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BPatG Beschluss vom 20.12.2022 – 28 W (pat) 16/20

28. Senat · ECLI:DE:BPatG:2022:201222B28Wpat16.20.0

Zitiert 6 Entscheidungen 5 zitierte Normen

BUNDESPATENTGERICHT

28 W (pat) 16/20 _______________________

(Aktenzeichen)

B E S C H L U S S

In der Beschwerdesache

betreffend die Marke 30 2014 030 391

ECLI:DE:BPatG:2022:201222B28Wpat16.20.0

hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am

20. Dezember 2022 unter Mitwirkung des Richters Schödel sowie der Richterin

Berner und des Richters kraft Auftrags Dr. Poeppel

beschlossen:

1. Auf die Beschwerde der Widersprechenden werden die

Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 41 des DPMA vom

5. Dezember 2016 und 21. Juni 2018 aufgehoben und die

Löschung der angegriffenen Marke aufgrund des Widerspruchs

aus der Unionsmarke 010 032 282 angeordnet.

2. Der Widerspruch aus der Unionsmarke 008 178 469 ist derzeit

gegenstandslos.

G r ü n d e

I.

Die Wort-/Bildmarke (weiß, grau, rot)

ist am 23. Mai 2014 angemeldet und am 2. September 2014 unter der Nummer

30 2014 030 391 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)

geführte Register eingetragen worden für die Dienstleistungen der

Klasse 41: Beratung in Bezug auf körperliche Fitness; Betrieb einer

Kampfsportschule; Betrieb eines Fitnesszentrums; Betrieb von

Fitnessclubs; Betrieb von Sportanlagen; Dienstleistungen eines

Fitnesszentrums; Dienstleistungen

im Bereich Sport und

Fitness; Dienstleistungen von Fitnesstrainern; Durchführung

von Fitness-Training; Durchführung von Fitnesskursen;

Durchführung

von

sportlichen Veranstaltungen

und

Wettkämpfen;

Fitness-Beratung;

Fitness-Unterricht;

Fitnessausbildung;

Fitnesstraining; Gymnastikunterricht;

Kampfsporttraining; Kulturelle und sportliche Aktivitäten;

Körperliches

Fitnesstraining; Organisation

sportlicher

Wettkämpfe; Organisation von sportlichen Aktivitäten und

Wettkämpfen; Organisation von sportlichen Veranstaltungen;

Organisation

von

sportlichen Wettbewerben

und

Sportveranstaltungen;

Organisation

von

sportlichen

Wettkämpfen; Organisation von sportlichen Wettkämpfen und

Sportveranstaltungen; Organisation von Wettkämpfen

im

sportlichen Bereich; Sportliche Aktivitäten; Training

in

sportlicher Betätigung; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe;

Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Veranstaltung und

Durchführung sportlicher Veranstaltungen; Veranstaltung von

sportlichen Aktivitäten; Veranstaltung

von

sportlichen

Aktivitäten und Wettkämpfen; Veranstaltung von sportlichen

Wettbewerben.

Gegen diese Marke, deren Eintragung am 2. Oktober 2014 veröffentlicht worden ist,

hat die Beschwerdeführerin Widerspruch erhoben

1. aus ihrer Unionswortmarke (Widerspruchsmarke zu 1.)

SKY

die am 9. Juni 2011 angemeldet und am 15. Juni 2012 unter der Nummer

010 032 282 in das beim Europäischen Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO)

geführte Register eingetragen worden ist für Waren und Dienstleistungen der

Klasse 9:

Wissenschaftliche (außer für medizinische Zwecke), Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-,

optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate

und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität;

Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Bearbeitung von Ton und Bild;

Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten oder optische Platten, Disketten; Vekaufsautomaten und

Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte

und Computer; Feuerlöscher, Spielesoftware; Computersoftware (gespeicherte Computerprogramme),

Computerperipheriegeräte; Elektrische Batterien; Detektoren; Elektrodrähte; Elektrische Relais; Overalls,

Anzüge, Handschuhe oder Tauchermasken; Bekleidungsstücke zum Schutz vor Unfällen, Strahlung und

Feuer; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Brillen (Optik); Optikerwaren;

Brillenetuis; Diagnoseapparate, ausgenommen

für medizinische Zwecke; Speicher-

oder

Mikroprozessorkarten; Rettungsplanen, wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische,

Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente;

Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von

Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild;

Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte

Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte

und Computer;

Feuerlöschgeräte; Einschließlich Apparate und Instrumente zur Speicherung, Software und Software zur

Speicherung sowie Software für Videokonferenzen, ausgenommen jedoch Autobatterien; Rundfunk-,

Fernseh- und Telekommunikationsapparate und -instrumente zur Wiedergabe oder Aufzeichnung von

Ton, für Bildungszwecke; Apparate zur Aufzeichnung von Fernsehprogrammen; Geräte für die

Wiedergabe oder den Empfang von Ton, Bild oder audiovisuellen Inhalten; Elektrische und elektronische

Apparate zur Verwendung für den Empfang von satellitengestützten, terrestrischen und Ausstrahlungen

mittels Kabel; Fernseher; LCD- und Plasmabildschirme; Home-Cinema-Systeme; Verstärker;

Lautsprecher; Radios; Drahtlose audio- und/oder audiovisuelle Geräte; Tragbare drahtlose audio-

und/oder audiovisuelle Geräte; Fernbedienungen/Fernsteuerungen; Spielsteuerungen; Drahtlose

Spielsteuerungen; Drahtlose Tastaturen; Fernsehempfänger einschließlich Dekoder; Aufsatzgeräte; Set-

Top-Boxen

für digitales Fernsehen; Hochauflösende Aufsatzgeräte; Persönliche Videorekorder;

Aufsatzgeräte zur Verwendung beim Dekodieren und Empfangen von satellitengestützten und

terrestrischen Ausstrahlungen und Ausstrahlungen mittels Kabel; Apparate zum Dekodieren von

verschlüsselten Signalen einschließlich Aufsatzgeräte

für den Fernsehempfang; Aufsatzgeräte

einschließlich Dekoder und

interaktiver Fernsehführer; Aufsatzgeräte mit Dekoder und

Aufzeichnungsgerät zum Aufzeichnen von Fernseh- und Hörprogrammen; Aufsatzgeräte mit Dekoder und

Aufzeichnungsgerät, die auf die Übertragung gespeicherter Aufnahmen in den Speicher und das Löschen

älterer Aufnahmen programmiert werden können; Satellitenschüsseln; Rauscharme Blöcke (LNBs);

Satellitenmessgeräte; Computersoftware für die Datensuche; Kodierte Programme für Computer und für

die Datenverarbeitung und Telekommunikation; Telefone; Mobiltelefone; PDAs; Telefon- und

Funkmodems; Fernsehempfänger einschließlich Dekoder; Aufsatzgeräte zur Verwendung für die

Dekodierung und den Empfang von Satelliten-,

terrestrischen, Kabel-

sowie auf digitale

Teilnehmeranschlüsse (DSL) gestützte, Internet- oder sonstigen elektronischen Ausstrahlungen; Geräte

zur Dekodierung von verschlüsselten Signalen; Aufgezeichnete Fernseh- und Rundfunkprogramme;

Gespeicherte Programme für die Ausstrahlung oder sonstige Übertragung über Fernsehen, Rundfunk,

Mobiltelefone, PDAs und PCs; Videoaufzeichnungen; Multimediaapparate und -instrumente, tragbare

oder Taschencomputer; DVD-Player; Computer; Computer-Hardware; Computerhardware, Geräte und

Instrumente, alle zur Übertragung, Anzeige, zum Empfang, zur Speicherung und Recherche

elektronischer

Informationen; Computerprogramme; Elektronische Computerspiele; Elektronische

interaktive Computerspiele; Computer-Software; Computersoftware und Telekommunikationsapparate für

die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet; Über das Internet bereitgestellte Computersoftware;

Ausrüstungen für den Netzabschluss; Drahtgebundene und/oder drahtlose Router für Computernetze,

Modems, Firewalls und/oder Brücken; Computersoftware und Computerprogramme für den Vertrieb an

und die Benutzung durch Zuschauer eines digitalen Fernsehkanals für die Ansicht und den Kauf von

Waren und Dienstleistungen; Computerspielsoftware und Computerquiz-Software; Computervideospiele

und/oder

-quizprogramme zur Verwendung mit Fernsehgeräten und -bildschirmen oder mit

Videomonitoren oder mit Computerbildschirmen; Computerprogramme für interaktives Fernsehen und für

interaktive Spiele und/oder Quizprogramme; Elektronische Geräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate

für Spielzwecke; Spielkonsolen; Interaktive Videospielgeräte, bestehend aus Computerhardware und -

software und entsprechendem Zubehör, nämlich Spielkonsolen, Joysticks und Software für den Betrieb

der Joysticks; Elektronische tragbare und/oder Taschengeräte für interaktive Computer- und Videospiele;

Elektronische tragbare Geräte und/oder Taschengeräte zum Empfangen, Abspielen und Übertragen von

Musik, Ton, Bildern, Text, Signalen,

Informationen und Codes; Elektronische Publikationen;

Computerspiele; Computer-Videospiele; Bildschirme; Videoprojektoren; Magnetplatten, -bänder oder -

drähte; Kassetten, zur Verwendung mit vorstehend genannten Bändern; Leere und bespielte Ton- und

Videokassetten und -bänder; Compactdiscs; DVD-Platten; Phonographische Platten; Laserlesbare

Platten für die Aufzeichnung von Ton und Bild; ROM-Steckmodule, CD-ROMs, Karten und Platten, Karten

mit

integrierten Schaltkreisen, Speichermedien, Aufzeichnungsmedien, alle bespielt mit

Computervideospielen

und/oder

-quizprogrammen;

Kodierte

Karten;

Rundfunk-

und

Fernsehsignalantennen; Über ein Telekommunikationsnetz, online sowie über das Internet und/oder das

World Wide Web oder andere Kommunikationsnetze bereitgestellte Musik, Klänge, Videos, Bilder, Texte

und Informationen;

Interaktive Ton- und/oder Audioaufzeichnungen; Über MP3-Internetwebsites

bereitgestellte

(herunterladbare) Musik-, Video-, Ton- und/oder Audioaufzeichnungen; MP3-

Abspielgeräte; Audio- und/oder Videodateiaufzeichnungsgeräte und/oder -abspielgeräte; Tragbare Audio-

und/oder Videodateiaufzeichnungsgeräte und/oder -abspielgeräte; Telefonklingeltöne (herunterladbar);

Apparate und Instrumente für den Empfang von Rundfunk- und Fernsehsendungen einschließlich

Empfang von Kabel-, Satelliten- und digitalen Ausstrahlungen; Smartcards; Kreditkarten; Loyalitätskarten;

Akustische Apparate und Instrumente; Adapter; Antennen; Antennen; Verstärker; Unterhaltungsapparate

und -instrumente zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor; Kommunikationsgeräte

und -instrumente; Kodierte oder magnetische Bank- oder Kreditkarten; Kinematografische Filme;

Filminstrumente und -apparate; Datenträger; Datenspeicherapparate, -ausrüstung und -vorrichtungen;

Elektrische Telekommunikations- und/oder Kommunikationsapparate und -instrumente und/oder

Apparate und Instrumente zur Ausstrahlung und/oder Übertragung und/oder Entschlüsselung und/oder

Bildbearbeitung und/oder audiovisuelle Instrumente und Apparate; Elektronische Telekommunikations-

und/oder Kommunikationsapparate und -instrumente und/oder Apparate und

Instrumente zur

Ausstrahlung und/oder Übertragung und/oder Entschlüsselung und/oder Bildbearbeitung und/oder

audiovisuelle Instrumente und Apparate; Filmwiedergabeinstrumente und -geräte; Mobile elektrische

Telekommunikations- und/oder Kommunikationsapparate und -instrumente und/oder Taschenapparate

und -instrumente zur Ausstrahlung und/oder Übertragung und/oder Entschlüsselung und/oder

Bildbearbeitung und/oder audiovisuelle Tascheninstrumente und -apparate; Mobile elektronische

Telekommunikations- und/oder Kommunikationsapparate und -instrumente und/oder Taschenapparate

und -instrumente zur Ausstrahlung und/oder Übertragung und/oder Entschlüsselung und/oder

Bildbearbeitung und/oder audiovisuelle Tascheninstrumente und -apparate; Interaktive Lern- oder

Unterhaltungsspiele zur Verwendung mit Fernsehapparaten und Videogeräten; Mobiltelefone;

Kinematografische Filme; Telefonapparate und -ausrüstungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend

genannten Waren; Sonnenbrillen, Lederetuis für Mobiltelefone; Verkauf von Waren auf elektronischem

Wege, nämlich herunterladbare Medieninhalte einschließlich Videos und Filme, Fernsehprogramme,

Computerspiele, Musik, Bildern und Klingeltöne, bereitgestellt über das Internet, das Telefonnetz, Kabel,

drahtlose Übertragung, Satellit oder terrestrische Ausstrahlungsdienste; Etuis, Behälter, Schutzhüllen

sowie Teile und Zubehör dafür, alle zur Verwendung mit MP3-Spielern, Musikspeichergeräten,

Medienspeichergeräten und weiteren Heimelektronikgeräten; Elektrische, elektronische und

Datenverarbeitungsgeräte für Maschinen zur Erhaltung, Erzeugung und rationellen Nutzung von Wärme,

Licht und Wasser, einschließlich thermostatische Steuerungen, Solarplatten und Turbinen für die

Erzeugung von Elektrizität, Fotovoltaikanlagen, Solarzellen, Bewegungsmelder; Elektrische und

elektronische Ausrüstungen zur Verwendung bei der Erzeugung von Solarenergie; Elektrische,

elektronische und Datenverarbeitungsgeräte zur Erzeugung alternativer Energie, einschließlich

Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Sonnenenergie, Biomasse und

Biokraftstoffe; Steuerungs- und Überwachungsausrüstungen zur Verwendung bei der Erzeugung

alternativer Energie, einschließlich Windenergie, Energie aus Wasserkraft, Gezeitenenergie,

geothermische Energie, Solarenergie, Biomasse und Biokraftstoffe; Automatisierte Kontrollgeräte zur

örtlichen Verwaltung von Beleuchtung, Heizung und Wasserversorgung; Herunterladbare elektronische

Veröffentlichungen, einschließlich elektronische Veröffentlichungen, Magazine und Mitteilungsblätter in

Bezug auf Umweltschutz, Energieerhaltung und Ökologie, Tierschutz und Projekte für erneuerbare

Energien, einschließlich Windenergie, Energie aus Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische

Energie, Solarenergie, Biomasse und Biobrennstoffe; Apparate und

Instrumente

für

interne

Videoüberwachung und Überwachungssysteme; Apparate und

Instrumente zur Kontrolle der

Personensicherheit; Apparate und

Instrumente

zur Überwachung und Steuerung der

Wohnraumsicherheit; Apparate für Wohnraum- und Personensicherheit; Geräte für Wohnraum- und

Personensicherheit; Alarmgeräte

für Wohnraum-

und Personensicherheit; Elektronische

Schutzausrüstungen,

einschließlich Feuermelder

und Alarmausrüstungen, Einbruch-

und

Diebstahlalarmanlagen sowie Bewegungsmelder; Funk-, Telefon-, Fernseh- und Signalapparate und -

instrumente, Kameras, Ton- und Videoüberwachungs- und -aufzeichnungs- sowie Ton- und

Videowiedergabeapparate und -instrumente, alle für Steuerungs- und Telemetriezwecke für die Heim-

und persönliche Sicherheit; Systeme zur internen Videoüberwachung (CCTV); Monitore; Kameras;

Optische

Linsen;

Kamerafutterale;

Vorverpackte

Kameras;

Infrarotgeräte;

Videokassettenaufzeichnungsgeräte;

Systemsteuerungssoftware;

Videoüberwachungsgeräte;

Detektoren; Zugangskontrollapparate; Lesegeräte; Magnetische oder kodierte Zugangskontrollkarten;

Überwachungsgeräte; Elektronische Tafeln für Alarmmanagement und -überwachung; Alarmtafeln;

Glasbruchdetektoren; Rauchmelder; Kohlenmonoxiddetektoren; Digitale Tonrecorder; Digitale

Videorecorder; Digitale Tonserver; Digitale Videoserver; Elektrische Kommunikationsausrüstungen;

Geräte zur Nachrichtenprogrammierung; Personenrufausrüstung; Elektronische Schließsysteme;

Lebensrettungsapparate und -ausrüstungen; Elektrische Alarmanlagen; Elektronische Geräte zum

Türöffnen; Elektronische Geräte für den Schutz; Einbruchalarmgeräte und Diebstahlalarmgeräte;

Einbruchmeldegeräte; Bewegungsmelder; Elektronische Regel- und Steuergeräte; Elektronische

Apparate zum Steuern des Betriebs von Maschinen; Apparate zur Fernsteuerung des Betriebs von

Maschinen; Computergeräte zum Steuern des Betriebs von Maschinen; Elektronische Netzausrüstung;

Elektrische

Kommunikationsausrüstungen;

Nachrichtenprogrammiergeräte;

Elektronische

Schließvorrichtungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Computersoftware,

Betriebssystemsoftware, Geräte und Hardware zum Übertragen, Empfangen, Synchronisieren, Anzeigen,

Erstellen von Sicherungskopien, Überwachen, Kontrollieren, Austauschen, Kodieren, Dekodieren,

Verschlüsseln, Zugang, Fernzugriff, Erstellen, Sammeln, Speichern, Sichern, Entfernen, Übertragen,

Verbreiten, Orten, Organisieren oder zur sonstigen Nutzung von Daten, Sprache, Multimedia, Ton, Bild,

Musik, Fotografien, Zeichnungen, Bildern, audiovisuellen, Video-, Text-, Grafik- oder anderen Daten,

einschließlich über weltweite Kommunikationsnetze; Computersoftware, Betriebssystemsoftware, Geräte

und Hardware zum Synchronisieren von Daten, Dateien, E-Mails, Kontakten, Kalendern, Aufgabenlisten,

Textnachrichten, Fotografien, Musik, Ton, Bild, audiovisuellen, Video-, Text-, Grafik-, Programm- und

anderen Informationen zwischen Computern und Taschengeräten oder anderen Geräten und umgekehrt;

Kommunikationsplattformen für die sofortige, kontinuierliche, geplante und ständige Synchronisation von

Daten zwischen Computern und Taschengeräten oder anderen Geräten und umgekehrt;

Multimediakarten,

Speicherkarten,

Flash-Speicherkarten,

Speicherchips,

Memorysticks,

Datenspeichermedien, Stecker, Steckkarten, Magnetkarten, SIM-Karten, Telefonkarten, Ohrhörer,

Kopfhörer, tragbare und/oder elektronische Taschengeräte zum Empfangen, Speichern, Abspielen und

Übertragen von Daten, Sprache, Multimedia, Ton-, Bild-, Musikdateien, Fotografien, Zeichnungen,

Bildern, audiovisuellen, Video-, Text-, Grafik- oder anderen Daten; Online-Wörterbücher, -Enzyklopädien

und -Referenztexte (herunterladbar); Online-Veröffentlichungen, einschließlich Zeitungen, Magazine

(Zeitschriften), Comics, Journale (Schriften), Bücher, Benutzerhandbücher, Lehr- und Unterrichtsmittel

(herunterladbar); Online-Poster,

-Fotografien,

-Bilder,

-Artikel,

-Gutscheine und

-Tickets

(Fahrkarten/Eintrittskarten) (herunterladbar), elektronische Online-Wörterbücher, -Enzyklopädien und -

Referenztexte; Computersoftware für die Verarbeitung von elektronischen Zahlungen und den

Geldtransfer von und zu Dritten; Online- und herunterladbare Authentifizierungssoftware; Online-

Konvertierungssoftware und -Datenbanken, einschließlich Umrechnung von Währungen und

Maßeinheiten; Computersoftware zur Überwachung von Online-Kommunikation und Gesprächen in

Chatrooms sowie zur Meldung von Inhalten an Dritte; Computersoftware zur Überwachung der Nutzung

von Computern und Internet durch Kinder; Computersoftware in Bezug auf Online-Schutz und Online-

Sicherheit; Schutzbekleidung für Radfahrer; Fahrradschlösser; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend

genannten Waren; Satellitennavigationssystem für Radfahrer; GPS-Systeme zur Verwendung mit

Fahrrädern; Fahrradcomputer; Ergometer; Computergeräte

für die Fernablesung von Zählern;

Messgeräte/Zähler für Fahrräder; Wegstreckenzähler; Leistungsmesser; Geschwindigkeitsmesser;

Optische Artikel; Sportbrillen; Augenschirme; Schutzbrillen; Sonnenbrillen; Brillenetuis; Etuis für

Sonnenbrillen; Brillengestelle; Brillengläser; Riemen für Sonnenbrillen und Brillenerzeugnisse; Helme;

Helme für Radfahrer; Sturzhelme; Schutzhelme zur Verwendung beim Sport; Sporttaschen für

Schutzhelme; Schutzartikel

für

sportliche Zwecke; Schutzhandschuhe; Schirme; Radios;

Kommunikationsgeräte; Antennen

für Radios; Teile

für Radios; Tragebehältnisse

für Radios;

Elektronische Rundfunkgeräte; Mobilfunkgeräte; Befestigungszubehör für Radios; Funkempfänger und -

sender, Funksende- und -empfangsgeräte; Autoradios; Mit Solarenergie betriebene Rundfunkgeräte;

Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren;

Klasse 16:

Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreib- und Papierwaren; Klebstoffe für Papier-

und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und

Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern;

Druckstöcke; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Poster und Plakate; Alben; Karten; Bücher;

Zeitungen; Prospekte; Broschüren; Kalender; Schreibgeräte; Kunstgegenstände (Gravierungen oder

Lithografien); Gemälde (Bilder), gerahmt oder ungerahmt; Aquarelle; Schnittmuster für die Schneiderei;

Zeichnungen; Zeicheninstrumente; Papiertaschentücher; Gesichtstücher aus Papier; Tischwäsche aus

Papier; Toilettenpapier; Wegwerfwindeln für Babys aus Papier und Zellstoff; Verpackungsbeutel, -hüllen

und -taschen aus Papier oder Kunststoff; Abfallsäcke aus Papier oder aus Kunststoff,

Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für

Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen

Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff,

soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Veröffentlichungen,

Zeitungen, Magazine (Periodika), ausgenommen jedoch gedruckte Magazine, die während des Fluges

an die Passagiere einer Fluggesellschaft verteilt werden und sich auf die Dienstleistungen einer

Fluggesellschaft beziehen und nicht hauptsächlich aus Fernseh- oder Kinoprogrammen bestehen,

Comics, Zeitschriften

(Veröffentlichungen)

und Bücher; Veröffentlichungen,

einschließlich

Strategieanleitungen, Benutzerhandbücher, Bücher und Magazine, alle auf dem Gebiet Computerspiele,

Science Fiction, Spiele und Unterhaltung; Quizbücher; Einkaufsführer mit Auflistung der zu verkaufenden

Produkte; Werbeliteratur in Bezug auf die Verkaufsförderung für Waren zum Verkauf über das digitale

Fernsehen, das

Internet oder andere Telekommunikationskanäle; Lehr- und Unterrichtsmittel

(ausgenommen Apparate); Poster und Plakate; Postkarten und Glückwunschkarten; Kalender;

Terminkalender und Tagebücher; Karten und Aufkleber zum Sammeln und Zusammentragen in Alben;

Schreibutensilien; Lineale; Radiergummis; Schreibnecessaires; Kataloge; Gutscheine, alle für Urlaub und

Reisen an den Urlaubsort und zurück; Aufkleber; Werbematerialien; Anzeigen; Taschen und Beutel;

Kreditkarten; Bedienungsanleitungen; Mitteilungsblätter; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Bleistifte;

Schreibgeräte; Schreibstift- und Bleistifthalter; Programmführer; Bedienungsanleitungen oder

Benutzerhandbücher; Einschließlich alles vorstehend Genannte aus recycelten und/oder ungebleichten

Materialien und/oder aus organischen Stoffen;

Klasse 28:

Spiele, Spielzeug; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsartikel), Weihnachtsbäume aus

synthetischem Material; Gymnastik- oder Turngeräte; Angelgeräte; Bälle oder große Spielbälle;

Billardtische, -stöcke und -kugeln; Kartenspiele oder Tischspiele; Schlittschuhe oder Rollschuhe; Roller

(Kinderfahrzeug); Segel- oder Surfbretter; Sportschläger; Schneeschuhe; Skier; Schutzpolster (Teile von

Sportbekleidung), Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten

sind; Christbaumschmuck, elektronische Spiele; Taschengeräte zum Spielen von elektronischen,

Computer- oder Videospielen; Videospielautomaten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten

Waren; Spielkarten; Kartenspiele, Sportartikel; Spiele, einschließlich Glücksspiele; Automatische Spiele;

Unterhaltungsapparate und -instrumente; Interaktive Bildungs- oder Unterhaltungsspiele; Körper- und

Gelenkschutzpolster für Radfahrer; Gesichtsmasken für Radfahrer; Hüllen und/oder Taschen für den

Transport von Fahrrädern; Sportartikel für Schutzzwecke; Stationäre Trainingsfahrräder; Rollen für

Fahrräder; Fahrradtrainer; Turbotrainer

für Fahrräder; Rollen

für

stationäre Fahrräder;

Computergesteuerte Übungsgeräte; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren;

Klasse 35:

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten, Verbreitung von Werbematerial

(Handzettel, Prospekte, Drucksachen, Warenproben), Vermittlung von Zeitungsabonnements (für Dritte),

Beratung in Bezug auf Geschäftsorganisation und Geschäftsführung, Buchführung, Vervielfältigung von

Dokumenten, Personalvermittlung, computergestützte Dateiverwaltung, Organisation von Ausstellungen

für kommerzielle oder Werbezwecke, Online-Werbung über ein Computernetz, Vermietung von

Werbezeiten in allen Kommunikationsmedien; Veröffentlichung von Werbetexten; Vermietung von

Werbeflächen; Verbreitung von Werbeanzeigen; Öffentlichkeitsarbeit, Werbung; Geschäftsführung;

Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einschließlich Online-Speicherung von Dateien, Datenbanken,

Fotografien, Grafiken, Dokumenten, Videos, Bildern, Audiodateien, Audio-Video-Dateien, Bilddateien,

Computerdateien, Anwendungen im Bereich der Datenverarbeitung und Informationen für Dritte,

persönliche und kommerzielle Dienstleistungen der elektronischen Speicherung und Dienste in Bezug

auf Speicherung und Organisation von Dateien, Bildern, Musik, Audio-, Video-, Foto-, Zeichnungs-, Audio-

Video-, Text-, Dokumenten- und Datendateien, ausgenommen jedoch kommerzielle Umzugsdienste;

