, Kultur, Nachrichten, aktuelle Ereignisse, Satellitenfernseh- und -
rundfunkprogramme, Musik, Filme, Bücher und andere Druckereierzeugnisse, Videospiele,
Computerspiele, Vergnügungsautomaten, Vergnügungszentren oder Vergnügunsparks; Online-
Übersetzungsdienste; Online-Bibliotheksdienste, einschließlich Verleih und Tausch von Büchern und
anderen Veröffentlichungen und Fotografien; Online-Unterricht, -Seminare, -Workshops, -Ausstellungen
und -Schauen; Vermietung, Reservierung und Bereitstellung von Tauchausrüstungen; Bereitstellung von
Online-Kartenspielen; Betrieb von Sport- und Feriencamps; Bereitstellung von Klingeltönen für Telefone;
Radfahren als Sport; Bereitstellung von Fachdiensten in Bezug auf den Radsport; Organisation von
Fahrradveranstaltungen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen;
Beratung oder Bereitstellung von Informationen in Bezug auf das vorstehend Genannte; Online-
Bereitstellung von Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen aus einer
Computerdatenbank oder über eine Helpline oder das Internet;
Klasse 42:
Bewertungen, Einschätzungen und Studien durch Ingenieure in den Bereichen Wissenschaft und
Technik; Entwurf und Entwicklung von Computern und Software, Forschung und Entwicklung neuer
Produkte für Dritte, technische Projektplanung, Dienstleistungen eines Architekten, Dienstleistungen
eines Innenarchitekten, Entwicklung (Gestaltung), Installation, Wartung, Aktualisierung oder Vermietung
von Computersoftware, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Beratung in Bezug auf
Computer, Konvertieren von Daten und Computerprogrammen, ausgenommen physische Konvertierung,
Konvertierung von Daten oder Dokumenten von einem physischen auf einen elektronischen Träger,
technische Kontrolle von Kraftfahrzeugen, Dienstleistungen eines Grafikdesigners, Design
(Industriedesign), Echtheitsbeglaubigungen von Kunstwerken, wissenschaftliche und technologische
Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle
Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und –
software; Einschließlich technische Anlagen zur Online-Speicherung, technische Dienste zur Online-
Sicherung und technische Anlagen zur Online-Sicherung, Softwaredienste in Form von Software als
Dienstleistung [SaaS], elektronisches Hosting von Dateien, Daten, Fotografien, Grafiken, Dokumenten,
Videos,
Bildern, Audiodateien,
audiovisuellen Dateien,
Bilddateien, Computerdateien,
Computeranwendungen, Informationen für Dritte und Leistungen in Verbindung mit Videokonferenzen,
ausgenommen Durchführung chemischer Analysen; Design, Zeichnen und auftragsgebundenes
Schreiben, alles zum Zusammenstellen von Web-Seiten im Internet; Übernahme von Hostfunktionen für
Web-Sites; Erstellung und Pflege von Websites; Computerdienste für interaktive Kommunikation und
Programmausstrahlung; Installation, Vermietung und Wartung von Computersoftware; Informatikdienste
in Bezug auf Unterhaltung, Bildung, Wiedergewinnung von Informationen und Daten per Telefonleitung,
Kabel, Draht oder Faser, Datenbanknetz oder Computernetz; Computerdienste der Wiedergewinnung
von Informationen, Nachrichten, Text, Ton, Bild und Daten per Computernetz, Computerdienste in Bezug
auf Rundfunk- und Fernsehprogramme, Computerdienste; Wartung und Reparatur von interaktiven
Videospielgeräten, bestehend aus Computersoftware und Zubehör, nämlich Software für den Betrieb von
Spielsteuerungen; Dienstleistungen in Bezug auf Heimcomputer, nämlich Computerberatung, Installation,
Reparatur und Pflege von Computersoftware, Softwareaktualisierung und Computersupport;
Computerdienste, nämlich Erstellung einer Infrastruktur, um Fernsehabonnenten den Zugang zu
Internetdiensten über das Fernsehgerät zu ermöglichen; Beratung in Bezug auf die Entwicklung von
Computersystemen; Beratung in Bezug auf computergestützte Informationssysteme; Beratung in Bezug
auf Computerhardware oder
-software; Entwurf,
Installation, Pflege oder Aktualisierung von
Computersoftware; Design von Computerhardware; Dienstleistungen von Designern; Entwurf von
elektrischen oder elektronischen Systemen; Entwurf von Grafikmaterial
für Zeichentrickfilme;
Überwachung und Analyse von Anrufinformationen; Erstellen von Computerprogrammen; Walled-
Garden-Internetdienste; Betrieb von Suchmaschinen; Vermietung oder Leasing von Computerhardware
oder -software; Prüfung, Forschung, Bewertung, Beratung oder Bereitstellung von Informationen in Bezug
auf das vorstehend Genannte; Computerdienste für Online-Einkauf; Computerdienstleistungen in Bezug
auf die Bearbeitung von Bestellungen und Zahlungen; Bereitstellung von Informationen und Beratung in
Bezug auf Umweltschutz, Energieeinsparung, alternative Energiequellen, Ökologie sowie Durchführung
von Forschungsarbeiten und Verfassen von Gutachterberichten in allen vorstehend genannten
Bereichen; Forschung und Entwicklung der nachhaltigen Nutzung von Natur und Umwelt; Technische
Unterstützung in Bezug auf Umweltschutz, Energieerhaltung und alternative Energiequellen, Ökologie
und Tierschutz und Durchführung solcher Projekte; Entwicklung und Prüfung erneuerbarer
Energiequellen, einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, Erdwärme, Solarenergie,
Biomasse und Biokraftstoffe sowie Komponenten dafür; Durchführung von Forschungsprojekten in Bezug
auf Umweltschutz, Energieerhaltung und alternative Energiequellen, Ökologie und Tierschutz;
Bereitstellung von nicht herunterladbarer Computersoftware zum Übertragen, Empfangen,
Synchronisieren, Anzeigen, Erstellen von Sicherungskopien, Überwachen, Kontrollieren, gemeinsamen
Nutzen, Kodieren, Dekodieren, Verschlüsseln von, Zugang zu, Fernzugriff auf, Erstellen, Sammeln,
Speichern, Sichern, Entfernen, Übertragen, Verbreiten, Orten, Organisieren oder zur sonstigen Nutzung
von Daten, Sprache, Multimedia, Ton, Bild, Musik, Fotografien, Zeichnungen, Bildern, audiovisuellen,
Video-, Text-, Grafik- oder anderen Daten, einschließlich über ein weltweites Kommunikationsnetz;
Dienstleistungen eines Anwendungsdienstanbieters; Technische Beratung, einschließlich Bereitstellung
dieser Dienstleistungen durch eine Hotline; Elektronische Bereitstellung von Softwareaktualisierungen;
Bereitstellung von Online-Wettervorhersagen; Online-Bereitstellung von Kartenmaterial; Bereitstellung
von kundenspezifischen Web-Seiten mit benutzerdefinierten Informationen, Suchmaschinen und Links
zu anderen Websites; Online-Scannen, -Erkennen, -Isolieren und -Eliminieren von Viren, Würmern,
Trojanern, Spyware, Malware und nicht autorisierten Daten und Programmen auf Computern und
elektronischen Geräten; Online-Verwaltung und Online-Filterung von elektronischer Kommunikation;
Online-Hosting zur Ermöglichung der Online-Veröffentlichung und gemeinsamen Nutzung von Daten
durch Benutzer; Bereitstellung von interaktiven Kalendern aus einer Computerdatenbank oder dem
Internet; Bereitstellung von Online-Informationen und allgemeinem enzyklopädischem Wissen in Bezug
auf Computersicherheit, Online-Sicherheit, Umweltschutz, Energieeinsparung, Ökologie, alternative
Energiequellen, einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie,
Sonnenenergie, Biomasse und Biokraftstoffe; Fernbereitstellung von Diensten der Sicherung von
Computerdaten, einschließlich in einem weltweiten Kommunikationsnetz bereitgestellte Dienste;
Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend aufgeführten Dienstleistungen; Online-
Bereitstellung von Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen aus einer
Computerdatenbank oder über eine Helpline oder das Internet;
Klasse 45:
Juristische Dienstleistungen, Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen
(ausgenommen deren Transport), Heiratsvermittlungsbüros, Erstellung von Horoskopen, Bestattungen,
Leistungen des Bestattungswesens, nächtlicher Wachdienst, Überwachung von Einbruchalarmanlagen,
Beratung in Sicherheitsfragen, Verleih von Bekleidungsstücken, Dienstleistungen von Detekteien,
Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten, Beratung im Bereich des geistigen Eigentums, juristische
Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Von dritten erbrachte
persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Lizensierung von
Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio-
und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten; Beratung in Bezug
auf geistiges Eigentum oder Vergabe von Lizenzen oder Schutz; Lizenzierung von Software; Verwertung
von durch Copyright geschütztem Material; Verwertung der Rechte an Rundfunkprogrammen,
Fernsehprogrammen, Filmen, bespielten Videobändern, bespielten Videokassetten, bespielten
Videoplatten oder Spielfilmen; Verwertung von Übertragungsrechten; Verwertung von geistigem
Eigentum oder gewerblichen Schutzrechten; Vergabe von Lizenzrechten; Lizenznahme und -vergabe;
Verwaltung von Rechten an geistigem Eigentum oder gewerblichem Eigentum; Dienstleistungen in Bezug
auf die Verwertung der Rechte an Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, bespielten
Videobändern, bespielten Videokassetten, bespielten Videoplatten oder Spielfilmen; Dienstleistungen auf
dem Gebiet der Verwertung geistiger Eigentumsrechte oder gewerblicher Eigentumsrechte; Verwertung
von Druckereierzeugnissen (Urheberrechte); Erstellen von Horoskopen; Lizenzierung von Immobilien;
Lobbyarbeit
für politische Zwecke, einschließlich Ausübung politischen Drucks
in Bezug auf
Umweltschutz, Energieerhaltung und alternative Energiequellen, Ökologie und Tierschutz; Bereitstellung
von Wohnraum- und Personenüberwachung sowie Sicherheitsalarmdienste; Dienstleistungen in Bezug
auf Diebstahl- und Einbruchalarm; Feueralarm- und Brandschutzdienstleistungen; Sicherheitsbewertung
in Bezug auf die Sicherheit von Personen und Hausrat; Computergestützte Sicherheitsdienste für
Personen und Hausrat; Überwachung von Personensicherheitssystemen und Sicherheitskontrollgeräten;
Beratung in Bezug auf Sicherheitsfragen; Vermietung von Sicherheitsgeräten; Vermietung von
Sicherheitsüberwachungsapparaten; Elektrischer Schutz
für Zentralbüros; Dienstleistungen zur
Überwachung von Abflusssystemen und Wasserstromalarmgeräten; Überwachungsdienste in Bezug auf
Sicherheits-
und Feuersysteme; Ortsüberwachung
in Bezug auf Feuer und Sicherheit;
Sicherheitsdienstleistungen in Bezug auf Brandschutz und Einbrüche; Bereitstellung von Information und
enzyklopädischem Allgemeinwissen in Bezug auf Sicherheit, Sicherheitssysteme, persönliche Sicherheit,
Sicherheit von Unternehmen, Sicherheit des Wohnbereichs; Online-Dienste
in Bezug auf
Partnerschaftsvermittlung, Anbahnung von Freundschaften und Bekanntschaften und Knüpfen sozialer
Kontakte; Online-Bereitstellung von Horoskopen; Online-Bereitstellung von Dienstleistungen des
Betrugsschutzes; Bereitstellung der persönlichen Online-Betreuung, Bereitstellung der Online-
Betreuuung der Lebensweise, Bereitstellung emotionaler und gesundheitlicher Betreuung; Damit
zusammenhängende Prämien- und Stimulierungsprogramme; Bereitstellung von Wettervorhersagen;
Juristische Unterstützung in Bezug auf Umweltschutz, Energieerhaltung und alternative Energiequellen,
Ökologie und Tierschutz und Durchführung solcher Projekte; Diesbezügliche Informations- und
Beratungsdienste; Online-Bereitstellung von Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten
Dienstleistungen aus einer Computerdatenbank oder über eine Helpline oder das Internet.
2. aus ihrer Unionswortmarke (Widerspruchsmarke zu 2.)
