Gesetze / Binnenschiffspersonalverordnung

Inhaltsübersicht

Teil 1Allgemeine Bestimmungen

§ 1	Anwendungsbereich
§ 2	Begriffsbestimmungen
§ 3	Vorübergehende Abweichungen; Verordnungsermächtigung
§ 4	Zuständige Behörde
§ 5	Identitätsnachweis
§ 6	Handlungsfähigkeit von Minderjährigen
§ 7	Übersetzungen
§ 8	Gebühren und Auslagen

Teil 2BefähigungenKapitel 1Befähigungszeugnisse der Besatzung

§ 9	Befähigungszeugnisse für Besatzungsmitglieder auf Einstiegsebene und Betriebsebene
§ 10	Befähigungszeugnisse für das Maschinenpersonal
§ 11	Befähigungszeugnisse für Besatzungsmitglieder auf Führungsebene
§ 12	Ausnahme von der Pflicht zum Besitz eines Befähigungszeugnisses für die Besatzungsmitglieder auf Führungsebene
§ 13	Amtlicher Berechtigungsschein
§ 14	Befreiungsmöglichkeiten
§ 15	Geltungsbereich der Befähigungszeugnisse auf Führungsebene
§ 15a	Erweiterung des Geltungsbereichs der Befähigungszeugnisse auf Führungsebene
§ 16	Besondere Berechtigungen für das Führen von Fahrzeugen
§ 17	Befähigungszeugnisse für das Sicherheitspersonal
§ 18	Erfassung der Befähigungszeugnisse und Schifferdienstbücher im Befähigungsregister
§ 19	Abhandengekommene Befähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher und Bordbücher

Kapitel 2Erwerb von BefähigungszeugnissenAbschnitt 1Allgemeine Voraussetzungen für den Erwerb

§ 20	Medizinische Tauglichkeit
§ 21	Erstmaliger Nachweis der medizinischen Tauglichkeit
§ 22	Regelmäßiger Nachweis der medizinischen Tauglichkeit
§ 23	Medizinische Tauglichkeit der Maschinenkundigen
§ 24	Zuständigkeit für die Durchführung von Tauglichkeitsuntersuchungen
§ 25	Fahrzeit
§ 26	Nachweis der Fahrzeiten
§ 27	Anerkennung von Fahrzeit
§ 28	Schifferdienstbuch

Abschnitt 2Einstiegsebene,
Betriebsebene und Maschinenpersonal

§ 29	Decksleute
§ 30	Leichtmatrose und Leichtmatrosin
§ 31	Matrose und Matrosin
§ 32	Bootsleute
§ 33	Steuerleute
§ 34	Maschinenkundige
§ 35	Behördliche Befähigungsprüfung für die Betriebsebene
§ 36	(weggefallen)

Abschnitt 3Führungsebene

§ 37	Erwerb des Unionspatentes
§ 38	Behördliche Befähigungsprüfung zum Unionspatent
§ 39	Erwerb des Schifferzeugnisses
§ 40	Behördliche Befähigungsprüfung zum Erwerb des Schifferzeugnisses

Abschnitt 4Voraussetzungen für
besondere Berechtigungen

§ 41	Erwerb der besonderen Berechtigung für Radar
§ 42	Erwerb der besonderen Berechtigung für Risikostrecken
§ 43	Erwerb der besonderen Berechtigung für maritime Wasserstraßen
§ 44	Erwerb der besonderen Berechtigung für Großverbände
§ 45	Zeitpunkt der Prüfungen für besondere Berechtigungen für Radar, maritime Wasserstraßen und Risikostrecken

Abschnitt 5Sicherheitspersonal

§ 46	Erwerb des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für Flüssigerdgas
§ 47	Lehrgang zur Sachkunde für Flüssigerdgas
§ 48	Erwerb des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
§ 49	Basislehrgang für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
§ 50	Auffrischungslehrgang für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
§ 51	Atemschutzgerättragende Personen
§ 52	Durchführung der Prüfungen

Abschnitt 6Zulassung von
Lehrgängen, Ausbildungsprogrammen
und Weiterbildungsprogrammen