Dienste auf dem Gebiet der Verkaufsförderung; Verwaltungsdienstleistungen für Unternehmen;

Buchhaltungsdienste; Customer Relation Management; Organisierung, Durchführung und Überwachung

von Verkaufs- und verkaufsfördernden Programmen; Bereitstellung von Produktinformationen und -

beratung für potenzielle Käufer von Heimunterhaltungsprodukten, Multimediageräten und -instrumenten,

Fernseh- und Rundfunkgeräten, audiovisuellen Geräten, Aufsatzgeräten, PVRs, Videorekordern,

Software für Computerspiele, Hardware und Peripheriegeräten; Vermietung von Werbeflächen;

Fernsehwerbespots; Erarbeitung und Präsentation von audiovisuellen Vorführungen für Werbezwecke;

Verbreitung von Werbematerial; Organisation und Durchführung von Handelsmessen und -ausstellungen;

Organisation und Durchführung von Handelsmessen im Bereich Elektronik, Video- und Computerspiele

für die Computer- und Videospielbranche; Werbung und Verkaufsförderung für Fernsehdienstleistungen;

Zusammenstellung von Statistiken und Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Ausgabe von

Treuekarten; Marketingstudien; Marketing

für Rundfunkprogramme, Fernsehprogramme, Filme,

Spielfilme, bespielte Videobänder, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielte Videokassetten, DVDs oder

bespielte Videoplatten; Überwachung und Analyse von Anrufinformationen (Büroarbeiten); Planung,

Prüfung, Umfragen und Wertermittlung in Geschäftsangelegenheiten; Empfang, Speicherung und

Bereitstellung computergestützter Daten über Geschäftsinformationen; Zusammenstellung von

geschäftlichen Statistiken und kommerziellen Informationen, alles in Bezug auf Fernseh-, Rundfunk- und

Satellitenübertragungen sowie Videospiele; Vermittlung von Abonnements für Zeitschriften und

Zeitungen; Zusammenstellung verschiedener Waren für Dritte, nämlich Wasch- und Bleichmittel, Putz-,

Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und

Schleifmittel und -substanzen, alle für die Wäsche, Antitranspiranzien, Parfums, nicht medizinische

Toiletteartikel,

kosmetische

Erzeugnisse,

Zahnputzmittel,

Toiletteartikel, Haarpflegemittel,

Haarwaschmittel, Seifen, ätherische Öle, Schönheitsprodukte, Körperpflegemittel, persönliche

Pflegeprodukte, kosmetische Erzeugnisse, Parfümeriewaren, Kerzen, einschließlich alle vorstehend

genannten Produkte auf der Grundlage von nicht gebleichten und/oder organischen und/oder biologisch

abbaubaren Inhaltsstoffen, pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, technische Öle und

Fette, Schmiermittel, Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, Kraftstoffzusätze

und Produkte zur Verbesserung der Verbrennung der Kraftstoffe, Werkzeugmaschinen, Motoren,

Turbinen zur Energieerzeugung, Schalttafeln für Turbinen zur Energieerzeugung, Maschinen für

Haushaltszwecke, Produkte für den Bau, die Verbesserung des Hauses und den Gartenbau,

Ausrüstungen für die Hausdekoration, Farben und Firnisse, Handwerkzeuge, wissenschaftliche,

Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Messapparate und -instrumente,

Rundfunk-, Fernsehapparate, Apparate und Instrumente für die Aufzeichnung von Ton, für die

Wiedergabe von Ton, Telekommunikations-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente,

Apparate zur Aufzeichnung von Fernsehprogrammen, Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe oder zum

Empfang von Ton, Bild oder audiovisuellen Inhalten, elektrische und elektronische Apparate für den

Empfang von Satelliten-,

terrestrisch ausgestrahlten oder Kabelsendungen, Fernsehgeräte,

Flüssigkristall- und Plasmabildschirme, Heimkinosysteme, Verstärker, Lautsprecher, Radios, drahtlose

Audio- und/oder Audio-Videogeräte,

tragbare drahtlose Audio- und/oder Audio-Videogeräte,

Fernsteuerungen, Spielsteuerungen, drahtlose Steuerungen für Spiele, drahtlose digitale Tastenfelder,

Fernsehempfänger mit Dekoder, Vorsatzgeräte, digitale Dekoderboxen, hochauflösende Aufsatzgeräte,

persönliche Videorekorder, Dekoderboxen für die Dekodierung und den Empfang von Satelliten-,

terrestrisch ausgestrahlten oder Kabelsendungen, Geräte zur Entschlüsselung von kodierten Signalen,

einschließlich Dekoderboxen für den Fernsehempfang, Dekoderbox mit einem Dekoder und einem

interaktiven Anzeigeleitfaden, Dekoderbox mit einem Dekoder und einem Aufzeichnungsgerät zur

Aufzeichnung von Fernseh- und Audioprogrammen, Dekoderbox mit einem Dekoder und einem

programmierbaren Aufzeichnungsgerät zur Weiterleitung der gespeicherten Aufzeichnungen in einen

Speicher sowie ebenfalls zur Löschung alter Aufzeichnungen, Parabolantennen, geräuscharme Blöcke,

Satellitenzähler, Computersoftware für die Datenrecherche, kodierte Programme für Computer und für

die Datenverarbeitung und die Telekommunikation, Telefonapparate, Mobiltelefone, persönliche digitale

Assistenten (Personal Digital Assistent), Modems, Telefone und Radios, mit Dekoder ausgestattete

Fernsehgeräte, Dekoderboxen für die Dekodierung und den Empfang von über Satellit, terrestrisches

Kabel und XDLS (digitale Teilnehmeranschlüsse), im Internet ausgestrahlten Sendungen oder anderen

elektronischen Sendungen, Geräte zur Dekodierung von verschlüsselten Signalen, aufgezeichnete

Fernseh- und Rundfunkprogramme, aufgezeichnete Programme für die Ausstrahlung oder Übertragung

über andere Mittel zum Fernsehen, zum Rundfunk, auf Mobiltelefone, persönliche digitale Assistenten

(Personal Digital Assistent) und PCs, Videoaufzeichnungen, Multimediaapparate und -instrumente,

tragbare und/oder Taschencomputer DVD-Abspielgeräte, Computer, Hardware und Peripheriegeräte,

Hardware, Apparate und Instrumente für Übertragung, Anzeige, Empfang, Speicherung und Suche

elektronischer Informationen, Computerprogramme, elektronische und Computerspiele, interaktive

elektronische und Computerspiele, Software, Software und Telekommunikationsgeräte, mit denen eine

Verbindung zu Datenbanken und zu weltweiten Computernetzen hergestellt werden kann, über das

Internet bereitgestellte Computersoftware, Geräte zum Anschluss an ein Netz, verkabelte und/oder

kabellose für Computernetze, Modems, Firewalls und/oder Gateways, Computersoftware und -

programme, die an Fernsehzuschauer eines digitalen Fernsehsenders verteilt und von ihnen zur Anzeige

und den Kauf von Waren und Dienstleistungen genutzt werden, Spielesoftware und Software für

Quizspiele, Computer- und Videospiele und/oder Quizspiele zur Verwendung mit Fernsehempfängern

und -bildschirmen oder mit Video- oder Computerbildschirmen, Computerprogramme für interaktives

Fernsehen und für interaktive Spiele und/oder Quizspiele, elektronische Geräte zur Verwendung mit

Fernsehempfängern zum Spielen von Spielen, Spielkonsolen, interaktive Videospiele, bestehend aus

Hardware, Software und Zubehör, Spielkonsolen, Spielsteuerungen und Software zur Nutzung von

Spielsteuerungen, elektronische tragbare und/oder Taschengeräte für interaktive Computer und

Videospiele, elektronische tragbare und/oder Taschengeräte für Empfang, Lesen und Übertragung von

Musik, Ton, Bild, Text, Signalen, Informationen und Kodes, tragbare drahtlose Audiogeräte, Virtual-

Reality-Systeme, Heimunterhaltungssysteme, Multimediageräte, audiovisuelle Geräte, Video- und

Fernsehgeräte, elektronische Veröffentlichungen, Computerspiele, Computer- und Videospiele,

Videobildschirme, Videoprojektoren, Bänder, Platten und Drähte, alle magnetisch, Kassetten und

Kartuschen, alle zur Verwendung mit den vorstehend genannten Bändern, Tonkassettenbänder und

Video, Bänder und Kartuschen, CDs, DVDs, Schallplatten, Laserplatten, leer und bespielt, zur

Aufzeichnung von Audio- oder Videoinhalten, ROM-Steckmodule, CD-ROM, Karten und Platten, Karten

mit integriertem Schaltkreis, Speichermedien, Datenträger, alle mit aufgezeichneten Computer- und

Videospielen und/oder Quizspielen, kodierte Karten, Antennen für Rundfunk- und Fernsehsignale, Musik,

Ton, Videos, Bild, Text und Informationen, bereitgestellt über ein Telekommunikationsnetz, online und im

Internet und/oder dem Worldwide Web oder ein anderes Kommunikationsnetz, interaktive Ton- und/oder

Audioaufzeichnungen, Musik-, Video-, Ton-

und/oder Audioaufzeichnungen

(herunterladbar),

bereitgestellt von MP3-Internetseiten, MP3-Abspielgeräte, Aufzeichnungsgeräte und/oder Lesegeräte für

Audio- und/oder Videodateien, Aufzeichnungsgeräte und/oder Lesegeräte

für Audio- und/oder

Videodateien, PVR (persönliche Videoaufnahmegeräte), Telefonklingeltöne (herunterladbar), Apparate

und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität,

Apparate und Instrumente zum Empfang von Rundfunk- und Fernsehsendungen über Kabel, Satellit und

auf digitalem Wege, Chipkarten, Kreditkarten, Treuekarten, akustische Apparate oder Instrumente,

Adapter, Antennen, Verstärker, Unterhaltungsapparate und -instrumente zur Verwendung mit einem

externen Bildschirm oder Anzeigemonitor, Kommunikationsapparate und -instrumente, kodierte oder

magnetische Bank- oder Kreditkarten, Kinofilme, Filmapparate und -instrumente, Datenträger,

Speicherung von Daten, elektrische Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder

Ausstrahlungs- und/oder Übertragungs- und/oder Dekodierungs- und/oder Bildverarbeitungs- und/oder

Audio-Videogeräte und -instrumente, elektronische Telekommunikations- und/oder Kommunikations-

und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungs- und/oder Dekodierungs- und/oder Bildverarbeitungs-

und/oder Audio-Videogeräte und -instrumente, Instrumente und Apparate für die Filmwiedergabe,

tragbare elektrische Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder

Übertragungs- und/oder Dekodierungs- und/oder Bildverarbeitungs- und/oder Audio-Videogeräte und -

instrumente,

tragbare elektronische Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder

Ausstrahlungs- und/oder Übertragungs- und/oder Dekodierungs- und/oder Bildverarbeitungs- und/oder

Audio-Videogeräte und -instrumente, interaktive Lern- oder Unterhaltungsspiele zur Verwendung mit

Fernsehempfängern und Videoapparaten, Mobiltelefone, Kinofilme, Telefonapparate und -geräte, Teile

und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, Sonnenbrillen, Lederhüllen für Mobiltelefone, Waren

für den elektronischen Handel, nämlich herunterladbare Multimediainhalte, einschließlich Videoinhalte

und Filme, Fernsehprogramme, Computerspiele, Musik, Bilder und Klingeltöne, bereitgestellt über das

Internet, eine Telefonleitung, Kabel, per drahtloser Übertragung, Satellit oder über einen terrestrischen

Sendedienst, Hauben, Etuis, Schutzhüllen und deren Teile und Zubehör, alle zur Verwendung mit MP3-

Abspielgeräten, Musikspeichergeräte, Speichergeräte für Multimediainhalte und andere elektronische

Geräte des Bereichs Heimelektronik, elektrische, elektronische und Computergeräte für Maschinen zur

zur Erhaltung, Erzeugung und rationellen Nutzung von Wärme, Licht und Wasser, einschließlich

thermostatische Steuerungen, Solarplatten und Turbinen

für die Erzeugung von Elektrizität,

Fotovoltaikanlagen, Solarzellen, Bewegungsmelder, elektrische, elektronische und Computergeräte zur

Erzeugung alternativer Energie, einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie,

geothermische Energie, Sonnenenergie, Biomasse

und Biokraftstoffe, Kontroll-

und

Überwachungsgeräte zur Erzeugung alternativer Energie, einschließlich Windenergie, Wasserkraft,

Gezeitenenergie,

geothermische Energie, Sonnenenergie, Biomasse

und Biokraftstoffe,

Veröffentlichungen durch elektronische Mittel

(die nicht herunterladbar sind), elektronische

Veröffentlichungen (herunterladbar), einschließlich Veröffentlichungen, Magazine und elektronische

Informationsschreiben in Verbindung mit dem Umweltschutz, der Energieeinsparung und der Ökologie,

dem Wohlergehen der Tiere und Projekten in Bezug auf erneuerbare Energie, einschließlich Windenergie,

Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Sonnenenergie, Biomasse und Biokraftstoffe,

Apparate und Instrumente für interne Video- und Überwachungssysteme, Apparate und Instrumente zur

Überwachung der persönlichen Sicherheit, Apparate und -instrumente zur Überwachung und Kontrolle

von Wohneinrichtungen, Apparate für die Personen- und Wohnsicherheit, Geräte für die Personen- und

Wohnsicherheit, Meldegeräte für die Personen- und Wohnsicherheit, elektronische Schutzausrüstungen,

einschließlich Brandmeldegeräte und Alarmgeräte, Einbruch- und Diebstahlwarngeräte sowie

Bewegungsmelder, Funk-, Telefon-, Fernseh- und Signal-, Fotoapparate und -instrumente,

Überwachungs-, Audio- und Videoaufzeichnungs- und Audio- und Videoabspielgeräte und -instrumente,

alle zu Kontroll- und Fernmessungszwecken für die Wohn- und Personensicherheit, Systeme für die

interne Videoüberwachung, Monitoren, Fotoapparate, optische Linsen, Kästen für Fotoapparate,

vorverpackte

Kameras,

Infrarotleuchten,

Videorekorder,

Systemsteuerungssoftware,

Videoüberwachungsapparate, Detektoren, Apparate für die Zugangskontrolle, Lesegeräte, magnetische

oder kodierte Zugangskontrollkarten, Überwachungsapparate, elektronische Tafeln für das Management

und die Überwachung von Alarmeinrichtungen, Alarmtafeln, Glasbruchmelder, Rauchdetektoren,

Kohlenmonoxiddetektoren, digitale Tonaufzeichnungsgeräte, digitale Videorekorder, audionumerische

Server, videonumerische Server, elektrische Kommunikationsausrüstungen, Geräte

für die

Mitteilungsprogrammierung, Personenrufgeräte, elektronische Verriegelungssysteme, Rettungsapparate

und -geräte, elektrische Alarmanlagen, elektronische Türöffnungsvorrichtungen, elektronische

Schutzgeräte, Geräte für Einbruch- und Diebstahlalarmanlagen Einbruchmelder, Geräte für die

Bewegungsmeldung, elektronische Steuer- und Regelgeräte, elektronische Geräte zur Kontrolle der

Funktion von Maschinen, Ferngeräte zur Kontrolle der Funktion von Maschinen, Computergeräte zur

Kontrolle der Funktion von Maschinen, elektronische Netzgeräte, Nachrichtenprogrammiergeräte,

elektronische Verriegelungsgeräte, Software, Betriebssystemsoftware, Vorrichtungen und Hardware für

die Übertragung, den Empfang, die Synchronisierung, Anzeige, Sicherung, Überwachung, Kontrolle,

gemeinsame Nutzung, Kodierung, Dekodierung, Verschlüsselung, den Zugang, den Fernzugang, die

Erstellung, Sammlung, Speicherung, Sicherung, Entfernung, Übertragung, Verbreitung, Lokalisierung,

Organisation oder anderweitige Nutzung von Daten, Sprachinhalten, Multimediainhalten, Audioinhalten,

Bildinhalten, Musik, Fotografien, Zeichnungen, Bildern, Audio-Videoinhalten, Videoinhalten, Text,

grafischen Illustrationen oder anderen Daten einschließlich in einem weltweiten Kommunikationsnetz ,

Software, Betriebssystemsoftware, Vorrichtungen und Hardware für die Synchronisierung von Daten,

Dateien, E-Mails, Kontakten, Kalendern, Aufgabenlisten, Textnachrichten, Fotografien, Musik,

Audioinhalten, Bildinhalten, Audio-Videoinhalten, Videoinhalten, Text, grafischen Illustrationen oder

anderen Informationen zwischen Computern und tragbaren oder anderen Vorrichtungen und umgekehrt,

Kommunikationsplattformen, die die sofortige, kontinuierlich, programmierte und dauernde

Synchronisierung von Daten zwischen Computern und tragbaren oder anderen Vorrichtungen und

umgekehrt ermöglichen, Multimedia-Karten, Speicherkarten, Flash-Speicherkarten, Speicherchips,

Multimediageräte

für die Speicherung von Daten, Karteikarten, Steckkarten, Magnetkarten,

Abonnentenkennkarten, Telefonkarten, Kopfhörer, Helme elektronische tragbare und/oder Taschengeräte

für Empfang, Speicherung, Lesen und Übertragung von Daten, Sprachinhalten, Multimediainhalten,

Audioinhalten, Bildinhalten, Musik, Fotografien, Zeichnungen, Bildern, Audio-Videoinhalten,

Videoinhalten, Text, grafischen Illustrationen oder anderen Daten, Online-Wörterbücher, -Enzyklopädien

und -Referenztexte (herunterladbar), Online-Veröffentlichungen, einschließlich Zeitungen, Magazine

(Zeitschriften), Comics, Zeitschriften (Publikationen), Bücher, Benutzerhandbücher, Unterrichtsmittel und

Unterrichtsapparate und -instrumente (herunterladbar), Plakate, Fotografien, Bilder, Artikel, Online-

Gutscheine und -Eintritts-/Fahrkarten (herunterladbar), Online-Wörterbücher, -Enzyklopädien und -

Referenztexte, Computersoftware zum Bearbeiten elektronischer Zahlungen und Kapitaltransfer zu und

von Dritten, Online-Authentifizierungssoftware, Software und Datenbanken für die Online-Umrechnung,

einschließlich Devisenumrechnung und Umrechnung von Maßen, Software zur Überwachung der Online-

Kommunikation und der Gespräche eines Chatrooms und zur Warnung Dritter von ihrem Inhalt, Software

zur Überwachung der Nutzung von Computern und des Internet durch Kinder, Software in Verbindung mit

Online-Schutz

und

Online-Sicherheit,

Brillen,

Kontaktlinsen,

landwirtschaftliche

und

Gartenbauerzeugnisse, Musikinstrumente, medizinische Ausrüstungen, elektrische und elektronische

Haushaltsgeräte, einschließlich weiße Ware, Juwelierwaren, Uhren, Armband-/Taschenuhren, Papier-

und Schreibwaren, Apparate für die Temperaturkontrolle, einschließlich Fernapparate und -instrumente

und Computergeräte und -instrumente, Instrumente zur Kontrolle der Wasserversorgung, Instrumente zur

Kontrolle der Beleuchtung, einschließlich Fernapparate und -instrumente und Computergeräte und -

instrumente, energiesparende Beleuchtungs-, Heizungs- und Wasserversorgungsgeräte, insbesondere

Glühbirnen, Geräte zur Einsparung von Wasser und zur Verringerung des Wasserverbrauchs,

automatisierte Kontrollgeräte zum

lokalen Management der Beleuchtung, Heizung und

Wasserversorgung, Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem

Wasser, Fahrzeuge zur Nutzung mit erneuerbaren Energiequellen, einschließlich Windenergie,

Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Sonnenenergie, Biomasse und Biokraftstoffe,

Druckereierzeugnisse, Waren aus Papier, Pappe und Waren aus Pappe (Karton), Druckereierzeugnisse,

Veröffentlichungen, Zeitungen, Magazine Periodika), Comics, Zeitschriften (Publikationen) und Bücher,

Veröffentlichungen einschließlich strategische Leitfäden, Benutzerhandbücher, Bücher und Magazine,

alle im Bereich Computerspiele, Sciencefiction, Spiele und Unterhaltung, Quizbücher, Einkaufsführer mit

Auflistung der zu verkaufenden Produkte, Verkaufsförderungsdokumentation in Verbindung mit der

Verkaufsförderung von im digitalen Fernsehen des lnternets oder anderen Kommunikationssendern zu

verkaufenden Produkten, Fotografien, Unterrichtsmittel oder Lehr- oder Unterrichtsmittel (ausgenommen

Apparate), Plakate, Postkarten und Glückwunschkarten, Kalender, Terminplaner, Karten und Aufkleber

zum Sammeln und zum Einkleben in Alben, Schreibwaren, Lineale, Radiergummis, Briefpapier,

Schreibnecessaires, Kataloge und Gutscheine für den Urlaub und für Reisen an einen und von einem

Zielort, Aufkleber, Werbematerial, Werbemitteilungen, Taschen, Kreditkarten, Bedienungshandbücher,

Mitteilungsblätter, Schreibfedern, Schreibstifte, Schreibgeräte, Federhalter und Bleistifthalter,

Programmführer, Papier- und Schreibwaren, gedruckte Handbücher oder Benutzerhandbücher,

Druckereierzeugnisse, Pappe und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnisse,

Buchbinderartikel, Fotografien, Papier- und Schreibwaren, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren

(Klebstoffe) oder den Haushalt, Künstlerbedarfsartikel, Verpackungsmaterial aus Kunststoff,

Veröffentlichungen, Magazine, einschließlich alle vorstehend genannten Waren aus recycelten und/oder

nicht gebleichten Materialien und/oder aus organischem Material, Isoliermaterialien, insbesondere zur

Erhaltung der Wärme in Wohn- und Gewerbegebäuden, Leder und Lederimitationen und Waren aus

diesen Materialien und Häuten, Häute, Reisekoffer und -taschen, Regenschirme, Sonnenschirme und

Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Handtaschen, Rucksäcke, Schulranzen,

Strandtaschen, Reisetaschen, Handkoffer, Reisekoffer, Tornister (Ranzen), Campingtaschen, Pelze,

Halsbänder

für Tiere, Bekleidungsstücke

für Tiere, Schachteln aus Leder oder Lederpappe,

Dokumentenkoffer, Brieftaschen, Schultaschen und Aktentaschen, Schlüsseletuis (Feinlederwaren),

Dokumentenkoffer, Rucksäcke, Strandtaschen, Dokumentenmappen, Gehstöcke, Kartenhüllen,

Schlüsseletuis, Riemen aus Leder, Netze (Taschen), Sonnenschirme, Brieftaschen, Geldbörsen, kleine

Taschen, Rucksäcke, Schultaschen, Schulranzen, Schlingentaschen, Einkaufstaschen, Handkoffer,

Schutzhüllen für Bekleidungsstücke, Reisetaschen, Reisebehältnisse, Handkoffer, Kosmetikkoffer,

Schirmfutterale und Brieftaschen, Bekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Unterwäsche,

Bekleidungsstücke für Herren, Damen, Kinder und Säuglinge, Jeans, Hosen für alle Gelegenheiten,

Freizeithosen, Röcke, Shorts, Pelerinen, Trikots, Sweater, Westen, Kleider, Pullover, Nachtwäsche,

Morgenmäntel, Aufwärmanzüge, Regenbekleidung, Sweater, Schals, Hüte, Mützen, Fausthandschuhe,

Winterbekleidung, Gürtel, Schürzen, Badebekleidung, Spielanzüge, Lätzchen, Strümpfe, Socken,

wasserundurchlässige Bekleidungsstücke, Unterwäsche, Herren-, Damen-, Kinder-

und

Säuglingsschuhe, Turnschuhe, Sandalen, Pantoffeln, Stiefel, Kopfbedeckungen, für Herren, Damen,

Kinder und Säuglinge, Schweißbänder, Ohrenschützer, Mützen, Sweater, Oberhemden für feierliche

Anlässe, Blusen, Jacken, Krawatten, Anzüge, Badeanzüge, Gürtel, Röcke, Damenkleider,

Überziehmäntel, Hüte, Mützen, Smokings, Hosen, Westen, Strickwaren, Schals, Schlafanzüge,

Unterwäsche, Kilts, Schals, Schals, Schuhwaren, Halbschuhe, Stiefel, Pantoffeln, und Sportschuhe,

Blazer, Schweißbänder, Gelenkbänder, Overalls, Latzhosen, Trainingshosen, und Nachtwäsche,

Haaraccessoires, Beleuchtung, Töpfe und Pfannen, Glaswaren, Chinaporzellan, Feinporzellan,

Dekorationen, Möbel, Küchen, Hygieneartikel, Kunstgegenstände, Anstrichfarben, Plakate, Postkarten,

Drucke, Fotografien, Behälter und Geräte für den Haushalt, Tafelgeschirr, Besteck, Innendekoration,

Teppiche, Webwaren, Tischwäsche, Bettwäsche, Posamenten, Nähmaschinen und Ausrüstungen zum

Nähen, Spielsachen und Spiele, elektronische Spiele, Taschengeräte zum Spielen von elektronischen,

Computer- oder Videospielen, Videospielgeräte, Spielkarten, Kartenspiele, Sportartikel, Spiele,

einschließlich Glücksspiele, Vergnügungsautomaten, Unterhaltungsapparate und -instrumente,

interaktive Lern- oder Unterhaltungsspiele, Spielkarten, Sportartikel, Fitnessgeräte, Campingausrüstung,

Artikel für Haustiere, Lebensmittel und Getränke, Geräte für die Entspannung, Kraftfahrzeuge und deren

Teile, Schutzbekleidung für den Radsport, Fahrradschlösser, Fahrradbeleuchtung, Fahrradschuhe,

Fahrradbekleidung, Kopfbedeckungen für Radfahrer, einschließlich Helme, Schutzbekleidung für

Radfahrer, Radsportartikel, einschließlich unter anderem Fahrräder, Fahrradteile, Helme und

Wasserflaschen, Schutzbleche, Fahrradsättel, Reparaturtaschen für den Radsport, einschließlich

Reparaturkits

für Reifenpannen, Satellitennavigationssysteme

für Fahrräder, GPS-Systeme zur

Verwendung mit Fahrrädern, Fahrradcomputer, Ergometer, Computergeräte für die Fernablesung von

Zählern, Messgeräte/Zähler

für Fahrräder, Telemeter, Energiezähler, Tachometer, Brillenartikel,

Sportbrillen, Augenschirme, Schutzbrillen, Sonnenbrillen, Brillenetuis, Sonnenbrillenetuis, Brillengestelle,

Brillengläser, Bänder für Sonnenbrillen und Brillen, Helme, Schutzhelme für Radfahrer, Sturzhelme,