SKY BOX
die am 2. März 2009 angemeldet und am 21. Oktober 2010 unter der Nummer
008 178 469 in das beim Europäischen Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO)
geführte Register eingetragen worden ist für Waren und Dienstleistungen der
Klasse 3:
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Putz-, Bleich- und Schleifmittel
und -substanzen, alle zur Verwendung in Wäschereien; Antitranspiranzien; Parfüms; nichtmedizinische
Toilettenpräparate; kosmetische Präparate; Zahnputzmittel; Toilettenartikel; Haarpflegemittel; Shampoos,
Seifen; ätherische Öle; einschließlich alles vorstehend Genannte aus ungebleichten und/oder
organischen und/oder biologisch abbaubaren Bestandteilen;
Klasse 4:
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und
Leuchtstoffe; Treibstoffzusätze und Präparate zur Verbesserung der Verbrennung von Treibstoffen;
Klasse 7:
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Turbinen zur
Stromerzeugung; Schaltfelder für Turbinen zur Stromerzeugung; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend
genannten Waren;
Klasse 9:
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Rundfunk-
, Fernseh-, Tonaufzeichnungs-, Tonwiedergabe-, Telekommunikations-, Signal-, Kontroll- sowie
Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate zur Aufzeichnung von Fernsehprogrammen; Geräte zur
Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder zum Empfang von Ton, Bild oder audiovisuellen Inhalten;
elektrische und elektronische Apparate zur Verwendung für den Empfang von satellitengestützten,
terrestrischen und Ausstrahlungen mittels Kabel; Fernseher; LCD- und Plasmabildschirme; Home-
Cinema-Systeme; Verstärker; Lautsprecher; Radios; drahtlose audio- und/oder audiovisuelle Geräte;
tragbare drahtlose audio- und/oder audiovisuelle Geräte; Fernbedienungen/Fernsteuerungen;
Spielsteuerungen; drahtlose Spielsteuerungen; drahtlose Tastaturen; Fernsehempfänger einschließlich
Dekoder; Set-Top-Boxen; Set-Top-Boxen für digitales Fernsehen; hochauflösende Aufsatzgeräte;
persönliche Videorekorder; Aufsatzgeräte zur Verwendung beim Dekodieren und Empfangen von
satellitengestützten und terrestrischen Ausstrahlungen und Ausstrahlungen mittels Kabel; Apparate zum
Dekodieren von verschlüsselten Signalen einschließlich Aufsatzgeräte für den Fernsehempfang;
Aufsatzgeräte einschließlich Dekoder und interaktiver Fernsehführer; Aufsatzgeräte mit Dekoder und
Aufzeichnungsgerät zum Aufzeichnen von Fernseh- und Hörprogrammen; Aufsatzgeräte mit Dekoder und
Aufzeichnungsgerät, die auf die Übertragung gespeicherter Aufnahmen in den Speicher und das Löschen
älterer Aufnahmen programmiert werden können; Satellitenschüsseln; rauscharme Blöcke (LNBs);
Satellitenmessgeräte; Computersoftware für die Datensuche; kodierte Programme für Computer und für
die Datenverarbeitung und Telekommunikation; Telefone; Mobiltelefone; PDAs; Telefon- und
Funkmodems; Fernsehempfänger einschließlich Dekoder; Aufsatzgeräte zur Verwendung für die
Dekodierung und den Empfang von Satelliten-,
terrestrischen, Kabel-
sowie auf digitale
Teilnehmeranschlüsse (DSL) gestützte, Internet- oder sonstigen elektronischen Ausstrahlungen; Geräte
zur Dekodierung von verschlüsselten Signalen; aufgezeichnete Fernseh- und Rundfunkprogramme;
gespeicherte Programme für die Ausstrahlung oder sonstige Übertragung über Fernsehen, Rundfunk,
Mobiltelefone, PDAs und PCs; Videoaufzeichnungen; Multimedia-Apparate und -Instrumente; tragbare
oder Taschencomputer; DVD-Player; Computer; Computer-Hardware; Computerhardware, Geräte und
Instrumente, alle zur Übertragung, Anzeige, zum Empfang, zur Speicherung und Recherche
elektronischer
Informationen; Computerprogramme; elektronische Computerspiele; elektronische
interaktive Computerspiele; Computer-Software; Computersoftware und Telekommunikationsapparate für
die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet; über das Internet bereitgestellte Computersoftware;
Ausrüstungen für den Netzabschluss; drahtgebundene und/oder drahtlose Router für Computernetze,
Modems, Firewalls und/oder Brücken; Computersoftware und Computerprogramme für den Vertrieb an
und die Benutzung durch Zuschauer eines digitalen Fernsehkanals für die Ansicht und den Kauf von
Waren und Dienstleistungen; Computerspielsoftware und Computerquiz-Software; Computervideospiele
und/oder
-quizprogramme zur Verwendung mit Fernsehgeräten und -bildschirmen oder mit
Videomonitoren oder mit Computerbildschirmen; Computerprogramme für interaktives Fernsehen und für
interaktive Spiele und/oder Quizprogramme; elektronische Geräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate
für Spielzwecke; Spielkonsolen; interaktive Videospielgeräte, bestehend aus Computerhardware und -
software und entsprechendem Zubehör, nämlich Spielkonsolen, Joysticks und Software für den Betrieb
der Joysticks; elektronische tragbare und/oder Taschengeräte für interaktive Computer- und Videospiele;
elektronische tragbare Geräte und/oder Taschengeräte zum Empfangen, Abspielen und Übertragen von
Musik, Ton, Bildern, Text, Signalen,
Informationen und Codes; elektronische Publikationen;
Computerspiele; Computer-Videospiele; Videobildschirme; Videoprojektoren; Magnetplatten, -bänder
oder -drähte; Kassetten, zur Verwendung mit vorstehend genannten Bändern; leere und bespielte Ton-
und Videokassetten und -bänder; Compactdiscs; DVD-Platten; phonographische Platten; laserlesbare
Platten für die Aufzeichnung von Ton und Bild; ROM-Steckmodule, CD-ROMs, Karten und Platten, Karten
mit
integrierten Schaltkreisen, Speichermedien, Aufzeichnungsmedien, alle bespielt mit
Computervideospielen
und/oder
-quizprogrammen;
kodierte
Karten;
Rundfunk-
und
Fernsehsignalantennen; über ein Telekommunikationsnetz, online sowie über das Internet und/oder das
World Wide Web oder andere Kommunikationsnetze bereitgestellte Musik, Klänge, Videos, Bilder, Texte
und
Informationen;
interaktive Ton- und/oder Audioaufzeichnungen; über MP3-Internetwebsites
bereitgestellte
(herunterladbare) Musik-, Video-, Ton- und/oder Audioaufzeichnungen; MP3-
Abspielgeräte, MP3-Lesegeräte; Audio-
und/oder Videodateiaufzeichnungsgeräte und/oder
-
abspielgeräte; tragbare Audio- und/oder Videodateiaufzeichnungsgeräte und/oder
-abspielgeräte;
Telefonklingeltöne (herunterladbar); Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln,
Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate und Instrumente für den Empfang von
Rundfunk- und Fernsehsendungen einschließlich Empfang von Kabel-, Satelliten- und digitalen
Ausstrahlungen; Smartcards; Kreditkarten; Loyalitätskarten; akustische Apparate oder Instrumente;
Adapter; Antennen; Antennen; Verstärker; Unterhaltungsapparate und -instrumente zur Verwendung mit
einem externen Bildschirm oder Monitor; Kommunikationsgeräte und -instrumente; kodierte oder
magnetische Bank- oder Kreditkarten; kinematografische Filme; Filminstrumente und -apparate;
Datenträger; Mittel
für die Datenspeicherung; elektrische Telekommunikations-
und/oder
Kommunikationsapparate und -instrumente und/oder Apparate und Instrumente zur Ausstrahlung
und/oder Übertragung und/oder Entschlüsselung und/oder Bildbearbeitung und/oder audiovisuelle
Instrumente und Apparate; elektronische Telekommunikations- und/oder Kommunikationsapparate und -
instrumente und/oder Apparate und Instrumente zur Ausstrahlung und/oder Übertragung und/oder
Entschlüsselung und/oder Bildbearbeitung und/oder audiovisuelle
Instrumente und Apparate;
Filmwiedergabeinstrumente und
-geräte; mobile elektrische Telekommunikations-
und/oder
Kommunikationsapparate und -instrumente und/oder Taschenapparate und -instrumente zur
Ausstrahlung und/oder Übertragung und/oder Entschlüsselung und/oder Bildbearbeitung und/oder
audiovisuelle Tascheninstrumente und -apparate; mobile elektronische Telekommunikations- und/oder
Kommunikationsapparate und -instrumente und/oder Taschenapparate und -instrumente zur
Ausstrahlung und/oder Übertragung und/oder Entschlüsselung und/oder Bildbearbeitung und/oder
audiovisuelle Tascheninstrumente und -apparate; interaktive Lern- oder Unterhaltungsspiele zur
Verwendung mit Fernsehapparaten und Videogeräten; Mobiltelefone; Kinofilme; Telefonapparate und -
ausrüstungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Sonnenbrillen, Lederetuis für
Mobiltelefone; Verkauf von Waren auf elektronischem Wege, nämlich herunterladbare Medieninhalte
einschließlich Videos und Filme, Fernsehprogramme, Computerspiele, Musik, Bildern und Klingeltöne,
bereitgestellt über das Internet, das Telefonnetz, Kabel, drahtlose Übertragung, Satellit oder terrestrische
Ausstrahlungsdienste; Etuis, Behälter, Schutzhüllen sowie Teile und Zubehör dafür, alle zur Verwendung
mit MP3-Spielern, Musikspeichergeräten, Medienspeichergeräten und weiteren Heimelektronikgeräten;
elektrische, elektronische und Computerausrüstungen für Maschinen zum Speichern, Erzeugen und zur
effizienten Nutzung von Wärme, Licht und Wasser, einschließlich Thermostatregler, Solarzellenplatten
zur Stromerzeugung, Photovoltaikgeräte, Solarzellen, Turbinen und Bewegungsmelder; elektrische,
elektronische und Computerausrüstungen zur Erzeugung alternativer Energie, einschließlich
Windenergie, Energie aus Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Solarenergie,
Biomasse und Biokraftstoffe; Steuerungs- und Überwachungsausrüstungen zur Verwendung bei der
Erzeugung alternativer Energie, einschließlich Windenergie, Energie aus Wasserkraft, Gezeitenenergie,
geothermische Energie, Solarenergie, Biomasse und Biokraftstoffe; herunterladbare elektronische
Veröffentlichungen, einschließlich elektronische Veröffentlichungen, Magazine und Mitteilungsblätter in
Bezug auf Umweltschutz, Energieerhaltung und Ökologie, Tierschutz und Projekte für erneuerbare
Energien, einschließlich Windenergie, Energie aus Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische
Energie, Solarenergie, Biomasse und Biobrennstoffe; Apparate und
Instrumente
für
interne
Videoüberwachung und Überwachungssysteme; Apparate und
Instrumente zur Kontrolle der
Personensicherheit; Apparate und
Instrumente
zur Überwachung und Steuerung der
Wohnraumsicherheit; Apparate für Wohnraum- und Personensicherheit; Geräte für Wohnraum- und
Personensicherheit; Alarmgeräte
für Wohnraum-
und Personensicherheit;
elektronische
Schutzausrüstungen,
einschließlich Feuermelder
und Alarmausrüstungen, Einbruch-
und
Diebstahlalarmanlagen sowie Bewegungsmelder; Funk-, Telefon-, Fernseh- und Signalapparate und -
instrumente, Kameras, Ton- und Videoüberwachungs- und -aufzeichnungs- sowie Ton- und
Videowiedergabeapparate und -instrumente, alle für Steuerungs- und Telemetriezwecke für die Heim-
und persönliche Sicherheit; Systeme zur internen Videoüberwachung (CCTV); Monitore; Kameras;
optische
Linsen;
Kamerafutterale;
vorverpackte
Kameras;
Infrarotbeleuchtungen;
Videokassettenaufzeichnungsgeräte;
Systemsteuerungssoftware;
Videoüberwachungsgeräte;
Detektoren; Zugangskontrollapparate; Lesegeräte; magnetische oder kodierte Zugangskontrollkarten;
Überwachungsgeräte; elektronische Tafeln für Alarmmanagement und -überwachung; Alarmtafeln;
Glasbruchdetektoren; Rauchmelder; Kohlenmonoxiddetektoren; digitale Tonrecorder; digitale
Videorecorder; digitale Tonserver; digitale Videoserver; elektrische Kommunikationsausrüstungen;
Geräte
zur
Nachrichtenprogrammierung;
Funkrufgeräte;
elektronische
Schließsysteme;
Lebensrettungsapparate und -ausrüstungen; elektrische Alarmeinrichtungen; elektronische Geräte zum
Türöffnen; elektronische Geräte für den Schutz; Einbruchalarmgeräte und Diebstahlalarmgeräte; Geräte
zur Erkennung von Eindringlingen; Bewegungsmelder; Elektronische Regel- und Steuergeräte;
elektronische Apparate zum Steuern des Betriebs von Maschinen; Apparate zur Fernsteuerung des
Betriebs von Maschinen; Computergeräte zum Steuern des Betriebs von Maschinen; elektronische
Netzausrüstung;
Elektronische
Kommunikationsausrüstungen; Nachrichtenprogrammiergeräte;
elektronische Schließvorrichtungen; Computersoftware, Betriebssystemsoftware, Geräte und Hardware
zum Übertragen, Empfangen, Synchronisieren, Anzeigen, Erstellen von Sicherungskopien, Überwachen,
Kontrollieren, Austauschen, Kodieren, Dekodieren, Verschlüsseln, Zugang, Fernzugriff, Erstellen,
Sammeln, Speichern, Sichern, Entfernen, Übertragen, Verbreiten, Orten, Organisieren oder zur sonstigen
Nutzung von Daten, Sprache, Multimedia, Ton, Bild, Musik, Fotografien, Zeichnungen, Bildern,
audiovisuellen, Video-, Text-, Grafik-
oder anderen Daten, einschließlich über weltweite
Kommunikationsnetze; Computersoftware, Betriebssystemsoftware, Geräte und Hardware zum
Synchronisieren von Daten, Dateien, E-Mails, Kontakten, Kalendern, Aufgabenlisten, Textnachrichten,
Fotografien, Musik, Ton, Bild, audiovisuellen, Video-, Text-, Grafik-, Programm- und anderen
Informationen zwischen Computern und Taschengeräten oder anderen Geräten und umgekehrt;
Kommunikationsplattformen für die sofortige, kontinuierliche, geplante und ständige Synchronisation von
Daten zwischen Computern und Taschengeräten oder anderen Geräten und umgekehrt;
Multimediakarten, Speicherkarten, Flash-Speicherkarten, Speicherchips, Memorysticks, Stecker,
Steckkarten, Magnetkarten, SIM-Karten, Telefonkarten, Ohrhörer, Kopfhörer,
tragbare und/oder
elektronische Taschengeräte zum Empfangen, Speichern, Abspielen und Übertragen von Daten,
Sprache, Multimedia, Ton-, Bild-, Musikdateien, Fotografien, Zeichnungen, Bildern, audiovisuellen, Video-
, Text-, Grafik- oder anderen Daten; Online-Wörterbücher, Enzyklopädien und Referenztexte
(herunterladbar); Online-Veröffentlichungen, einschließlich Zeitungen, Magazine (Zeitschriften), Comics,
Journale (Schriften), Bücher, Benutzerhandbücher, Lehr- und Unterrichtsmittel (herunterladbar); Online-
Poster,
-Fotografien,
-Bilder,
-Artikel,
-Gutscheine und
-Tickets
(Fahrkarten/Eintrittskarten)
(herunterladbar),
elektronische Online-Wörterbücher,
-Enzyklopädien
und
-Referenztexte;
Computersoftware für die Verarbeitung von elektronischen Zahlungen und den Geldtransfer von und zu
Dritten; Online- und herunterladbare Authentifizierungssoftware; Online-Konvertierungssoftware und -
Datenbanken, einschließlich Umrechnung von Währungen und Maßeinheiten; Computersoftware zur
Überwachung von Online-Kommunikation und Gesprächen in Chatrooms sowie zur Meldung von Inhalten
an Dritte; Computersoftware zur Überwachung der Nutzung von Computern und Internet durch Kinder;
Computersoftware in Bezug auf Online-Schutz und Online-Sicherheit; Temperaturregelungsgeräte;
Steuergeräte für die Wasserversorgung; Geräte zur Regelung der Beleuchtung; automatische
Regelgeräte zum lokalen Management von Beleuchtung, Heizung und Wasserversorgung; Teile und
Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren;