§ 53	Lehrgänge für die grundlegende Sicherheitsausbildung
§ 54	Lehrgänge für Maschinenkundige
§ 55	Ausbildungsprogramme und Weiterbildungsprogramme
§ 56	Voraussetzungen für die Zulassung von Lehrgängen für Sachkundige
§ 57	Verfahren zur Zulassung von Lehrgängen
§ 58	Lehrgänge für atemschutzgerättragende Personen

Kapitel 3Verfahren für die
Prüfung der Befähigung, die
Erteilung von Befähigungszeugnissen und
Ausstellung von Schifferdienstbüchern und
ihre Gültigkeit und VerlängerungAbschnitt 1Verfahren auf
Einstiegsebene und Betriebsebene
sowie für das Maschinenpersonal

§ 59	Durchführung der behördlichen Befähigungsprüfung
§ 60	Ausstellung des Schifferdienstbuches
§ 61	Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses
§ 62	Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms oder Weiterbildungsprogramms
§ 63	Ablaufen und Verlängerung der Unionsbefähigungszeugnisse für die Einstiegsebene und die Betriebsebene
§ 64	Befähigungszeugnis für Maschinenkundige

Abschnitt 2Verfahren auf FührungsebeneUnterabschnitt 1Behördliche Befähigungsprüfung

§ 65	Durchführung der Prüfung
§ 66	Antrag auf Zulassung zur Prüfung
§ 67	Zulassung zur Prüfung
§ 68	Prüfungskommissionen
§ 69	Bestellung der beisitzenden Mitglieder
§ 70	Befreiungen und Erleichterungen
§ 71	Nachteilsausgleich
§ 72	Nachprüfungen von Prüfungsteilen
§ 73	Wiederholung der gesamten Prüfung
§ 74	Ausschluss von der Prüfung; Aberkennung der Prüfungsleistung
§ 75	Bewertung der Prüfungsleistung, Gültigkeit der Prüfungsleistungen
§ 76	Prüfungsordnung
§ 77	Bereitstellung von Prüfungsfragen und -antworten für andere Staaten

Unterabschnitt 2Befähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher

§ 78	Erteilung des Befähigungszeugnisses für Schiffsführer und Schiffsführerinnen
§ 79	Erteilung der besonderen Berechtigung
§ 80	Erteilung des Unionspatents nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms
§ 81	Ablaufen und Verlängerung des Unionspatentes
§ 82	Ablaufen und Verlängerung des Schifferzeugnisses
§ 83	Ablaufen und Verlängerung der besonderen Berechtigungen
§ 84	Ausstellung des Schifferdienstbuches

Abschnitt 3Verfahren für das Sicherheitspersonal

§ 85	Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige
§ 86	Ablaufen und Verlängerung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für Flüssigerdgas
§ 87	Ablaufen und Verlängerung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
§ 88	Ablaufen der Befähigungszeugnisse für atemschutzgerättragende Personen

Abschnitt 4Zulassung von Simulatoren

§ 89	Voraussetzungen für die Zulassung und den Widerruf der Zulassung von Simulatoren
§ 90	Zuständigkeit und Verfahren für die Zulassung von Simulatoren

Kapitel 4Überprüfung, Aussetzung und
Entzug von Befähigungszeugnissen

§ 91	Aussetzung der Befähigungszeugnisse als Schiffsführer und Schiffsführerinnen
§ 92	Aussetzung ausländischer Unionspatente
§ 93	Aussetzung anderer Befähigungszeugnisse
§ 94	Entzug des Befähigungszeugnisses
§ 95	Sicherstellung des Befähigungszeugnisses