Schutzhelme

für den Sport, Sporttaschen

für Schutzhelme, Sportartikel mit Schutzfunktion,

Augenschirme, Radios, Kommunikationsgeräte, Funkantennen, Teile für Radios, Tragebehältnisse für

Radios, elektronische Rundfunkgeräte, mobile Rundfunkgeräte, Befestigungszubehör für Radios,

Empfänger und Sender, Funksende- und -empfangsgeräte, Radios für Fahrzeuge, mit Solarenergie

betriebene Rundfunkgeräte, Teile und Zubehör

für die vorstehend genannten Waren,

Herzüberwachungsgeräte, während der Übungen zu tragendes Herzüberwachungsgeräte, Teile und

Zubehör für die vorstehend genannten Waren, Fahrradscheinwerfer, deren Teile und Zubehör, Fahrräder,

Rennräder, Radrennbahnräder, Mountain-Bikes, Rennräder, Cross-Fahrräder, Cyclocross-Rennräder,

Mountain-Bikes, Heimtrainer, Mountain-Bikes, Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren,

Fahrradrahmen, Lenkstangen und Sattelrohre für Fahrräder, Lenkerband, rutschhemmende Bänder für

Lenkergriffe, Sattelstreben, Sattelstützen für Fahrräder, Fahrradfelgen, Zahnräder für Fahrräder,

Ritzelpakete, Fahrradketten, Fahrradklingeln, Fahrradtaschen, Fahrradbremsen, Fahrradspeichen,

Fahrradschutzbleche, Fahrradpedalen, Fahrradpumpen, Fahrradräder und -reifen, Fahrradschläuche,

Fahrradschutzbleche, Fahrradständer (Ständer), Taschen für Fahrräder, Fahrradstabilisatoren, Taschen

für Fahrräder, Fahrradtaschen, Fahrradgepäckträger, Fahrradkindersitze und deren Teile und Zubehör,

Fahrradhüllen und Fahrradsättel, Fahrtrichtungsanzeiger und Zeichen für Fahrräder, Fahrradzubehör für

den Transport von Getränken und Lebensmitteln, Gefäße mit Verschluss, Flaschenhalter für Fahrräder,

Fahrradzubehör für den Transport von Gepäck und Beuteln, Reparatursets für Reifenpannen und Kits für

Fahrradreifen, Fußhalterriemen und Fußhalter für Fahrräder, geflochtene Griffe für Fahrräder,

Fahrradanhänger, Dachträger, Fahrzeugdachträger, Dachträger und Staubehälter für Landfahrzeuge,

Kurbeln für Fahrräder, Leistungsmesser für Fahrräder, Teile und Zubehör für die vorstehend genannten

Waren, Uhren und Zeitmessinstrumente, Armband-/Taschenuhren, Uhren, Uhrenarmbänder,

Uhrenarmbänder aus Materialien aller Art, Etuis für Armband-/Taschenuhren und Uhren, Uhrketten,

Zeiger für Armband-/Taschenuhren und Uhren, Zifferblätter für Uhren, Zifferblätter für Uhren, elektrische

Uhren, mechanische und automatische Uhren, Uhrwerke für Armband-/Taschenuhren und Uhren, Teile

von Armband-/Taschenuhren und Uhren, Halskettenuhren, Sportuhren, Federn

für Armband-

/Taschenuhren und Uhren, Verschlüsse für Armband-/Taschenuhren, Uhren zur Verwendung im Freien,

Armbanduhren für Sportzwecke, Uhren mit Speicherfunktion, Zeitaufzeichnungsgeräte, Chronometer,

Teile und Zubehör

für die vorstehend genannten Waren, Sportbekleidung, Sportschuhe,

Kopfbedeckungen für den Sport, Mützen, Hüte, einheitliche Sportbekleidung, Augenschirme, Teile und

Zubehör für die vorstehend genannten Waren, Fahrradrollen, Fahrradtrainer, Turbotrainer für Fahrräder,

Rollen für stationäre Fahrräder, computergesteuerte Übungsgeräte, Teile und Zubehör für die vorstehend

genannten Waren, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst

und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüre, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -

fette, Milchprodukte, Butter, Margarine und Butterersatzstoffe, Konserven, Marinaden, essbare Nüsse

und Samen und auf der Grundlage dieser Zutaten hergestellte Produkte, Schalentiere und Krustentiere,

Snackartikel, zubereitete Speisen und Fertiggerichte, Suppen, Fleischsaft und Präparate zur Zubereitung

von Fleischsaft oder Suppe, Produkte auf der Grundlage einer beliebigen der vorstehend genannten

Waren, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmittel, Mehle und

Getreidepräparate oder Mehlpräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig,

Melasse, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Pfeffer, Speiseessig, Soßen (Würzmittel), Kühleis, Gewürze,

Kekse (ausgenommen Kekse für Tiere), Kuchen, Teigwaren, Lebensmittelprodukte aus Teig und

Feingebäck, Schokoladen, Schokoladenwaren, nicht medizinische Süßwaren, Eiscreme, Wassereis und

gefrorene Süßwaren, Kaffeersatzmittel, Kaffeeessenzen und Kaffeeextrakte, Getränke und ihre

Zubereitungen, Pudding, Desserts, Fertiggerichte, fertige Imbissgerichte und Garnierungen, Produkte auf

der Grundlage eines beliebigen der vorstehend genannten Erzeugnisse, frisches Obst und frisches

Gemüse, Schalentiere und Krustentiere, Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige und andere

alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung

von Getränken, alkoholische Getränke, ausgenommen Bier, Energiegetränke, um dem Verbraucher eine

bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren einschließlich über eine Internetseite, einen interaktiven

Teleshopping-Kanal, einen digitalen Teleshopping-Kanal, einen Internet-Walled-Garden oder über das

interaktive Fernsehen und/oder Telekommunikation (einschließlich Sprach-, Telefonkommunikation

und/oder per Übermittlung von Informationen oder von digitalen Daten) und/oder interaktive digitale

Träger zu ermöglichen; Geschäftliche Verbraucherinformationen und -beratung für Verkaufsförderungs-,

Werbe- und Marketingzwecke in Bezug auf Empfangsgeräte und -instrumente sowie Teile und

Bestandteile dafür, einschließlich Kabel-, Satelliten- sowie terrestrischer, analoger oder digitaler Empfang;

Werbung und Verkaufsförderung in Bezug auf Lebensstil, Ökologie- und Umweltfragen; Geschäftsführung

und Durchführung von Projekten in Bezug auf erneuerbare Energien einschließlich Windenergie,

Wasserkraft, Gezeitenenergie, Erdwärme, Solarenergie, Biomasse und Biokraftstoffe sowie Projekte im

Zusammenhang mit anderen erneuerbaren Energieträgern; Erfassung und Verarbeitung von

Betriebsdaten im Zusammenhang mit Projekten in Bezug auf erneuerbare Energie, einschließlich

Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Sonnenenergie, Biomasse und

Biokraftstoffe, einschließlich Zusammenstellung von Statistiken im Bereich Betrieb und Erzeugung;

Zusammenstellung verschiedener Einzelhandelslieferer und Anbieter von Anwendungen und anderen

Dienstleistungen für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Produkte

und Dienstleistungen und die Nutzung dieser

Infrastrukturen oder das Herunterladen dieser

Anwendungen, einschließlich in einem weltweiten Kommunikations- oder Computernetz, zu ermöglichen;

Zusammenstellung von verschiedenen Diensteanbietern, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht

und Auswahl dieser Dienstleistungen zu ermöglichen; Elektronische und Online-Speicherung;

Elektronische und Online-Suche von Daten, Dateien, E-Mails, Kontakten, Kalendern, Aufgabenlisten,

Textnachrichten, Fotografien, Musik, Ton-, Bild-, audiovisuellen Daten, Videos, Text, Grafik, Programmen

und sonstigen Daten oder Informationen; Datenspeicherungsdienste (ausgenommen Lagerung),

Datenspeicherungsdienste mittels Computer; Online-Versteigerungen; Bereitstellung einer Online-

Datenbank mit Werbeanzeigen, einschließlich privaten Anzeigen, Anzeigen zu Jobgesuchen und

Stellenvermittlung

sowie

Immobilienanzeigen; Bereitstellung

von Online-Vergleichen

von

Finanzdienstleistungen; Bereitstellung von Online-Preisvergleichen; Bereitstellung von Online-

Textverarbeitungs-,

-Tabellenkalkulations-,

-Kalender-,

-Präsentations-

und

-

Datenbankverwaltungsdiensten; Bereitstellung von Büropersonal für virtuelle Online-Unterstützung;

Online-Bestellung/-Kauf von Geschenkartikeln; Online-Versand von Informationen über Treueprämien;

Bereitstellung von Online-Prämien- und -Anreizprogrammen; Information und Beratung in Bezug auf das

vorstehend Genannte; Bereitstellung von Informationen und Auskünften in Geschäftsangelegenheiten;

Online-Bereitstellung von Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen über

eine Computerdatenbank oder Hotline oder das Internet;

Klasse 36:

Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen, Vorsorgekassen, Direktbank,

Ausgabe von Reiseschecks oder Kreditkarten, Schätzung von Immobilien, Immobilienverwaltung,

Finanzierungsleistungen; Finanzanalysen; Kapitalbildung oder

-anlagen; Finanzielle Beratung;

Finanzielle Schätzungen (Versicherungs-, Bank-, Grundstücksangelegenheiten); Investmentgeschäft,

Versicherungen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Gewährung von Garantien, erweiterten

Garantieleistungen und damit verbundener Unterstützung; Gewährung von Garantien und erweiterten

Garantieleistungen

in Bezug auf Übertragungs-

und/oder Telekommunikations-

und/oder

Empfangsgeräte und -instrumente sowie Teile und Bestandteile dafür, einschließlich Ausrüstungen für

Kabel-, Satelliten-,

terrestrischen, analogen oder digitalen Empfang; Finanzdienstleistungen;

Vermögensverwaltung; Finanzwesen; Finanzielles Sponsoring; Bank- und Finanzdienstleistungen;

Finanzauskünfte; Über das

Internet bereitgestellte Finanzdienstleistungen; Vermögens- und

Fondsmanagement; Dienstleistungen in Bezug auf Geld-, Kredit-, Debitkarten, Vorauszahlungen,

elektronische

Zahlungssysteme,

Bargeldmanagement,

Darlehen

und

Finanzierungen;

Finanzdienstleistungen in Bezug auf Wetten, Spiele, Glücksspiele, Lotterien oder Buchmacherdienste;

Kredit-Dienstleistungen; Kreditkartenservice; Bereitstellung von Finanzinformationen in Bezug auf

Wetten, Spiele, Glücksspiele, Lotterien oder Buchmacherdienste; Bereitstellung von Gutscheinen für

Urlaubsaufenthalte und für Reisen zum Zielort und zurück; Bereitstellung von Gutscheinen/Vouchers;

Anlagen

in

Immobilien;

Immobilienwesen;

Dienstleistungen

eines

Immobilienbüros;

Immobilienfinanzierung;

Immobilien-Dienstleistungen;

Immobilienverwaltung; Verwaltung

von

Immobilienvermögen; Verpachtung von Immobilien; Schätzung und Bewertung von Immobilien; An- und

Verkauf von Immobilien; Information und Beratung in Bezug auf Immobilien; Online-Vergleichsdienste;

Online-Versicherungsleistungen, Online-Angebot von Versicherungstarifen und Online-Vergleich von

Versicherungstarifen; Bereitstellung von Kreditauskünften; Online-Bereitstellung von Dienstleistungen

des Betrugsschutzes; Bereitstellung von Finanzdienstleistungen, Online-Ermöglichung von Spenden für

Wohltätigkeitszwecke; Online-Abrechnung und -Abstimmung von Finanztransaktionen; Online-

Verarbeitung und -Übertragung von Rechnungen und Zahlungen;

Information, Beratung und

Unterstützung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen, online bereitgestellt über eine

Computerdatenbank oder über eine Helpline oder das Internet;

Klasse 38:

Telekommunikation,

Informationen

zum Thema Telekommunikation, Kommunikation

über

Computerterminals oder über Lichtfasernetze, Kommunikation über Rundfunk oder Telefon,

Mobilfunktelefondienste, Bereitstellung des Zugangs zu einem weltweiten Computernetz, elektronische

Anzeigedienste (Telekommunikation), Bereitstellung von Telekommunikationsanschlüssen an ein

weltweites Computernetz, Presse- oder Nachrichtenagenturen, Verleih von Telekommunikationsgeräten,

Rundfunk- oder Fernsehsendungen, Leistungen in Verbindung mit Konferenzschaltungen, Leistungen der

elektronischen Nachrichtenübermittlung, Vermietung von Zugangszeiten zu weltweiten Computernetzen,

Telekommunikationsdienste, einschließlich Videokonferenzdienste und gemeinsame Nutzung von

Dateien, Bildern, Musik, Videos, Fotografien, Zeichnungen, audiovisuellen Inhalten, Text, Dokumenten

und Daten; Ausgenommen

jedoch Kommunikationsdienste

per Telegraf; Mobil-

Festnetztelekommunikationsdienste;

Kommunikationsdienste;

Satelliten-,

Funk-

und

und

Rundfunkkommunikationsdienste; Ausstrahlung

von Fernseh-

oder Rundfunkprogrammen;

Übertragungs- und Kommunikationsdienste; Ausstrahlung und/oder Übertragung von Rundfunk-

und/oder Fernsehprogrammen

und/oder Filmen; Satelliten-, DTT-, Kabel-, DSL-

und

Breitbandübertragung und/oder -sendung von Audio- und/oder audiovisuellen Programmen; Übertragung

von Audio-, Video- und/oder audiovisuellen Programmen (über alle Medien); Übertragung von

Videofilmen; Ausstrahlung und Übertragung von Fernsehprogrammen und -filmen für Personalcomputer;

Rundfunk und Kommunikation mittels Computer oder computergestützt; Übertragung von Audio-, Video-

und/oder audiovisuellen Programmen über das Internetfernsehen (IPTV); Telekommunikationsleistungen

über das Internet einschließlich, aber nicht beschränkt auf über die Internettelefonie (VOIP) bereitgestellte

Dienste; Bereitstellung von Zugangs- und/oder Konnektivitätsmöglichkeiten zu Breitbandnetzen, ob fest,

tragbar oder drahtlos; Übertragung von Text, Nachrichten, Ton und/oder Bildern; Telekommunikation

und/oder Kommunikation und/oder Ausstrahlung und/oder Übertragung von audiovisuellen Inhalten;

Übertragung von Informationen (einschließlich Webseiten), Daten über Funk, Telekommunikation und

über Satellit; Online-Verwaltung und -filterung elektronischer Kommunikation; Telefon-, Mobiltelefon-,

Nachrichtensammel-

und

-übertragungs-, Funkruf-, Anrufumleitungs-, Anrufbeantworter-

und

Telefonauskunftsdienste; Verteilung persönlicher Telefonnummern; Sendung und Abfrage von

Informationen

auf

Fernsehbildschirmen;

Verleih

von

Telekommunikations-

und

Kommunikationsapparaten und -instrumenten als Ersatz bei Defekten, Verlust oder Diebstahl;

Computergestützte Nachrichten- und Bildübertragung; Nachrichtenübermittlungsdienste, nämlich

Senden, Empfangen und Weiterleiten von Nachrichten in Form von Text, Ton, grafischen Bildern oder

Video oder einer Kombination dieser Formate;

Instant-Messaging; SMS-Nachrichtendienste;

Multimediale

Nachrichtendienste

(MMS);

Vereinheitlichte

Nachrichtenübermittlungsdienste;

Sprachnachrichten-Übermittlungsdienste; Videokonferenzdienste; Bildtelefondienste; Bereitstellung von

Zugangszeiten zu Telekommunikationsinfrastrukturen für Drittunternehmen; Bereitstellung des Zugangs

zu elektronischen Konferenzen, Diskussionsgruppen und Gesprächsforen; Bereitstellung von

Gesprächsforen; Mieten, Leasen oder Vermieten von Apparaten, Instrumenten, Anlagen oder Teilen zur

Verwendung bei der Bereitstellung der vorstehend genannten Leistungen; Beratung und Information in

Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen und Waren; Kommunikation via Satellit, Fernsehen

und/oder Radio; Nachrichtenagenturdienste; Bereitstellung des Zugangs zu Nachrichten, Informationen

über aktuelle Ereignisse und Sport; Mieten, Vermieten und Leasen von Kommunikationsapparaten; E-

Mail-Dienste; Telekommunikationsleistungen im Zusammenhang mit dem Internet; Fernübertragung von

Informationen, einschließlich Web-Seiten; Bereitstellung von standortbezogenen Diensten

für

Telekommunikations- und Kommunikationsapparate und -instrumente; Bereitstellung von WAP-Diensten

einschließlich WAP-Diensten unter Verwendung eines sicheren Kommunikationskanals; Bereitstellung

von

Informationen

in Bezug auf oder zur

Identifizierung von Telekommunikations- und

Kommunikationsapparaten und -instrumenten; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu

Computerdatenbanken und Websites im Internet; Telekommunikationsdienstleistungen speziell für

Einzelhandelswaren und -dienstleistungen durch interaktive Kommunikation mit Kunden; Interaktive

Fernsehdienste, als Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder

Übertragungsdienste;

Interaktive Dienste

für Fernsehzuschauer, einschließlich Zuschauer an

Mobiltelefonen und PCs, in Form von Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder

Ausstrahlungs-

und/oder Übertragungsdiensten; Ausstrahlung von Fernsehsendungen unter

Einbeziehung

interaktiver Dienste

für Programmführung

und

intelligente

automatische

Programmaufzeichnungswahl;

Interaktive Dienste

für Fernsehzuschauer zur Erleichterung der

Aufzeichnung von Programmen, die automatisch auf der Basis von Zuschauergewohnheiten/-

präferenzen in Form von Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs-

und/oder Übertragungsdiensten

initiiert werden; Bereitstellung des

interaktiven Zugangs zu

Informationen, Daten, Grafiken, Audio- und/oder audiovisuellen Inhalten von einer begrenzten Gruppe

von

Internetwebsites oder

-portalen

für Fernsehzuschauer (einschließlich der Zuschauer an

Mobiltelefonen oder PCs); Ausstrahlung und Übertragung von interaktivem Fernsehen, interaktiven

Spielen, interaktiven Nachrichten, interaktivem Sport, interaktiver Unterhaltung und interaktiven

Wettbewerben; Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder

Übertragungsdienste für Video on Demand und Near Video on Demand; Direkte Videoübertragung von

Datenströmen auf Abruf zu Fernsehzuschauern; Bereitstellung des Zugangs zu Filmen, Videos und

Fernsehprogrammen für Fernsehzuschauer auf Abruf und quasi auf Abruf; Fachliche Beratung in Bezug

auf Sendungen; Bereitstellung des Zugangs zu einer Datenbank mit Informationen in Bezug auf

verschiedene Waren und Dienstleistungen; Ermöglichung des Zugangs zum Internet; Bereitstellung einer

Verbindung zwischen Websites und Fernsehzuschauern über ein

interaktives Fernsehportal;

Dienstleitungen in Bezug auf Internetportale; Dienstleistungen für den Zugang zu Websites; Bereitstellung

von Breitbanddiensten; Interaktive Fernsehportaldienste für die Bereitstellung des Zugangs zu

Internetwebsites für Fernsehzuschauer über ihre Fernsehempfangsgeräte einschließlich digitale

Fernsehempfangsgeräte; Bereitstellung des Zugangs zu Internetwebsites für Mobiltelefonbenutzer;

Fachliche Beratung und Informationen sowie Beratungsdienste in Bezug auf alle vorstehend genannten

Leistungen; Leasing von Zugangszeiten zu einer

Informationsdatenbank; Telekommunikation;

Sachauskünfte in Bezug auf die Ausstrahlung von Fernsehsendungen; Audiovisuelle Kommunikation;

Datenkommunikation; Datenrundsendung; Zustellung von Nachrichten; Telekommunikation und/oder

Kommunikation und/oder Ausstrahlung und/oder Übertragung

von Rundfunkprogrammen,

Fernsehprogrammen, Filmen und Spielfilmen; Telekommunikation und/oder Kommunikation und/oder

Ausstrahlung und/oder Übertragung von Audio- und/oder Bildmaterial, Material von bespielten

Videobändern: Ausstrahlung von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen,

bespielten Videobändern, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten

Videoplatten; Vermieten, Leasing oder Mieten von Kommunikationsausrüstungen; Übermittlung von

Nachrichten; Telefonkommunikationen; Drahtlose Kommunikationsdienste; Elektronischer Verkauf von

Dienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Medieninhalten über Telekommunikation, einschließlich

Videos und Filme, Fernsehprogramme, Computerspiele, Musik, Bilder und Klingeltöne, bereitgestellt über

das

Internet, das Telefonnetz, Kabel, drahtlose Übertragung, Satellit oder

terrestrische

Ausstrahlungsdienste; Organisation von Anrufinformationen; Überwachung und Analyse von

Anrufinformationen; Vorabfrage von Anrufen; Anrufalarmierungsleistungen; Dienstleistungen in Bezug auf

den Zugang zu Kommunikations- oder Computernetzen; Computerzugangsdienste für den Zugang zu

Unterhaltungsprogrammen, zu Bildungsaktivitäten, zu Informationen und Daten über Telefonleitungen,

Kabel, Drähte oder Fasern, Datenbanken oder Computernetz; Computerzugangsdienste zur Abfrage und

Wiedergewinnung von Informationen, Nachrichten, Texten, Ton, Bild und Daten über Computer oder

Datennetze; Computerzugangsdienste zur Wiederherstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen;

Beratung, Synchronisation, Transfer und Übertragung von Programmen, Daten, Dateien, elektronischen

Nachrichten, Kontakten, Tagebüchern, Aufgabenlisten, Übertragung von Textnachrichten, Fotografien,

Musik, Audio-, Video- und audiovisuellen Inhalten, Text, Grafiken und anderen Informationen über

Telekommunikationsnetze und weltweite Kommunikationsnetze; Synchronisierung von Daten über

Telekommunikations- und Kommunikationsnetze und der Kommunikation über

Informatiknetze;

Dienstleistungen in Bezug auf den Datenfernzugriff; E-Mail-Dienste, E-Mail-Benachrichtigungs- und -

Hinweisdienste; Online-Instant-Messaging; Bereitstellung von Diensten

für Telekonferenzen,

Gesprächsforen, Anzeigetafeln und Online-Gesprächsforen; Dienstleitungen in Bezug auf Internetportale;

Dienstleistungen für den Zugang zu Websites; Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder

Ausstrahlungs- und/oder Übertragungsdienste in Bezug auf Online-Video auf Abruf oder auf Abruf mit

zeitversetzter Ausstrahlung; Online-Telekommunikation zur Ermöglichung des Zugriffs auf und Abrufs von

Daten, Dateien, E-Mails, Kontakten, Kalendern, Aufgabenlisten, Textnachrichten, Fotografien, Musik, Ton,

Bild, audiovisuellen Inhalten, Video, Text, Grafik, Programmen und anderen Informationen über Computer

oder Computernetze oder elektronische Geräte, einschließlich über weltweite Kommunikationsnetze;

Online-Telekommunikation in Bezug auf Webcasting und Podcasting, einschließlich über weltweite

Kommunikationsnetze; Dienste von Apparat zu Apparat; Bereitstellung von interaktiven Abstimmungen

mittels Telekommunikation und/oder in Form von Kommunikations- und/oder Rundfunkdiensten;

Bereitstellung von Online-Wörterbüchern,

-Enzyklopädien und -Referenztexten; Bereitstellung von

Online-Veröffentlichungen, einschließlich Zeitungen, Magazine (Zeitschriften), Comics, Journale

(Veröffentlichungen), Bücher, Benutzerhandbücher, Lehr- und Unterrichtsmittel; Online-Poster und -

Plakate, -Fotografien, -Bilder, -Artikel, -Gutscheine und -Karten; Beratung oder Bereitstellung von

Informationen in Bezug auf das vorstehend Genannte; Online-Bereitstellung von Informationen in Bezug

auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen aus einer Computerdatenbank oder über eine Helpline

oder das Internet;

Klasse 41:

Ausbildung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten, Erteilung von Informationen

in den Bereichen Unterhaltung oder Erziehung, Dienstleistungen der Freizeitgestaltung, Veröffentlichung

von Büchern, Buchverleih, Tierdressur, Videofilmproduktion, Verleih von Kinofilmen, Verleih von

Tonaufnahmen, Vermietung von Videorecordern oder Rundfunk- und Fernsehgeräten, Vermietung von

Bühnendekoration, Bearbeitung von Videobändern, fotografische Dienstleistungen, Organisation von

Wettbewerben (Erziehung oder Unterhaltung), Organisation und Durchführung von Kolloquien,

Konferenzen oder Kongressen, Organisation von Ausstellungen für kulturelle oder erzieherische Zwecke,

Buchung von Plätzen für Shows, Dienstleistungen im Zusammenhang mit Online-Spielen über ein

Computernetz, Leistungen in Verbindung mit Geldspielen, elektronische Online-Veröffentlichung von

Büchern und Zeitschriften, Desktoppublishing, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und

kulturelle Aktivitäten, Bereitstellung von audiovisuellen Inhalten im Bereich Unterhaltung, Erziehung und

Ausbildung, Sport und Kultur; Erziehung und Unterhaltung über Rundfunk, Fernsehen, Telefonie, das

Internet und Online-Datenbanken; Mieten, Vermietung und Leasing von Kinofilmen, Videos, DVDs,

Tonaufzeichnungen, Tonaufzeichnungsgeräten, Sportgeräten, Fernsehgeräten und Videorekordern,

DVD-Aufzeichnungsgeräten und Radiorekordern; Filmproduktion für das Fernsehen und für das Kino;

Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen, nicht zum Herunterladen; Veröffentlichung

von Magazinen, Büchern, Texten und Druckereierzeugnissen; Online-Veröffentlichung von elektronischen

Büchern oder Journalen; Bereitstellung von elektronischen Veröffentlichungen; Bereitstellung von Online-

Wörterbüchern,

-Enzyklopädien und -Referenztexten; Bereitstellung von Online-Publikationen,

einschließlich Zeitungen, Magazine (Zeitschriften), Comics, Zeitschriften (Veröffentlichungen), Bücher,

Benutzerhandbücher, Lehr- und Unterrichtsmittel; Online-Poster und -Plakate, -Fotografien, -Bilder, -

Artikel, -Eintritts-/Fahrkarten; Bereitstellung von Einrichtungen für Aufnahmestudios; Produktionen von

Live-Shows; Veranstaltung von sportlichen Aktivitäten und Wettkämpfen; Kartenverkauf; Produktion und