Klasse 11:
Geräte
für die energieeffiziente Beleuchtung, Heizung und Wasserversorgung,
insbesondere
Glühlampen, Geräte zur Wasserspeicherung und Verbrauchsminimierung; Teile und Zusatzteile für alle
vorstehend genannten Waren;
Klasse 12:
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge zur
Verwendung mit
erneuerbaren Energieträgern,
einschließlich Windenergie, Wasserkraft,
Gezeitenenergie, Erdwärme, Solarenergie, Biomasse und Biokraftstoffe; Teile und Zusatzteile für alle
vorstehend genannten Waren;
Klasse 16:
Papier, Waren aus Papier, Pappe, Kartonagen; Druckereierzeugnisse; Veröffentlichungen, Zeitungen,
Magazine (Zeitschriften), Comics, Journale (Veröffentlichungen) und Bücher; Veröffentlichungen,
einschließlich Strategieanleitungen, Benutzerhandbücher, Bücher und Magazine, alle auf dem Gebiet
Computerspiele, Science Fiction, Spiele und Unterhaltung; Quizbücher; Einkaufsführer mit Auflistung der
zu verkaufenden Produkte; Werbeliteratur in Bezug auf die Verkaufsförderung für Waren zum Verkauf
über das digitale Fernsehen, das Internet oder andere Telekommunikationskanäle; Fotografien; Lehr- und
Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Poster und Plakate; Grußkarten und Postkarten; Kalender;
Terminkalender und Tagebücher; Karten und Aufkleber zum Sammeln und Zusammentragen in Alben;
Schreibutensilien; Lineale; Radiergummis; Schreibpapier; Schreibnecessaires; Kataloge; Gutscheine,
alle für Urlaub und Reisen an den Urlaubsort und zurück; Aufkleber; Werbematerialien; Anzeigen;
Taschen und Beutel; Kreditkarten; Bedienungsanleitungen; Mitteilungsblätter; Füllfederhalter,
Kugelschreiber; Bleistifte; Schreibgeräte; Schreibstift- und Bleistifthalter; Programmführer; Schreibwaren;
Bedienungsanleitungen oder Benutzerhandbücher; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien;
Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe
für Papier- und
Schreibwaren oder
für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Kunststoffmaterialien
für
Verpackungszwecke; Veröffentlichungen; Magazine; einschließlich alles vorstehend Genannte aus
recycelten und/oder ungebleichten Materialien und/oder aus organischen Stoffen;
Klasse 17:
Isoliermaterialien, insbesondere zur Erhaltung der Wärme in Wohn- und Geschäftsgebäuden;
Klasse 18:
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind;
Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen,
Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Handtaschen, Reiserucksäcke, Schultaschen, Strandtaschen,
Handkoffer, Koffer, Reisekoffer, Brotbeutel, Taschen für Camper, Pelze, Halsbänder für Tiere, Decken für
Tiere, Schachteln aus Leder oder Lederpappe, Dokumentenkoffer, Brieftaschen, Schultaschen und
Aktentaschen, Schlüsseltaschen
(Lederwaren), Diplomatenkoffer, Rucksäcke, Strandtaschen,
Aktentaschen, Spazierstöcke, Kartentaschen, Schlüsseletuis, Umhängetaschen aus Leder,
Einkaufsnetze, Sonnenschirme, Brieftaschen, Geldbörsen, Beutel, Rucksäcke, Schultaschen,
Schulranzen, Schultertaschen, Einkaufsbeutel, Koffer, Kleidertaschen, Einkaufstaschen, Reisekoffer,
Reisetaschen, Kosmetikkoffer, Regenschirmfutterale und Brieftaschen;
Klasse 25:
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Unterwäsche; Bekleidungsstücke für Herren,
Damen, Kinder und Babys, Jeans, Freizeithosen, Hosen, Röcke, Shorts, Umhängetücher, Jerseys,
Sweater, Westen, Kleider, Pullover, Nachtwäsche, Morgenmäntel, Aufwärmanzüge, Regenbekleidung,
Sweater, Halstücher, Hüte, Mützen, Fausthandschuhe, Schneeanzüge, Gürtel, Kittel, Badebekleidung,
Spielanzüge, Lätzchen, Strümpfe, Socken, wasserdichte Bekleidung, Unterwäsche; Schuhwaren für
Herren, Damen, Kinder und Babys, Schuhe, Turnschuhe, Sandalen, Hausschuhe, Stiefel;
Kopfbedeckungen für Herren, Damen, Kinder, und Mützen für Kleinkinder, Stirnbänder, Ohrenschützer,
Mützen, Sweater, Frackhemden, Blusen; Jacken, Krawatten, Anzüge, Badeanzüge, Gürtel, Röcke,
Kleider, Mäntel, Hüte, Mützen, Smokings, Hosen, Westen, Wirkwaren, Halstücher, Pyjamas,
Unterwäsche, Kilts, Schals, Stolen; Schuhwaren, Schuhe, Stiefel, Hausschuhe und Sportschuhe; Blazer,
Stirnbänder, Gelenkbänder, Einteiler, Overalls, Jogginghosen und Nachtwäsche;
Klasse 28:
Spielzeug, Spiele, Spielsachen; elektronische Spiele; Taschengeräte zum Spielen von elektronischen,
Computer- oder Videospielen; Videospielapparate; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten
Waren;
Kartenspiele;
Kartenspiele,
Sportartikel;
Spiele,
einschließlich Glücksspiele;
Vergnügungsautomaten; Unterhaltungsapparate
und
-instrumente;
interaktive
Lern-
oder
Unterhaltungsspiele, einschließlich Online-Lernspiele oder –Unterhaltungsspiele;
Klasse 35:
Dienstleistungen auf dem Gebiet der Werbung und der Verkaufsförderung; Geschäftsführung;
Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Verwaltungsdienstleistungen für Unternehmen; Customer
Relation Management; Organisierung, Durchführung und Überwachung von Verkaufs- und
verkaufsfördernden Programmen; Bereitstellung von Produktinformationen und -beratung für potenzielle
Käufer von Heimunterhaltungsprodukten, Multimediageräten und -instrumenten, Fernseh- und
Rundfunkgeräten, audiovisuellen Geräten, Aufsatzgeräten, PVRs, Videorekordern, Software für
Computerspiele, Hardware und Peripheriegeräten; Vermietung von Werbeflächen; Fernsehwerbespots;
Erarbeitung und Präsentation von audiovisuellen Vorführungen für Werbezwecke; Verbreitung von
Werbematerial; Organisation und Durchführung von Handelsmessen und -ausstellungen; Organisation
und Durchführung von Handelsmessen im Bereich Elektronik, Video- und Computerspiele für die
Computer- und Videospielbranche; Werbung und Verkaufsförderung für Fernsehdienstleistungen;
Zusammenstellung von Statistiken und Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Ausgabe von
Treuekarten; Marketingstudien; Marketing
für Rundfunkprogramme, Fernsehprogramme, Filme,
Spielfilme, bespielte Videobänder, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielte Videokassetten, DVDs oder
bespielte Videoplatten; Überwachung und Analyse von Anrufinformationen (Büroarbeiten); Planung,
Prüfung, Umfragen und Wertermittlung in Geschäftsangelegenheiten; Empfang, Speicherung und
Bereitstellung computergestützter Daten über Geschäftsinformationen; Zusammenstellung von
geschäftlichen Statistiken und kommerziellen Informationen, alles in Bezug auf Fernseh-, Rundfunk- und
Satellitenübertragungen sowie Videospiele; Vermittlung von Abonnements für Zeitschriften und
Zeitungen; Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte, nämlich Wasch- und Bleichmittel,
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Reinigungs-, Bleich- und Scheuermittel, alle für die
Wäsche, Antitranspiranzien, Parfums, nicht medizinische Toilettemittel, Mittel zur Körper- und
Schönheitspflege, Zahnputzmittel, Toiletteartikel, Haarpflegemittel, Shampoos, Seifen; ätherische Öle,
Produkte zur Schönheitspflege, Toilettemittel, persönliche Pflegeprodukte, Mittel zur Körper- und
Schönheitspflege, Parfümeriewaren, Kerzen, einschließlich alles vorstehend Genannte aus
ungebleichten und/oder organischen und/oder biologisch abbaubaren Inhaltsstoffen, pharmazeutische
und veterinärmedizinische Erzeugnisse,
technische Öle und Fette, Schmiermittel, Brennstoffe
(einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, Kraftstoffadditive und Mittel zur Verbesserung der
Kraftstoffverbrennung, Maschinen und Werkmaschinen, Motoren, Turbinen zur Stromerzeugung,
Schaltfelder für Turbinen zur Stromerzeugung, Maschinen zur Verwendung im Haushalt, Bau-,
Heimwerker- und Gartengeräte, Geräte für die Wohnungsrenovierung, Farben und Lacke, handbetätigte
Werkzeuge, wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-
, Rundfunk-, Fernseh-, Tonaufnahme-, Tonwiedergabe-, Telekommunikations-, Signal-, Kontroll- und
Unterrichtsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung von Fernsehprogrammen, Geräte zur
Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder zum Empfang von Ton, Bild oder audiovisuellen Inhalten,
elektrische und elektronische Geräte zum Empfang von Satelliten-, terrestrischen oder Kabelsendungen,
Fernsehgeräte, Flüssigkristallanzeigen und Plasmabildschirme, Heimkinosysteme, Verstärker,
Lautsprecher, Rundfunkgeräte, drahtlose Audio- und/oder audiovisuelle Geräte, tragbare drahtlose Audio-
und/oder audiovisuelle Geräte, Fernbedienungen/Fernsteuerungen, Spielsteuerungen, drahtlose
Spielsteuerungen, drahtlose Tastaturen, Fernsehempfänger, einschließlich Dekoder, Aufsatzgeräte, Set-
Top-Boxen
für
digitales
Fernsehen,
hochauflösende
Aufsatzgeräte,
persönliche
Videoaufzeichnungsgeräte, Aufsatzgeräte zur Dekodierung und zum Empfang von Satelliten-,
terrestrischen und Kabelsendungen, Apparate zum Dekodieren von verschlüsselten Signalen,
einschließlich Aufsatzgeräte für den Fernsehempfang, Aufsatzgeräte mit einem Dekoder und einem
interaktiven Programmführer, Aufsatzgeräte mit einem Dekoder und einem Aufzeichnungsgerät für
Fernseh- und Rundfunkprogramme, Aufsatzgeräte mit einem Dekoder und einem programmierbaren
Aufzeichnungsgerät zur Übertragung von gespeicherten Aufnahmen zwecks Speicherung sowie zur
Löschung älterer Aufnahmen, Satellitenschüsseln, rauscharme Blöcke (LNBs), Satellitenmessgeräte,
Computersoftware
für die Datenrecherche, kodierte Computer-, Datenverarbeitungs-
und
Telekommunikationsprogramme, Telefongeräte, Mobiltelefone, PDAs, Telefon- und Funkmodems,
Fernsehempfänger mit einem Dekoder, Aufsatzgeräte zum Dekodieren und Empfangen von Satelliten-,
terrestrischen, Kabel- und DSL-, Internet- oder anderen elektronischen Rundfunksendungen, Geräte zur
Dekodierung von verschlüsselten Signalen, aufgezeichnete Fernseh- und Rundfunkprogramme,
aufgezeichnete Programme zur Ausstrahlung oder sonstigen Übertragung über Fernsehen, Rundfunk,
Mobiltelefone, PDAs und PCs, Videoaufzeichnungen, Multimediaapparate und -instrumente, tragbare
oder Taschencomputer, DVD-Abspielgeräte, Computer, Computerhardware und -peripheriegeräte,
Computerhardware, Apparate und Instrumente, alle zum Übertragen, Anzeigen, Empfangen, Speichern
und Suchen von elektronischen Informationen, Computerprogramme, elektronische Computerspiele,
interaktive
elektronische
Computerspiele,
Computersoftware,
Computersoftware
und
Telekommunikationsgeräte zur Ermöglichung von Verbindungen zu Datenbanken und zum Internet, über
das
Internet bereitgestellte Computersoftware, Netzabschlussgeräte, drahtgebundene und/oder
drahtlose Computernetzrouter, Modems, Firewalls und/oder Brücken, Computersoftware und
Computerprogramme für den Vertrieb an und zur Nutzung durch Zuschauer eines digitalen
Fernsehkanals für die Ansicht und den Kauf von Waren und Dienstleistungen, Computerspielsoftware
und Computerquizsoftware, Computervideospiele und/oder Quizspiele zur Verwendung mit
Fernsehempfängern und -bildschirmen oder mit Videomonitoren oder Computerbildschirmen,
Computerprogramme für interaktives Fernsehen und interaktive Spiele und/oder Quizprogramme,
elektronische Geräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate für Spielzwecke, Spielkonsolen, , interaktive
Videospielgeräte, bestehend aus Computerhardware und -software sowie Zubehör, nämlich
Spielkonsolen, Spielsteuerungen und Betriebssoftware für Spielsteuerungen, elektronische tragbare
und/oder Taschengeräte für interaktive Computer- und Videospiele, elektronische tragbare und/oder
Taschengeräte zum Empfangen, Abspielen und Übertragen von Musik, Klängen, Bildern, Text, Signalen,
Informationen
und
Code,
tragbare
drahtlose
Audiogeräte,
Virtual-Reality-Systeme,
Heimunterhaltungssysteme, Multimediageräte, audiovisuelle Geräte, Video- und Fernsehgeräte,
elektronische
Veröffentlichungen, Computerspiele, Computervideospiele,
Videobildschirme,
Videoprojektoren, Bänder, Platten und Drähte, alle magnetisch, Kassetten und Steckmodule, alle zur
Verwendung mit den vorstehend genannten Bändern, unbespielte und bespielte Ton- und
Videokassetten, Bänder und Steckmodule, CDs, DVDs, Schallplatten, Laserplatten zur Aufzeichnung von
Ton und Bild, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, Karten und Platten, Karten mit integrierten Schaltkreisen,
Speichermedien, Aufzeichnungsträger, alle mit Computervideospielen und/oder Quizprogrammen
bespielt, kodierte Karten, Rundfunk- und Fernsehantennen, Musik, Klänge, Videos, Bilder, Text und
Informationen, bereitgestellt über Telekommunikationsnetze, durch Online-Lieferung sowie über das
Internet und/oder das World Wide Web oder andere Kommunikationsnetze, interaktive Ton- und/oder
Audioaufzeichnungen, über MP3-Internetwebsites herunterladbare Musik-, Video-, Ton- und/oder
Audioaufzeichnungen, MP3-Abspielgeräte, MP3-Lesegeräte, Aufzeichnungs- und/oder Abspielgeräte für
Ton- und/oder Videodateien, tragbare Aufzeichnungs- oder Abspielgeräte
für Audio- und/oder
Videodateien, persönliche Videoaufzeichnungsgeräte, herunterladbare Telefonklingeltöne, Apparate und
Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität,
Apparate und Instrumente zum Empfang von Rundfunk- und Fernsehsendungen, einschließlich Empfang
von Kabel-, Satelliten- und digitalen Sendungen, Chipkarten, Kreditkarten, Treuekarten, akustische
Apparate und Instrumente, Adapter; Antennen, Verstärker, Unterhaltungsapparate und -instrumente zur
Verwendung mit externen Anzeigebildschirmen oder Monitoren, Kommunikationsapparate und -
instrumente, kodierte oder magnetische Bank- oder Kreditkarten, Kinofilme, Instrumente und Apparate
zur Vorführung von Filmen, Datenträger, Datenspeichermedien, elektrische Telekommunikations-
und/oder Kommunikations- und/oder Sende- und/oder Übertragungs- und/oder Dekodierungs- und/oder
Bildbearbeitungs- und/oder audiovisuelle Instrumente und Apparate, elektronische Telekommunikations-
und/oder Kommunikations- und/oder Sende- und/oder Übertragungs- und/oder Dekodierungs- und/oder
Bildbearbeitungs- und/oder audiovisuelle Instrumente und Apparate, Instrumente und Apparate zur
Wiedergabe von Filmen, elektrische Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Sende-
und/oder Übertragungs- und/oder Dekodierungs- und/oder Bildbearbeitungs- und/oder audiovisuelle
Instrumente und Apparate
im Taschenformat, elektronische Telekommunikations-
und/oder
Kommunikations- und/oder Sende- und/oder Übertragungs- und/oder Dekodierungs- und/oder
Bildbearbeitungs- und/oder audiovisuelle Instrumente und Apparate im Taschenformat, interaktive Lern-
oder Unterhaltungsspiele zur Verwendung mit Fernsehempfängern und Videogeräten, Mobiltelefone,
Spielfilme, Telefongeräte und -anlagen, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren,
Sonnenbrillen, Lederetuis für Mobiltelefone, auf elektronischem Wege verkaufte Waren, nämlich