Teil 3Besatzung

§ 96	Allgemeines zu den Besatzungsvorschriften
§ 97	Ausrüstung der Schiffe und anwendbare Vorschriften für die Fahrt auf dem Rhein
§ 98	Allgemeines zu den Besatzungsvorschriften auf Wasserstraßen der Zonen 1 bis 4
§ 99	Nutzung neuer Technologien
§ 100	Aufgaben auf Fahrgastschiffen
§ 101	Betriebsformen
§ 102	Bordbuch
§ 103	Dienst- und Ruhezeiten
§ 104	Mindestbesatzung auf geschleppten Fahrzeugen ohne Antriebsmaschine
§ 105	Mindestbesatzung auf Gütermotorschiffen und Tankmotorschiffen
§ 106	Mindestbesatzung auf Schubverbänden
§ 107	Mindestbesatzung auf Schleppbooten
§ 108	Mindestbesatzung auf Tagesausflugsschiffen
§ 109	Mindestbesatzung auf Kabinenschiffen
§ 110	Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen
§ 111	Mindestbesatzung auf Fahrgastbooten
§ 112	Mindestbesatzung auf Personenfähren
§ 113	Mindestbesatzung auf Wagenfähren
§ 114	Sachkundige für Flüssigerdgas auf Fahrzeugen mit LNG-Antrieb
§ 115	Mindestbesatzung auf übrigen Fahrzeugen
§ 116	Abweichungen
§ 117	Ausnahmebewilligungen
§ 118	Zusätzliche Bestimmungen

Teil 4Pflichten

§ 119

Pflichten der Eigentümer, der Ausrüster, der Bevollmächtigten und der Besatzungsmitglieder

Teil 5Ordnungswidrigkeiten

§ 120

Ordnungswidrigkeiten

Teil 6Qualitätssicherung und Evaluierung

§ 121	Überwachung
§ 122	Evaluierung

Teil 7Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 123	Gültigkeit und Umtausch der Schifferdienstbücher
§ 124	Entsprechungsübersicht der bisherigen und der neuen Befähigungen
§ 125	Gültigkeit der Fahrtenbücher und Bordbücher
§ 126	Gültigkeit der bisherigen Befähigungszeugnisse für Schiffsführer und Schiffsführerinnen
§ 127	Anerkennung von Befähigungszeugnissen nach dem STCW-Übereinkommen
§ 128	Anerkennung von Befähigungszeugnissen, Schifferdienstbüchern und Bordbüchern aus Drittstaaten
§ 129	Umtausch in ein neues Befähigungszeugnis für Schiffsführer und Schiffsführerinnen
§ 130	Übergangsbestimmungen für Sportfahrzeuge und für Fahrzeuge unter 20 Metern Länge
§ 131	Gültigkeit und Umtausch der Radarpatente und Radarbescheinigungen
§ 132	Gültigkeit der bisherigen Streckenkunde
§ 133	Gültigkeit der besonderen Berechtigung für Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter
§ 134	Gültigkeit der Befähigungszeugnisse für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt und für Sachkundige für LNG
§ 135	Gültigkeit der Nachweise der Befähigung für Ersthelfer und Ersthelferinnen und atemschutzgerättragende Personen
§ 136	Geltung von Besatzungsdokumenten nach der Schiffspersonalverordnung-Rhein
§ 137	Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen
§ 138	Anrechnung und Nachweis von Fahrzeiten
§ 139	Umtausch von Radarbescheinigungen
§ 140	Befahren der Elbe; Befahren von maritimen Wasserstraßen mit Fähren
§ 141	Umschreibung von Fahrerlaubnissen der Klassen D1 und D2
§ 142	Erwerb der besonderen Berechtigung Großverbände beim Umtausch