Präsentation von Programmen, die über das Fernsehen, das

Internet oder andere

Telekommunikationskanäle übertragen werden, für die Durchführung des interaktiven Betrachtens,

Auswählens und Kaufens von Waren; Kartenreservierungen in Bezug auf Unterhaltung; Produktion,

Präsentation und Verbreitung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, interaktivem Fernsehen,

interaktiven Spielen, interaktiver Unterhaltung und interaktiven Wettbewerben; Produktion, Präsentation

und Bereitstellung von Wettbewerben, Wettkämpfen, Spielen und Quizprogrammen, Studiounterhaltung

und Veranstaltungen mit Zuschauerbeteiligung; Auswahl von interaktiven Fernsehprogrammen für

Zuschauer; Bereitstellung von interaktiver Unterhaltung, Nachrichten, kulturellen Aktivitäten und Sport für

Fernsehzuschauer; Interaktive Unterhaltung, Bildungs-, sportliche und kulturelle Dienstleistungen für

Fernsehzuschauer; Dienstleistungen in Bezug auf Fernsehführer; Dienstleistungen eines Fernsehführers

zur Vereinfachung der Aufzeichnung und der zeitlich befristeten Mietung von Programmen und

Spielfilmen; Dienstleistungen in Bezug auf die Aufzeichnung von Fernsehprogrammen, die auf der

Grundlage der Fernsehgewohnheiten/-präferenzen der Kunden automatisch eingeleitet wird; Video on

Demand und Near Video on Demand, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Bereitstellung

von Kinofilmen, Videos und Fernsehprogrammen für Fernsehzuschauer on Demand und Videos quasi on

Demand; Wetten, Spiele und Glücksspiele; Wetten, Spiele, Glücksspiele, Lotterien oder

Buchmacherdienste

auf Kreditkartenbasis; Wetten, Spiele, Glücksspiele,

Lotterien

und

Buchmacherdienste auf Kreditkartenbasis; Organisation und Durchführung von Lotterien; Elektronische

Wett-, Spiel-, Glücksspiel-, Lotterie- oder Buchmacherdienste, die über das Internet oder ein weltweites

Computernetz oder online aus einer Computerdatenbank oder per Telefon, einschließlich Mobiltelefone

oder über einen Fernsehkanal, einschließlich ein Fernsehkanal, der über Satellit, terrestrisch oder über

Kabel sendet, bereitgestellt werden; Organisation und Durchführung von Wettkämpfen für Teilnehmer an

Videospielen und Computerspielen; Spieldienstleistungen

für mehrere Spieler; Elektronische

Spieldienste; Interaktive Pokerspiele und Glücksspiele einschließlich Spielformate für einen und mehrere

Spieler; Präsentation und Produktion von Pokerwettbewerben, Turnieren, Spielen und Glücksspielen;

Online-Spiele zu Bildungs- oder Unterhaltungszwecken; Elektronische Verlagsdienstleistungen;

Aufzeichnung von Videobändern und Filmaufnahmen; Information und Beratung in Bezug auf alle

vorstehend genannten Leistungen; Bereitstellung von Nachrichten, Informationen über aktuelle

Ereignisse und Sport; Dienstleistungen

in Bezug auf Nachrichten, aktuelle Ereignisse und

Bildungsinformationen; Informationen und Beratung in Bezug auf Fernseh- und Rundfunkprogramme,

Erziehung, Freizeit, Unterhaltung, Musik und Sport; Online aus einer Computerdatenbank oder dem

Internet oder für Mobiltelefone bereitgestellte Informationen und Beratung in Bezug auf Fernseh- und

Rundfunkprogramme, Bildung, Freizeit, Unterhaltung, Musik und Sport; Sachauskünfte in Bezug auf

Fernseh- und Rundfunkprogramme, Nachrichten und Sport; Unterweisungsdienste; Ausbildungsdienste;

Freizeitdienste; Beratung in Bezug auf Unterhaltung; Veranstaltung von Konferenzen, Seminaren,

Symposien oder Workshops; Organisation von Ausstellung oder Festivals; Buchungsagenturen;

Dienstleistungen eines Kinos; Dienstleistungen eines Filmstudios; Vertrieb von Rundfunkprogrammen,

Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio- und/oder Bildmaterial,

bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten; Produktion von Rundfunkprogrammen,

Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio- und/oder Bildmaterial,

bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten; Editieren von Rundfunkprogrammen,

Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio- und/oder Bildmaterial,

bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten; Mieten, Leasing oder Vermieten von

Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio-

und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten; Vorführung von

Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio-

und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten für Unterhaltungs-

, Bildungs-, sportliche oder kulturelle Zwecke; Betrieb von Vergnügungsparks mit einem Thema aus

Filmen, Rundfunk- oder Fernsehproduktionen; Organisation und Verwaltung von Vergnügungsparks und

Themenparks; Organisation

von Unterhaltung;

Erstellung

von Rundfunkprogrammen,

Fernsehprogrammen, Filmen, bespielten Videobändern, DVDs, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielten

Videokassetten, bespielten Videoplatten oder Spielfilmen zum Vertrieb für die Übertragung oder

Ausstrahlung

über

jegliches Medium; Online-Bereitstellung

von Rundfunkprogrammen,

Fernsehprogrammen, Filmen, Audio- und/oder Bildmaterial oder Spielfilmen (nicht herunterladbar);

Veröffentlichung von gedruckten Medien und Aufzeichnungen; Digitale Bildgebung; Synchronisierungen;

Montage (Bearbeitung) von Videobändern; Unterhaltung; Filmproduktion; Kinofilmverleih; Filmstudios;

Betrieb von Kinos; Produktion von Shows; Videofilmproduktion; Vermietung von Audiogeräten;

Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Theaterdekorationen oder Fernsehstudios; Kinofilmverleih;

Vermietung von Filmgeräten und Filmzubehör; Vermietung von Audiogeräten; Vermietung von

Fernsehgeräten und Fernsehausrüstungen; Vermietung von Sportausrüstungen; Vermietung von

Videokameras;

Verleih

von

Videobändern;

Vermietung

von

Videokassettenrecordern;

Theaterproduktionen;

Betrieb

von

Filmstudios; Organisation

oder

Ausrichtung

von

Preisverleihungszeremonien; Filmvorführungen; Produktion

von Spezialeffektes

für Filme;

Reservierungsdienste, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, für sportliche, wissenschaftliche,

politische und kulturelle Veranstaltungen; Produktion von Grafikmaterial

für Zeichentrickfilme;

Dienstleistungen eines Aufnahmestudios; Bereitstellung von Video- und Audioinhalten durch Verkauf und

Vermietung, wobei der Verbraucher berechtigt ist, die Medieninhalte einmal oder mehrmals auf einem

beliebigen Abspielgerät anzusehen, alles in Bezug auf Unterhaltung, Bildung, Sport und Kultur;

Erziehung/Bildung und Ausbildung im Zusammenhang mit Umweltschutz, Energieerhaltung und Ökologie

sowie Tierschutz; Erziehung/Bildung und Ausbildung im Zusammenhang mit alternativen Energiequellen,

einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, Erdwärme, Solarenergie, Biomasse und

Biokraftstoffe; Veröffentlichung von Lehrmaterial und Werbematerial in Bezug auf Umweltschutz,

Energieerhaltung und Ökologie sowie Tierschutz; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und

Workshops (Ausbildung); Bereitstellung von Ausbildungsprogrammen und -materialien; Organisation und

Durchführung von Sicherheitskursen und Bildungskursen; Online-Nachrichtenberichterstattung; Online-

Bereitstellung von Informationen und allgemeinem enzyklopädischen Wissen in Bezug auf Unterhaltung,

Bildung, Ausbildung, Sport, Kultur, Nachrichten, aktuelle Ereignisse, Satellitenfernseh- und -

rundfunkprogramme, Musik, Filme, Bücher und andere Druckereierzeugnisse, Videospiele,

Computerspiele, Vergnügungsautomaten, Vergnügungszentren oder Vergnügunsparks; Online-

Übersetzungsdienste; Online-Bibliotheksdienste, einschließlich Verleih und Tausch von Büchern und

anderen Veröffentlichungen und Fotografien; Online-Unterricht, -Seminare, -Workshops, -Ausstellungen

und -Schauen; Vermietung, Reservierung und Bereitstellung von Tauchausrüstungen; Bereitstellung von

Online-Kartenspielen; Betrieb von Sport- und Feriencamps; Bereitstellung von Klingeltönen für Telefone;

Radfahren als Sport; Bereitstellung von Fachdiensten in Bezug auf den Radsport; Organisation von

Fahrradveranstaltungen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen;

Beratung oder Bereitstellung von Informationen in Bezug auf das vorstehend Genannte; Online-

Bereitstellung von Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen aus einer

Computerdatenbank oder über eine Helpline oder das Internet;

Klasse 42:

Bewertungen, Einschätzungen und Studien durch Ingenieure in den Bereichen Wissenschaft und

Technik; Entwurf und Entwicklung von Computern und Software, Forschung und Entwicklung neuer

Produkte für Dritte, technische Projektplanung, Dienstleistungen eines Architekten, Dienstleistungen

eines Innenarchitekten, Entwicklung (Gestaltung), Installation, Wartung, Aktualisierung oder Vermietung

von Computersoftware, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Beratung in Bezug auf

Computer, Konvertieren von Daten und Computerprogrammen, ausgenommen physische Konvertierung,

Konvertierung von Daten oder Dokumenten von einem physischen auf einen elektronischen Träger,

technische Kontrolle von Kraftfahrzeugen, Dienstleistungen eines Grafikdesigners, Design

(Industriedesign), Echtheitsbeglaubigungen von Kunstwerken, wissenschaftliche und technologische

Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle

Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und –

software; Einschließlich technische Anlagen zur Online-Speicherung, technische Dienste zur Online-

Sicherung und technische Anlagen zur Online-Sicherung, Softwaredienste in Form von Software als

Dienstleistung [SaaS], elektronisches Hosting von Dateien, Daten, Fotografien, Grafiken, Dokumenten,

Videos,

Bildern, Audiodateien,

audiovisuellen Dateien,

Bilddateien, Computerdateien,

Computeranwendungen, Informationen für Dritte und Leistungen in Verbindung mit Videokonferenzen,

ausgenommen Durchführung chemischer Analysen; Design, Zeichnen und auftragsgebundenes

Schreiben, alles zum Zusammenstellen von Web-Seiten im Internet; Übernahme von Hostfunktionen für

Web-Sites; Erstellung und Pflege von Websites; Computerdienste für interaktive Kommunikation und

Programmausstrahlung; Installation, Vermietung und Wartung von Computersoftware; Informatikdienste

in Bezug auf Unterhaltung, Bildung, Wiedergewinnung von Informationen und Daten per Telefonleitung,

Kabel, Draht oder Faser, Datenbanknetz oder Computernetz; Computerdienste der Wiedergewinnung

von Informationen, Nachrichten, Text, Ton, Bild und Daten per Computernetz, Computerdienste in Bezug

auf Rundfunk- und Fernsehprogramme, Computerdienste; Wartung und Reparatur von interaktiven

Videospielgeräten, bestehend aus Computersoftware und Zubehör, nämlich Software für den Betrieb von

Spielsteuerungen; Dienstleistungen in Bezug auf Heimcomputer, nämlich Computerberatung, Installation,

Reparatur und Pflege von Computersoftware, Softwareaktualisierung und Computersupport;

Computerdienste, nämlich Erstellung einer Infrastruktur, um Fernsehabonnenten den Zugang zu

Internetdiensten über das Fernsehgerät zu ermöglichen; Beratung in Bezug auf die Entwicklung von

Computersystemen; Beratung in Bezug auf computergestützte Informationssysteme; Beratung in Bezug

auf Computerhardware oder

-software; Entwurf,

Installation, Pflege oder Aktualisierung von

Computersoftware; Design von Computerhardware; Dienstleistungen von Designern; Entwurf von

elektrischen oder elektronischen Systemen; Entwurf von Grafikmaterial

für Zeichentrickfilme;

Überwachung und Analyse von Anrufinformationen; Erstellen von Computerprogrammen; Walled-

Garden-Internetdienste; Betrieb von Suchmaschinen; Vermietung oder Leasing von Computerhardware

oder -software; Prüfung, Forschung, Bewertung, Beratung oder Bereitstellung von Informationen in Bezug

auf das vorstehend Genannte; Computerdienste für Online-Einkauf; Computerdienstleistungen in Bezug

auf die Bearbeitung von Bestellungen und Zahlungen; Bereitstellung von Informationen und Beratung in

Bezug auf Umweltschutz, Energieeinsparung, alternative Energiequellen, Ökologie sowie Durchführung

von Forschungsarbeiten und Verfassen von Gutachterberichten in allen vorstehend genannten

Bereichen; Forschung und Entwicklung der nachhaltigen Nutzung von Natur und Umwelt; Technische

Unterstützung in Bezug auf Umweltschutz, Energieerhaltung und alternative Energiequellen, Ökologie

und Tierschutz und Durchführung solcher Projekte; Entwicklung und Prüfung erneuerbarer

Energiequellen, einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, Erdwärme, Solarenergie,

Biomasse und Biokraftstoffe sowie Komponenten dafür; Durchführung von Forschungsprojekten in Bezug

auf Umweltschutz, Energieerhaltung und alternative Energiequellen, Ökologie und Tierschutz;

Bereitstellung von nicht herunterladbarer Computersoftware zum Übertragen, Empfangen,

Synchronisieren, Anzeigen, Erstellen von Sicherungskopien, Überwachen, Kontrollieren, gemeinsamen

Nutzen, Kodieren, Dekodieren, Verschlüsseln von, Zugang zu, Fernzugriff auf, Erstellen, Sammeln,

Speichern, Sichern, Entfernen, Übertragen, Verbreiten, Orten, Organisieren oder zur sonstigen Nutzung

von Daten, Sprache, Multimedia, Ton, Bild, Musik, Fotografien, Zeichnungen, Bildern, audiovisuellen,

Video-, Text-, Grafik- oder anderen Daten, einschließlich über ein weltweites Kommunikationsnetz;

Dienstleistungen eines Anwendungsdienstanbieters; Technische Beratung, einschließlich Bereitstellung

dieser Dienstleistungen durch eine Hotline; Elektronische Bereitstellung von Softwareaktualisierungen;

Bereitstellung von Online-Wettervorhersagen; Online-Bereitstellung von Kartenmaterial; Bereitstellung

von kundenspezifischen Web-Seiten mit benutzerdefinierten Informationen, Suchmaschinen und Links

zu anderen Websites; Online-Scannen, -Erkennen, -Isolieren und -Eliminieren von Viren, Würmern,

Trojanern, Spyware, Malware und nicht autorisierten Daten und Programmen auf Computern und

elektronischen Geräten; Online-Verwaltung und Online-Filterung von elektronischer Kommunikation;

Online-Hosting zur Ermöglichung der Online-Veröffentlichung und gemeinsamen Nutzung von Daten

durch Benutzer; Bereitstellung von interaktiven Kalendern aus einer Computerdatenbank oder dem

Internet; Bereitstellung von Online-Informationen und allgemeinem enzyklopädischem Wissen in Bezug

auf Computersicherheit, Online-Sicherheit, Umweltschutz, Energieeinsparung, Ökologie, alternative

Energiequellen, einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie,

Sonnenenergie, Biomasse und Biokraftstoffe; Fernbereitstellung von Diensten der Sicherung von

Computerdaten, einschließlich in einem weltweiten Kommunikationsnetz bereitgestellte Dienste;

Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend aufgeführten Dienstleistungen; Online-

Bereitstellung von Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen aus einer

Computerdatenbank oder über eine Helpline oder das Internet;

Klasse 45:

Juristische Dienstleistungen, Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen

(ausgenommen deren Transport), Heiratsvermittlungsbüros, Erstellung von Horoskopen, Bestattungen,

Leistungen des Bestattungswesens, nächtlicher Wachdienst, Überwachung von Einbruchalarmanlagen,

Beratung in Sicherheitsfragen, Verleih von Bekleidungsstücken, Dienstleistungen von Detekteien,

Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten, Beratung im Bereich des geistigen Eigentums, juristische

Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Von dritten erbrachte

persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Lizensierung von

Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio-

und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten; Beratung in Bezug

auf geistiges Eigentum oder Vergabe von Lizenzen oder Schutz; Lizenzierung von Software; Verwertung

von durch Copyright geschütztem Material; Verwertung der Rechte an Rundfunkprogrammen,

Fernsehprogrammen, Filmen, bespielten Videobändern, bespielten Videokassetten, bespielten

Videoplatten oder Spielfilmen; Verwertung von Übertragungsrechten; Verwertung von geistigem

Eigentum oder gewerblichen Schutzrechten; Vergabe von Lizenzrechten; Lizenznahme und -vergabe;

Verwaltung von Rechten an geistigem Eigentum oder gewerblichem Eigentum; Dienstleistungen in Bezug

auf die Verwertung der Rechte an Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, bespielten

Videobändern, bespielten Videokassetten, bespielten Videoplatten oder Spielfilmen; Dienstleistungen auf

dem Gebiet der Verwertung geistiger Eigentumsrechte oder gewerblicher Eigentumsrechte; Verwertung

von Druckereierzeugnissen (Urheberrechte); Erstellen von Horoskopen; Lizenzierung von Immobilien;

Lobbyarbeit

für politische Zwecke, einschließlich Ausübung politischen Drucks

in Bezug auf

Umweltschutz, Energieerhaltung und alternative Energiequellen, Ökologie und Tierschutz; Bereitstellung

von Wohnraum- und Personenüberwachung sowie Sicherheitsalarmdienste; Dienstleistungen in Bezug

auf Diebstahl- und Einbruchalarm; Feueralarm- und Brandschutzdienstleistungen; Sicherheitsbewertung

in Bezug auf die Sicherheit von Personen und Hausrat; Computergestützte Sicherheitsdienste für

Personen und Hausrat; Überwachung von Personensicherheitssystemen und Sicherheitskontrollgeräten;

Beratung in Bezug auf Sicherheitsfragen; Vermietung von Sicherheitsgeräten; Vermietung von

Sicherheitsüberwachungsapparaten; Elektrischer Schutz

für Zentralbüros; Dienstleistungen zur

Überwachung von Abflusssystemen und Wasserstromalarmgeräten; Überwachungsdienste in Bezug auf

Sicherheits-

und Feuersysteme; Ortsüberwachung

in Bezug auf Feuer und Sicherheit;

Sicherheitsdienstleistungen in Bezug auf Brandschutz und Einbrüche; Bereitstellung von Information und

enzyklopädischem Allgemeinwissen in Bezug auf Sicherheit, Sicherheitssysteme, persönliche Sicherheit,

Sicherheit von Unternehmen, Sicherheit des Wohnbereichs; Online-Dienste

in Bezug auf

Partnerschaftsvermittlung, Anbahnung von Freundschaften und Bekanntschaften und Knüpfen sozialer

Kontakte; Online-Bereitstellung von Horoskopen; Online-Bereitstellung von Dienstleistungen des

Betrugsschutzes; Bereitstellung der persönlichen Online-Betreuung, Bereitstellung der Online-

Betreuuung der Lebensweise, Bereitstellung emotionaler und gesundheitlicher Betreuung; Damit

zusammenhängende Prämien- und Stimulierungsprogramme; Bereitstellung von Wettervorhersagen;

Juristische Unterstützung in Bezug auf Umweltschutz, Energieerhaltung und alternative Energiequellen,

Ökologie und Tierschutz und Durchführung solcher Projekte; Diesbezügliche Informations- und

Beratungsdienste; Online-Bereitstellung von Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten

Dienstleistungen aus einer Computerdatenbank oder über eine Helpline oder das Internet.

2. aus ihrer Unionswortmarke (Widerspruchsmarke zu 2.)

SKY BOX

die am 2. März 2009 angemeldet und am 21. Oktober 2010 unter der Nummer

008 178 469 in das beim Europäischen Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO)

geführte Register eingetragen worden ist für Waren und Dienstleistungen der

Klasse 3:

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Putz-, Bleich- und Schleifmittel

und -substanzen, alle zur Verwendung in Wäschereien; Antitranspiranzien; Parfüms; nichtmedizinische

Toilettenpräparate; kosmetische Präparate; Zahnputzmittel; Toilettenartikel; Haarpflegemittel; Shampoos,

Seifen; ätherische Öle; einschließlich alles vorstehend Genannte aus ungebleichten und/oder

organischen und/oder biologisch abbaubaren Bestandteilen;

Klasse 4:

Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und

Leuchtstoffe; Treibstoffzusätze und Präparate zur Verbesserung der Verbrennung von Treibstoffen;

Klasse 7:

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Turbinen zur

Stromerzeugung; Schaltfelder für Turbinen zur Stromerzeugung; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend

genannten Waren;

Klasse 9:

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Rundfunk-

, Fernseh-, Tonaufzeichnungs-, Tonwiedergabe-, Telekommunikations-, Signal-, Kontroll- sowie

Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate zur Aufzeichnung von Fernsehprogrammen; Geräte zur

Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder zum Empfang von Ton, Bild oder audiovisuellen Inhalten;

elektrische und elektronische Apparate zur Verwendung für den Empfang von satellitengestützten,

terrestrischen und Ausstrahlungen mittels Kabel; Fernseher; LCD- und Plasmabildschirme; Home-

Cinema-Systeme; Verstärker; Lautsprecher; Radios; drahtlose audio- und/oder audiovisuelle Geräte;

tragbare drahtlose audio- und/oder audiovisuelle Geräte; Fernbedienungen/Fernsteuerungen;

Spielsteuerungen; drahtlose Spielsteuerungen; drahtlose Tastaturen; Fernsehempfänger einschließlich

Dekoder; Set-Top-Boxen; Set-Top-Boxen für digitales Fernsehen; hochauflösende Aufsatzgeräte;

persönliche Videorekorder; Aufsatzgeräte zur Verwendung beim Dekodieren und Empfangen von

satellitengestützten und terrestrischen Ausstrahlungen und Ausstrahlungen mittels Kabel; Apparate zum

Dekodieren von verschlüsselten Signalen einschließlich Aufsatzgeräte für den Fernsehempfang;

Aufsatzgeräte einschließlich Dekoder und interaktiver Fernsehführer; Aufsatzgeräte mit Dekoder und

Aufzeichnungsgerät zum Aufzeichnen von Fernseh- und Hörprogrammen; Aufsatzgeräte mit Dekoder und

Aufzeichnungsgerät, die auf die Übertragung gespeicherter Aufnahmen in den Speicher und das Löschen

älterer Aufnahmen programmiert werden können; Satellitenschüsseln; rauscharme Blöcke (LNBs);

Satellitenmessgeräte; Computersoftware für die Datensuche; kodierte Programme für Computer und für

die Datenverarbeitung und Telekommunikation; Telefone; Mobiltelefone; PDAs; Telefon- und

Funkmodems; Fernsehempfänger einschließlich Dekoder; Aufsatzgeräte zur Verwendung für die

Dekodierung und den Empfang von Satelliten-,

terrestrischen, Kabel-

sowie auf digitale

Teilnehmeranschlüsse (DSL) gestützte, Internet- oder sonstigen elektronischen Ausstrahlungen; Geräte

zur Dekodierung von verschlüsselten Signalen; aufgezeichnete Fernseh- und Rundfunkprogramme;

gespeicherte Programme für die Ausstrahlung oder sonstige Übertragung über Fernsehen, Rundfunk,

Mobiltelefone, PDAs und PCs; Videoaufzeichnungen; Multimedia-Apparate und -Instrumente; tragbare

oder Taschencomputer; DVD-Player; Computer; Computer-Hardware; Computerhardware, Geräte und

Instrumente, alle zur Übertragung, Anzeige, zum Empfang, zur Speicherung und Recherche

elektronischer

Informationen; Computerprogramme; elektronische Computerspiele; elektronische

interaktive Computerspiele; Computer-Software; Computersoftware und Telekommunikationsapparate für

die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet; über das Internet bereitgestellte Computersoftware;

Ausrüstungen für den Netzabschluss; drahtgebundene und/oder drahtlose Router für Computernetze,

Modems, Firewalls und/oder Brücken; Computersoftware und Computerprogramme für den Vertrieb an

und die Benutzung durch Zuschauer eines digitalen Fernsehkanals für die Ansicht und den Kauf von

Waren und Dienstleistungen; Computerspielsoftware und Computerquiz-Software; Computervideospiele

und/oder

-quizprogramme zur Verwendung mit Fernsehgeräten und -bildschirmen oder mit

Videomonitoren oder mit Computerbildschirmen; Computerprogramme für interaktives Fernsehen und für

interaktive Spiele und/oder Quizprogramme; elektronische Geräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate

für Spielzwecke; Spielkonsolen; interaktive Videospielgeräte, bestehend aus Computerhardware und -

software und entsprechendem Zubehör, nämlich Spielkonsolen, Joysticks und Software für den Betrieb

der Joysticks; elektronische tragbare und/oder Taschengeräte für interaktive Computer- und Videospiele;

elektronische tragbare Geräte und/oder Taschengeräte zum Empfangen, Abspielen und Übertragen von

Musik, Ton, Bildern, Text, Signalen,

Informationen und Codes; elektronische Publikationen;

Computerspiele; Computer-Videospiele; Videobildschirme; Videoprojektoren; Magnetplatten, -bänder

oder -drähte; Kassetten, zur Verwendung mit vorstehend genannten Bändern; leere und bespielte Ton-

und Videokassetten und -bänder; Compactdiscs; DVD-Platten; phonographische Platten; laserlesbare

Platten für die Aufzeichnung von Ton und Bild; ROM-Steckmodule, CD-ROMs, Karten und Platten, Karten

mit

integrierten Schaltkreisen, Speichermedien, Aufzeichnungsmedien, alle bespielt mit

Computervideospielen

und/oder

-quizprogrammen;

kodierte

Karten;

Rundfunk-

und

Fernsehsignalantennen; über ein Telekommunikationsnetz, online sowie über das Internet und/oder das

World Wide Web oder andere Kommunikationsnetze bereitgestellte Musik, Klänge, Videos, Bilder, Texte

und

Informationen;

interaktive Ton- und/oder Audioaufzeichnungen; über MP3-Internetwebsites

bereitgestellte

(herunterladbare) Musik-, Video-, Ton- und/oder Audioaufzeichnungen; MP3-

Abspielgeräte, MP3-Lesegeräte; Audio-

und/oder Videodateiaufzeichnungsgeräte und/oder

-

abspielgeräte; tragbare Audio- und/oder Videodateiaufzeichnungsgeräte und/oder

-abspielgeräte;

Telefonklingeltöne (herunterladbar); Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln,

Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate und Instrumente für den Empfang von

Rundfunk- und Fernsehsendungen einschließlich Empfang von Kabel-, Satelliten- und digitalen