herunterladbare Medieninhalte, einschließlich Videos und Filme, Fernsehprogramme, Computerspiele,
Musik, Bilder und Klingeltöne, bereitgestellt über das Internet, das Telefonnetz, Kabel, durch drahtlose
Übertragung, über Satellit oder terrestrische Rundfunkausstrahlung, Taschen, Behälter, Schutzbezüge
und Teile und Bestandteile dafür, alle zur Verwendung mit MP3-Abspielgeräten, Musikspeichergeräten,
Medienspeichergeräten und anderen Heimelektronikgeräten, elektrische, elektronische und
Computergeräte für Maschinen zur Verwendung bei der Speicherung, Erzeugung und effizienten Nutzung
von Wärme, Licht und Wasser, einschließlich
thermostatische Regler, Solarzellenplatten zur
Stromerzeugung, Fotovoltaikgeräte, Solarzellen, Turbinen und Bewegungsmelder, elektrische,
elektronische und Computergeräte zur Verwendung bei der Erzeugung alternativer Energien,
einschließlich Windkraft, Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Solarenergie, Biomasse
und Biobrennstoffe, Steuerungs- und Überwachungsgeräte zur Verwendung bei der Erzeugung
alternativer Energien, einschließlich Windkraft, Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie,
Solarenergie, Biomasse und Biobrennstoffe, herunterladbare elektronische Veröffentlichungen,
einschließlich elektronische Veröffentlichungen, Magazine und Nachrichtenblätter in Bezug auf
Umweltschutz, Energieerhaltung und Ökologie, Tierschutz und Projekte im Bereich erneuerbare
Energien, einschließlich Windkraft, Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Solarenergie,
Biomasse und Biobrennstoffe, Apparate und Instrumente für interne Video- und Überwachungssysteme,
Apparate und Instrumente zur Überwachung der persönlichen Sicherheit; Apparate und Instrumente zur
Überwachung und Steuerung von Heimsicherheitssystemen, Geräte
für die persönliche und
Heimsicherheit, Einrichtungen für die persönliche und Heimsicherheit, Alarmgeräte für die persönliche
und Heimsicherheit,
elektronische Schutzausrüstungen,
einschließlich Feuermelder
und
Feueralarmgeräte, Einbruchmelder und Bewegungsmelder, Funk-, Telefon-, Fernseh-
und
Signalapparate und -instrumente, Kameras, Apparate und Instrumente zur Ton- und Videoüberwachung
und -aufzeichnung sowie zur Ton- und Videowiedergabe, alle für Regelungs- und Telemetriezwecke für
die Heim- und persönliche Sicherheit, Systeme für die interne Videoüberwachung, Monitore; Kameras,
Objektive, Kamerafutterale, vorverpackte Kameras, Infrarotbeleuchtungen, Videokassettenrecorder,
Systemsteuerungssoftware, Videoüberwachungsgeräte, Detektoren, Apparate für die Zugangskontrolle,
Lesegeräte, magnetische oder kodierte Zugangskontrollkarten, Überwachungsgeräte, elektronische
Schalttafeln
für die Alarmverwaltung und
-überwachung, Alarmtafeln, Glasbruchdetektoren,
Rauchdetektoren,
Kohlenmonoxiddetektoren,
digitale
Tonaufzeichnungsgeräte,
digitale
Videoaufzeichnungsgeräte, digitale Audioserver, digitale Videoserver, elektrische Kommunikationsgeräte,
Geräte
zur
Nachrichtenprogrammierung,
Funkrufgeräte,
elektronische
Schließsysteme,
Rettungsapparate und -vorrichtungen, elektrische Alarmgeräte, elektronische Geräte zum Türöffnen,
elektronische Geräte für Schutz-, Einbruchmelde- und Diebstahlschutzanlagen, Geräte zur Erkennung
von Eindringlingen, Bewegungsmelder, elektronische Kontrollapparate, elektronische Apparate zum
Steuern des Betriebs von Maschinen, Apparate zur Fernsteuerung des Betriebs von Maschinen,
Computergeräte zum Steuern des Betriebs von Maschinen, elektronische Netzausrüstung, elektronische
Kommunikationsausrüstung, Nachrichtenprogrammiergeräte, elektronische Schließvorrichtungen,
Computersoftware, Betriebssystemsoftware, Geräte und Hardware zum Übertragen, Empfangen,
Synchronisieren, Anzeigen, Erstellen von Sicherungskopien, Überwachen, Kontrollieren, Austauschen,
Kodieren, Dekodieren, Verschlüsseln, Zugang, Fernzugriff, Erstellen, Sammeln, Speichern, Sichern,
Entfernen, Übertragen, Verbreiten, Orten, Organisieren oder zur sonstigen Nutzung von Daten, Sprache,
Multimedia, Ton, Bild, Musik, Fotografien, Zeichnungen, Bildern, audiovisuellen, Video-, Text-, Grafik-
oder anderen Daten, einschließlich über weltweite Kommunikationsnetze, Computersoftware,
Betriebssystemsoftware, Geräte und Hardware zum Synchronisieren von Daten, Dateien, E-Mails,
Kontakten, Kalendern, Aufgabenlisten, Textnachrichten, Fotografien, Musik, Ton, Bild, audiovisuellen,
Video-, Text-, Grafik-, Programm- und anderen Informationen zwischen Computern und Taschengeräten
oder anderen Geräten und umgekehrt, Kommunikationsplattformen für die sofortige, kontinuierliche,
geplante und ständige Synchronisation von Daten zwischen Computern und Taschengeräten oder
anderen Geräten und umgekehrt, Multimediakarten, Speicherkarten, Flash-Speicherkarten,
Speicherchips, Memorysticks, Stecker, Steckkarten, Magnetkarten, SIM-Karten, Telefonkarten, Ohrhörer,
Kopfhörer, tragbare und/oder elektronische Taschengeräte zum Empfangen, Speichern, Abspielen und
Übertragen von Daten, Sprache, Multimedia, Ton-, Bild-, Musikdateien, Fotografien, Zeichnungen,
Bildern, audiovisuellen, Video-, Text-, Grafik- oder anderen Daten, Online-Wörterbücher, Enzyklopädien
und Referenztexte (herunterladbar), Online-Veröffentlichungen, einschließlich Zeitungen, Magazine
(Zeitschriften), Comics, Journale (Schriften), Bücher, Benutzerhandbücher, Lehr- und Unterrichtsmittel
(herunterladbar), Online-Poster,
-Fotografien,
-Bilder,
-Artikel,
-Gutscheine und
-Tickets
(Fahrkarten/Eintrittskarten) (herunterladbar), elektronische Online-Wörterbücher, -Enzyklopädien und -
Referenztexte, Computersoftware zur Bearbeitung von elektronischen Zahlungen und für Überweisungen
an Dritte und von Dritten, Online- und herunterladbare Authentifizierungssoftware, Online-
Konvertierungssoftware und -Datenbanken, einschließlich Umrechnung von Währungen und
Maßeinheiten, Computersoftware zur Überwachung von Online-Kommunikation und Gesprächen in
Chatrooms sowie zur Meldung von Inhalten an Dritte, Computersoftware zur Überwachung der Nutzung
von Computern und Internet durch Kinder, Computersoftware in Bezug auf Online-Schutz und Online-
Sicherheit, Brillen, Kontaktlinsen, land- und gartenwirtschaftliche Waren, Musikinstrumente, medizinische
Geräte, elektrische und elektronische Haushaltsgeräte, einschließlich Haushaltsgroßgeräte,
Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren, Taschen-/Armbanduhren, Schreibwaren, Geräte zur
Temperaturregelung, einschließlich
fern- und computergesteuerte Apparate und
Instrumente,
Regelgeräte für die Wasserversorgung, Geräte zur Beleuchtungsregelung, einschließlich fern- und
computergesteuerte Apparate und Instrumente, Geräte für die energieeffiziente Beleuchtung, Heizung
und Wasserversorgung,
insbesondere Leuchtmittel, Geräte zur Wasserspeicherung und -
verbrauchsminimierung, automatische Regelgeräte zum lokalen Management von Beleuchtung, Heizung
und Wasserversorgung, Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem
Wasser, Fahrzeuge zur Verwendung mit erneuerbaren Energiequellen, einschließlich Windkraft,
Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Solarenergie, Biomasse und Biokraftstoffe,
Papier, Waren aus Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Pappe (Karton), Druckereierzeugnisse,
Veröffentlichungen, Zeitungen, Magazine (Zeitschriften), Comics, Journale (Schriften) und Bücher,
Veröffentlichungen, einschließlich Strategieanleitungen, Benutzerhandbücher, Bücher und Magazine, alle
im Bereich Computerspiele, Science Fiction, Spiele und Unterhaltung, Quizbücher, Einkaufsführer mit
Auflistungen von Kaufangeboten, Verkaufsförderungsliteratur in Bezug auf Verkaufsförderung für Waren,
die über Digitalfernsehen, Internet oder andere Telekommunikationskanäle zum Verkauf angeboten
werden, Fotografien, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Poster, Postkarten und
Grußkarten, Kalender, Terminkalender, Karten und Aufkleber zum Sammeln und Zusammenstellen in
Alben, Schreibutensilien, Lineale, Radiergummis, Schreibpapier, Schreibgarnituren, Kataloge und
Gutscheine für Ferienaufenthalte sowie für die Hin- und Rückreise zum und ab Zielort, Aufkleber,
Werbematerial, Anzeigen, Taschen, Kreditkarten, Bedienungshandbücher, Mitteilungsblätter,
Schreibstifte, Bleistifte, Schreibinstrumente, Schreibstift-
und Bleistifthalter, Programmführer,
Schreibwaren, Bedienungsanleitungen oder Handbücher, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen
Materialien, Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier-
und Schreibwaren oder
für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Verpackungsmaterial aus
Kunststoff, Veröffentlichungen, Magazine, einschließlich alles vorstehend Genannte aus recycelten
und/oder ungebleichten Materialien und/oder aus organischen Stoffen, Isoliermaterial, insbesondere zur
Speicherung von Wärme in Wohn- und Gewerbebauten, Leder und Lederimitationen sowie Waren
daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer,
Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren,
Handtaschen, Rucksäcke, Schultaschen, Strandtaschen, Reisetaschen, Koffer, Reisekoffer, Ranzen,
Campingtaschen, Pelze, Halsbänder für Tiere, Decken für Tiere, Schachteln aus Leder oder Lederpappe,
Dokumentenkoffer, Brieftaschen, Schultaschen und Aktentaschen, Schlüsseltaschen (Lederwaren),
Diplomatenkoffer, Reiserucksäcke, Strandtaschen, Aktentaschen, Spazierstöcke, Kartentaschen,
Schlüsseletuis, Schulterriemen aus Leder, Netztaschen, Sonnenschirme, Brieftaschen, Geldbörsen,
Beutel, Rucksäcke, Schultaschen, Schulranzen, Taschen mit Trageschlaufen, Einkaufstaschen, Koffer,
Kleiderhüllen, Tragetaschen, Reisekoffer, Handkoffer, Kosmetikkoffer, Schirmfutterale und Brieftaschen,
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Unterwäsche, Herren-, Damen-, Kinder- und
Babybekleidung, Jeans, Freizeithosen, Hosen, Röcke, Shorts, Umhängetücher, Jerseys, Sweater,
Westen, Kleider, Pullover, Nachtwäsche, Morgenmäntel, Aufwärmanzüge, Regenbekleidung, Pullover,
Halstücher, Hüte, Mützen, Fausthandschuhe, Schneeanzüge, Gürtel, Kittel, Schwimmbekleidung,
Spielanzüge, Lätzchen, Strümpfe, Socken, wasserdichte Bekleidung, Unterbekleidung, Schuhwaren für
Herren, Damen, Kinder und Kleinkinder, Turnschuhe, Sandalen, Hausschuhe, Stiefel, Kopfbedeckungen
für Herren, Damen, Kinder und Kleinkinder, Stirnbänder, Ohrenwärmer, Kappen, Pullover, Frackhemden,
Blusen, Jacken, Krawatten, Anzüge, Badeanzüge, Gürtel, Röcke, Kleider, Mäntel, Hüte, Mützen,
Smokings, Hosen, Unterhemden, Strumpfwaren, Halstücher, Schlafanzüge, Unterwäsche, Kilts, Schals,
Stolen, Schuhwaren, Schuhe, Stiefel, Hausschuhe und Leichtathletikschuhe, Blazer, Stirnbänder,
Pulswärmer, Einteiler, Overalls, Jogginghosen und Nachtwäsche, Haaraccessoires, Beleuchtungsartikel,
Küchenartikel, Glaswaren, Feinporzellan, Porzellan, Ziergegenstände, Möbel, Küchen, Sanitärartikel,
Kunstwerke, Gemälde, Poster, Postkarten, Drucke, Fotografien, Behälter und Geräte für den Haushalt,
Geschirr, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Einrichtungsgegenstände, Teppiche, Webstoffe,
Tischwäsche, Bettwäsche, Kurzwaren, Nähmaschinen und -geräte, Spielzeug, Spiele und Spielwaren,
elektronische Spiele, Taschengeräte zum Spielen von elektronischen, Computer- oder Videospielen,
Videospielgeräte, Spielkarten, Kartenspiele, Sportartikel, Glücksspiele, Vergnügungsautomaten,
Vergnügungsapparate und -instrumente, interaktive Lern- oder Unterhaltungsspiele, Spielkarten,
Sportausrüstung, Fitnessgeräte, Campingausrüstung, Haustierartikel, Lebensmittel und Getränke,
Apparate für Erholungszwecke, Kraftfahrzeuge und deren Teile, um dem Verbraucher eine bequeme
Ansicht und den Kauf dieser Waren zu ermöglichen, einschließlich über Internetwebsites, interaktive
Fernseheinkaufskanäle, digitale Fernseheinkaufskanäle, geschützte Internet-Umgebungen oder über
interaktives Fernsehen und/oder mittels Telekommunikation (einschließlich Sprache, Telefonie und/oder
Übertragung digitaler
Informationen oder Daten) und/oder über
interaktive digitale Medien;
Verbraucherinformationen und -beratung für Verkaufsförderungs-, Werbe- und Marketingzwecke in Bezug
auf Empfangsgeräte und -instrumente sowie Teile und Bestandteile dafür, einschließlich Kabel-,
Satelliten- und terrestrischer, analoger oder digitaler Empfang; Werbung und Verkaufsförderung in Bezug
auf Lebensstil, Ökologie- und Umweltfragen; Geschäftsführung und Durchführung von Projekten in Bezug
auf erneuerbare Energien einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, Erdwärme,
Solarenergie, Biomasse und Biokraftstoffe sowie Projekte im Zusammenhang mit anderen erneuerbaren
Energieträgern; Sammeln und Verarbeiten von praktischen Erfahrungen im Zusammenhang mit Projekten
erneuerbarer Energien, einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, Erdwärme,
Solarenergie, Biomasse und Biokraftstoffe, einschließlich Zusammenstellung von Statistiken in Bezug auf
Betrieb und Produktion; Zusammenstellung für Dritte von verschiedenen Einzelhandelsgeschäften und
Anwendungsanbietern sowie und anderer Dienste, um den Verbrauchern die bequeme Ansicht und den
Erwerb von Waren und Dienstleistungen sowie die Nutzung dieser Einrichtungen oder das Herunterladen
von Anwendungen,
einschließlich über globale Kommunikationsnetze,
zu ermöglichen;
Zusammenstellung von verschiedenen Diensteanbietern, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht
und Auswahl dieser Dienstleistungen zu ermöglichen; elektronische und Online-Speicherung;
elektronische und Online-Suche von Daten, Dateien, E-Mails, Kontakten, Kalendern, Aufgabenlisten,
Textnachrichten, Fotografien, Musik, Ton-, Bild-, audiovisuellen Daten, Videos, Text, Grafik, Programmen
und sonstigen Daten oder Informationen; Online-Versteigerungen; Bereitstellung einer Online-Datenbank
mit Werbeanzeigen, einschließlich privaten Anzeigen, Anzeigen zu Jobgesuchen und Stellenvermittlung
sowie Immobilienanzeigen; Bereitstellung von Online-Preisvergleichen; Bereitstellung von Online-
Textverarbeitung, Tabellenkalkulation, Kalendern, Präsentationen und Datenbanken; Bereitstellung von
Büropersonal für virtuelle Online-Unterstützung; Online-Geschenkbestelldienste; Online-Versand von
Auszeichnungen; Bereitstellung von Informationen und Auskünften in Geschäftsangelegenheiten;
Bereitstellung von Online-Prämien- und -Anreizprogrammen; Bereitstellung von Online-Prämien- und -
Anreizprogrammen in Bezug auf die Beobachtung/Verfolgung von Fitness, Gesundheit, persönlichen
Angelegenheiten, Lebensstil und Gefühlsleben; Information und Beratung in Bezug auf das vorstehend
Genannte; Online-Bereitstellung von Informationen
in Bezug auf alle vorstehend genannten
Dienstleistungen über eine Computerdatenbank oder Hotline oder das Internet;
Klasse 36:
Versicherungswesen; Bereitstellung von Versicherungen; Versicherungsberatung; Gewährung von
Garantien, erweiterten Garantieleistungen und damit verbundener Unterstützung; Gewährung von
Garantien, erweiterten Garantieleistungen und damit verbundener Unterstützung in Bezug auf Rundfunk-
und/oder Telekommunikations- und/oder Kommunikationsempfangsapparate und -instrumente sowie
deren Teile und Bestandteile, einschließlich Ausrüstungen für Kabel-, Satelliten-, terrestrischen, analogen
oder digitalen Empfang; Finanzdienstleistungen; Vermögensverwaltung; Finanzwesen; finanzielles
Sponsoring; Bank- und Finanzdienstleistungen; Finanzauskünfte; über das Internet bereitgestellte
Finanzdienstleistungen; Geldgeschäfte; Vermögens- und Fondsmanagement; Dienstleistungen in Bezug
auf Geld-, Kredit-, Debitkarten, Vorauszahlungen, elektronische Zahlungssysteme, Bargeldmanagement,
Darlehen und Finanzierungen; Finanzdienstleistungen in Bezug auf Wetten, Spiele, Glücksspiele,
Lotterien oder Buchmacherdienste; Kredit-Dienstleistungen; Kreditkartenservice; Bereitstellung von
Finanzinformationen in Bezug auf Wetten, Spiele, Glücksspiele, Lotterien oder Buchmacherdienste;
Immobilienwesen;
Immobilien-Dienstleistungen;
Immobilienwesen; Anlagen
in
Immobilien;
Immobilienwesen; Dienstleistungen eines Immobilienbüros; Immobilienfinanzierung; Verwaltung von
Immobilien; Verwaltung von Immobilienvermögen; Verpachten von Immobilien und Lizenzvergabe;
Schätzung und Bewertung von Immobilien; An- und Verkauf von Immobilien; Information und Beratung in
Bezug auf Immobilien; Bereitstellung von Online-Vergleichen von Finanzdienstleistungen; Bereitstellung
von Online-Versicherungsdienstleistungen,
-Versicherungsangeboten
und
-Vergleichen
von
Versicherungsangeboten;
Bereitstellung
von
Kreditauskünften; Online-Bereitstellung
von
Dienstleistungen des Betrugsschutzes; Bereitstellung von Finanzdienstleistungen, Online-Ermöglichung
von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Online-Abrechnung und -Abstimmung von Finanztransaktionen;
Online-Verarbeitung und -Übertragung von Rechnungen und Zahlungen; Information, Beratung und
Unterstützung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen, online bereitgestellt über eine
Computerdatenbank oder über eine Helpline oder das Internet;
Klasse 37:
Wartungsdienste;
Reparaturdienste;
Installationsarbeiten; Wartungs-,
Reparatur-
und
Installationsarbeiten
in Bezug auf Ausstrahlungs-
und/oder Telekommunikations-
und/oder
Kommunikationsempfangsgeräte und -instrumente sowie Teile und Bestandteile dafür einschließlich
Ausrüstungen für Kabel-, Satelliten-, terrestrischen, analogen oder digitalen Empfang; Wartung,
Reparatur und
Installation von Telekommunikations-
und/oder Kommunikations-
und/oder
Ausstrahlungsapparaten und -ausrüstungen einschließlich Breitbandapparate und -ausrüstungen;
Wartung, Reparatur und Installation von Apparaten für die Aufzeichnung von Fernsehprogrammen;
Wartung, Reparatur und Installation von Apparaten für die Aufzeichnung, die Übertragung, die
Wiedergabe oder den Empfang von Ton, Bildern oder audiovisuellen Inhalten; Wartung, Reparatur und
Installation von elektrischen und elektronischen Apparaten zur Verwendung beim Empfang von
satellitengestützten, terrestrischen oder Kabelausstrahlungen; Wartung und Reparatur von Fernsehern;
Wartung und Reparatur von LCD- und Plasmabildschirmen; Wartung, Reparatur und Installation von
Heimkinosystemen; Wartung, Reparatur und Installation von Verstärkern; Wartung, Reparatur und
Installation von Lautsprechern; Wartung, Reparatur und Installation von Rundfunkgeräten; Wartung,
Reparatur und Installation von drahtlosen Audio- und/oder audiovisuellen Geräten; Wartung, Reparatur
und Installation von tragbaren drahtlosen Audio- und/oder audiovisuellen Geräten; Wartung und
Reparatur von Fernsteuerungen; Wartung und Reparatur von Spielsteuerungen; Wartung und Reparatur
von drahtlosen Spielsteuerungen; Wartung und Reparatur von drahtlosen Kleintastaturen; Wartung,
Reparatur und Installation von Fernsehgeräten mit Dekoder; Wartung, Reparatur und Installation von Set-
Top-Boxen; Wartung, Reparatur und Installation von digitalen Set-Top-Boxen; Wartung, Reparatur und
Installation von hoch auflösenden Set-Top-Boxen; Wartung, Reparatur und
Installation von
Videorecordern für den persönlichen Gebrauch; Wartung, Reparatur und Installation von Set-Top-Boxen
zur Verwendung bei der Dekodierung und beim Empfang von satellitengestützten, terrestrischen und
Kabelausstrahlungen; Wartung, Reparatur und
Installation von Apparaten zum Dekodieren
verschlüsselter Signale einschließlich Set-Top-Boxen für den Fernsehempfang; Wartung, Reparatur und
Installation von Set-Top-Boxen mit Dekoder und interaktivem Fernsehprogrammführer; Wartung,
Reparatur und Installation von Set-Top-Boxen mit Dekoder und einem Aufzeichnungsgerät zum
Aufzeichnen von Fernseh- und Hörfunkprogrammen; Wartung, Reparatur und Installation von Set-Top-
Boxen mit Dekoder und einem Aufzeichnungsgerät, die auf die Übertragung gespeicherter
Aufzeichnungen in den Speicher und auf das Löschen der älteren Aufzeichnungen programmiert werden
können; Wartung, Reparatur und Installation von Satellitenschüsseln; Wartung, Reparatur und Installation
von rauscharmen Blöcken (LNBs); Wartung, Reparatur und Installation von Satellitenmessgeräten;
Wartung, Reparatur und Installation von Telefonen; Wartung und Reparatur von PDAs; Wartung,
Reparatur und Installation von Telefon- und Funkmodems; Wartung, Reparatur und Installation von Set-
Top-Boxen zur Verwendung beim Dekodieren und beim Empfang von satellitengestützten, terrestrischen
Kabel- und DSL-, Internet- oder sonstigen elektronischen Ausstrahlungen; Wartung, Reparatur und
Installation von Apparaten zum Dekodieren verschlüsselter Signale; Wartung und Reparatur von
aufgezeichneten Fernseh- und Rundfunkprogrammen; Wartung und Reparatur von gespeicherten
Programmen für die Ausstrahlung oder sonstige Übertragung über Fernsehen, Rundfunk, Mobiltelefone,
PDAs und PCs; Wartung und Reparatur von Videoaufzeichnungen; Wartung, Reparatur und Installation
von Multimedia-Apparaten und -Instrumenten; Wartung und Reparatur von
tragbaren oder
Taschencomputern; Wartung, Reparatur und Installation von Computern; Wartung, Reparatur und
Installation von Computerhardware; Wartung, Reparatur und Installation von Computerhardware,
Apparaten und Instrumenten, alle für die Übertragung, die Anzeige, den Empfang, die Speicherung und
die Suche nach elektronischen
Informationen; Wartung und Reparatur von elektronischen
Computerspielen (Hardware); Wartung und Reparatur von elektronischen interaktiven Computerspielen
(Hardware); Wartung, Reparatur und Installation von Telekommunikationsapparaten für die Ermöglichung
einer Verbindung zu Datenbanken und zum Internet; Wartung, Reparatur und Installation von
Ausrüstungen für den Netzabschluss; Wartung, Reparatur und Installation von drahtgebundenen
und/oder drahtlosen Computernetzroutern, Modems, Firewalls und/oder Brücken; Ausrüstungen für den
Netzabschluss Computervideospielen und/oder Quizprogrammen zur Verwendung mit Fernsehgeräten
und -bildschirmen oder mit Videomonitoren oder mit Computerbildschirmen; Wartung, Reparatur und
Installation von elektronischen Apparaten für die Verwendung mit Fernsehgeräten für Spielzwecke;
Wartung und Reparatur von Spielkonsolen; Wartung und Reparatur von interaktiven Videospielgeräten,
bestehend aus Computerhardware und Zubehör, nämlich Spielkonsolen und Spielsteuerungen; Wartung
und Reparatur von elektronischen tragbaren und/oder Taschengeräten für interaktive Computer- und
Videospiele; Wartung und Reparatur von elektronischen tragbaren Geräten und/oder Taschengeräten
zum Empfangen, Abspielen und Übertragen von Musik, Ton, Bildern, Text, Signalen, Informationen und
Codes; Wartung, Reparatur und Installation von Unterhaltungsautomaten; Wartung und Reparatur von
Videobildschirmen; Wartung, Reparatur und Installation von Videoprojektoren; Wartung und Reparatur
von Rundfunk- und Fernsehsignalantennen; Wartung und Reparatur von MP3-Abspielgeräten und MP3-
Lesegeräten; Wartung und Reparatur von Audio- und/oder Videodateiaufzeichnungsgeräten und/oder -
abspielgeräten; Wartung und Reparatur von tragbaren Audio- und/oder Videodateiaufzeichnungsgeräten
und/oder -abspielgeräten; Wartung, Reparatur und Installation von Apparaten und Instrumenten zum
Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Wartung, Reparatur
und
Installation von Apparaten und
Instrumenten
für den Empfang von Rundfunk- und
Fernsehausstrahlungen einschließlich Empfang von Kabel-, Satelliten- und digitalen Ausstrahlungen;
Installation, Inspektion, Wartung und Notrufdienste für Wohnraum- und Personenüberwachung und -
kontrolle sowie Sicherheitsmanagement; Installation, Inspektion, Demonstration, Reparatur und Wartung
von Apparaten für elektronische Wohnraum- und Personensicherheitssysteme; Installation, Inspektion,
Demonstration, Wartung und Reparatur von Apparaten und Instrumenten zur Kontrolle und Rettung, von
automatischen
Abflusssystemen
für
Brandschutz,
elektronischen
Schutzausrüstungen,
Feueralarmanlagen und Feuermeldern, zentralen Alarmstationen, zentralen Überwachungsstationen,
Ausrüstungen zur Überwachung von Diebstahl- und Einbruchalarmausrüstungen, Bewegungsmeldern,
elektronischen Netzausrüstungen, elektronischen Kommunikationsausrüstungen, Ausrüstungen zur
Nachrichtenprogrammierung, elektronischen Schließsystemen; Rufdienst für Dienstleistungen der
Gebäudeverwaltung (Instandhaltungs- und Wartungsarbeiten); Bau, Installation, Wartung und Reparatur
von Energieanlagen, Turbinen, Thermostatreglern, Solarzellenplatten zur Stromerzeugung,
Photovoltaikgeräten, Solarzellen und Bewegungsmeldern sowie anderen Maschinen zur Verwendung im
Zusammenhang mit der Erzeugung und Verarbeitung von erneuerbaren Energien, einschließlich
Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, Erdwärme, Solarenergie, Biomasse und Biokraftstoffe;
Wartung, Reparatur und Installation von Teilen und Bestandteilen für alle vorstehend genannten Waren;
online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet bereitgestellte Information und Beratung in
Bezug auf Wartung, Reparatur und Installation; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend
genannten Leistungen; Online-Bereitstellung von Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten
Dienstleistungen aus einer Computerdatenbank oder über eine Helpline oder das Internet;
Klasse 38:
Telekommunikationsdienste; Mobil- und Festnetztelekommunikationsdienste; Kommunikationsdienste;
Satelliten-, Funk-
und Rundfunkkommunikationsdienste; Ausstrahlung von Fernseh-
oder
Rundfunkprogrammen; Übertragungs- und Kommunikationsdienste; Ausstrahlung und/oder Übertragung
von Rundfunk- und/oder Fernsehprogrammen und/oder Filmen; Satelliten-, DTT-, Kabel-, DSL- und
Breitbandübertragung und/oder -sendung von Audio- und/oder audiovisuellen Programmen; Übertragung
von Audio-, Video- und/oder audiovisuellen Programmen (über alle Medien); Übertragung von
Videofilmen; Ausstrahlung und Übertragung von Fernsehprogrammen und -filmen für Personalcomputer;
Rundfunk und Kommunikation mittels Computer oder computergestützt; Übertragung von Audio-, Video-
und/oder audiovisuellen Programmen über das Internetfernsehen (IPTV); Telekommunikationsleistungen
über das Internet einschließlich, aber nicht beschränkt auf über die Internettelefonie (VOIP) bereitgestellte
Dienste; Bereitstellung von Zugangs- und/oder Konnektivitätsmöglichkeiten zu Breitbandnetzen, ob fest,
tragbar oder drahtlos; Übertragung von Text, Nachrichten, Ton und/oder Bildern; Telekommunikation
und/oder Kommunikation und/oder Ausstrahlung und/oder Übertragung von audiovisuellen Inhalten;
Übertragung von Informationen (einschließlich Webseiten), Daten über Funk, Telekommunikation und
über Satellit; Telefon-, Mobiltelefon-, Nachrichtensammel- und -übertragungs-, Funkruf-, Anrufumleitungs-
, Anrufbeantworter-
und Telefonauskunftsdienste; Verteilung persönlicher Telefonnummern;
Teletextdienste; Verleih von Telekommunikations- und Kommunikationsapparaten und -instrumenten als
Ersatz bei Defekten, Verlust oder Diebstahl; Nachrichten und Bildübermittlung mittels Computer;
Nachrichtenübermittlungsdienste, nämlich Senden, Empfangen und Weiterleiten von Nachrichten in Form
von Text, Ton, grafischen Bildern oder Video oder einer Kombination dieser Formate; Instant-Messaging;
SMS-Nachrichtendienste;
multimediale
Nachrichtendienste
(MMS);
vereinheitlichte
Nachrichtenübermittlungsdienste; Voicemail-Dienste; Videokonferenzdienste; Bildtelefondienste;
Bereitstellung von Zugangszeiten zu Telekommunikationsinfrastrukturen
für Drittunternehmen;
Bereitstellung des Zugangs zu elektronischen Konferenzen, Diskussionsgruppen und Gesprächsforen;
Bereitstellung von Gesprächsforen; Vermieten von Apparaten, Instrumenten, Anlagen oder Teilen zur
Verwendung bei Bereitstellung vorstehend genannter Leistungen; Beratung und Information in Bezug auf
alle vorstehend genannten Leistungen und Waren; Kommunikation via Satellit, Fernsehen und/oder
Radio; Nachrichtenagenturdienste; Bereitstellung des Zugangs zu Nachrichten, Informationen über
aktuelle Ereignisse und Sport; Mieten, Vermieten und Leasen von Kommunikationsapparaten; E-Mail-
Dienste; Telekommunikationsleistungen im Zusammenhang mit dem Internet; Fernübertragung von
Informationen, einschließlich Web-Seiten; Bereitstellung von standortbezogenen Diensten
für
Telekommunikations- und Kommunikationsapparate und -instrumente; Bereitstellung von WAP-Diensten
einschließlich WAP-Diensten unter Verwendung eines sicheren Kommunikationskanals; Bereitstellung
von
Informationen
in Bezug auf oder zur
Identifizierung von Telekommunikations- und
Kommunikationsapparaten und -instrumenten; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu
Computerdatenbanken und Websites im Internet; Telekommunikationsdienstleistungen speziell für
Einzelhandelswaren und -dienstleistungen durch interaktive Kommunikation mit Kunden; interaktive
Fernsehdienste, als Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder
Übertragungsdienste;
interaktive Dienste
für Fernsehzuschauer, einschließlich Zuschauer an
Mobiltelefonen und PCs, in Form von Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder
Ausstrahlungs-
und/oder Übertragungsdiensten; Ausstrahlung von Fernsehsendungen unter
Einbeziehung
interaktiver Dienste
für Programmführung
und
intelligente
automatische
Programmaufzeichnungswahl;
interaktive Dienste
für Fernsehzuschauer zur Erleichterung der
Aufzeichnung von Programmen, die automatisch auf der Basis von Zuschauergewohnheiten/-
präferenzen in Form von Telekommunikation und/oder Kommunikation und/oder Ausstrahlung und/oder