Anlage 1 (zu § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2)	Wasserstraßen, auf denen für nicht in Fahrt befindliche schwimmende Geräte kein Befähigungszeugnis nötig ist
Anlage 2 (zu § 16 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2)	Binnenwasserstraßenabschnitte mit besonderen Risiken
Anlage 3 (zu § 17 Absatz 6 Nummer 1)	Bescheinigung Lehrgang atemschutzgerättragende Person
Anlage 4 (zu § 20)	Medizinische Tauglichkeitskriterien bei Gesundheitsstörungen (allgemeine Tauglichkeit, Seh- und Hörvermögen)
Anhang 1 zu Anlage 4	Relevante Kriterien in Bezug auf das Sehvermögen nach Diagnosecode H 00–59
Anhang 2 zu Anlage 4	Relevante Kriterien in Bezug auf das Hörvermögen nach Diagnosecode H 68–95
Anhang 3 zu Anlage 4	Bemerkungen zu der Tabelle und den Anhängen
Anlage 5 (zu § 21 Absatz 1)	Muster des Tauglichkeitsnachweises für Besatzungsmitglieder (außer Maschinenpersonal)
Anlage 6 (zu § 21 Absatz 1)	Muster des Tauglichkeitsnachweises für das Maschinenpersonal
Anlage 6a (zu § 24 Absatz 2)	Voraussetzungen und Verfahren für die Zulassung und die Verlängerung der Zulassung von Ärzten und Ärztinnen
Anhang 1 zu Anlage 6a	Muster des Antragsformulars
Anhang 2 zu Anlage 6a	Muster für den Zulassungsbescheid
Anhang 3 zu Anlage 6a	Muster für den Nachweis der praktischen Tätigkeit
Anlage 7 (zu § 29)	Grundlegende Sicherheitsausbildung für Decksleute
Anlage 8 (zu § 35 Absatz 1)	Befähigungsstandards für die Betriebsebene
Anlage 9 (zu § 38 Absatz 1, Absatz 4 Satz 1 Nummer 2)	Befähigungsstandards für die Führungsebene
Anlage 10 (zu § 38 Absatz 3, § 75 Absatz 4 und 5)	Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Schiffsführer
Anlage 11 (zu § 38 Absatz 4)	Standards für das Zusatzmodul zur Aufsicht im Rahmen der praktischen Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Schiffsführer
Anlage 12 (zu § 40 Absatz 2)	Prüfungsprogramm Schifferzeugnis
Anlage 13 (zu § 41 Absatz 2)	Befähigungsstandards für das Führen von Fahrzeugen unter Radar
Anlage 14 (zu § 41 Absatz 3)	Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung einer besonderen Berechtigung für das Führen von Fahrzeugen unter Radar
Anlage 15 (zu § 42 Absatz 2)	Kompetenzen für besondere Berechtigung für Risikostrecken
Anlage 16 (zu § 43 Absatz 2)	Befähigungsstandards für das Befahren von Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter
Anlage 17 (zu § 47 Absatz 1)	Befähigungsstandards für Sachkundige für Flüssigerdgas (liquified natural gas – LNG)
Anlage 18 (zu § 47 Absatz 4)	Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Sachkundiger für Flüssigerdgas (LNG)
Anlage 19 (zu § 49 Absatz 1)	Befähigungsstandards für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
Anlage 20 (zu § 49 Absatz 4 und 5)	Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Sachkundiger für die Fahrgastschifffahrt
Anlage 21 (zu § 53)	Zulassung von Lehrgängen für die grundlegende Sicherheitsausbildung
Anhang 1 zu Anlage 21	Muster der Teilnahmebescheinigung
Anhang 2 zu Anlage 21	Lernziele
Anlage 22 (zu § 54)	Zulassung von Lehrgängen für Maschinenkundige
Anlage 23 (zu § 58)	Zulassung von Lehrgängen für atemschutzgerättragende Personen
Anhang 1 zu Anlage 23	Muster der Teilnahmebescheinigung
Anhang 2 zu Anlage 23	Lernziele
Anlage 24 (zu § 78 Absatz 3 Nummer 2)	Muster Fährschifferzeugnis
Anlage 25 (zu § 78 Absatz 3 Nummer 3)	Muster Behördenschifferzeugnis
Anlage 26 (zu § 78 Absatz 3 Nummer 4)	Muster Sportschifferzeugnis
Anlage 27 (zu § 78 Absatz 3 Nummer 5)	Muster Kleinschifferzeugnis
Anlage 28 (zu § 79 Absatz 4 Nummer 1)	Muster für die besondere Berechtigung als gesonderte Karte bei amtlichem Berechtigungsschein
Anlage 29 (zu § 79 Absatz 4 Nummer 2)	Muster für besondere Berechtigung für Radar als gesonderte Karte bei Sportbootführerscheinen
Anlage 30 (zu § 89 Absatz 1)	Technische und funktionale Anforderungen an Fahrsimulatoren und Radarsimulatoren in der Binnenschifffahrt
Anlage 31 (zu § 90 Absatz 2)	Standards für das behördliche Zulassungsverfahren für Fahrsimulatoren und Radarsimulatoren
Anlage 32 (zu § 137 Absatz 2)	(weggefallen)
Anlage 33 (zu § 138)	(weggefallen)