Ausstrahlungen; Smartcards; Kreditkarten; Loyalitätskarten; akustische Apparate oder Instrumente;

Adapter; Antennen; Antennen; Verstärker; Unterhaltungsapparate und -instrumente zur Verwendung mit

einem externen Bildschirm oder Monitor; Kommunikationsgeräte und -instrumente; kodierte oder

magnetische Bank- oder Kreditkarten; kinematografische Filme; Filminstrumente und -apparate;

Datenträger; Mittel

für die Datenspeicherung; elektrische Telekommunikations-

und/oder

Kommunikationsapparate und -instrumente und/oder Apparate und Instrumente zur Ausstrahlung

und/oder Übertragung und/oder Entschlüsselung und/oder Bildbearbeitung und/oder audiovisuelle

Instrumente und Apparate; elektronische Telekommunikations- und/oder Kommunikationsapparate und -

instrumente und/oder Apparate und Instrumente zur Ausstrahlung und/oder Übertragung und/oder

Entschlüsselung und/oder Bildbearbeitung und/oder audiovisuelle

Instrumente und Apparate;

Filmwiedergabeinstrumente und

-geräte; mobile elektrische Telekommunikations-

und/oder

Kommunikationsapparate und -instrumente und/oder Taschenapparate und -instrumente zur

Ausstrahlung und/oder Übertragung und/oder Entschlüsselung und/oder Bildbearbeitung und/oder

audiovisuelle Tascheninstrumente und -apparate; mobile elektronische Telekommunikations- und/oder

Kommunikationsapparate und -instrumente und/oder Taschenapparate und -instrumente zur

Ausstrahlung und/oder Übertragung und/oder Entschlüsselung und/oder Bildbearbeitung und/oder

audiovisuelle Tascheninstrumente und -apparate; interaktive Lern- oder Unterhaltungsspiele zur

Verwendung mit Fernsehapparaten und Videogeräten; Mobiltelefone; Kinofilme; Telefonapparate und -

ausrüstungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Sonnenbrillen, Lederetuis für

Mobiltelefone; Verkauf von Waren auf elektronischem Wege, nämlich herunterladbare Medieninhalte

einschließlich Videos und Filme, Fernsehprogramme, Computerspiele, Musik, Bildern und Klingeltöne,

bereitgestellt über das Internet, das Telefonnetz, Kabel, drahtlose Übertragung, Satellit oder terrestrische

Ausstrahlungsdienste; Etuis, Behälter, Schutzhüllen sowie Teile und Zubehör dafür, alle zur Verwendung

mit MP3-Spielern, Musikspeichergeräten, Medienspeichergeräten und weiteren Heimelektronikgeräten;

elektrische, elektronische und Computerausrüstungen für Maschinen zum Speichern, Erzeugen und zur

effizienten Nutzung von Wärme, Licht und Wasser, einschließlich Thermostatregler, Solarzellenplatten

zur Stromerzeugung, Photovoltaikgeräte, Solarzellen, Turbinen und Bewegungsmelder; elektrische,

elektronische und Computerausrüstungen zur Erzeugung alternativer Energie, einschließlich

Windenergie, Energie aus Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Solarenergie,

Biomasse und Biokraftstoffe; Steuerungs- und Überwachungsausrüstungen zur Verwendung bei der

Erzeugung alternativer Energie, einschließlich Windenergie, Energie aus Wasserkraft, Gezeitenenergie,

geothermische Energie, Solarenergie, Biomasse und Biokraftstoffe; herunterladbare elektronische

Veröffentlichungen, einschließlich elektronische Veröffentlichungen, Magazine und Mitteilungsblätter in

Bezug auf Umweltschutz, Energieerhaltung und Ökologie, Tierschutz und Projekte für erneuerbare

Energien, einschließlich Windenergie, Energie aus Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische

Energie, Solarenergie, Biomasse und Biobrennstoffe; Apparate und

Instrumente

für

interne

Videoüberwachung und Überwachungssysteme; Apparate und

Instrumente zur Kontrolle der

Personensicherheit; Apparate und

Instrumente

zur Überwachung und Steuerung der

Wohnraumsicherheit; Apparate für Wohnraum- und Personensicherheit; Geräte für Wohnraum- und

Personensicherheit; Alarmgeräte

für Wohnraum-

und Personensicherheit;

elektronische

Schutzausrüstungen,

einschließlich Feuermelder

und Alarmausrüstungen, Einbruch-

und

Diebstahlalarmanlagen sowie Bewegungsmelder; Funk-, Telefon-, Fernseh- und Signalapparate und -

instrumente, Kameras, Ton- und Videoüberwachungs- und -aufzeichnungs- sowie Ton- und

Videowiedergabeapparate und -instrumente, alle für Steuerungs- und Telemetriezwecke für die Heim-

und persönliche Sicherheit; Systeme zur internen Videoüberwachung (CCTV); Monitore; Kameras;

optische

Linsen;

Kamerafutterale;

vorverpackte

Kameras;

Infrarotbeleuchtungen;

Videokassettenaufzeichnungsgeräte;

Systemsteuerungssoftware;

Videoüberwachungsgeräte;

Detektoren; Zugangskontrollapparate; Lesegeräte; magnetische oder kodierte Zugangskontrollkarten;

Überwachungsgeräte; elektronische Tafeln für Alarmmanagement und -überwachung; Alarmtafeln;

Glasbruchdetektoren; Rauchmelder; Kohlenmonoxiddetektoren; digitale Tonrecorder; digitale

Videorecorder; digitale Tonserver; digitale Videoserver; elektrische Kommunikationsausrüstungen;

Geräte

zur

Nachrichtenprogrammierung;

Funkrufgeräte;

elektronische

Schließsysteme;

Lebensrettungsapparate und -ausrüstungen; elektrische Alarmeinrichtungen; elektronische Geräte zum

Türöffnen; elektronische Geräte für den Schutz; Einbruchalarmgeräte und Diebstahlalarmgeräte; Geräte

zur Erkennung von Eindringlingen; Bewegungsmelder; Elektronische Regel- und Steuergeräte;

elektronische Apparate zum Steuern des Betriebs von Maschinen; Apparate zur Fernsteuerung des

Betriebs von Maschinen; Computergeräte zum Steuern des Betriebs von Maschinen; elektronische

Netzausrüstung;

Elektronische

Kommunikationsausrüstungen; Nachrichtenprogrammiergeräte;

elektronische Schließvorrichtungen; Computersoftware, Betriebssystemsoftware, Geräte und Hardware

zum Übertragen, Empfangen, Synchronisieren, Anzeigen, Erstellen von Sicherungskopien, Überwachen,

Kontrollieren, Austauschen, Kodieren, Dekodieren, Verschlüsseln, Zugang, Fernzugriff, Erstellen,

Sammeln, Speichern, Sichern, Entfernen, Übertragen, Verbreiten, Orten, Organisieren oder zur sonstigen

Nutzung von Daten, Sprache, Multimedia, Ton, Bild, Musik, Fotografien, Zeichnungen, Bildern,

audiovisuellen, Video-, Text-, Grafik-

oder anderen Daten, einschließlich über weltweite

Kommunikationsnetze; Computersoftware, Betriebssystemsoftware, Geräte und Hardware zum

Synchronisieren von Daten, Dateien, E-Mails, Kontakten, Kalendern, Aufgabenlisten, Textnachrichten,

Fotografien, Musik, Ton, Bild, audiovisuellen, Video-, Text-, Grafik-, Programm- und anderen

Informationen zwischen Computern und Taschengeräten oder anderen Geräten und umgekehrt;

Kommunikationsplattformen für die sofortige, kontinuierliche, geplante und ständige Synchronisation von

Daten zwischen Computern und Taschengeräten oder anderen Geräten und umgekehrt;

Multimediakarten, Speicherkarten, Flash-Speicherkarten, Speicherchips, Memorysticks, Stecker,

Steckkarten, Magnetkarten, SIM-Karten, Telefonkarten, Ohrhörer, Kopfhörer,

tragbare und/oder

elektronische Taschengeräte zum Empfangen, Speichern, Abspielen und Übertragen von Daten,

Sprache, Multimedia, Ton-, Bild-, Musikdateien, Fotografien, Zeichnungen, Bildern, audiovisuellen, Video-

, Text-, Grafik- oder anderen Daten; Online-Wörterbücher, Enzyklopädien und Referenztexte

(herunterladbar); Online-Veröffentlichungen, einschließlich Zeitungen, Magazine (Zeitschriften), Comics,

Journale (Schriften), Bücher, Benutzerhandbücher, Lehr- und Unterrichtsmittel (herunterladbar); Online-

Poster,

-Fotografien,

-Bilder,

-Artikel,

-Gutscheine und

-Tickets

(Fahrkarten/Eintrittskarten)

(herunterladbar),

elektronische Online-Wörterbücher,

-Enzyklopädien

und

-Referenztexte;

Computersoftware für die Verarbeitung von elektronischen Zahlungen und den Geldtransfer von und zu

Dritten; Online- und herunterladbare Authentifizierungssoftware; Online-Konvertierungssoftware und -

Datenbanken, einschließlich Umrechnung von Währungen und Maßeinheiten; Computersoftware zur

Überwachung von Online-Kommunikation und Gesprächen in Chatrooms sowie zur Meldung von Inhalten

an Dritte; Computersoftware zur Überwachung der Nutzung von Computern und Internet durch Kinder;

Computersoftware in Bezug auf Online-Schutz und Online-Sicherheit; Temperaturregelungsgeräte;

Steuergeräte für die Wasserversorgung; Geräte zur Regelung der Beleuchtung; automatische

Regelgeräte zum lokalen Management von Beleuchtung, Heizung und Wasserversorgung; Teile und

Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren;

Klasse 11:

Geräte

für die energieeffiziente Beleuchtung, Heizung und Wasserversorgung,

insbesondere

Glühlampen, Geräte zur Wasserspeicherung und Verbrauchsminimierung; Teile und Zusatzteile für alle

vorstehend genannten Waren;

Klasse 12:

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge zur

Verwendung mit

erneuerbaren Energieträgern,

einschließlich Windenergie, Wasserkraft,

Gezeitenenergie, Erdwärme, Solarenergie, Biomasse und Biokraftstoffe; Teile und Zusatzteile für alle

vorstehend genannten Waren;

Klasse 16:

Papier, Waren aus Papier, Pappe, Kartonagen; Druckereierzeugnisse; Veröffentlichungen, Zeitungen,

Magazine (Zeitschriften), Comics, Journale (Veröffentlichungen) und Bücher; Veröffentlichungen,

einschließlich Strategieanleitungen, Benutzerhandbücher, Bücher und Magazine, alle auf dem Gebiet

Computerspiele, Science Fiction, Spiele und Unterhaltung; Quizbücher; Einkaufsführer mit Auflistung der

zu verkaufenden Produkte; Werbeliteratur in Bezug auf die Verkaufsförderung für Waren zum Verkauf

über das digitale Fernsehen, das Internet oder andere Telekommunikationskanäle; Fotografien; Lehr- und

Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Poster und Plakate; Grußkarten und Postkarten; Kalender;

Terminkalender und Tagebücher; Karten und Aufkleber zum Sammeln und Zusammentragen in Alben;

Schreibutensilien; Lineale; Radiergummis; Schreibpapier; Schreibnecessaires; Kataloge; Gutscheine,

alle für Urlaub und Reisen an den Urlaubsort und zurück; Aufkleber; Werbematerialien; Anzeigen;

Taschen und Beutel; Kreditkarten; Bedienungsanleitungen; Mitteilungsblätter; Füllfederhalter,

Kugelschreiber; Bleistifte; Schreibgeräte; Schreibstift- und Bleistifthalter; Programmführer; Schreibwaren;

Bedienungsanleitungen oder Benutzerhandbücher; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien;

Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe

für Papier- und

Schreibwaren oder

für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Kunststoffmaterialien

für

Verpackungszwecke; Veröffentlichungen; Magazine; einschließlich alles vorstehend Genannte aus

recycelten und/oder ungebleichten Materialien und/oder aus organischen Stoffen;

Klasse 17:

Isoliermaterialien, insbesondere zur Erhaltung der Wärme in Wohn- und Geschäftsgebäuden;

Klasse 18:

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind;

Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen,

Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Handtaschen, Reiserucksäcke, Schultaschen, Strandtaschen,

Handkoffer, Koffer, Reisekoffer, Brotbeutel, Taschen für Camper, Pelze, Halsbänder für Tiere, Decken für

Tiere, Schachteln aus Leder oder Lederpappe, Dokumentenkoffer, Brieftaschen, Schultaschen und

Aktentaschen, Schlüsseltaschen

(Lederwaren), Diplomatenkoffer, Rucksäcke, Strandtaschen,

Aktentaschen, Spazierstöcke, Kartentaschen, Schlüsseletuis, Umhängetaschen aus Leder,

Einkaufsnetze, Sonnenschirme, Brieftaschen, Geldbörsen, Beutel, Rucksäcke, Schultaschen,

Schulranzen, Schultertaschen, Einkaufsbeutel, Koffer, Kleidertaschen, Einkaufstaschen, Reisekoffer,

Reisetaschen, Kosmetikkoffer, Regenschirmfutterale und Brieftaschen;

Klasse 25:

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Unterwäsche; Bekleidungsstücke für Herren,

Damen, Kinder und Babys, Jeans, Freizeithosen, Hosen, Röcke, Shorts, Umhängetücher, Jerseys,

Sweater, Westen, Kleider, Pullover, Nachtwäsche, Morgenmäntel, Aufwärmanzüge, Regenbekleidung,

Sweater, Halstücher, Hüte, Mützen, Fausthandschuhe, Schneeanzüge, Gürtel, Kittel, Badebekleidung,

Spielanzüge, Lätzchen, Strümpfe, Socken, wasserdichte Bekleidung, Unterwäsche; Schuhwaren für

Herren, Damen, Kinder und Babys, Schuhe, Turnschuhe, Sandalen, Hausschuhe, Stiefel;

Kopfbedeckungen für Herren, Damen, Kinder, und Mützen für Kleinkinder, Stirnbänder, Ohrenschützer,

Mützen, Sweater, Frackhemden, Blusen; Jacken, Krawatten, Anzüge, Badeanzüge, Gürtel, Röcke,

Kleider, Mäntel, Hüte, Mützen, Smokings, Hosen, Westen, Wirkwaren, Halstücher, Pyjamas,

Unterwäsche, Kilts, Schals, Stolen; Schuhwaren, Schuhe, Stiefel, Hausschuhe und Sportschuhe; Blazer,

Stirnbänder, Gelenkbänder, Einteiler, Overalls, Jogginghosen und Nachtwäsche;

Klasse 28:

Spielzeug, Spiele, Spielsachen; elektronische Spiele; Taschengeräte zum Spielen von elektronischen,

Computer- oder Videospielen; Videospielapparate; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten

Waren;

Kartenspiele;

Kartenspiele,

Sportartikel;

Spiele,

einschließlich Glücksspiele;

Vergnügungsautomaten; Unterhaltungsapparate

und

-instrumente;

interaktive

Lern-

oder

Unterhaltungsspiele, einschließlich Online-Lernspiele oder –Unterhaltungsspiele;

Klasse 35:

Dienstleistungen auf dem Gebiet der Werbung und der Verkaufsförderung; Geschäftsführung;

Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Verwaltungsdienstleistungen für Unternehmen; Customer

Relation Management; Organisierung, Durchführung und Überwachung von Verkaufs- und

verkaufsfördernden Programmen; Bereitstellung von Produktinformationen und -beratung für potenzielle

Käufer von Heimunterhaltungsprodukten, Multimediageräten und -instrumenten, Fernseh- und

Rundfunkgeräten, audiovisuellen Geräten, Aufsatzgeräten, PVRs, Videorekordern, Software für

Computerspiele, Hardware und Peripheriegeräten; Vermietung von Werbeflächen; Fernsehwerbespots;

Erarbeitung und Präsentation von audiovisuellen Vorführungen für Werbezwecke; Verbreitung von

Werbematerial; Organisation und Durchführung von Handelsmessen und -ausstellungen; Organisation

und Durchführung von Handelsmessen im Bereich Elektronik, Video- und Computerspiele für die

Computer- und Videospielbranche; Werbung und Verkaufsförderung für Fernsehdienstleistungen;

Zusammenstellung von Statistiken und Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Ausgabe von

Treuekarten; Marketingstudien; Marketing

für Rundfunkprogramme, Fernsehprogramme, Filme,

Spielfilme, bespielte Videobänder, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielte Videokassetten, DVDs oder

bespielte Videoplatten; Überwachung und Analyse von Anrufinformationen (Büroarbeiten); Planung,

Prüfung, Umfragen und Wertermittlung in Geschäftsangelegenheiten; Empfang, Speicherung und

Bereitstellung computergestützter Daten über Geschäftsinformationen; Zusammenstellung von

geschäftlichen Statistiken und kommerziellen Informationen, alles in Bezug auf Fernseh-, Rundfunk- und

Satellitenübertragungen sowie Videospiele; Vermittlung von Abonnements für Zeitschriften und

Zeitungen; Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte, nämlich Wasch- und Bleichmittel,

Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Reinigungs-, Bleich- und Scheuermittel, alle für die

Wäsche, Antitranspiranzien, Parfums, nicht medizinische Toilettemittel, Mittel zur Körper- und

Schönheitspflege, Zahnputzmittel, Toiletteartikel, Haarpflegemittel, Shampoos, Seifen; ätherische Öle,

Produkte zur Schönheitspflege, Toilettemittel, persönliche Pflegeprodukte, Mittel zur Körper- und

Schönheitspflege, Parfümeriewaren, Kerzen, einschließlich alles vorstehend Genannte aus

ungebleichten und/oder organischen und/oder biologisch abbaubaren Inhaltsstoffen, pharmazeutische

und veterinärmedizinische Erzeugnisse,

technische Öle und Fette, Schmiermittel, Brennstoffe

(einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, Kraftstoffadditive und Mittel zur Verbesserung der

Kraftstoffverbrennung, Maschinen und Werkmaschinen, Motoren, Turbinen zur Stromerzeugung,

Schaltfelder für Turbinen zur Stromerzeugung, Maschinen zur Verwendung im Haushalt, Bau-,

Heimwerker- und Gartengeräte, Geräte für die Wohnungsrenovierung, Farben und Lacke, handbetätigte

Werkzeuge, wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-

, Rundfunk-, Fernseh-, Tonaufnahme-, Tonwiedergabe-, Telekommunikations-, Signal-, Kontroll- und

Unterrichtsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung von Fernsehprogrammen, Geräte zur

Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder zum Empfang von Ton, Bild oder audiovisuellen Inhalten,

elektrische und elektronische Geräte zum Empfang von Satelliten-, terrestrischen oder Kabelsendungen,

Fernsehgeräte, Flüssigkristallanzeigen und Plasmabildschirme, Heimkinosysteme, Verstärker,

Lautsprecher, Rundfunkgeräte, drahtlose Audio- und/oder audiovisuelle Geräte, tragbare drahtlose Audio-

und/oder audiovisuelle Geräte, Fernbedienungen/Fernsteuerungen, Spielsteuerungen, drahtlose

Spielsteuerungen, drahtlose Tastaturen, Fernsehempfänger, einschließlich Dekoder, Aufsatzgeräte, Set-

Top-Boxen

für

digitales

Fernsehen,

hochauflösende

Aufsatzgeräte,

persönliche

Videoaufzeichnungsgeräte, Aufsatzgeräte zur Dekodierung und zum Empfang von Satelliten-,

terrestrischen und Kabelsendungen, Apparate zum Dekodieren von verschlüsselten Signalen,

einschließlich Aufsatzgeräte für den Fernsehempfang, Aufsatzgeräte mit einem Dekoder und einem

interaktiven Programmführer, Aufsatzgeräte mit einem Dekoder und einem Aufzeichnungsgerät für

Fernseh- und Rundfunkprogramme, Aufsatzgeräte mit einem Dekoder und einem programmierbaren

Aufzeichnungsgerät zur Übertragung von gespeicherten Aufnahmen zwecks Speicherung sowie zur

Löschung älterer Aufnahmen, Satellitenschüsseln, rauscharme Blöcke (LNBs), Satellitenmessgeräte,

Computersoftware

für die Datenrecherche, kodierte Computer-, Datenverarbeitungs-

und

Telekommunikationsprogramme, Telefongeräte, Mobiltelefone, PDAs, Telefon- und Funkmodems,

Fernsehempfänger mit einem Dekoder, Aufsatzgeräte zum Dekodieren und Empfangen von Satelliten-,

terrestrischen, Kabel- und DSL-, Internet- oder anderen elektronischen Rundfunksendungen, Geräte zur

Dekodierung von verschlüsselten Signalen, aufgezeichnete Fernseh- und Rundfunkprogramme,

aufgezeichnete Programme zur Ausstrahlung oder sonstigen Übertragung über Fernsehen, Rundfunk,

Mobiltelefone, PDAs und PCs, Videoaufzeichnungen, Multimediaapparate und -instrumente, tragbare

oder Taschencomputer, DVD-Abspielgeräte, Computer, Computerhardware und -peripheriegeräte,

Computerhardware, Apparate und Instrumente, alle zum Übertragen, Anzeigen, Empfangen, Speichern

und Suchen von elektronischen Informationen, Computerprogramme, elektronische Computerspiele,

interaktive

elektronische

Computerspiele,

Computersoftware,

Computersoftware

und

Telekommunikationsgeräte zur Ermöglichung von Verbindungen zu Datenbanken und zum Internet, über

das

Internet bereitgestellte Computersoftware, Netzabschlussgeräte, drahtgebundene und/oder

drahtlose Computernetzrouter, Modems, Firewalls und/oder Brücken, Computersoftware und

Computerprogramme für den Vertrieb an und zur Nutzung durch Zuschauer eines digitalen

Fernsehkanals für die Ansicht und den Kauf von Waren und Dienstleistungen, Computerspielsoftware

und Computerquizsoftware, Computervideospiele und/oder Quizspiele zur Verwendung mit

Fernsehempfängern und -bildschirmen oder mit Videomonitoren oder Computerbildschirmen,

Computerprogramme für interaktives Fernsehen und interaktive Spiele und/oder Quizprogramme,

elektronische Geräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate für Spielzwecke, Spielkonsolen, , interaktive

Videospielgeräte, bestehend aus Computerhardware und -software sowie Zubehör, nämlich

Spielkonsolen, Spielsteuerungen und Betriebssoftware für Spielsteuerungen, elektronische tragbare

und/oder Taschengeräte für interaktive Computer- und Videospiele, elektronische tragbare und/oder

Taschengeräte zum Empfangen, Abspielen und Übertragen von Musik, Klängen, Bildern, Text, Signalen,

Informationen

und

Code,

tragbare

drahtlose

Audiogeräte,

Virtual-Reality-Systeme,

Heimunterhaltungssysteme, Multimediageräte, audiovisuelle Geräte, Video- und Fernsehgeräte,

elektronische

Veröffentlichungen, Computerspiele, Computervideospiele,

Videobildschirme,

Videoprojektoren, Bänder, Platten und Drähte, alle magnetisch, Kassetten und Steckmodule, alle zur

Verwendung mit den vorstehend genannten Bändern, unbespielte und bespielte Ton- und

Videokassetten, Bänder und Steckmodule, CDs, DVDs, Schallplatten, Laserplatten zur Aufzeichnung von

Ton und Bild, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, Karten und Platten, Karten mit integrierten Schaltkreisen,

Speichermedien, Aufzeichnungsträger, alle mit Computervideospielen und/oder Quizprogrammen

bespielt, kodierte Karten, Rundfunk- und Fernsehantennen, Musik, Klänge, Videos, Bilder, Text und

Informationen, bereitgestellt über Telekommunikationsnetze, durch Online-Lieferung sowie über das

Internet und/oder das World Wide Web oder andere Kommunikationsnetze, interaktive Ton- und/oder

Audioaufzeichnungen, über MP3-Internetwebsites herunterladbare Musik-, Video-, Ton- und/oder

Audioaufzeichnungen, MP3-Abspielgeräte, MP3-Lesegeräte, Aufzeichnungs- und/oder Abspielgeräte für

Ton- und/oder Videodateien, tragbare Aufzeichnungs- oder Abspielgeräte

für Audio- und/oder

Videodateien, persönliche Videoaufzeichnungsgeräte, herunterladbare Telefonklingeltöne, Apparate und

Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität,

Apparate und Instrumente zum Empfang von Rundfunk- und Fernsehsendungen, einschließlich Empfang

von Kabel-, Satelliten- und digitalen Sendungen, Chipkarten, Kreditkarten, Treuekarten, akustische

Apparate und Instrumente, Adapter; Antennen, Verstärker, Unterhaltungsapparate und -instrumente zur

Verwendung mit externen Anzeigebildschirmen oder Monitoren, Kommunikationsapparate und -

instrumente, kodierte oder magnetische Bank- oder Kreditkarten, Kinofilme, Instrumente und Apparate

zur Vorführung von Filmen, Datenträger, Datenspeichermedien, elektrische Telekommunikations-

und/oder Kommunikations- und/oder Sende- und/oder Übertragungs- und/oder Dekodierungs- und/oder

Bildbearbeitungs- und/oder audiovisuelle Instrumente und Apparate, elektronische Telekommunikations-

und/oder Kommunikations- und/oder Sende- und/oder Übertragungs- und/oder Dekodierungs- und/oder

Bildbearbeitungs- und/oder audiovisuelle Instrumente und Apparate, Instrumente und Apparate zur

Wiedergabe von Filmen, elektrische Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Sende-

und/oder Übertragungs- und/oder Dekodierungs- und/oder Bildbearbeitungs- und/oder audiovisuelle

Instrumente und Apparate

im Taschenformat, elektronische Telekommunikations-

und/oder

Kommunikations- und/oder Sende- und/oder Übertragungs- und/oder Dekodierungs- und/oder

Bildbearbeitungs- und/oder audiovisuelle Instrumente und Apparate im Taschenformat, interaktive Lern-

oder Unterhaltungsspiele zur Verwendung mit Fernsehempfängern und Videogeräten, Mobiltelefone,

Spielfilme, Telefongeräte und -anlagen, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren,

Sonnenbrillen, Lederetuis für Mobiltelefone, auf elektronischem Wege verkaufte Waren, nämlich

herunterladbare Medieninhalte, einschließlich Videos und Filme, Fernsehprogramme, Computerspiele,

Musik, Bilder und Klingeltöne, bereitgestellt über das Internet, das Telefonnetz, Kabel, durch drahtlose

Übertragung, über Satellit oder terrestrische Rundfunkausstrahlung, Taschen, Behälter, Schutzbezüge

und Teile und Bestandteile dafür, alle zur Verwendung mit MP3-Abspielgeräten, Musikspeichergeräten,