Übertragung initiiert werden; Bereitstellung des interaktiven Zugangs zu Informationen, Daten, Grafiken,
Audio- und/oder audiovisuellen Inhalten von einer begrenzten Gruppe von Internetwebsites oder -portalen
für Fernsehzuschauer (einschließlich der Zuschauer an Mobiltelefonen oder PCs); Ausstrahlung und
Übertragung von interaktivem Fernsehen, interaktiven Spielen, interaktiven Nachrichten, interaktivem
Sport,
interaktiver Unterhaltung und
interaktiven Wettbewerben; Telekommunikations- und/oder
Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungsdienste für Video on Demand und Near
Video on Demand; Streaminglieferung an Zuschauer von Videostreams auf Abruf; Bereitstellung des
Zugangs zu Spielfilmen, Videos und Fernsehprogrammen für Zuschauer auf Abruf und auf Abruf mit
zeitversetzter Ausstrahlung; fachliche Beratung in Bezug auf Sendungen; Bereitstellung des Zugangs zu
einer Datenbank mit Informationen in Bezug auf verschiedene Waren und Dienstleistungen;
Ermöglichung des Zugangs zum Internet; Bereitstellung einer Verbindung zwischen Websites und
Fernsehzuschauern über ein interaktives Fernsehportal; Dienstleitungen in Bezug auf Internetportale;
Ermöglichung des Zugangs zu Websites; Bereitstellung von Breitbanddiensten;
interaktive
Fernsehportaldienste für die Bereitstellung des Zugangs zu Internetwebsites für Fernsehzuschauer über
ihre Fernsehempfangsgeräte einschließlich digitale Fernsehempfangsgeräte; Bereitstellung des Zugangs
zu
Internetwebsites
für Mobiltelefonbenutzer;
fachliche Beratung und
Informationen sowie
Beratungsdienste in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Leasing von Zugangszeiten zu
einer Informationsdatenbank; Telekommunikationsdaten; Sachauskünfte in Bezug auf die Ausstrahlung
von Fernsehsendungen; audiovisuelle Kommunikation; Datenkommunikation; Datenrundsendung;
Zustellung von Nachrichten; Telekommunikation und/oder Kommunikation und/oder Ausstrahlung
und/oder Übertragung von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen und Spielfilmen;
Telekommunikation und/oder Kommunikation und/oder Ausstrahlung und/oder Übertragung von Audio-
und/oder Bildmaterial, Material von bespielten Videobändern: Ausstrahlung von Rundfunkprogrammen,
Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio- und/oder Bildmaterial,
bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten; Vermieten, Leasing oder Mieten von
Kommunikationsausrüstungen;
Übermittlung
von
Nachrichten;
Telefon-
oder
Telefonkommunikationsdienste; drahtlose Kommunikationsdienste; elektronischer Verkauf von
Dienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Medieninhalten über Telekommunikation, einschließlich
Videos und Filme, Fernsehprogramme, Computerspiele, Musik, Bilder und Klingeltöne, bereitgestellt über
das
Internet, das Telefonnetz, Kabel, drahtlose Übertragung, Satellit oder
terrestrische
Ausstrahlungsdienste; Organisation
von Anrufinformationen;
Vorabfrage
von Anrufen;
Anrufalarmierungsleistungen; Computerdienstleistungen für den Zugriff auf Kommunikations- oder
Computernetze; Computerdienstleistungen für den Zugriff auf Unterhaltungs- und Bildungsangebote,
Informationen und Daten per Telefon, Leitung, Kabel, Draht oder Faser, Datenbank oder Computernetz;
Computerdienstleistungen für den Zugang zu und die Abfrage von Informationen, Nachrichten, Text, Ton,
Bild und Daten über einen Computer oder ein Computernetz; Ermöglichung des Zugriffs auf und des
Abrufs von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Beratung, Synchronisierung, Übermittlung und
Übertragung von Programmen, Daten, Dateien, E-Mails, Kontakten, Kalendern, Aufgabenlisten,
Textnachrichten, Fotografien, Musik, Ton, Bild, audiovisuellen Inhalten, Video, Text, Grafik, Programmen
und anderen
Informationen über Telekommunikations- und weltweite Kommunikationsnetze;
Datensynchronisierung
über Telekommunikations-, Kommunikations-
und Computernetze;
Dienstleistungen in Bezug auf den Datenfernzugriff; E-Mail-Dienste, E-Mail-Benachrichtigungs- und -
Hinweisdienste; Online-Instant-Messaging; Bereitstellung von Online-Konferenzen, Diskussionsgruppen,
Mitteilungstafeln und Gesprächsforen; Dienstleitungen in Bezug auf Internetportale; Ermöglichung des
Zugangs zu Websites; Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs-
und/oder Übertragungsdienste in Bezug auf Online-Video auf Abruf oder auf Abruf mit zeitversetzter
Ausstrahlung; Online-Telekommunikation zur Ermöglichung des Zugriffs auf und Abrufs von Daten,
Dateien, E-Mails, Kontakten, Kalendern, Aufgabenlisten, Textnachrichten, Fotografien, Musik, Ton, Bild,
audiovisuellen Inhalten, Video, Text, Grafik, Programmen und anderen Informationen über Computer oder
Computernetze oder elektronische Geräte, einschließlich über weltweite Kommunikationsnetze; Online-
Telekommunikation
in Bezug auf Webcasting und Podcasting, einschließlich über weltweite
Kommunikationsnetze; Peer-to-Peer-Dienste; Bereitstellung von Online-Wörterbüchern, -Enzyklopädien
und -Referenztexten; Bereitstellung von Online-Veröffentlichungen, einschließlich Zeitungen, Magazine
(Zeitschriften), Comics, Journale (Veröffentlichungen), Bücher, Benutzerhandbücher, Lehr- und
Unterrichtsmittel; Bereitstellung von Online-Postern, -Fotografien, -Bildern, -Artikeln, -Gutscheinen und -
Tickets
(Fahrkarten, Eintrittskarten); Bereitstellung von
interaktiven Abstimmungen mittels
Telekommunikation und/oder in Form von Kommunikations- und/oder Rundfunkdiensten; Beratung oder
Bereitstellung von Informationen in Bezug auf das vorstehend Genannte; Online-Bereitstellung von
Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen aus einer Computerdatenbank
oder über eine Helpline oder das Internet;
Klasse 39:
Leistungen einer Reiseagentur; Buchungsagenturen; Veranstaltung, Buchung und Reservierung von
Urlaubsreisen, Reisen und Fahrten auf dem Lande, auf dem Wasser und in der Luft; Information und
Beratung in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen; Verpacken, Lagern und Versenden von Waren;
Reisedienstleistungen; Reservierung von Fahrscheinen; Transport und Lagerwesen; Beförderung von
Person und Gütern, insbesondere mit Kraftfahrzeugen, Schienenfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen;
Gepäckträgerdienste; Transport von Geld und Wertsachen; Organisation von Reisen, Buchung und
Veranstaltung von Reisen, Ausflügen und Kreuzfahrten; Vermittlung von Transportgeschäften;
Organisation, Buchung und Vermittlung von Exkursionen, Tagestouren und Besichtigungsfahrten;
Reiseberatung und Begleitung von Reisenden; Vermietung, Buchung und Bereitstellung von
Luftfahrzeugen; Vermietung, Buchung und Bereitstellung von Schiffen,
insbesondere Ruder- und
Motorboote, Segelschiffe und Kanus; Vermietung, Buchung und Bereitstellung von Kraftfahrzeugen und
Fahrrädern, Pferden und Taucherausrüstungen; Verpackung und Lagerung von Waren; Zustellung von
Paketen; Organisation von Reisen, Besichtigungsfahrten, Feriencamps und Ferien; Dienstleistungen und
Betrieb eines Reisebüros (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind), insbesondere Beratung und
Buchung von Reisen, Bereitstellung von Reiseinformationen, Vermittlung von Beförderungsleistungen
und Reisen; Online-Informations-, Reservierungs- und Buchungsdienste im Bereich Touristik und
Geschäftsreisen (Online-Reiseagenturen); Beförderungsleistungen, einschließlich Bereitstellung von
energieeffizienten Beförderungsleistungen,
einschließlich
gemeinsame Kraftfahrzeugnutzung,
Radfahren, öffentliche Beförderungen und Massentransitbeförderungssysteme; Verteilung von
Elektrizität; Einlagerungsdienste; Speicherung von Daten; elektronische Speicherung; Ermöglichung von
Online-Navigation und -Streckenplanung, einschließlich GPS-Navigationsdienste; Information und
Beratung in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen; Online-Bereitstellung von Informationen in
Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen aus einer Computerdatenbank oder über eine
Helpline oder das Internet;
Klasse 40:
Erzeugung von Elektrizität; Erzeugung von Strom; Beratung und Information in Bezug auf vorstehend
genannte Leistungen;
Klasse 41:
Unterhaltungs- und Erziehungsdienste; Ausbildung; Bereitstellung von audiovisuellen Inhalten in Bezug
auf Unterhaltung, Bildung, Ausbildung, Sport und Kultur; Erziehung und Unterhaltung über Rundfunk,
Fernsehen, Telefonie, das Internet und Online-Datenbanken; Mieten, Vermietung und Leasing von
Kinofilmen,
Videos, DVDs,
Tonaufzeichnungen,
Tonaufzeichnungsgeräten,
Sportgeräten,
Fernsehgeräten und Videorekordern, DVD-Aufzeichnungsgeräten und Radiorekordern; Filmproduktion
für das Fernsehen und für das Kino; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen, nicht
zum Herunterladen; Veröffentlichung von Magazinen, Büchern, Texten und Druckereierzeugnissen;
Online-Veröffentlichung von elektronischen Büchern oder Journalen; Bereitstellung von elektronischen
Veröffentlichungen; Bereitstellung von Einrichtungen für Aufnahmestudios; Produktionen von Live-
Shows; Veranstaltung von sportlichen Aktivitäten und Wettkämpfen; Vermittlung von Karten und
Eintrittskarten; Produktion und Präsentation von Programmen, die über das Fernsehen, das Internet oder
andere Telekommunikationskanäle übertragen werden,
für die Durchführung des
interaktiven
Betrachtens, Auswählens und Kaufens von Waren; Kartenreservierungen in Bezug auf Unterhaltung;
Produktion, Präsentation und Bereitstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, interaktivem
Fernsehen, interaktiven Spielen, interaktiver Unterhaltung und interaktiven Wettbewerben; Produktion,
Präsentation und Bereitstellung von Wettbewerben, Wettkämpfen, Spielen und Quizprogrammen,
Studiounterhaltung und Veranstaltungen mit Zuschauerbeteiligung; Auswahl von
interaktiven
Fernsehprogrammen für Zuschauer; Bereitstellung von interaktiver Unterhaltung, Nachrichten, kulturellen
Aktivitäten und Sport für Fernsehzuschauer; interaktive Unterhaltung, Bildungs-, sportliche und kulturelle
Dienstleistungen für Fernsehzuschauer; Dienstleistungen in Bezug auf Fernsehführer; Dienstleistungen
eines Fernsehführers zur Vereinfachung der Aufzeichnung und der zeitlich befristeten Mietung von
Programmen und Spielfilmen; Dienstleistungen in Bezug auf die Aufzeichnung von Fernsehprogrammen,
die auf der Grundlage der Fernsehgewohnheiten/-präferenzen der Kunden automatisch eingeleitet wird;
Video on Demand und Near Video on Demand, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten;
Bereitstellung von Spielfilmen, Videos und Fernsehprogrammen für Zuschauer auf Abruf oder auf Abruf
mit zeitversetzter Ausstrahlung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Wetten, Spiele und Glücksspiele;
Wetten, Spiele, Glücksspiele, Lotterien oder Buchmacherdienste auf Kreditkartenbasis; Wetten, Spiele,
Glücksspiele, Lotterien oder Buchmacherdienste auf Kreditkartenbasis; Organisation und Durchführung
von Lotterien; elektronische Wett-, Spiel-, Glücksspiel-, Lotterie- oder Buchmacherdienste, die über das
Internet oder ein weltweites Computernetz oder online aus einer Computerdatenbank oder per Telefon,
einschließlich Mobiltelefone oder über einen Fernsehkanal, einschließlich ein Fernsehkanal, der über
Satellit, terrestrisch oder über Kabel sendet, bereitgestellt werden; Organisation und Durchführung von
Wettkämpfen für Teilnehmer an Videospielen und Computerspielen; Spieldienstleistungen für mehrere
Spieler; elektronische Spieldienste; interaktive Pokerspiele und Glücksspiele einschließlich Spielformate
für einen und mehrere Spieler; Präsentation und Produktion von Pokerwettbewerben, Turnieren, Spielen
und Glücksspielen; elektronische Verlagsdienstleistungen; Aufzeichnung von Videobändern und
Filmaufnahmen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen;
Bereitstellung von Nachrichten, Informationen über aktuelle Ereignisse und Sport; Dienstleistungen in
Bezug auf Nachrichten, aktuelle Ereignisse und Bildungsinformationen; Informationen und Beratung in
Bezug auf Fernseh- und Rundfunkprogramme, Erziehung, Freizeit, Unterhaltung, Musik und Sport; online
aus einer Computerdatenbank oder dem Internet oder für Mobiltelefone bereitgestellte Informationen und
Beratung in Bezug auf Fernseh- und Rundfunkprogramme, Bildung, Freizeit, Unterhaltung, Musik und
Sport; Sachauskünfte in Bezug auf Fernseh- und Rundfunkprogramme, Nachrichten und Sport;
Unterweisungsdienste; Ausbildungsdienste; Freizeitdienste; Beratung in Bezug auf Unterhaltung;
Veranstaltung von Konferenzen, Seminaren, Symposien oder Workshops; Organisation von Ausstellung
oder Festivals; Buchungsagenturen; Dienstleistungen eines Kinos; Dienstleistungen eines Filmstudios;
Vertrieb von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern,
Audio- und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten; Produktion
von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio-
und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten; Editieren von
Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio-
und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten; Mieten, Leasing
oder Vermieten von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten
Videobändern, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten
Videoplatten; Vorführung von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen,
bespielten Videobändern, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten
Videoplatten
für Unterhaltungs-, Bildungs-, sportliche oder kulturelle Zwecke; Betrieb von
Vergnügungsparks mit einem Thema aus Filmen, Rundfunk- oder Fernsehproduktionen; Organisation
und Verwaltung von Vergnügungsparks und Themenparks; Organisation von Unterhaltung; Erstellung von
Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, bespielten Videobändern, DVDs, Audio- und/oder
Bildmaterial, bespielten Videokassetten, bespielten Videoplatten oder Spielfilmen zum Vertrieb für die
Übertragung oder Ausstrahlung über jegliches Medium; Online-Bereitstellung von Rundfunkprogrammen,
Fernsehprogrammen, Filmen, Audio- und/oder Bildmaterial oder Spielfilmen (nicht herunterladbar);
Veröffentlichung von gedruckten Medien und Aufzeichnungen; digitale Bildgebung; Synchronisierungen;
Montage (Bearbeitung) von Videobändern; Unterhaltung; Filmproduktion; Filmverleih [Vermietung von
Kinofilmen]; Filmstudios; Bereitstellung von Filmtheatern; Produktion von Shows; Produktion von
Videofilmbändern; Vermietung von Audiogeräten; Vermietung von Beleuchtungsgeräten
für
Theaterdekorationen oder Fernsehstudios; Filmverleih [Vermietung von Kinofilmen]; Vermietung von
Filmgeräten und Filmzubehör; Vermietung von Rundfunkausrüstungen; Vermietung von Fernsehgeräten
und Fernsehausrüstungen; Vermietung von Sportausrüstungen; Vermietung von Videokameras; Verleih