Medienspeichergeräten und anderen Heimelektronikgeräten, elektrische, elektronische und

Computergeräte für Maschinen zur Verwendung bei der Speicherung, Erzeugung und effizienten Nutzung

von Wärme, Licht und Wasser, einschließlich

thermostatische Regler, Solarzellenplatten zur

Stromerzeugung, Fotovoltaikgeräte, Solarzellen, Turbinen und Bewegungsmelder, elektrische,

elektronische und Computergeräte zur Verwendung bei der Erzeugung alternativer Energien,

einschließlich Windkraft, Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Solarenergie, Biomasse

und Biobrennstoffe, Steuerungs- und Überwachungsgeräte zur Verwendung bei der Erzeugung

alternativer Energien, einschließlich Windkraft, Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie,

Solarenergie, Biomasse und Biobrennstoffe, herunterladbare elektronische Veröffentlichungen,

einschließlich elektronische Veröffentlichungen, Magazine und Nachrichtenblätter in Bezug auf

Umweltschutz, Energieerhaltung und Ökologie, Tierschutz und Projekte im Bereich erneuerbare

Energien, einschließlich Windkraft, Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Solarenergie,

Biomasse und Biobrennstoffe, Apparate und Instrumente für interne Video- und Überwachungssysteme,

Apparate und Instrumente zur Überwachung der persönlichen Sicherheit; Apparate und Instrumente zur

Überwachung und Steuerung von Heimsicherheitssystemen, Geräte

für die persönliche und

Heimsicherheit, Einrichtungen für die persönliche und Heimsicherheit, Alarmgeräte für die persönliche

und Heimsicherheit,

elektronische Schutzausrüstungen,

einschließlich Feuermelder

und

Feueralarmgeräte, Einbruchmelder und Bewegungsmelder, Funk-, Telefon-, Fernseh-

und

Signalapparate und -instrumente, Kameras, Apparate und Instrumente zur Ton- und Videoüberwachung

und -aufzeichnung sowie zur Ton- und Videowiedergabe, alle für Regelungs- und Telemetriezwecke für

die Heim- und persönliche Sicherheit, Systeme für die interne Videoüberwachung, Monitore; Kameras,

Objektive, Kamerafutterale, vorverpackte Kameras, Infrarotbeleuchtungen, Videokassettenrecorder,

Systemsteuerungssoftware, Videoüberwachungsgeräte, Detektoren, Apparate für die Zugangskontrolle,

Lesegeräte, magnetische oder kodierte Zugangskontrollkarten, Überwachungsgeräte, elektronische

Schalttafeln

für die Alarmverwaltung und

-überwachung, Alarmtafeln, Glasbruchdetektoren,

Rauchdetektoren,

Kohlenmonoxiddetektoren,

digitale

Tonaufzeichnungsgeräte,

digitale

Videoaufzeichnungsgeräte, digitale Audioserver, digitale Videoserver, elektrische Kommunikationsgeräte,

Geräte

zur

Nachrichtenprogrammierung,

Funkrufgeräte,

elektronische

Schließsysteme,

Rettungsapparate und -vorrichtungen, elektrische Alarmgeräte, elektronische Geräte zum Türöffnen,

elektronische Geräte für Schutz-, Einbruchmelde- und Diebstahlschutzanlagen, Geräte zur Erkennung

von Eindringlingen, Bewegungsmelder, elektronische Kontrollapparate, elektronische Apparate zum

Steuern des Betriebs von Maschinen, Apparate zur Fernsteuerung des Betriebs von Maschinen,

Computergeräte zum Steuern des Betriebs von Maschinen, elektronische Netzausrüstung, elektronische

Kommunikationsausrüstung, Nachrichtenprogrammiergeräte, elektronische Schließvorrichtungen,

Computersoftware, Betriebssystemsoftware, Geräte und Hardware zum Übertragen, Empfangen,

Synchronisieren, Anzeigen, Erstellen von Sicherungskopien, Überwachen, Kontrollieren, Austauschen,

Kodieren, Dekodieren, Verschlüsseln, Zugang, Fernzugriff, Erstellen, Sammeln, Speichern, Sichern,

Entfernen, Übertragen, Verbreiten, Orten, Organisieren oder zur sonstigen Nutzung von Daten, Sprache,

Multimedia, Ton, Bild, Musik, Fotografien, Zeichnungen, Bildern, audiovisuellen, Video-, Text-, Grafik-

oder anderen Daten, einschließlich über weltweite Kommunikationsnetze, Computersoftware,

Betriebssystemsoftware, Geräte und Hardware zum Synchronisieren von Daten, Dateien, E-Mails,

Kontakten, Kalendern, Aufgabenlisten, Textnachrichten, Fotografien, Musik, Ton, Bild, audiovisuellen,

Video-, Text-, Grafik-, Programm- und anderen Informationen zwischen Computern und Taschengeräten

oder anderen Geräten und umgekehrt, Kommunikationsplattformen für die sofortige, kontinuierliche,

geplante und ständige Synchronisation von Daten zwischen Computern und Taschengeräten oder

anderen Geräten und umgekehrt, Multimediakarten, Speicherkarten, Flash-Speicherkarten,

Speicherchips, Memorysticks, Stecker, Steckkarten, Magnetkarten, SIM-Karten, Telefonkarten, Ohrhörer,

Kopfhörer, tragbare und/oder elektronische Taschengeräte zum Empfangen, Speichern, Abspielen und

Übertragen von Daten, Sprache, Multimedia, Ton-, Bild-, Musikdateien, Fotografien, Zeichnungen,

Bildern, audiovisuellen, Video-, Text-, Grafik- oder anderen Daten, Online-Wörterbücher, Enzyklopädien

und Referenztexte (herunterladbar), Online-Veröffentlichungen, einschließlich Zeitungen, Magazine

(Zeitschriften), Comics, Journale (Schriften), Bücher, Benutzerhandbücher, Lehr- und Unterrichtsmittel

(herunterladbar), Online-Poster,

-Fotografien,

-Bilder,

-Artikel,

-Gutscheine und

-Tickets

(Fahrkarten/Eintrittskarten) (herunterladbar), elektronische Online-Wörterbücher, -Enzyklopädien und -

Referenztexte, Computersoftware zur Bearbeitung von elektronischen Zahlungen und für Überweisungen

an Dritte und von Dritten, Online- und herunterladbare Authentifizierungssoftware, Online-

Konvertierungssoftware und -Datenbanken, einschließlich Umrechnung von Währungen und

Maßeinheiten, Computersoftware zur Überwachung von Online-Kommunikation und Gesprächen in

Chatrooms sowie zur Meldung von Inhalten an Dritte, Computersoftware zur Überwachung der Nutzung

von Computern und Internet durch Kinder, Computersoftware in Bezug auf Online-Schutz und Online-

Sicherheit, Brillen, Kontaktlinsen, land- und gartenwirtschaftliche Waren, Musikinstrumente, medizinische

Geräte, elektrische und elektronische Haushaltsgeräte, einschließlich Haushaltsgroßgeräte,

Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren, Taschen-/Armbanduhren, Schreibwaren, Geräte zur

Temperaturregelung, einschließlich

fern- und computergesteuerte Apparate und

Instrumente,

Regelgeräte für die Wasserversorgung, Geräte zur Beleuchtungsregelung, einschließlich fern- und

computergesteuerte Apparate und Instrumente, Geräte für die energieeffiziente Beleuchtung, Heizung

und Wasserversorgung,

insbesondere Leuchtmittel, Geräte zur Wasserspeicherung und -

verbrauchsminimierung, automatische Regelgeräte zum lokalen Management von Beleuchtung, Heizung

und Wasserversorgung, Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem

Wasser, Fahrzeuge zur Verwendung mit erneuerbaren Energiequellen, einschließlich Windkraft,

Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Solarenergie, Biomasse und Biokraftstoffe,

Papier, Waren aus Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Pappe (Karton), Druckereierzeugnisse,

Veröffentlichungen, Zeitungen, Magazine (Zeitschriften), Comics, Journale (Schriften) und Bücher,

Veröffentlichungen, einschließlich Strategieanleitungen, Benutzerhandbücher, Bücher und Magazine, alle

im Bereich Computerspiele, Science Fiction, Spiele und Unterhaltung, Quizbücher, Einkaufsführer mit

Auflistungen von Kaufangeboten, Verkaufsförderungsliteratur in Bezug auf Verkaufsförderung für Waren,

die über Digitalfernsehen, Internet oder andere Telekommunikationskanäle zum Verkauf angeboten

werden, Fotografien, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Poster, Postkarten und

Grußkarten, Kalender, Terminkalender, Karten und Aufkleber zum Sammeln und Zusammenstellen in

Alben, Schreibutensilien, Lineale, Radiergummis, Schreibpapier, Schreibgarnituren, Kataloge und

Gutscheine für Ferienaufenthalte sowie für die Hin- und Rückreise zum und ab Zielort, Aufkleber,

Werbematerial, Anzeigen, Taschen, Kreditkarten, Bedienungshandbücher, Mitteilungsblätter,

Schreibstifte, Bleistifte, Schreibinstrumente, Schreibstift-

und Bleistifthalter, Programmführer,

Schreibwaren, Bedienungsanleitungen oder Handbücher, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen

Materialien, Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier-

und Schreibwaren oder

für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Verpackungsmaterial aus

Kunststoff, Veröffentlichungen, Magazine, einschließlich alles vorstehend Genannte aus recycelten

und/oder ungebleichten Materialien und/oder aus organischen Stoffen, Isoliermaterial, insbesondere zur

Speicherung von Wärme in Wohn- und Gewerbebauten, Leder und Lederimitationen sowie Waren

daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer,

Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren,

Handtaschen, Rucksäcke, Schultaschen, Strandtaschen, Reisetaschen, Koffer, Reisekoffer, Ranzen,

Campingtaschen, Pelze, Halsbänder für Tiere, Decken für Tiere, Schachteln aus Leder oder Lederpappe,

Dokumentenkoffer, Brieftaschen, Schultaschen und Aktentaschen, Schlüsseltaschen (Lederwaren),

Diplomatenkoffer, Reiserucksäcke, Strandtaschen, Aktentaschen, Spazierstöcke, Kartentaschen,

Schlüsseletuis, Schulterriemen aus Leder, Netztaschen, Sonnenschirme, Brieftaschen, Geldbörsen,

Beutel, Rucksäcke, Schultaschen, Schulranzen, Taschen mit Trageschlaufen, Einkaufstaschen, Koffer,

Kleiderhüllen, Tragetaschen, Reisekoffer, Handkoffer, Kosmetikkoffer, Schirmfutterale und Brieftaschen,

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Unterwäsche, Herren-, Damen-, Kinder- und

Babybekleidung, Jeans, Freizeithosen, Hosen, Röcke, Shorts, Umhängetücher, Jerseys, Sweater,

Westen, Kleider, Pullover, Nachtwäsche, Morgenmäntel, Aufwärmanzüge, Regenbekleidung, Pullover,

Halstücher, Hüte, Mützen, Fausthandschuhe, Schneeanzüge, Gürtel, Kittel, Schwimmbekleidung,

Spielanzüge, Lätzchen, Strümpfe, Socken, wasserdichte Bekleidung, Unterbekleidung, Schuhwaren für

Herren, Damen, Kinder und Kleinkinder, Turnschuhe, Sandalen, Hausschuhe, Stiefel, Kopfbedeckungen

für Herren, Damen, Kinder und Kleinkinder, Stirnbänder, Ohrenwärmer, Kappen, Pullover, Frackhemden,

Blusen, Jacken, Krawatten, Anzüge, Badeanzüge, Gürtel, Röcke, Kleider, Mäntel, Hüte, Mützen,

Smokings, Hosen, Unterhemden, Strumpfwaren, Halstücher, Schlafanzüge, Unterwäsche, Kilts, Schals,

Stolen, Schuhwaren, Schuhe, Stiefel, Hausschuhe und Leichtathletikschuhe, Blazer, Stirnbänder,

Pulswärmer, Einteiler, Overalls, Jogginghosen und Nachtwäsche, Haaraccessoires, Beleuchtungsartikel,

Küchenartikel, Glaswaren, Feinporzellan, Porzellan, Ziergegenstände, Möbel, Küchen, Sanitärartikel,

Kunstwerke, Gemälde, Poster, Postkarten, Drucke, Fotografien, Behälter und Geräte für den Haushalt,

Geschirr, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Einrichtungsgegenstände, Teppiche, Webstoffe,

Tischwäsche, Bettwäsche, Kurzwaren, Nähmaschinen und -geräte, Spielzeug, Spiele und Spielwaren,

elektronische Spiele, Taschengeräte zum Spielen von elektronischen, Computer- oder Videospielen,

Videospielgeräte, Spielkarten, Kartenspiele, Sportartikel, Glücksspiele, Vergnügungsautomaten,

Vergnügungsapparate und -instrumente, interaktive Lern- oder Unterhaltungsspiele, Spielkarten,

Sportausrüstung, Fitnessgeräte, Campingausrüstung, Haustierartikel, Lebensmittel und Getränke,

Apparate für Erholungszwecke, Kraftfahrzeuge und deren Teile, um dem Verbraucher eine bequeme

Ansicht und den Kauf dieser Waren zu ermöglichen, einschließlich über Internetwebsites, interaktive

Fernseheinkaufskanäle, digitale Fernseheinkaufskanäle, geschützte Internet-Umgebungen oder über

interaktives Fernsehen und/oder mittels Telekommunikation (einschließlich Sprache, Telefonie und/oder

Übertragung digitaler

Informationen oder Daten) und/oder über

interaktive digitale Medien;

Verbraucherinformationen und -beratung für Verkaufsförderungs-, Werbe- und Marketingzwecke in Bezug

auf Empfangsgeräte und -instrumente sowie Teile und Bestandteile dafür, einschließlich Kabel-,

Satelliten- und terrestrischer, analoger oder digitaler Empfang; Werbung und Verkaufsförderung in Bezug

auf Lebensstil, Ökologie- und Umweltfragen; Geschäftsführung und Durchführung von Projekten in Bezug

auf erneuerbare Energien einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, Erdwärme,

Solarenergie, Biomasse und Biokraftstoffe sowie Projekte im Zusammenhang mit anderen erneuerbaren

Energieträgern; Sammeln und Verarbeiten von praktischen Erfahrungen im Zusammenhang mit Projekten

erneuerbarer Energien, einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, Erdwärme,

Solarenergie, Biomasse und Biokraftstoffe, einschließlich Zusammenstellung von Statistiken in Bezug auf

Betrieb und Produktion; Zusammenstellung für Dritte von verschiedenen Einzelhandelsgeschäften und

Anwendungsanbietern sowie und anderer Dienste, um den Verbrauchern die bequeme Ansicht und den

Erwerb von Waren und Dienstleistungen sowie die Nutzung dieser Einrichtungen oder das Herunterladen

von Anwendungen,

einschließlich über globale Kommunikationsnetze,

zu ermöglichen;

Zusammenstellung von verschiedenen Diensteanbietern, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht

und Auswahl dieser Dienstleistungen zu ermöglichen; elektronische und Online-Speicherung;

elektronische und Online-Suche von Daten, Dateien, E-Mails, Kontakten, Kalendern, Aufgabenlisten,

Textnachrichten, Fotografien, Musik, Ton-, Bild-, audiovisuellen Daten, Videos, Text, Grafik, Programmen

und sonstigen Daten oder Informationen; Online-Versteigerungen; Bereitstellung einer Online-Datenbank

mit Werbeanzeigen, einschließlich privaten Anzeigen, Anzeigen zu Jobgesuchen und Stellenvermittlung

sowie Immobilienanzeigen; Bereitstellung von Online-Preisvergleichen; Bereitstellung von Online-

Textverarbeitung, Tabellenkalkulation, Kalendern, Präsentationen und Datenbanken; Bereitstellung von

Büropersonal für virtuelle Online-Unterstützung; Online-Geschenkbestelldienste; Online-Versand von

Auszeichnungen; Bereitstellung von Informationen und Auskünften in Geschäftsangelegenheiten;

Bereitstellung von Online-Prämien- und -Anreizprogrammen; Bereitstellung von Online-Prämien- und -

Anreizprogrammen in Bezug auf die Beobachtung/Verfolgung von Fitness, Gesundheit, persönlichen

Angelegenheiten, Lebensstil und Gefühlsleben; Information und Beratung in Bezug auf das vorstehend

Genannte; Online-Bereitstellung von Informationen

in Bezug auf alle vorstehend genannten

Dienstleistungen über eine Computerdatenbank oder Hotline oder das Internet;

Klasse 36:

Versicherungswesen; Bereitstellung von Versicherungen; Versicherungsberatung; Gewährung von

Garantien, erweiterten Garantieleistungen und damit verbundener Unterstützung; Gewährung von

Garantien, erweiterten Garantieleistungen und damit verbundener Unterstützung in Bezug auf Rundfunk-

und/oder Telekommunikations- und/oder Kommunikationsempfangsapparate und -instrumente sowie

deren Teile und Bestandteile, einschließlich Ausrüstungen für Kabel-, Satelliten-, terrestrischen, analogen

oder digitalen Empfang; Finanzdienstleistungen; Vermögensverwaltung; Finanzwesen; finanzielles

Sponsoring; Bank- und Finanzdienstleistungen; Finanzauskünfte; über das Internet bereitgestellte

Finanzdienstleistungen; Geldgeschäfte; Vermögens- und Fondsmanagement; Dienstleistungen in Bezug

auf Geld-, Kredit-, Debitkarten, Vorauszahlungen, elektronische Zahlungssysteme, Bargeldmanagement,

Darlehen und Finanzierungen; Finanzdienstleistungen in Bezug auf Wetten, Spiele, Glücksspiele,

Lotterien oder Buchmacherdienste; Kredit-Dienstleistungen; Kreditkartenservice; Bereitstellung von

Finanzinformationen in Bezug auf Wetten, Spiele, Glücksspiele, Lotterien oder Buchmacherdienste;

Immobilienwesen;

Immobilien-Dienstleistungen;

Immobilienwesen; Anlagen

in

Immobilien;

Immobilienwesen; Dienstleistungen eines Immobilienbüros; Immobilienfinanzierung; Verwaltung von

Immobilien; Verwaltung von Immobilienvermögen; Verpachten von Immobilien und Lizenzvergabe;

Schätzung und Bewertung von Immobilien; An- und Verkauf von Immobilien; Information und Beratung in

Bezug auf Immobilien; Bereitstellung von Online-Vergleichen von Finanzdienstleistungen; Bereitstellung

von Online-Versicherungsdienstleistungen,

-Versicherungsangeboten

und

-Vergleichen

von

Versicherungsangeboten;

Bereitstellung

von

Kreditauskünften; Online-Bereitstellung

von

Dienstleistungen des Betrugsschutzes; Bereitstellung von Finanzdienstleistungen, Online-Ermöglichung

von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Online-Abrechnung und -Abstimmung von Finanztransaktionen;

Online-Verarbeitung und -Übertragung von Rechnungen und Zahlungen; Information, Beratung und

Unterstützung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen, online bereitgestellt über eine

Computerdatenbank oder über eine Helpline oder das Internet;

Klasse 37:

Wartungsdienste;

Reparaturdienste;

Installationsarbeiten; Wartungs-,

Reparatur-

und

Installationsarbeiten

in Bezug auf Ausstrahlungs-

und/oder Telekommunikations-

und/oder

Kommunikationsempfangsgeräte und -instrumente sowie Teile und Bestandteile dafür einschließlich

Ausrüstungen für Kabel-, Satelliten-, terrestrischen, analogen oder digitalen Empfang; Wartung,

Reparatur und

Installation von Telekommunikations-

und/oder Kommunikations-

und/oder

Ausstrahlungsapparaten und -ausrüstungen einschließlich Breitbandapparate und -ausrüstungen;

Wartung, Reparatur und Installation von Apparaten für die Aufzeichnung von Fernsehprogrammen;

Wartung, Reparatur und Installation von Apparaten für die Aufzeichnung, die Übertragung, die

Wiedergabe oder den Empfang von Ton, Bildern oder audiovisuellen Inhalten; Wartung, Reparatur und

Installation von elektrischen und elektronischen Apparaten zur Verwendung beim Empfang von

satellitengestützten, terrestrischen oder Kabelausstrahlungen; Wartung und Reparatur von Fernsehern;

Wartung und Reparatur von LCD- und Plasmabildschirmen; Wartung, Reparatur und Installation von

Heimkinosystemen; Wartung, Reparatur und Installation von Verstärkern; Wartung, Reparatur und

Installation von Lautsprechern; Wartung, Reparatur und Installation von Rundfunkgeräten; Wartung,

Reparatur und Installation von drahtlosen Audio- und/oder audiovisuellen Geräten; Wartung, Reparatur

und Installation von tragbaren drahtlosen Audio- und/oder audiovisuellen Geräten; Wartung und

Reparatur von Fernsteuerungen; Wartung und Reparatur von Spielsteuerungen; Wartung und Reparatur

von drahtlosen Spielsteuerungen; Wartung und Reparatur von drahtlosen Kleintastaturen; Wartung,

Reparatur und Installation von Fernsehgeräten mit Dekoder; Wartung, Reparatur und Installation von Set-

Top-Boxen; Wartung, Reparatur und Installation von digitalen Set-Top-Boxen; Wartung, Reparatur und

Installation von hoch auflösenden Set-Top-Boxen; Wartung, Reparatur und

Installation von

Videorecordern für den persönlichen Gebrauch; Wartung, Reparatur und Installation von Set-Top-Boxen

zur Verwendung bei der Dekodierung und beim Empfang von satellitengestützten, terrestrischen und

Kabelausstrahlungen; Wartung, Reparatur und

Installation von Apparaten zum Dekodieren

verschlüsselter Signale einschließlich Set-Top-Boxen für den Fernsehempfang; Wartung, Reparatur und

Installation von Set-Top-Boxen mit Dekoder und interaktivem Fernsehprogrammführer; Wartung,

Reparatur und Installation von Set-Top-Boxen mit Dekoder und einem Aufzeichnungsgerät zum

Aufzeichnen von Fernseh- und Hörfunkprogrammen; Wartung, Reparatur und Installation von Set-Top-

Boxen mit Dekoder und einem Aufzeichnungsgerät, die auf die Übertragung gespeicherter

Aufzeichnungen in den Speicher und auf das Löschen der älteren Aufzeichnungen programmiert werden

können; Wartung, Reparatur und Installation von Satellitenschüsseln; Wartung, Reparatur und Installation

von rauscharmen Blöcken (LNBs); Wartung, Reparatur und Installation von Satellitenmessgeräten;

Wartung, Reparatur und Installation von Telefonen; Wartung und Reparatur von PDAs; Wartung,

Reparatur und Installation von Telefon- und Funkmodems; Wartung, Reparatur und Installation von Set-

Top-Boxen zur Verwendung beim Dekodieren und beim Empfang von satellitengestützten, terrestrischen

Kabel- und DSL-, Internet- oder sonstigen elektronischen Ausstrahlungen; Wartung, Reparatur und

Installation von Apparaten zum Dekodieren verschlüsselter Signale; Wartung und Reparatur von

aufgezeichneten Fernseh- und Rundfunkprogrammen; Wartung und Reparatur von gespeicherten

Programmen für die Ausstrahlung oder sonstige Übertragung über Fernsehen, Rundfunk, Mobiltelefone,

PDAs und PCs; Wartung und Reparatur von Videoaufzeichnungen; Wartung, Reparatur und Installation

von Multimedia-Apparaten und -Instrumenten; Wartung und Reparatur von

tragbaren oder

Taschencomputern; Wartung, Reparatur und Installation von Computern; Wartung, Reparatur und

Installation von Computerhardware; Wartung, Reparatur und Installation von Computerhardware,

Apparaten und Instrumenten, alle für die Übertragung, die Anzeige, den Empfang, die Speicherung und

die Suche nach elektronischen

Informationen; Wartung und Reparatur von elektronischen

Computerspielen (Hardware); Wartung und Reparatur von elektronischen interaktiven Computerspielen

(Hardware); Wartung, Reparatur und Installation von Telekommunikationsapparaten für die Ermöglichung

einer Verbindung zu Datenbanken und zum Internet; Wartung, Reparatur und Installation von

Ausrüstungen für den Netzabschluss; Wartung, Reparatur und Installation von drahtgebundenen

und/oder drahtlosen Computernetzroutern, Modems, Firewalls und/oder Brücken; Ausrüstungen für den

Netzabschluss Computervideospielen und/oder Quizprogrammen zur Verwendung mit Fernsehgeräten

und -bildschirmen oder mit Videomonitoren oder mit Computerbildschirmen; Wartung, Reparatur und

Installation von elektronischen Apparaten für die Verwendung mit Fernsehgeräten für Spielzwecke;

Wartung und Reparatur von Spielkonsolen; Wartung und Reparatur von interaktiven Videospielgeräten,

bestehend aus Computerhardware und Zubehör, nämlich Spielkonsolen und Spielsteuerungen; Wartung

und Reparatur von elektronischen tragbaren und/oder Taschengeräten für interaktive Computer- und

Videospiele; Wartung und Reparatur von elektronischen tragbaren Geräten und/oder Taschengeräten

zum Empfangen, Abspielen und Übertragen von Musik, Ton, Bildern, Text, Signalen, Informationen und

Codes; Wartung, Reparatur und Installation von Unterhaltungsautomaten; Wartung und Reparatur von

Videobildschirmen; Wartung, Reparatur und Installation von Videoprojektoren; Wartung und Reparatur

von Rundfunk- und Fernsehsignalantennen; Wartung und Reparatur von MP3-Abspielgeräten und MP3-

Lesegeräten; Wartung und Reparatur von Audio- und/oder Videodateiaufzeichnungsgeräten und/oder -

abspielgeräten; Wartung und Reparatur von tragbaren Audio- und/oder Videodateiaufzeichnungsgeräten

und/oder -abspielgeräten; Wartung, Reparatur und Installation von Apparaten und Instrumenten zum

Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Wartung, Reparatur

und

Installation von Apparaten und

Instrumenten

für den Empfang von Rundfunk- und

Fernsehausstrahlungen einschließlich Empfang von Kabel-, Satelliten- und digitalen Ausstrahlungen;

Installation, Inspektion, Wartung und Notrufdienste für Wohnraum- und Personenüberwachung und -

kontrolle sowie Sicherheitsmanagement; Installation, Inspektion, Demonstration, Reparatur und Wartung

von Apparaten für elektronische Wohnraum- und Personensicherheitssysteme; Installation, Inspektion,

Demonstration, Wartung und Reparatur von Apparaten und Instrumenten zur Kontrolle und Rettung, von

automatischen

Abflusssystemen

für

Brandschutz,

elektronischen

Schutzausrüstungen,

Feueralarmanlagen und Feuermeldern, zentralen Alarmstationen, zentralen Überwachungsstationen,