von Videobändern; Vermietung von Videorekordern; Theaterproduktionen; Betrieb von Filmstudios;
Organisation oder Ausrichtung von Preisverleihungszeremonien; Filmvorführungen; Produktion von
Spezialeffektes für Filme; Reservierungsdienste, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, für sportliche,
wissenschaftliche, politische und kulturelle Veranstaltungen; Produktion von Grafikmaterial
für
Zeichentrickfilme; Dienstleistungen eines Aufnahmestudios; Bereitstellung von Video- und Audioinhalten
durch Verkauf und Vermietung, wobei der Verbraucher berechtigt ist, die Medieninhalte einmal oder
mehrmals auf einem beliebigen Abspielgerät anzusehen, alles in Bezug auf Unterhaltung, Bildung, Sport
und Kultur; Erziehung/Bildung und Ausbildung im Zusammenhang mit Umweltschutz, Energieerhaltung
und Ökologie sowie Tierschutz; Erziehung/Bildung und Ausbildung im Zusammenhang mit alternativen
Energiequellen, einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, Erdwärme, Solarenergie,
Biomasse und Biokraftstoffe; Veröffentlichung von Lehrmaterial und Werbematerial in Bezug auf
Umweltschutz, Energieerhaltung und Ökologie sowie Tierschutz; Veranstaltung und Durchführung von
Seminaren und Workshops (Ausbildung); Bereitstellung von Ausbildungsprogrammen und -materialien;
Organisation
und Durchführung
von Sicherheitskursen
und Bildungskursen; Online-
Nachrichtenberichterstattung; Online-Bereitstellung von
Informationen und enzyklopädischem
Allgemeinwissen; Online-Bereitstellung von Informationen und enzyklopädischem Allgemeinwissen in
Bezug auf Unterhaltung, Erziehung, Ausbildung, Sport, Kultur, Nachrichten, aktuelle Ereignisse,
Satelliten-, Fernseh- und Rundfunkprogramme, Musik, Filme, Bücher und andere Druckereierzeugnisse,
Videospiele, Computerspiele, Vergnügungsautomaten, Vergnügungsstätten oder Vergnügungsparks,
Sicherheit, Sicherheitssysteme, Computersicherheit, persönliche Sicherheit, geschäftliche Sicherheit,
Online-Sicherheit, Haushaltssicherheit, Umweltschutz, Energieerhaltung, Ökologie und Tierschutz,
alternative Energiequellen, einschließlich Windkraft, Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische
Energie, Solarenergie, Biomasse und Biobrennstoffe; Online-Übersetzungsdienste; Online-
Bibliotheksdienste, einschließlich Verleih und Tausch von Büchern und anderen Veröffentlichungen und
Fotografien; Online-Unterricht, -Seminare, -Workshops, -Ausstellungen und -Schauen; Bereitstellung von
Online-Kartenspielen; Bereitstellung von Klingeltönen für Telefone; Online-Beobachtung/-Verfolgung der
Fitness; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Beratung oder
Bereitstellung von Informationen in Bezug auf das vorstehend Genannte; Online-Bereitstellung von
Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen aus einer Computerdatenbank
oder über eine Helpline oder das Internet;
Klasse 42:
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und
-software; Design, Zeichnen und
auftragsgebundenes Schreiben, alles zum Zusammenstellen von Web-Seiten im Internet; Hosting von
Websites; Erstellung und Pflege von Websites; Computerdienste für interaktive Kommunikation und
Programmausstrahlung; Installation, Vermietung und Wartung von Computersoftware; Wettervorhersage;
Wartung und Reparatur von interaktiven Videospielgeräten, bestehend aus Computersoftware und
Zubehör, nämlich Software für den Betrieb von Spielsteuerungen; Dienstleistungen in Bezug auf
Heimcomputer, nämlich Computerberatung, Installation, Reparatur und Pflege von Computersoftware,
Softwareaktualisierung und Computersupport; Computerdienste, nämlich Erstellung einer Infrastruktur,
um Fernsehabonnenten den Zugang zu Internetdiensten über das Fernsehgerät zu ermöglichen;
Beratung
in Bezug auf die Entwicklung von Computersystemen; Beratung
in Bezug auf
computergestützte Informationssysteme; Beratung in Bezug auf Computerhardware oder -software;
Entwurf, Installation, Pflege oder Aktualisierung von Computersoftware; Design von Computerhardware;
Dienstleistungen von Designern; Entwurf von elektrischen oder elektronischen Systemen; Entwurf von
Grafikmaterial für Zeichentrickfilme; Überwachung und Analyse von Anrufinformationen; Erstellen von
Computerprogrammen; Walled-Garden-Internetdienste; Betrieb von Suchmaschinen; Vermietung oder
Leasing von Computerhardware oder
-software; Prüfung, Forschung, Bewertung, Beratung oder
Bereitstellung von Informationen in Bezug auf das vorstehend Genannte; Computerdienste für Online-
Einkauf; Computerdienstleistungen in Bezug auf die Bearbeitung von Bestellungen und Zahlungen;
Wettervorhersage; Bereitstellung von Informationen und Beratung in Bezug auf Umweltschutz,
Energieerhaltung und alternative Energiequellen, Ökologie und Tierschutz sowie Durchführung von
Forschungsarbeiten und Erarbeitung von Sachverständigenberichten in den vorstehend genannten
Bereichen; Forschung und Entwicklung der nachhaltigen Nutzung von Natur und Umwelt; technische
Unterstützung in Bezug auf Umweltschutz, Energieerhaltung und alternative Energiequellen, Ökologie
und Tierschutz und Durchführung solcher Projekte; Entwicklung und Prüfung erneuerbarer
Energiequellen, einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, Erdwärme, Solarenergie,
Biomasse und Biokraftstoffe sowie Komponenten dafür; Durchführung von Forschungsprojekten in Bezug
auf Umweltschutz, Energieerhaltung und alternative Energiequellen, Ökologie und Tierschutz;
Bereitstellung von nicht herunterladbarer Computersoftware zum Übertragen, Empfangen,
Synchronisieren, Anzeigen, Erstellen von Sicherungskopien, Überwachen, Kontrollieren, Austauschen,
Kodieren, Dekodieren, Verschlüsseln, Zugang, Fernzugriff, Erstellen, Sammeln, Speichern, Sichern,
Entfernen, Übertragen, Verbreiten, Orten, Organisieren oder zur sonstigen Nutzung von Daten, Sprache,
Multimedia, Ton, Bild, Musik, Fotografien, Zeichnungen, Bildern, audiovisuellen, Video-, Text-, Grafik-
oder anderen Daten, einschließlich über weltweite Kommunikationsnetze; Dienstleistungen eines
Anwendungsdienstanbieters; technische Beratung, einschließlich Bereitstellung dieser Dienstleistungen
durch eine Hotline; elektronische Bereitstellung von Softwareaktualisierungen; Bereitstellung von Online-
Wettervorhersagen; Online-Kartierung und -Streckenplanung; Bereitstellung von kundenspezifischen
Web-Seiten mit benutzerdefinierten Informationen, Suchmaschinen und Links zu anderen Websites;
Online-Scannen, -Erkennen, -Isolieren und -Eliminieren von Viren, Würmern, Trojanern, Spyware,
Malware und nicht autorisierten Daten und Programmen auf Computern und elektronischen Geräten;
Online-Verwaltung und -Filterung von elektronischen Kommunikationen; Online-Hosting zur
Ermöglichung der Online-Veröffentlichung und gemeinsamen Nutzung von Daten durch Benutzer;
Bereitstellung von interaktiven Online-Kalendern; Bereitstellung von Ferndatensicherungsdiensten für
Computerdaten, einschließlich über weltweite Kommunikationsnetze; Information und Beratung in Bezug
auf alle vorstehend aufgeführten Dienstleistungen; Online-Bereitstellung von Informationen in Bezug auf
alle vorstehend genannten Dienstleistungen aus einer Computerdatenbank oder über eine Helpline oder
das Internet;
Klasse 43:
Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Vermittlung, Buchung und Reservierung von Unterkünften;
vorübergehende Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Barbetrieb; Betrieb
von Cafeterien und Imbißstuben; Betrieb von Hotels, Hotelreservierungen; Informationen in Bezug auf
Restaurants; Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen, online aus einer
Computerdatenbank oder dem Internet;
Klasse 44:
Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Einschließlich alles vorstehend Genannte
unter Verwendung ungebleichter und/oder organischer und/oder biologisch abbaubarer Bestandteile;
Dienstleistungen in Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; einschließlich alles vorstehend
Genannte unter Verwendung organischer Ressourcen und/oder Methoden für nachhaltige Entwicklung;
Online-Beobachtung/-Verfolgung der Gesundheit; Online-Information und -Beratung in Bezug auf alle
vorstehend genannten Dienstleistungen über Computerdatenbanken oder über Helplines oder das
Internet;
Klasse 45:
Lizensierung von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten
Videobändern, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten
Videoplatten; Beratung in Bezug auf geistiges Eigentum oder Vergabe von Lizenzen oder Schutz;
Lizenzierung von Computersoftware; Verwertung von durch Copyright geschütztem Material; Verwertung
der Rechte an Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, bespielten Videobändern,
bespielten Videokassetten,
bespielten Videoplatten
oder Spielfilmen; Verwertung
von
Übertragungsrechten; Verwertung von geistigem Eigentum oder gewerblichen Schutzrechten; Vergabe
von Lizenzrechten; Lizenznahme und -vergabe; Verwaltung von Rechten an geistigem Eigentum oder
gewerblichem Eigentum; Dienstleistungen
in Bezug auf die Verwertung der Rechte an
Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen,
bespielten Videobändern,
bespielten
Videokassetten, bespielten Videoplatten oder Spielfilmen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der
Verwertung geistiger Eigentumsrechte oder gewerblicher Eigentumsrechte; Verwertung von
Druckereierzeugnissen (Urheberrechte); Erstellen von Horoskopen; Lobbyarbeit für politische Zwecke,
einschließlich Ausübung politischen Drucks in Bezug auf Umweltschutz, Energieerhaltung und alternative
Energiequellen, Ökologie und Tierschutz; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen;
Bereitstellung von Wohnraum-
und Personenüberwachung
sowie Sicherheitsalarmdienste;
Dienstleistungen
in
Bezug
auf Diebstahl-
und
Einbruchalarm;
Feueralarm-
und
Brandschutzdienstleistungen; Sicherheitsbewertung in Bezug auf die Sicherheit von Personen und
Hausrat; computergestützte Sicherheitsdienste
für Personen und Hausrat; Überwachung von
Personensicherheitssystemen und Sicherheitskontrollgeräten; Beratung in Bezug auf Sicherheitsfragen;
Vermietung von Sicherheitsgeräten; Vermietung von Sicherheitsüberwachungsapparaten; elektrischer
Schutz
für Zentralbüros; Dienstleistungen
zur Überwachung von Abflusssystemen und
Wasserstromalarmgeräten; Überwachungsdienste in Bezug auf Sicherheits- und Feuersysteme;
Ortsüberwachung in Bezug auf Feuer und Sicherheit; Sicherheitsdienstleistungen in Bezug auf
Brandschutz und Einbrüche; Online-Dienste in Bezug auf Partnerschaftsvermittlung, Anbahnung von
Freundschaften und Bekanntschaften und Knüpfen sozialer Kontakte; Online-Bereitstellung von
Horoskopen; von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle
Bedürfnisse, nämlich Online-Beobachtung/Verfolgung von persönlichen Angelegenheiten, Online-
Beobachtung/Verfolgung des Lebensstils, Online-Beobachtung/Verfolgung des Gefühlslebens; juristische
Unterstützung in Bezug auf Umweltschutz, Energieerhaltung und alternative Energiequellen, Ökologie
und Tierschutz und Durchführung solcher Projekte; diesbezügliche Informations- und Beratungsdienste;
Online-Bereitstellung von Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen aus
einer Computerdatenbank oder über eine Helpline oder das Internet.
Mit Beschlüssen vom 5. Dezember 2016 und 21. Juni 2018, von denen letzterer im
Erinnerungsverfahren ergangen ist, hat die Markenstelle für Klasse 41 des DPMA
die Widersprüche zurückgewiesen. Zur Begründung hat sie ausgeführt, die sich
gegenüberstehenden Dienstleistungen der Klasse 41 seien identisch oder
wenigstens hochgradig ähnlich. Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken
sei durchschnittlich, da ihnen kein beschreibender Begriffsinhalt entnommen
werden könne. Das Wort „SKY“ bedeute im Deutschen „Himmel“ und der
Bestandteil „BOX“ der Widerspruchsmarke zu 2.) werde mit „Kiste, Kasten“
übersetzt. Da das Wort „Box“ auch im Deutschen existiere, werde dieser
Markenbestandteil nicht als das Verb „(to) box“ im Sinn von „Boxen, Boxsport“
aufgefasst, für das eher die Form „boxing“ verwendet werde. Auf eine etwaige
Steigerung der Kennzeichnungskraft infolge intensive Benutzung komme es nicht
an. Die beiderseitigen Marken seien nicht verwechselbar, da „Sky“ nicht den
Gesamteindruck der angegriffenen Marke präge. „SkyBoxing“ bezeichne eine
Fitnesssportart, die Elemente von Kickboxen und Aerobic als Weiterentwicklung von
Sportarten wie Tae-Bo, Schattenboxen etc. vereine, und finde bereits als
feststehender Gesamtbegriff Verwendung. Die Marken unterschieden sich somit in
ihrer Silbenzahl, ihrer Vokalfolge und ihrem unterschiedlichen Sprech- und
Betonungsrhythmus deutlich.
Hiergegen richtet sich die Beschwerde der Widersprechenden. Sie vertritt die
Ansicht, die beiderseitigen Dienstleistungen seien
identisch, da sämtliche
Dienstleistungen der angegriffenen Marke unter die weiten Oberbegriffe der
Dienstleistungen der Klasse 41 der Widerspruchsmarken
fielen. Die
Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken sei originär durchschnittlich und
insbesondere im Bereich des Sports infolge intensiver Benutzung erheblich
gesteigert. Die Widersprechende biete über ihre Sportkanäle eine breite Palette an
TV-Sportsendungen an, u. a. sende und kommentiere sie seit Jahren wichtige
professionelle Boxkämpfe live und oftmals exklusiv. Die beiderseitigen Marken
seien einander ähnlich, da sie alle mit dem Wort „Sky“ begännen. Die angegriffene
Marke unterscheide sich von der Widerspruchsmarke zu 2.) nur in der angehängten
Endung „ing“.
Die Widersprechende beantragt sinngemäß,
die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 41 des DPMA vom
5. Dezember 2016 und 21. Juni 2018 aufzuheben und das DPMA
anzuweisen, die angegriffene Marke wegen der Widersprüche aus
den Unionsmarken 010 032 282 und 008 178 469 zu löschen.
Der Inhaber der angegriffenen Marke beantragt sinngemäß,
die Beschwerde zurückzuweisen.
Er hat sich im gerichtlichen Verfahren nicht geäußert. Im Verfahren vor dem Amt
hat er die Ansicht vertreten, dass sich die beiderseitigen Marken schon aufgrund
der auffälligen grafischen Gestaltung der angegriffenen Marke hinreichend
unterschieden. Das Wort „SKY BOXING“ werde als feststehender Gattungsbegriff
für eine Fitnesssportart verwendet. Den Widerspruchsmarken komme keine erhöhte
Kennzeichnungskraft zu, da eine Benutzung der Widerspruchsmarken für die
Dienstleistungen der Klasse 41 nicht stattfinde.
Mit gerichtlichem Schreiben vom 16. September 2022 sind die Beteiligten darauf
hingewiesen worden, dass die Beschwerde voraussichtlich Erfolg haben und die
angegriffene Marke gelöscht werden wird.
Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Akteninhalt Bezug genommen.
II.
Die gemäß § 66 Abs. 1 MarkenG statthafte und auch sonst zulässige Beschwerde
hat in der Sache Erfolg.