Ausrüstungen zur Überwachung von Diebstahl- und Einbruchalarmausrüstungen, Bewegungsmeldern,

elektronischen Netzausrüstungen, elektronischen Kommunikationsausrüstungen, Ausrüstungen zur

Nachrichtenprogrammierung, elektronischen Schließsystemen; Rufdienst für Dienstleistungen der

Gebäudeverwaltung (Instandhaltungs- und Wartungsarbeiten); Bau, Installation, Wartung und Reparatur

von Energieanlagen, Turbinen, Thermostatreglern, Solarzellenplatten zur Stromerzeugung,

Photovoltaikgeräten, Solarzellen und Bewegungsmeldern sowie anderen Maschinen zur Verwendung im

Zusammenhang mit der Erzeugung und Verarbeitung von erneuerbaren Energien, einschließlich

Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, Erdwärme, Solarenergie, Biomasse und Biokraftstoffe;

Wartung, Reparatur und Installation von Teilen und Bestandteilen für alle vorstehend genannten Waren;

online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet bereitgestellte Information und Beratung in

Bezug auf Wartung, Reparatur und Installation; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend

genannten Leistungen; Online-Bereitstellung von Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten

Dienstleistungen aus einer Computerdatenbank oder über eine Helpline oder das Internet;

Klasse 38:

Telekommunikationsdienste; Mobil- und Festnetztelekommunikationsdienste; Kommunikationsdienste;

Satelliten-, Funk-

und Rundfunkkommunikationsdienste; Ausstrahlung von Fernseh-

oder

Rundfunkprogrammen; Übertragungs- und Kommunikationsdienste; Ausstrahlung und/oder Übertragung

von Rundfunk- und/oder Fernsehprogrammen und/oder Filmen; Satelliten-, DTT-, Kabel-, DSL- und

Breitbandübertragung und/oder -sendung von Audio- und/oder audiovisuellen Programmen; Übertragung

von Audio-, Video- und/oder audiovisuellen Programmen (über alle Medien); Übertragung von

Videofilmen; Ausstrahlung und Übertragung von Fernsehprogrammen und -filmen für Personalcomputer;

Rundfunk und Kommunikation mittels Computer oder computergestützt; Übertragung von Audio-, Video-

und/oder audiovisuellen Programmen über das Internetfernsehen (IPTV); Telekommunikationsleistungen

über das Internet einschließlich, aber nicht beschränkt auf über die Internettelefonie (VOIP) bereitgestellte

Dienste; Bereitstellung von Zugangs- und/oder Konnektivitätsmöglichkeiten zu Breitbandnetzen, ob fest,

tragbar oder drahtlos; Übertragung von Text, Nachrichten, Ton und/oder Bildern; Telekommunikation

und/oder Kommunikation und/oder Ausstrahlung und/oder Übertragung von audiovisuellen Inhalten;

Übertragung von Informationen (einschließlich Webseiten), Daten über Funk, Telekommunikation und

über Satellit; Telefon-, Mobiltelefon-, Nachrichtensammel- und -übertragungs-, Funkruf-, Anrufumleitungs-

, Anrufbeantworter-

und Telefonauskunftsdienste; Verteilung persönlicher Telefonnummern;

Teletextdienste; Verleih von Telekommunikations- und Kommunikationsapparaten und -instrumenten als

Ersatz bei Defekten, Verlust oder Diebstahl; Nachrichten und Bildübermittlung mittels Computer;

Nachrichtenübermittlungsdienste, nämlich Senden, Empfangen und Weiterleiten von Nachrichten in Form

von Text, Ton, grafischen Bildern oder Video oder einer Kombination dieser Formate; Instant-Messaging;

SMS-Nachrichtendienste;

multimediale

Nachrichtendienste

(MMS);

vereinheitlichte

Nachrichtenübermittlungsdienste; Voicemail-Dienste; Videokonferenzdienste; Bildtelefondienste;

Bereitstellung von Zugangszeiten zu Telekommunikationsinfrastrukturen

für Drittunternehmen;

Bereitstellung des Zugangs zu elektronischen Konferenzen, Diskussionsgruppen und Gesprächsforen;

Bereitstellung von Gesprächsforen; Vermieten von Apparaten, Instrumenten, Anlagen oder Teilen zur

Verwendung bei Bereitstellung vorstehend genannter Leistungen; Beratung und Information in Bezug auf

alle vorstehend genannten Leistungen und Waren; Kommunikation via Satellit, Fernsehen und/oder

Radio; Nachrichtenagenturdienste; Bereitstellung des Zugangs zu Nachrichten, Informationen über

aktuelle Ereignisse und Sport; Mieten, Vermieten und Leasen von Kommunikationsapparaten; E-Mail-

Dienste; Telekommunikationsleistungen im Zusammenhang mit dem Internet; Fernübertragung von

Informationen, einschließlich Web-Seiten; Bereitstellung von standortbezogenen Diensten

für

Telekommunikations- und Kommunikationsapparate und -instrumente; Bereitstellung von WAP-Diensten

einschließlich WAP-Diensten unter Verwendung eines sicheren Kommunikationskanals; Bereitstellung

von

Informationen

in Bezug auf oder zur

Identifizierung von Telekommunikations- und

Kommunikationsapparaten und -instrumenten; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu

Computerdatenbanken und Websites im Internet; Telekommunikationsdienstleistungen speziell für

Einzelhandelswaren und -dienstleistungen durch interaktive Kommunikation mit Kunden; interaktive

Fernsehdienste, als Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder

Übertragungsdienste;

interaktive Dienste

für Fernsehzuschauer, einschließlich Zuschauer an

Mobiltelefonen und PCs, in Form von Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder

Ausstrahlungs-

und/oder Übertragungsdiensten; Ausstrahlung von Fernsehsendungen unter

Einbeziehung

interaktiver Dienste

für Programmführung

und

intelligente

automatische

Programmaufzeichnungswahl;

interaktive Dienste

für Fernsehzuschauer zur Erleichterung der

Aufzeichnung von Programmen, die automatisch auf der Basis von Zuschauergewohnheiten/-

präferenzen in Form von Telekommunikation und/oder Kommunikation und/oder Ausstrahlung und/oder

Übertragung initiiert werden; Bereitstellung des interaktiven Zugangs zu Informationen, Daten, Grafiken,

Audio- und/oder audiovisuellen Inhalten von einer begrenzten Gruppe von Internetwebsites oder -portalen

für Fernsehzuschauer (einschließlich der Zuschauer an Mobiltelefonen oder PCs); Ausstrahlung und

Übertragung von interaktivem Fernsehen, interaktiven Spielen, interaktiven Nachrichten, interaktivem

Sport,

interaktiver Unterhaltung und

interaktiven Wettbewerben; Telekommunikations- und/oder

Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungsdienste für Video on Demand und Near

Video on Demand; Streaminglieferung an Zuschauer von Videostreams auf Abruf; Bereitstellung des

Zugangs zu Spielfilmen, Videos und Fernsehprogrammen für Zuschauer auf Abruf und auf Abruf mit

zeitversetzter Ausstrahlung; fachliche Beratung in Bezug auf Sendungen; Bereitstellung des Zugangs zu

einer Datenbank mit Informationen in Bezug auf verschiedene Waren und Dienstleistungen;

Ermöglichung des Zugangs zum Internet; Bereitstellung einer Verbindung zwischen Websites und

Fernsehzuschauern über ein interaktives Fernsehportal; Dienstleitungen in Bezug auf Internetportale;

Ermöglichung des Zugangs zu Websites; Bereitstellung von Breitbanddiensten;

interaktive

Fernsehportaldienste für die Bereitstellung des Zugangs zu Internetwebsites für Fernsehzuschauer über

ihre Fernsehempfangsgeräte einschließlich digitale Fernsehempfangsgeräte; Bereitstellung des Zugangs

zu

Internetwebsites

für Mobiltelefonbenutzer;

fachliche Beratung und

Informationen sowie

Beratungsdienste in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Leasing von Zugangszeiten zu

einer Informationsdatenbank; Telekommunikationsdaten; Sachauskünfte in Bezug auf die Ausstrahlung

von Fernsehsendungen; audiovisuelle Kommunikation; Datenkommunikation; Datenrundsendung;

Zustellung von Nachrichten; Telekommunikation und/oder Kommunikation und/oder Ausstrahlung

und/oder Übertragung von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen und Spielfilmen;

Telekommunikation und/oder Kommunikation und/oder Ausstrahlung und/oder Übertragung von Audio-

und/oder Bildmaterial, Material von bespielten Videobändern: Ausstrahlung von Rundfunkprogrammen,

Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio- und/oder Bildmaterial,

bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten; Vermieten, Leasing oder Mieten von

Kommunikationsausrüstungen;

Übermittlung

von

Nachrichten;

Telefon-

oder

Telefonkommunikationsdienste; drahtlose Kommunikationsdienste; elektronischer Verkauf von

Dienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Medieninhalten über Telekommunikation, einschließlich

Videos und Filme, Fernsehprogramme, Computerspiele, Musik, Bilder und Klingeltöne, bereitgestellt über

das

Internet, das Telefonnetz, Kabel, drahtlose Übertragung, Satellit oder

terrestrische

Ausstrahlungsdienste; Organisation

von Anrufinformationen;

Vorabfrage

von Anrufen;

Anrufalarmierungsleistungen; Computerdienstleistungen für den Zugriff auf Kommunikations- oder

Computernetze; Computerdienstleistungen für den Zugriff auf Unterhaltungs- und Bildungsangebote,

Informationen und Daten per Telefon, Leitung, Kabel, Draht oder Faser, Datenbank oder Computernetz;

Computerdienstleistungen für den Zugang zu und die Abfrage von Informationen, Nachrichten, Text, Ton,

Bild und Daten über einen Computer oder ein Computernetz; Ermöglichung des Zugriffs auf und des

Abrufs von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Beratung, Synchronisierung, Übermittlung und

Übertragung von Programmen, Daten, Dateien, E-Mails, Kontakten, Kalendern, Aufgabenlisten,

Textnachrichten, Fotografien, Musik, Ton, Bild, audiovisuellen Inhalten, Video, Text, Grafik, Programmen

und anderen

Informationen über Telekommunikations- und weltweite Kommunikationsnetze;

Datensynchronisierung

über Telekommunikations-, Kommunikations-

und Computernetze;

Dienstleistungen in Bezug auf den Datenfernzugriff; E-Mail-Dienste, E-Mail-Benachrichtigungs- und -

Hinweisdienste; Online-Instant-Messaging; Bereitstellung von Online-Konferenzen, Diskussionsgruppen,

Mitteilungstafeln und Gesprächsforen; Dienstleitungen in Bezug auf Internetportale; Ermöglichung des

Zugangs zu Websites; Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs-

und/oder Übertragungsdienste in Bezug auf Online-Video auf Abruf oder auf Abruf mit zeitversetzter

Ausstrahlung; Online-Telekommunikation zur Ermöglichung des Zugriffs auf und Abrufs von Daten,

Dateien, E-Mails, Kontakten, Kalendern, Aufgabenlisten, Textnachrichten, Fotografien, Musik, Ton, Bild,

audiovisuellen Inhalten, Video, Text, Grafik, Programmen und anderen Informationen über Computer oder

Computernetze oder elektronische Geräte, einschließlich über weltweite Kommunikationsnetze; Online-

Telekommunikation

in Bezug auf Webcasting und Podcasting, einschließlich über weltweite

Kommunikationsnetze; Peer-to-Peer-Dienste; Bereitstellung von Online-Wörterbüchern, -Enzyklopädien

und -Referenztexten; Bereitstellung von Online-Veröffentlichungen, einschließlich Zeitungen, Magazine

(Zeitschriften), Comics, Journale (Veröffentlichungen), Bücher, Benutzerhandbücher, Lehr- und

Unterrichtsmittel; Bereitstellung von Online-Postern, -Fotografien, -Bildern, -Artikeln, -Gutscheinen und -

Tickets

(Fahrkarten, Eintrittskarten); Bereitstellung von

interaktiven Abstimmungen mittels

Telekommunikation und/oder in Form von Kommunikations- und/oder Rundfunkdiensten; Beratung oder

Bereitstellung von Informationen in Bezug auf das vorstehend Genannte; Online-Bereitstellung von

Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen aus einer Computerdatenbank

oder über eine Helpline oder das Internet;

Klasse 39:

Leistungen einer Reiseagentur; Buchungsagenturen; Veranstaltung, Buchung und Reservierung von

Urlaubsreisen, Reisen und Fahrten auf dem Lande, auf dem Wasser und in der Luft; Information und

Beratung in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen; Verpacken, Lagern und Versenden von Waren;

Reisedienstleistungen; Reservierung von Fahrscheinen; Transport und Lagerwesen; Beförderung von

Person und Gütern, insbesondere mit Kraftfahrzeugen, Schienenfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen;

Gepäckträgerdienste; Transport von Geld und Wertsachen; Organisation von Reisen, Buchung und

Veranstaltung von Reisen, Ausflügen und Kreuzfahrten; Vermittlung von Transportgeschäften;

Organisation, Buchung und Vermittlung von Exkursionen, Tagestouren und Besichtigungsfahrten;

Reiseberatung und Begleitung von Reisenden; Vermietung, Buchung und Bereitstellung von

Luftfahrzeugen; Vermietung, Buchung und Bereitstellung von Schiffen,

insbesondere Ruder- und

Motorboote, Segelschiffe und Kanus; Vermietung, Buchung und Bereitstellung von Kraftfahrzeugen und

Fahrrädern, Pferden und Taucherausrüstungen; Verpackung und Lagerung von Waren; Zustellung von

Paketen; Organisation von Reisen, Besichtigungsfahrten, Feriencamps und Ferien; Dienstleistungen und

Betrieb eines Reisebüros (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind), insbesondere Beratung und

Buchung von Reisen, Bereitstellung von Reiseinformationen, Vermittlung von Beförderungsleistungen

und Reisen; Online-Informations-, Reservierungs- und Buchungsdienste im Bereich Touristik und

Geschäftsreisen (Online-Reiseagenturen); Beförderungsleistungen, einschließlich Bereitstellung von

energieeffizienten Beförderungsleistungen,

einschließlich

gemeinsame Kraftfahrzeugnutzung,

Radfahren, öffentliche Beförderungen und Massentransitbeförderungssysteme; Verteilung von

Elektrizität; Einlagerungsdienste; Speicherung von Daten; elektronische Speicherung; Ermöglichung von

Online-Navigation und -Streckenplanung, einschließlich GPS-Navigationsdienste; Information und

Beratung in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen; Online-Bereitstellung von Informationen in

Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen aus einer Computerdatenbank oder über eine

Helpline oder das Internet;

Klasse 40:

Erzeugung von Elektrizität; Erzeugung von Strom; Beratung und Information in Bezug auf vorstehend

genannte Leistungen;

Klasse 41:

Unterhaltungs- und Erziehungsdienste; Ausbildung; Bereitstellung von audiovisuellen Inhalten in Bezug

auf Unterhaltung, Bildung, Ausbildung, Sport und Kultur; Erziehung und Unterhaltung über Rundfunk,

Fernsehen, Telefonie, das Internet und Online-Datenbanken; Mieten, Vermietung und Leasing von

Kinofilmen,

Videos, DVDs,

Tonaufzeichnungen,

Tonaufzeichnungsgeräten,

Sportgeräten,

Fernsehgeräten und Videorekordern, DVD-Aufzeichnungsgeräten und Radiorekordern; Filmproduktion

für das Fernsehen und für das Kino; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen, nicht

zum Herunterladen; Veröffentlichung von Magazinen, Büchern, Texten und Druckereierzeugnissen;

Online-Veröffentlichung von elektronischen Büchern oder Journalen; Bereitstellung von elektronischen

Veröffentlichungen; Bereitstellung von Einrichtungen für Aufnahmestudios; Produktionen von Live-

Shows; Veranstaltung von sportlichen Aktivitäten und Wettkämpfen; Vermittlung von Karten und

Eintrittskarten; Produktion und Präsentation von Programmen, die über das Fernsehen, das Internet oder

andere Telekommunikationskanäle übertragen werden,

für die Durchführung des

interaktiven

Betrachtens, Auswählens und Kaufens von Waren; Kartenreservierungen in Bezug auf Unterhaltung;

Produktion, Präsentation und Bereitstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, interaktivem

Fernsehen, interaktiven Spielen, interaktiver Unterhaltung und interaktiven Wettbewerben; Produktion,

Präsentation und Bereitstellung von Wettbewerben, Wettkämpfen, Spielen und Quizprogrammen,

Studiounterhaltung und Veranstaltungen mit Zuschauerbeteiligung; Auswahl von

interaktiven

Fernsehprogrammen für Zuschauer; Bereitstellung von interaktiver Unterhaltung, Nachrichten, kulturellen

Aktivitäten und Sport für Fernsehzuschauer; interaktive Unterhaltung, Bildungs-, sportliche und kulturelle

Dienstleistungen für Fernsehzuschauer; Dienstleistungen in Bezug auf Fernsehführer; Dienstleistungen

eines Fernsehführers zur Vereinfachung der Aufzeichnung und der zeitlich befristeten Mietung von

Programmen und Spielfilmen; Dienstleistungen in Bezug auf die Aufzeichnung von Fernsehprogrammen,

die auf der Grundlage der Fernsehgewohnheiten/-präferenzen der Kunden automatisch eingeleitet wird;

Video on Demand und Near Video on Demand, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten;

Bereitstellung von Spielfilmen, Videos und Fernsehprogrammen für Zuschauer auf Abruf oder auf Abruf

mit zeitversetzter Ausstrahlung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Wetten, Spiele und Glücksspiele;

Wetten, Spiele, Glücksspiele, Lotterien oder Buchmacherdienste auf Kreditkartenbasis; Wetten, Spiele,

Glücksspiele, Lotterien oder Buchmacherdienste auf Kreditkartenbasis; Organisation und Durchführung

von Lotterien; elektronische Wett-, Spiel-, Glücksspiel-, Lotterie- oder Buchmacherdienste, die über das

Internet oder ein weltweites Computernetz oder online aus einer Computerdatenbank oder per Telefon,

einschließlich Mobiltelefone oder über einen Fernsehkanal, einschließlich ein Fernsehkanal, der über

Satellit, terrestrisch oder über Kabel sendet, bereitgestellt werden; Organisation und Durchführung von

Wettkämpfen für Teilnehmer an Videospielen und Computerspielen; Spieldienstleistungen für mehrere

Spieler; elektronische Spieldienste; interaktive Pokerspiele und Glücksspiele einschließlich Spielformate

für einen und mehrere Spieler; Präsentation und Produktion von Pokerwettbewerben, Turnieren, Spielen

und Glücksspielen; elektronische Verlagsdienstleistungen; Aufzeichnung von Videobändern und

Filmaufnahmen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen;

Bereitstellung von Nachrichten, Informationen über aktuelle Ereignisse und Sport; Dienstleistungen in

Bezug auf Nachrichten, aktuelle Ereignisse und Bildungsinformationen; Informationen und Beratung in

Bezug auf Fernseh- und Rundfunkprogramme, Erziehung, Freizeit, Unterhaltung, Musik und Sport; online

aus einer Computerdatenbank oder dem Internet oder für Mobiltelefone bereitgestellte Informationen und

Beratung in Bezug auf Fernseh- und Rundfunkprogramme, Bildung, Freizeit, Unterhaltung, Musik und

Sport; Sachauskünfte in Bezug auf Fernseh- und Rundfunkprogramme, Nachrichten und Sport;

Unterweisungsdienste; Ausbildungsdienste; Freizeitdienste; Beratung in Bezug auf Unterhaltung;

Veranstaltung von Konferenzen, Seminaren, Symposien oder Workshops; Organisation von Ausstellung

oder Festivals; Buchungsagenturen; Dienstleistungen eines Kinos; Dienstleistungen eines Filmstudios;

Vertrieb von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern,

Audio- und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten; Produktion

von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio-

und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten; Editieren von

Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio-

und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten; Mieten, Leasing

oder Vermieten von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten

Videobändern, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten

Videoplatten; Vorführung von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen,

bespielten Videobändern, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten

Videoplatten

für Unterhaltungs-, Bildungs-, sportliche oder kulturelle Zwecke; Betrieb von

Vergnügungsparks mit einem Thema aus Filmen, Rundfunk- oder Fernsehproduktionen; Organisation

und Verwaltung von Vergnügungsparks und Themenparks; Organisation von Unterhaltung; Erstellung von

Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, bespielten Videobändern, DVDs, Audio- und/oder

Bildmaterial, bespielten Videokassetten, bespielten Videoplatten oder Spielfilmen zum Vertrieb für die

Übertragung oder Ausstrahlung über jegliches Medium; Online-Bereitstellung von Rundfunkprogrammen,

Fernsehprogrammen, Filmen, Audio- und/oder Bildmaterial oder Spielfilmen (nicht herunterladbar);

Veröffentlichung von gedruckten Medien und Aufzeichnungen; digitale Bildgebung; Synchronisierungen;

Montage (Bearbeitung) von Videobändern; Unterhaltung; Filmproduktion; Filmverleih [Vermietung von

Kinofilmen]; Filmstudios; Bereitstellung von Filmtheatern; Produktion von Shows; Produktion von

Videofilmbändern; Vermietung von Audiogeräten; Vermietung von Beleuchtungsgeräten

für

Theaterdekorationen oder Fernsehstudios; Filmverleih [Vermietung von Kinofilmen]; Vermietung von

Filmgeräten und Filmzubehör; Vermietung von Rundfunkausrüstungen; Vermietung von Fernsehgeräten

und Fernsehausrüstungen; Vermietung von Sportausrüstungen; Vermietung von Videokameras; Verleih

von Videobändern; Vermietung von Videorekordern; Theaterproduktionen; Betrieb von Filmstudios;

Organisation oder Ausrichtung von Preisverleihungszeremonien; Filmvorführungen; Produktion von

Spezialeffektes für Filme; Reservierungsdienste, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, für sportliche,

wissenschaftliche, politische und kulturelle Veranstaltungen; Produktion von Grafikmaterial

für

Zeichentrickfilme; Dienstleistungen eines Aufnahmestudios; Bereitstellung von Video- und Audioinhalten

durch Verkauf und Vermietung, wobei der Verbraucher berechtigt ist, die Medieninhalte einmal oder

mehrmals auf einem beliebigen Abspielgerät anzusehen, alles in Bezug auf Unterhaltung, Bildung, Sport

und Kultur; Erziehung/Bildung und Ausbildung im Zusammenhang mit Umweltschutz, Energieerhaltung

und Ökologie sowie Tierschutz; Erziehung/Bildung und Ausbildung im Zusammenhang mit alternativen

Energiequellen, einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, Erdwärme, Solarenergie,

Biomasse und Biokraftstoffe; Veröffentlichung von Lehrmaterial und Werbematerial in Bezug auf

Umweltschutz, Energieerhaltung und Ökologie sowie Tierschutz; Veranstaltung und Durchführung von

Seminaren und Workshops (Ausbildung); Bereitstellung von Ausbildungsprogrammen und -materialien;

Organisation

und Durchführung

von Sicherheitskursen

und Bildungskursen; Online-

Nachrichtenberichterstattung; Online-Bereitstellung von

Informationen und enzyklopädischem

Allgemeinwissen; Online-Bereitstellung von Informationen und enzyklopädischem Allgemeinwissen in

Bezug auf Unterhaltung, Erziehung, Ausbildung, Sport, Kultur, Nachrichten, aktuelle Ereignisse,

Satelliten-, Fernseh- und Rundfunkprogramme, Musik, Filme, Bücher und andere Druckereierzeugnisse,

Videospiele, Computerspiele, Vergnügungsautomaten, Vergnügungsstätten oder Vergnügungsparks,

Sicherheit, Sicherheitssysteme, Computersicherheit, persönliche Sicherheit, geschäftliche Sicherheit,

Online-Sicherheit, Haushaltssicherheit, Umweltschutz, Energieerhaltung, Ökologie und Tierschutz,

alternative Energiequellen, einschließlich Windkraft, Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische

Energie, Solarenergie, Biomasse und Biobrennstoffe; Online-Übersetzungsdienste; Online-

Bibliotheksdienste, einschließlich Verleih und Tausch von Büchern und anderen Veröffentlichungen und

Fotografien; Online-Unterricht, -Seminare, -Workshops, -Ausstellungen und -Schauen; Bereitstellung von

Online-Kartenspielen; Bereitstellung von Klingeltönen für Telefone; Online-Beobachtung/-Verfolgung der

Fitness; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Beratung oder

Bereitstellung von Informationen in Bezug auf das vorstehend Genannte; Online-Bereitstellung von

Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen aus einer Computerdatenbank

oder über eine Helpline oder das Internet;

Klasse 42:

Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und

-software; Design, Zeichnen und

auftragsgebundenes Schreiben, alles zum Zusammenstellen von Web-Seiten im Internet; Hosting von

Websites; Erstellung und Pflege von Websites; Computerdienste für interaktive Kommunikation und

Programmausstrahlung; Installation, Vermietung und Wartung von Computersoftware; Wettervorhersage;

Wartung und Reparatur von interaktiven Videospielgeräten, bestehend aus Computersoftware und

Zubehör, nämlich Software für den Betrieb von Spielsteuerungen; Dienstleistungen in Bezug auf

Heimcomputer, nämlich Computerberatung, Installation, Reparatur und Pflege von Computersoftware,

Softwareaktualisierung und Computersupport; Computerdienste, nämlich Erstellung einer Infrastruktur,

um Fernsehabonnenten den Zugang zu Internetdiensten über das Fernsehgerät zu ermöglichen;

Beratung

in Bezug auf die Entwicklung von Computersystemen; Beratung

in Bezug auf

computergestützte Informationssysteme; Beratung in Bezug auf Computerhardware oder -software;

Entwurf, Installation, Pflege oder Aktualisierung von Computersoftware; Design von Computerhardware;

Dienstleistungen von Designern; Entwurf von elektrischen oder elektronischen Systemen; Entwurf von

Grafikmaterial für Zeichentrickfilme; Überwachung und Analyse von Anrufinformationen; Erstellen von

Computerprogrammen; Walled-Garden-Internetdienste; Betrieb von Suchmaschinen; Vermietung oder

Leasing von Computerhardware oder

-software; Prüfung, Forschung, Bewertung, Beratung oder

Bereitstellung von Informationen in Bezug auf das vorstehend Genannte; Computerdienste für Online-

Einkauf; Computerdienstleistungen in Bezug auf die Bearbeitung von Bestellungen und Zahlungen;

Wettervorhersage; Bereitstellung von Informationen und Beratung in Bezug auf Umweltschutz,

Energieerhaltung und alternative Energiequellen, Ökologie und Tierschutz sowie Durchführung von

Forschungsarbeiten und Erarbeitung von Sachverständigenberichten in den vorstehend genannten

Bereichen; Forschung und Entwicklung der nachhaltigen Nutzung von Natur und Umwelt; technische

Unterstützung in Bezug auf Umweltschutz, Energieerhaltung und alternative Energiequellen, Ökologie

und Tierschutz und Durchführung solcher Projekte; Entwicklung und Prüfung erneuerbarer

Energiequellen, einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, Erdwärme, Solarenergie,

Biomasse und Biokraftstoffe sowie Komponenten dafür; Durchführung von Forschungsprojekten in Bezug

auf Umweltschutz, Energieerhaltung und alternative Energiequellen, Ökologie und Tierschutz;

Bereitstellung von nicht herunterladbarer Computersoftware zum Übertragen, Empfangen,

Synchronisieren, Anzeigen, Erstellen von Sicherungskopien, Überwachen, Kontrollieren, Austauschen,

Kodieren, Dekodieren, Verschlüsseln, Zugang, Fernzugriff, Erstellen, Sammeln, Speichern, Sichern,

Entfernen, Übertragen, Verbreiten, Orten, Organisieren oder zur sonstigen Nutzung von Daten, Sprache,

Multimedia, Ton, Bild, Musik, Fotografien, Zeichnungen, Bildern, audiovisuellen, Video-, Text-, Grafik-

oder anderen Daten, einschließlich über weltweite Kommunikationsnetze; Dienstleistungen eines

Anwendungsdienstanbieters; technische Beratung, einschließlich Bereitstellung dieser Dienstleistungen

durch eine Hotline; elektronische Bereitstellung von Softwareaktualisierungen; Bereitstellung von Online-

Wettervorhersagen; Online-Kartierung und -Streckenplanung; Bereitstellung von kundenspezifischen

Web-Seiten mit benutzerdefinierten Informationen, Suchmaschinen und Links zu anderen Websites;

Online-Scannen, -Erkennen, -Isolieren und -Eliminieren von Viren, Würmern, Trojanern, Spyware,

Malware und nicht autorisierten Daten und Programmen auf Computern und elektronischen Geräten;

Online-Verwaltung und -Filterung von elektronischen Kommunikationen; Online-Hosting zur

Ermöglichung der Online-Veröffentlichung und gemeinsamen Nutzung von Daten durch Benutzer;

Bereitstellung von interaktiven Online-Kalendern; Bereitstellung von Ferndatensicherungsdiensten für

Computerdaten, einschließlich über weltweite Kommunikationsnetze; Information und Beratung in Bezug

auf alle vorstehend aufgeführten Dienstleistungen; Online-Bereitstellung von Informationen in Bezug auf

alle vorstehend genannten Dienstleistungen aus einer Computerdatenbank oder über eine Helpline oder

das Internet;

Klasse 43:

Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Vermittlung, Buchung und Reservierung von Unterkünften;

vorübergehende Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Barbetrieb; Betrieb

von Cafeterien und Imbißstuben; Betrieb von Hotels, Hotelreservierungen; Informationen in Bezug auf

Restaurants; Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen, online aus einer

Computerdatenbank oder dem Internet;

Klasse 44:

Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Einschließlich alles vorstehend Genannte

unter Verwendung ungebleichter und/oder organischer und/oder biologisch abbaubarer Bestandteile;

Dienstleistungen in Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; einschließlich alles vorstehend

Genannte unter Verwendung organischer Ressourcen und/oder Methoden für nachhaltige Entwicklung;

Online-Beobachtung/-Verfolgung der Gesundheit; Online-Information und -Beratung in Bezug auf alle

vorstehend genannten Dienstleistungen über Computerdatenbanken oder über Helplines oder das

Internet;

Klasse 45:

Lizensierung von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten

Videobändern, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten

Videoplatten; Beratung in Bezug auf geistiges Eigentum oder Vergabe von Lizenzen oder Schutz;

Lizenzierung von Computersoftware; Verwertung von durch Copyright geschütztem Material; Verwertung

der Rechte an Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, bespielten Videobändern,

bespielten Videokassetten,

bespielten Videoplatten

oder Spielfilmen; Verwertung

von

Übertragungsrechten; Verwertung von geistigem Eigentum oder gewerblichen Schutzrechten; Vergabe

von Lizenzrechten; Lizenznahme und -vergabe; Verwaltung von Rechten an geistigem Eigentum oder

gewerblichem Eigentum; Dienstleistungen

in Bezug auf die Verwertung der Rechte an

Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen,

bespielten Videobändern,

bespielten

Videokassetten, bespielten Videoplatten oder Spielfilmen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der

Verwertung geistiger Eigentumsrechte oder gewerblicher Eigentumsrechte; Verwertung von

Druckereierzeugnissen (Urheberrechte); Erstellen von Horoskopen; Lobbyarbeit für politische Zwecke,

einschließlich Ausübung politischen Drucks in Bezug auf Umweltschutz, Energieerhaltung und alternative

Energiequellen, Ökologie und Tierschutz; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen;

Bereitstellung von Wohnraum-

und Personenüberwachung

sowie Sicherheitsalarmdienste;

Dienstleistungen

in

Bezug

auf Diebstahl-

und

Einbruchalarm;

Feueralarm-

und

Brandschutzdienstleistungen; Sicherheitsbewertung in Bezug auf die Sicherheit von Personen und

Hausrat; computergestützte Sicherheitsdienste

für Personen und Hausrat; Überwachung von

Personensicherheitssystemen und Sicherheitskontrollgeräten; Beratung in Bezug auf Sicherheitsfragen;

Vermietung von Sicherheitsgeräten; Vermietung von Sicherheitsüberwachungsapparaten; elektrischer

Schutz

für Zentralbüros; Dienstleistungen

zur Überwachung von Abflusssystemen und

Wasserstromalarmgeräten; Überwachungsdienste in Bezug auf Sicherheits- und Feuersysteme;

Ortsüberwachung in Bezug auf Feuer und Sicherheit; Sicherheitsdienstleistungen in Bezug auf

Brandschutz und Einbrüche; Online-Dienste in Bezug auf Partnerschaftsvermittlung, Anbahnung von

Freundschaften und Bekanntschaften und Knüpfen sozialer Kontakte; Online-Bereitstellung von

Horoskopen; von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle

Bedürfnisse, nämlich Online-Beobachtung/Verfolgung von persönlichen Angelegenheiten, Online-

Beobachtung/Verfolgung des Lebensstils, Online-Beobachtung/Verfolgung des Gefühlslebens; juristische

Unterstützung in Bezug auf Umweltschutz, Energieerhaltung und alternative Energiequellen, Ökologie

und Tierschutz und Durchführung solcher Projekte; diesbezügliche Informations- und Beratungsdienste;

Online-Bereitstellung von Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen aus

einer Computerdatenbank oder über eine Helpline oder das Internet.

Mit Beschlüssen vom 5. Dezember 2016 und 21. Juni 2018, von denen letzterer im

Erinnerungsverfahren ergangen ist, hat die Markenstelle für Klasse 41 des DPMA

die Widersprüche zurückgewiesen. Zur Begründung hat sie ausgeführt, die sich

gegenüberstehenden Dienstleistungen der Klasse 41 seien identisch oder

wenigstens hochgradig ähnlich. Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken

sei durchschnittlich, da ihnen kein beschreibender Begriffsinhalt entnommen

werden könne. Das Wort „SKY“ bedeute im Deutschen „Himmel“ und der

Bestandteil „BOX“ der Widerspruchsmarke zu 2.) werde mit „Kiste, Kasten“

übersetzt. Da das Wort „Box“ auch im Deutschen existiere, werde dieser

Markenbestandteil nicht als das Verb „(to) box“ im Sinn von „Boxen, Boxsport“

aufgefasst, für das eher die Form „boxing“ verwendet werde. Auf eine etwaige

Steigerung der Kennzeichnungskraft infolge intensive Benutzung komme es nicht

an. Die beiderseitigen Marken seien nicht verwechselbar, da „Sky“ nicht den

Gesamteindruck der angegriffenen Marke präge. „SkyBoxing“ bezeichne eine

Fitnesssportart, die Elemente von Kickboxen und Aerobic als Weiterentwicklung von

Sportarten wie Tae-Bo, Schattenboxen etc. vereine, und finde bereits als

feststehender Gesamtbegriff Verwendung. Die Marken unterschieden sich somit in

ihrer Silbenzahl, ihrer Vokalfolge und ihrem unterschiedlichen Sprech- und

Betonungsrhythmus deutlich.

Hiergegen richtet sich die Beschwerde der Widersprechenden. Sie vertritt die

Ansicht, die beiderseitigen Dienstleistungen seien

identisch, da sämtliche

Dienstleistungen der angegriffenen Marke unter die weiten Oberbegriffe der

Dienstleistungen der Klasse 41 der Widerspruchsmarken

fielen. Die

Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken sei originär durchschnittlich und

insbesondere im Bereich des Sports infolge intensiver Benutzung erheblich

gesteigert. Die Widersprechende biete über ihre Sportkanäle eine breite Palette an

TV-Sportsendungen an, u. a. sende und kommentiere sie seit Jahren wichtige

professionelle Boxkämpfe live und oftmals exklusiv. Die beiderseitigen Marken

seien einander ähnlich, da sie alle mit dem Wort „Sky“ begännen. Die angegriffene

Marke unterscheide sich von der Widerspruchsmarke zu 2.) nur in der angehängten

Endung „ing“.

Die Widersprechende beantragt sinngemäß,

die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 41 des DPMA vom

5. Dezember 2016 und 21. Juni 2018 aufzuheben und das DPMA

anzuweisen, die angegriffene Marke wegen der Widersprüche aus

den Unionsmarken 010 032 282 und 008 178 469 zu löschen.

Der Inhaber der angegriffenen Marke beantragt sinngemäß,

die Beschwerde zurückzuweisen.

Er hat sich im gerichtlichen Verfahren nicht geäußert. Im Verfahren vor dem Amt

hat er die Ansicht vertreten, dass sich die beiderseitigen Marken schon aufgrund

der auffälligen grafischen Gestaltung der angegriffenen Marke hinreichend

unterschieden. Das Wort „SKY BOXING“ werde als feststehender Gattungsbegriff

für eine Fitnesssportart verwendet. Den Widerspruchsmarken komme keine erhöhte

Kennzeichnungskraft zu, da eine Benutzung der Widerspruchsmarken für die

Dienstleistungen der Klasse 41 nicht stattfinde.

Mit gerichtlichem Schreiben vom 16. September 2022 sind die Beteiligten darauf

hingewiesen worden, dass die Beschwerde voraussichtlich Erfolg haben und die

angegriffene Marke gelöscht werden wird.

Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Akteninhalt Bezug genommen.

II.

Die gemäß § 66 Abs. 1 MarkenG statthafte und auch sonst zulässige Beschwerde

hat in der Sache Erfolg.

1. Zwischen der angegriffenen Marke

und der

Unionswiderspruchsmarke „SKY“ (Widerspruchsmarke zu 1.) besteht die Gefahr

von Verwechslungen gemäß §§ 119 Nr. 1, 42 Abs. 2 Nr. 1, 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG.

Die Frage der Verwechslungsgefahr im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG ist

unter Heranziehung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen. Dabei

ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren

oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der

Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein

geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen

höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte

Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt

(st. Rspr.; EuGH GRUR-RR 2009, 356 Rdnr. 45 f. – Éditions Albert René/HABM

[OBELIX/MOBILIX]; BGH GRUR 2018, 79 Rdnr. 9 – OXFORD/Oxford Club

m. w. N.).

a) Die Erklärung des Inhabers der angegriffenen Marke in seinem Schriftsatz vom

27. April 2017 kann nicht als rechtswirksames Bestreiten der rechtserhaltenden

Benutzung der Widerspruchsmarke zu 1.) ausgelegt werden.

aa) Der Wille, die Benutzung der Widerspruchsmarke zu bestreiten, muss eindeutig

erklärt werden. Allgemeine Ausführungen zur Benutzungslage in anderem

Zusammenhang, wie z. B. bei der Erörterung der Ähnlichkeit

sich

gegenüberstehender Waren oder Dienstleistungen, der Kennzeichnungskraft oder

anderer Aspekte der Verwechslungsgefahr können grundsätzlich nicht als

Nichtbenutzungseinwand ausgelegt werden (BPatGE 25, 53; 32, 98, 100; Mitt.

1987, 56 f. – Joker; 24 W (pat) 54/08 – well! gifts & more/Wella; 25 W (pat) 78/05

ELCH GRAPHICS/ELCH; 26 W (pat) 100/05 – SCHUTZENGEL; 25 W (pat) 59/08

– preveo/prevero; 26 W (pat) 34/13 – Palm Beach Bademoden Made in

Germany/Palm Beach; 26 W (pat) 567/18 – CRYSTAL Smoke/CRISTAL;

26 W (pat) 509/20 – Free!/frei). Dies gilt erst recht, wenn der Inhaber der

angegriffenen Marke anwaltlich vertreten ist. Denn von einem Anwalt kann erwartet

werden, dass die Erklärung eindeutig

ist, wenn die Benutzung des

Widerspruchszeichens bestritten werden soll (BPatG Mitt. 1987, 57 – Joker).

bb) Das Vorbringen des Inhabers der angegriffenen Marke in seinem Schriftsatz

vom 27. April 2017 auf Seite 3 „Auch findet eine Benutzung in Klasse 41 der

Angriffsmarken nicht statt …“ stellt keine eindeutige Erklärung dahingehend dar,

dass die Benutzung der beiden Widerspruchsmarken in Abrede gestellt wird. Sie

steht im Zusammenhang mit Ausführungen zu deren Kennzeichnungskraft und lässt

nur

den Willen

des Beschwerdegegners

erkennen,

eine

erhöhte

Kennzeichnungskraft der beiden älteren Marken infolge intensiver Benutzung in

Frage zu stellen, nicht aber, eine Benutzung der Widerspruchsmarken zu bestreiten.

b) Es besteht Identität zwischen den Dienstleistungen der angegriffenen Marke und

der Widerspruchsmarke zu 1.).

aa) Eine Ähnlichkeit

ist grundsätzlich anzunehmen, wenn die sich

gegenüberstehenden Waren oder Dienstleistungen unter Berücksichtigung aller für

die Frage der Verwechslungsgefahr erheblicher Faktoren wie insbesondere ihrer

Beschaffenheit, ihrer regelmäßigen betrieblichen Herkunft, ihrer regelmäßigen

Vertriebs- und Erbringungsart, ihres Verwendungszwecks und ihrer Nutzung, ihrer

wirtschaftlichen Bedeutung sowie ihrer Eigenart als miteinander konkurrierender

oder einander ergänzender Produkte oder Leistungen so enge Berührungspunkte

aufweisen, dass die beteiligten Verkehrskreise der Meinung sein könnten, sie

stammten aus demselben Unternehmen oder wirtschaftlich verbundenen

Unternehmen (EuGH GRUR-RR 2009, 356 Rdnr. 65 – Éditions Albert René/HABM

[OBELIX/MOBILIX];

BGH

GRUR

2014,

488

Rdnr.

12

DESPERADOS/DESPERADO; GRUR 2015, 176, 177 Rdnr. 16 – ZOOM). Von

einer absoluten Warenunähnlichkeit kann nur dann ausgegangen werden, wenn

wegen des Abstands der Waren eine Verwechslungsgefahr von vornherein

ausgeschlossen ist (BGH a. a. O. – DESPERADOS/DESPERADO; a. a. O. Rdnr. 17

– ZOOM).

bb) Die beiderseitigen Dienstleistungen der Klasse 41 sind identisch, da sämtliche

Dienstleistungen der angegriffenen Marke, die alle im Zusammenhang mit

sportlichen Aktivitäten stehen, unter die weiten Oberbegriffe „Ausbildung; sportliche

und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung von sportlichen Aktivitäten und

Wettkämpfen; Freizeitdienste; Veranstaltung von Konferenzen, Seminaren,

Symposien oder Workshops; Online-Unterricht; Betrieb von Sport- und

Feriencamps“ fallen, die für die Widerspruchsmarke zu 1.) eingetragen sind.

c) Die Widerspruchsmarke

zu 1.) verfügt über eine durchschnittliche

Kennzeichnungskraft.

aa) Die originäre Kennzeichnungskraft wird bestimmt durch die Eignung der Marke,

sich unabhängig von der jeweiligen Benutzungslage als Unterscheidungsmittel für

die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens bei den beteiligten

Verkehrskreisen einzuprägen und die Waren und Dienstleistungen damit von

denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. EuGH GRUR 2010, 1096

Rdnr. 31 – BORCO/HABM [Buchst. a]; BGH GRUR 2017, 75 Rdnr. 19 –

Wunderbaum II). Dabei ist auf die Eigenart der Marke in Klang, Bild und Bedeutung

abzustellen. Diese Eignung fehlt oder ist zumindest erheblich eingeschränkt, wenn

die Widerspruchsmarke einen die geschützten Waren oder Dienstleistungen

beschreibenden Sinngehalt aufweist oder sich an eine für die fraglichen Waren

und/oder Dienstleistungen beschreibende Angabe anlehnt (BGH WRP 2015, 1358

Rdnr. 10 – ISET/ISETsolar; GRUR 2012, 1040 Rdnr. 30 f. – pjur/pure). Liegen keine

konkreten Anhaltspunkte vor, die für eine hohe oder geringe Kennzeichnungskraft

sprechen, ist von normaler Kennzeichnungskraft auszugehen (BGH a. a. O. –

Wunderbaum II).

bb) Das Markenwort „Sky“ ist das zum englischen Grundwortschatz gehörende Wort

für „Himmel“ (Weis, Grund- und Aufbauwortschatz Englisch, 2. Aufl. 1977, S. 93;

BPatG 29 W (pat) 11/15 – SKY DEUTSCHLAND/SKY). In dieser Bedeutung besitzt

die Widerspruchsmarke aber für die hier relevanten Dienstleistungen der Klasse 41

keinen beschreibenden Begriffsinhalt; auch

lehnt sie sich nicht an eine

beschreibende Angabe an.

cc) Ob der älteren Unionsmarke „SKY“ eine erhöhte Kennzeichnungskraft

zuzubilligen ist, bedarf vorliegend keiner Entscheidung, denn selbst unter

Zugrundelegung einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft kann eine

Verwechslungsgefahr nicht ausgeschlossen werden.

d) Ausgehend von

Identität

der beiderseitigen Dienstleistungen

und

durchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke zu 1.) hält die

angegriffene Marke den zur Vermeidung einer Verwechslungsgefahr erforderlichen

weiten Zeichenabstand zu dieser nicht mehr ein.

aa) Maßgeblich für die Beurteilung der Zeichenähnlichkeit ist der Gesamteindruck

der Vergleichsmarken unter Berücksichtigung der unterscheidungskräftigen und

dominierenden Elemente (EuGH GRUR 2013, 922 Rdnr. 35 – Specsavers/Asda;

GRUR 2013, 833 Rdnr. 30 – Culinaria/Villa Culinaria; GRUR 2012, 930 Rdnr. 22 –

Bogner B/Barbie B; GRUR 2012, 64 Rdnr. 15 – Maalox/Melox-GRY; GRUR 2010,

729 Rn. 23 – MIXI; GRUR 2009, 672 Rdnr. 33 – OSTSEE-POST; BPatG 26 W (pat)

30/07 – CITIPOST), wobei von dem allgemeinen Erfahrungsgrundsatz auszugehen

ist, dass der Verkehr eine Marke so aufnimmt, wie sie ihm entgegentritt, ohne sie

einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (vgl. EuGH GRUR 2004,

428 Rdnr. 53 – Henkel; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 – marktfrisch). Das schließt

nicht aus, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer komplexen

Marke für den durch die Marke im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise

hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (EuGH GRUR 2005, 1042

Rdnr. 28 f. - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2012, 64 Rdnr. 14 – Maalox/Melox-GRY;

GRUR 2009, 487 Rdnr. 32 – Metrobus; GRUR 2009, 672 Rdnr. 33 – OSTSEE-

POST). Der Grad der Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Zeichen ist im

Klang, im (Schrift)Bild und im Bedeutungs-(Sinn)Gehalt zu ermitteln. Für die

Annahme einer Verwechslungsgefahr reicht dabei regelmäßig bereits die

hinreichende Übereinstimmung in einem der Wahrnehmungsbereiche aus (BGH

GRUR 2017, 1104 Rdnr. 27 – Medicon-Apotheke/Medico Apotheke; GRUR 2015,

114 Rdnr. 23 – Springender Pudel; GRUR 2015, 1009 Rdnr. 24 – BMW-Emblem;

GRUR 2009, 1055 Rdnr. 26 – airdsl; BGHZ 139, 340, 347 – Lions; MarkenR 2008,

393 Rdnr. 21 – HEITEC).

bb) Eine verwechslungsrelevante Zeichenähnlichkeit in (schrift-)bildlicher Hinsicht

besteht nicht, da die angegriffene Marke mit ihrer aufwändigen und auffälligen

grafischen Gestaltung über ein Bildelement verfügt,

für das sich

in der

Widerspruchsmarke zu 1.) keine Entsprechung findet.

cc) Klanglich sind die Marken jedoch weit überdurchschnittlich ähnlich, so dass

zwischen den Marken eine Verwechslungsgefahr besteht.

aaa) Bei der Feststellung des klanglichen Gesamteindrucks einer Wort-/Bildmarke

ist von dem in ständiger Rechtsprechung anerkannten Erfahrungssatz auszugehen,

dass der Wortbestandteil – sofern er kennzeichnungskräftig

ist – den

Gesamteindruck prägt, weil er die einfachste Möglichkeit bietet, die Marke zu

benennen (vgl. BGH GRUR 2014, 378 Rdnr. 39 – OTTO CAP).

Die

lexikalisch nicht nachweisbare Wortkombination „Sky Boxing“

ist

im

Kollisionszeitpunkt am 23. Mai 2014 weder ein englischer Begriff gewesen, noch ist

er vom allgemeinen inländischen Publikum zur Bezeichnung einer bekannten

Sportart verwendet worden. Soweit sich einzelne Belege finden, dass das –

abweichend von dem Wortbestandteil der angegriffenen Marke abweichend

geschriebene – Wort „Skyboxing“ in Deutschland für eine Fitnesssportart mit

Elementen aus Kickboxen und Aerobic verwendet wird, dürfte dieses nur einem

sehr kleinen und daher vorliegend nicht relevanten Teil der angesprochenen

Verkehrskreise geläufig sein. Insofern ist der Wortbestandteil

„Sky Boxing“

kennzeichnungskräftig und der Verkehr wird die jüngere Marke damit benennen.

bbb) Im vorliegenden Fall stehen sich daher die Wörter „Sky“ und „Sky Boxing“

gegenüber. Ihrem Gesamteindruck nach unterscheiden diese sich zwar durch ihre

Länge in der Aussprache, die Anzahl der Silben und den Sprech- und

Betonungsrhythmus hinreichend deutlich. Allerdings wird die angegriffene Marke

von dem Bestandteil „Sky“ geprägt.

(1) Aufgrund der konkreten grafischen Gestaltung mit der Lücke zwischen den

beiden Wörtern „Sky“ und „Boxing“ sowie der Majuskel „B“ am Anfang des zweiten

Worts werden die angesprochenen Verkehrskreise, in erster Linie die breiten,

allgemeinen Verkehrskreise der Durchschnittsverbraucher, die angegriffene Marke

mit einer Sprechpause in zwei getrennten Wörtern aussprechen.

(2) Der Bestandteil „Boxing“, der aus dem Englischen stammt und mit „Boxen,

Boxsport“ ins Deutsche übersetzt wird (www.leo.org), ist geeignet, die in Klasse 41

beanspruchten Sport- und Fitnessdienstleistungen sowie die Dienstleistungen mit

Bezug zu sportlichen Wettbewerben zu beschreiben. Der angesprochene Verkehr

versteht das Wort „Boxing“ allein aufgrund seiner Sprachverwandtschaft zum

deutschen Wort „Boxen“ ohne Weiteres. Er entnimmt ihm nur die sachliche

Aussage, dass die genannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem

Boxsport erbracht werden. Mangels hinreichender Bekanntheit der Fitnesssportart

„Skyboxing“ und deren abweichende Schreibweise vom Wortbestandteil der

angegriffenen Marke kann eine gesamtbegriffliche Aussage, die einer Prägung

entgegenstehen würde, nicht angenommen werden.

(3) Die angesprochenen Verkehrskreise werden sich daher bei der mündlichen

Wiedergabe der angegriffenen Marke wegen des kennzeichnungsschwachen

Bestandteils „Boxing“ in erster Linie an dem Bestandteil „Sky“ orientieren, der mit

der Widerspruchsmarke zu 1.)

identisch

ist. Somit besteht eine weit

überdurchschnittliche klangliche Zeichenähnlichkeit.

2. Da bereits der Widerspruch aus der Widerspruchsmarke zu 1.) in vollem Umfang

Erfolg hat und zur vollständigen Löschung der angegriffenen Marke führt, muss über

den Widerspruch aus der Widerspruchsmarke zu 2.) nicht mehr entschieden

werden.

III.

Gründe§

für eine Auferlegung der Kosten des Beschwerdeverfahrens aus

Billigkeitsgründen auf einen der Verfahrensbeteiligten nach § 71 Abs. 1 Satz 1

MarkenG liegen nicht vor.

IV.

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen Beschluss ist das Rechtsmittel der Rechtsbeschwerde nur gegeben,

wenn gerügt wird, dass

1.

das beschließende Gericht nicht vorschriftsmäßig besetzt war,

2.

bei dem Beschluss ein Richter mitgewirkt hat, der von der

Ausübung des Richteramtes kraft Gesetzes ausgeschlossen

oder wegen Besorgnis der Befangenheit mit Erfolg abgelehnt

war,

3.

einem Beteiligten das rechtliche Gehör versagt war,

4.

ein Beteiligter im Verfahren nicht nach Vorschrift des Gesetzes vertreten war, sofern er nicht der Führung des Verfahrens

ausdrücklich oder stillschweigend zugestimmt hat,

5.

der Beschluss aufgrund einer mündlichen Verhandlung

ergangen ist, bei der die Vorschriften über die Öffentlichkeit

des Verfahrens verletzt worden sind, oder

6.

der Beschluss nicht mit Gründen versehen ist.

Die Rechtsbeschwerdeschrift muss von einer beim Bundesgerichtshof

zugelassenen Rechtsanwältin oder von einem beim Bundesgerichtshof

zugelassenen Rechtsanwalt unterzeichnet und innerhalb eines Monats nach

Zustellung des Beschlusses beim Bundesgerichtshof, Herrenstraße 45a, 76133

Karlsruhe eingereicht werden. Die Frist kann nicht verlängert werden.

Schödel

Berner

Dr. Poeppel