1. Zwischen der angegriffenen Marke
und der
Unionswiderspruchsmarke „SKY“ (Widerspruchsmarke zu 1.) besteht die Gefahr
Die Frage der Verwechslungsgefahr im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG ist
unter Heranziehung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen. Dabei
ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren
oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der
Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein
geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen
höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte
Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt
(st. Rspr.; EuGH GRUR-RR 2009, 356 Rdnr. 45 f. – Éditions Albert René/HABM
[OBELIX/MOBILIX]; BGH GRUR 2018, 79 Rdnr. 9 – OXFORD/Oxford Club
m. w. N.).
a) Die Erklärung des Inhabers der angegriffenen Marke in seinem Schriftsatz vom
27. April 2017 kann nicht als rechtswirksames Bestreiten der rechtserhaltenden
Benutzung der Widerspruchsmarke zu 1.) ausgelegt werden.
aa) Der Wille, die Benutzung der Widerspruchsmarke zu bestreiten, muss eindeutig
erklärt werden. Allgemeine Ausführungen zur Benutzungslage in anderem
Zusammenhang, wie z. B. bei der Erörterung der Ähnlichkeit
sich
gegenüberstehender Waren oder Dienstleistungen, der Kennzeichnungskraft oder
anderer Aspekte der Verwechslungsgefahr können grundsätzlich nicht als
Nichtbenutzungseinwand ausgelegt werden (BPatGE 25, 53; 32, 98, 100; Mitt.
1987, 56 f. – Joker; 24 W (pat) 54/08 – well! gifts & more/Wella; 25 W (pat) 78/05 –
ELCH GRAPHICS/ELCH; 26 W (pat) 100/05 – SCHUTZENGEL; 25 W (pat) 59/08
– preveo/prevero; 26 W (pat) 34/13 – Palm Beach Bademoden Made in
Germany/Palm Beach; 26 W (pat) 567/18 – CRYSTAL Smoke/CRISTAL;
26 W (pat) 509/20 – Free!/frei). Dies gilt erst recht, wenn der Inhaber der
angegriffenen Marke anwaltlich vertreten ist. Denn von einem Anwalt kann erwartet
werden, dass die Erklärung eindeutig
ist, wenn die Benutzung des
Widerspruchszeichens bestritten werden soll (BPatG Mitt. 1987, 57 – Joker).
bb) Das Vorbringen des Inhabers der angegriffenen Marke in seinem Schriftsatz
vom 27. April 2017 auf Seite 3 „Auch findet eine Benutzung in Klasse 41 der
Angriffsmarken nicht statt …“ stellt keine eindeutige Erklärung dahingehend dar,
dass die Benutzung der beiden Widerspruchsmarken in Abrede gestellt wird. Sie
steht im Zusammenhang mit Ausführungen zu deren Kennzeichnungskraft und lässt
nur
den Willen
des Beschwerdegegners
erkennen,
eine
erhöhte
Kennzeichnungskraft der beiden älteren Marken infolge intensiver Benutzung in
Frage zu stellen, nicht aber, eine Benutzung der Widerspruchsmarken zu bestreiten.
b) Es besteht Identität zwischen den Dienstleistungen der angegriffenen Marke und
der Widerspruchsmarke zu 1.).
aa) Eine Ähnlichkeit
ist grundsätzlich anzunehmen, wenn die sich
gegenüberstehenden Waren oder Dienstleistungen unter Berücksichtigung aller für
die Frage der Verwechslungsgefahr erheblicher Faktoren wie insbesondere ihrer
Beschaffenheit, ihrer regelmäßigen betrieblichen Herkunft, ihrer regelmäßigen
Vertriebs- und Erbringungsart, ihres Verwendungszwecks und ihrer Nutzung, ihrer
wirtschaftlichen Bedeutung sowie ihrer Eigenart als miteinander konkurrierender
oder einander ergänzender Produkte oder Leistungen so enge Berührungspunkte
aufweisen, dass die beteiligten Verkehrskreise der Meinung sein könnten, sie
stammten aus demselben Unternehmen oder wirtschaftlich verbundenen
Unternehmen (EuGH GRUR-RR 2009, 356 Rdnr. 65 – Éditions Albert René/HABM
[OBELIX/MOBILIX];
BGH
GRUR
2014,
Rdnr.
–
DESPERADOS/DESPERADO; GRUR 2015, 176, 177 Rdnr. 16 – ZOOM). Von
einer absoluten Warenunähnlichkeit kann nur dann ausgegangen werden, wenn
wegen des Abstands der Waren eine Verwechslungsgefahr von vornherein
ausgeschlossen ist (BGH a. a. O. – DESPERADOS/DESPERADO; a. a. O. Rdnr. 17
– ZOOM).
bb) Die beiderseitigen Dienstleistungen der Klasse 41 sind identisch, da sämtliche
Dienstleistungen der angegriffenen Marke, die alle im Zusammenhang mit
sportlichen Aktivitäten stehen, unter die weiten Oberbegriffe „Ausbildung; sportliche
und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung von sportlichen Aktivitäten und
Wettkämpfen; Freizeitdienste; Veranstaltung von Konferenzen, Seminaren,
Symposien oder Workshops; Online-Unterricht; Betrieb von Sport- und
Feriencamps“ fallen, die für die Widerspruchsmarke zu 1.) eingetragen sind.
c) Die Widerspruchsmarke
zu 1.) verfügt über eine durchschnittliche
Kennzeichnungskraft.
aa) Die originäre Kennzeichnungskraft wird bestimmt durch die Eignung der Marke,
sich unabhängig von der jeweiligen Benutzungslage als Unterscheidungsmittel für
die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens bei den beteiligten
Verkehrskreisen einzuprägen und die Waren und Dienstleistungen damit von
denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. EuGH GRUR 2010, 1096
Rdnr. 31 – BORCO/HABM [Buchst. a]; BGH GRUR 2017, 75 Rdnr. 19 –
Wunderbaum II). Dabei ist auf die Eigenart der Marke in Klang, Bild und Bedeutung
abzustellen. Diese Eignung fehlt oder ist zumindest erheblich eingeschränkt, wenn
die Widerspruchsmarke einen die geschützten Waren oder Dienstleistungen
beschreibenden Sinngehalt aufweist oder sich an eine für die fraglichen Waren
und/oder Dienstleistungen beschreibende Angabe anlehnt (BGH WRP 2015, 1358
Rdnr. 10 – ISET/ISETsolar; GRUR 2012, 1040 Rdnr. 30 f. – pjur/pure). Liegen keine
konkreten Anhaltspunkte vor, die für eine hohe oder geringe Kennzeichnungskraft
sprechen, ist von normaler Kennzeichnungskraft auszugehen (BGH a. a. O. –
Wunderbaum II).
bb) Das Markenwort „Sky“ ist das zum englischen Grundwortschatz gehörende Wort
für „Himmel“ (Weis, Grund- und Aufbauwortschatz Englisch, 2. Aufl. 1977, S. 93;
BPatG 29 W (pat) 11/15 – SKY DEUTSCHLAND/SKY). In dieser Bedeutung besitzt
die Widerspruchsmarke aber für die hier relevanten Dienstleistungen der Klasse 41
keinen beschreibenden Begriffsinhalt; auch
lehnt sie sich nicht an eine
beschreibende Angabe an.
cc) Ob der älteren Unionsmarke „SKY“ eine erhöhte Kennzeichnungskraft
zuzubilligen ist, bedarf vorliegend keiner Entscheidung, denn selbst unter
Zugrundelegung einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft kann eine
Verwechslungsgefahr nicht ausgeschlossen werden.
d) Ausgehend von
Identität
der beiderseitigen Dienstleistungen
und
durchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke zu 1.) hält die
angegriffene Marke den zur Vermeidung einer Verwechslungsgefahr erforderlichen
weiten Zeichenabstand zu dieser nicht mehr ein.
aa) Maßgeblich für die Beurteilung der Zeichenähnlichkeit ist der Gesamteindruck
der Vergleichsmarken unter Berücksichtigung der unterscheidungskräftigen und
dominierenden Elemente (EuGH GRUR 2013, 922 Rdnr. 35 – Specsavers/Asda;
GRUR 2013, 833 Rdnr. 30 – Culinaria/Villa Culinaria; GRUR 2012, 930 Rdnr. 22 –
Bogner B/Barbie B; GRUR 2012, 64 Rdnr. 15 – Maalox/Melox-GRY; GRUR 2010,
729 Rn. 23 – MIXI; GRUR 2009, 672 Rdnr. 33 – OSTSEE-POST; BPatG 26 W (pat)
30/07 – CITIPOST), wobei von dem allgemeinen Erfahrungsgrundsatz auszugehen
ist, dass der Verkehr eine Marke so aufnimmt, wie sie ihm entgegentritt, ohne sie
einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (vgl. EuGH GRUR 2004,
428 Rdnr. 53 – Henkel; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 – marktfrisch). Das schließt
nicht aus, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer komplexen
Marke für den durch die Marke im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise
hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (EuGH GRUR 2005, 1042
Rdnr. 28 f. - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2012, 64 Rdnr. 14 – Maalox/Melox-GRY;
GRUR 2009, 487 Rdnr. 32 – Metrobus; GRUR 2009, 672 Rdnr. 33 – OSTSEE-
POST). Der Grad der Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Zeichen ist im
Klang, im (Schrift)Bild und im Bedeutungs-(Sinn)Gehalt zu ermitteln. Für die
Annahme einer Verwechslungsgefahr reicht dabei regelmäßig bereits die
hinreichende Übereinstimmung in einem der Wahrnehmungsbereiche aus (BGH
GRUR 2017, 1104 Rdnr. 27 – Medicon-Apotheke/Medico Apotheke; GRUR 2015,
114 Rdnr. 23 – Springender Pudel; GRUR 2015, 1009 Rdnr. 24 – BMW-Emblem;
GRUR 2009, 1055 Rdnr. 26 – airdsl; BGHZ 139, 340, 347 – Lions; MarkenR 2008,
393 Rdnr. 21 – HEITEC).
bb) Eine verwechslungsrelevante Zeichenähnlichkeit in (schrift-)bildlicher Hinsicht
besteht nicht, da die angegriffene Marke mit ihrer aufwändigen und auffälligen
grafischen Gestaltung über ein Bildelement verfügt,
für das sich
in der
Widerspruchsmarke zu 1.) keine Entsprechung findet.
cc) Klanglich sind die Marken jedoch weit überdurchschnittlich ähnlich, so dass
zwischen den Marken eine Verwechslungsgefahr besteht.
aaa) Bei der Feststellung des klanglichen Gesamteindrucks einer Wort-/Bildmarke
ist von dem in ständiger Rechtsprechung anerkannten Erfahrungssatz auszugehen,
dass der Wortbestandteil – sofern er kennzeichnungskräftig
ist – den
Gesamteindruck prägt, weil er die einfachste Möglichkeit bietet, die Marke zu
benennen (vgl. BGH GRUR 2014, 378 Rdnr. 39 – OTTO CAP).
Die
lexikalisch nicht nachweisbare Wortkombination „Sky Boxing“
ist
im
Kollisionszeitpunkt am 23. Mai 2014 weder ein englischer Begriff gewesen, noch ist
er vom allgemeinen inländischen Publikum zur Bezeichnung einer bekannten
Sportart verwendet worden. Soweit sich einzelne Belege finden, dass das –
abweichend von dem Wortbestandteil der angegriffenen Marke abweichend
geschriebene – Wort „Skyboxing“ in Deutschland für eine Fitnesssportart mit
Elementen aus Kickboxen und Aerobic verwendet wird, dürfte dieses nur einem
sehr kleinen und daher vorliegend nicht relevanten Teil der angesprochenen
Verkehrskreise geläufig sein. Insofern ist der Wortbestandteil
„Sky Boxing“
kennzeichnungskräftig und der Verkehr wird die jüngere Marke damit benennen.
bbb) Im vorliegenden Fall stehen sich daher die Wörter „Sky“ und „Sky Boxing“
gegenüber. Ihrem Gesamteindruck nach unterscheiden diese sich zwar durch ihre
Länge in der Aussprache, die Anzahl der Silben und den Sprech- und
Betonungsrhythmus hinreichend deutlich. Allerdings wird die angegriffene Marke
von dem Bestandteil „Sky“ geprägt.
(1) Aufgrund der konkreten grafischen Gestaltung mit der Lücke zwischen den
beiden Wörtern „Sky“ und „Boxing“ sowie der Majuskel „B“ am Anfang des zweiten
Worts werden die angesprochenen Verkehrskreise, in erster Linie die breiten,
allgemeinen Verkehrskreise der Durchschnittsverbraucher, die angegriffene Marke
mit einer Sprechpause in zwei getrennten Wörtern aussprechen.
(2) Der Bestandteil „Boxing“, der aus dem Englischen stammt und mit „Boxen,
Boxsport“ ins Deutsche übersetzt wird (www.leo.org), ist geeignet, die in Klasse 41
beanspruchten Sport- und Fitnessdienstleistungen sowie die Dienstleistungen mit
Bezug zu sportlichen Wettbewerben zu beschreiben. Der angesprochene Verkehr
versteht das Wort „Boxing“ allein aufgrund seiner Sprachverwandtschaft zum
deutschen Wort „Boxen“ ohne Weiteres. Er entnimmt ihm nur die sachliche
Aussage, dass die genannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem
Boxsport erbracht werden. Mangels hinreichender Bekanntheit der Fitnesssportart
„Skyboxing“ und deren abweichende Schreibweise vom Wortbestandteil der
angegriffenen Marke kann eine gesamtbegriffliche Aussage, die einer Prägung
entgegenstehen würde, nicht angenommen werden.
(3) Die angesprochenen Verkehrskreise werden sich daher bei der mündlichen
Wiedergabe der angegriffenen Marke wegen des kennzeichnungsschwachen
Bestandteils „Boxing“ in erster Linie an dem Bestandteil „Sky“ orientieren, der mit
der Widerspruchsmarke zu 1.)
identisch
ist. Somit besteht eine weit
überdurchschnittliche klangliche Zeichenähnlichkeit.
2. Da bereits der Widerspruch aus der Widerspruchsmarke zu 1.) in vollem Umfang
Erfolg hat und zur vollständigen Löschung der angegriffenen Marke führt, muss über
den Widerspruch aus der Widerspruchsmarke zu 2.) nicht mehr entschieden
werden.
III.
Gründe§
für eine Auferlegung der Kosten des Beschwerdeverfahrens aus
Billigkeitsgründen auf einen der Verfahrensbeteiligten nach § 71 Abs. 1 Satz 1
MarkenG liegen nicht vor.
IV.
Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Beschluss ist das Rechtsmittel der Rechtsbeschwerde nur gegeben,
wenn gerügt wird, dass
1.
das beschließende Gericht nicht vorschriftsmäßig besetzt war,
2.
bei dem Beschluss ein Richter mitgewirkt hat, der von der
Ausübung des Richteramtes kraft Gesetzes ausgeschlossen
oder wegen Besorgnis der Befangenheit mit Erfolg abgelehnt
war,
3.
einem Beteiligten das rechtliche Gehör versagt war,
4.
ein Beteiligter im Verfahren nicht nach Vorschrift des Gesetzes vertreten war, sofern er nicht der Führung des Verfahrens
ausdrücklich oder stillschweigend zugestimmt hat,
5.
der Beschluss aufgrund einer mündlichen Verhandlung
ergangen ist, bei der die Vorschriften über die Öffentlichkeit
des Verfahrens verletzt worden sind, oder
6.
der Beschluss nicht mit Gründen versehen ist.
Die Rechtsbeschwerdeschrift muss von einer beim Bundesgerichtshof
zugelassenen Rechtsanwältin oder von einem beim Bundesgerichtshof
zugelassenen Rechtsanwalt unterzeichnet und innerhalb eines Monats nach
Zustellung des Beschlusses beim Bundesgerichtshof, Herrenstraße 45a, 76133
Karlsruhe eingereicht werden. Die Frist kann nicht verlängert werden.
Schödel
Berner
Dr. Poeppel