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Gesetze / SGleiG 2024 · BGBl I 2024, Nr. 17

Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz

75 Normen · ausgefertigt 22.01.2024 · Änderungen

  1. Inhaltsübersicht
  2. Teil 1 · Allgemeine Vorschriften
  3. § 1 Ziele des Gesetzes
  4. § 2 Geltungsbereich
  5. § 3 Begriffsbestimmungen
  6. § 4 Grundsätze
  7. § 5 Verbot der Benachteiligung auf Grund des Geschlechts; Entschädigung und Schadensersatz
  8. Teil 2 · Maßnahmen zur Gleichstellung von Soldatinnen und Soldaten
  9. § 6 Personalwerbung, externe Stellenausschreibungen, Dienstpostenbekanntgabe
  10. § 7 Annahmeverfahren, Auswahlverfahren
  11. § 8 Qualifikation
  12. § 9 Dienstliche Benachteiligungsverbote
  13. § 10 Aus-, Fort- und Weiterbildung
  14. Teil 3 · Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Dienst
  15. § 11 Dienstliche Rahmenbedingungen
  16. § 12 Teilzeitbeschäftigung, familien- oder pflegebedingte Beurlaubung, Elternzeit
  17. § 13 Aufstockung der Arbeitszeit bei Teilzeitbeschäftigung
  18. § 14 Aufrechterhaltung der Verbindung zum Beruf bei familien- oder pflegebedingter Beurlaubung oder Elternzeit
  19. § 15 Beruflicher Wiedereinstieg nach familien- oder pflegebedingter Beurlaubung oder Elternzeit
  20. § 16 Angebote von Betreuungsmöglichkeiten
  21. § 17 Erstattung von Kosten für die Betreuung von Kindern oder von pflegebedürftigen Angehörigen
  22. Teil 4 · Gleichstellungsplan
  23. § 18 Zweck
  24. § 19 Erstellung, Inkrafttreten, Geltungszeitraum, Veröffentlichung
  25. § 20 Inhalt
  26. § 21 Zwischenbilanz
  27. § 22 Gleichstellungsplan für die personalbearbeitenden Stellen
  28. Teil 5 · Gleichstellungsbeauftragte und Stellvertretung der Gleichstellungsbeauftragten
  29. Abschnitt 1 · Wahl
  30. Unterabschnitt 1 · Wahlbereich und Wahlberechtigung
  31. § 23 Wahl und Wahlberechtigung im Bundesministerium der Verteidigung und in den unmittelbar nachgeordneten Dienststellen
  32. § 24 Wahl und Wahlberechtigung in den Dienststellen der Streitkräfte
  33. § 25 Wahl und Wahlberechtigung in den Dienststellen der Bundeswehrverwaltung
  34. § 26 Anordnungsermächtigung zur Wahl in weiteren Dienststellen
  35. § 27 Wahl und Wahlberechtigung in den personalbearbeitenden Dienststellen
  36. § 28 Ausschluss doppelter Wahlberechtigung
  37. Unterabschnitt 2 · Wahlgrundsätze, Amtszeit, Bestellung
  38. § 29 Wahlgrundsätze
  39. § 30 Amtszeit
  40. § 31 Bestellung
  41. § 32 Bestellung bei vorzeitigem Ausscheiden oder bei Verhinderung
  42. § 33 Anzahl der Stellvertreterinnen
  43. § 34 Bestellung einer Stellvertreterin bei Abwesenheit
  44. Unterabschnitt 3 · Anfechtung und Verordnungsermächtigung
  45. § 35 Anfechtung der Wahl
  46. § 36 Verordnungsermächtigung
  47. Unterabschnitt 4 · Verfahren bei Umstrukturierung von Dienststellen
  48. § 37 Aufstellung einer Dienststelle
  49. § 38 Auflösung und Zusammenlegung von Dienststellen
  50. § 39 Eingliederung einer Dienststelle
  51. § 40 Aufspaltung einer Dienststelle
  52. § 41 Umbenennung einer Dienststelle
  53. Abschnitt 2 · Rechtsstellung
  54. Unterabschnitt 1 · Gleichstellungsbeauftragte
  55. § 42 Rechtsstellung
  56. § 43 Nichtvereinbarkeit des Amtes mit anderen Ämtern
  57. § 44 Verschwiegenheitspflicht
  58. § 45 Ausstattung, Verfügungsfonds, Weiterbildung
  59. Unterabschnitt 2 · Stellvertretung
  60. § 46 Grundlagen
  61. § 47 Stellvertreterin im Vertretungsfall
  62. § 48 Entlastung der Stellvertreterin, Übertragung eigener Aufgaben
  63. Abschnitt 3 · Aufgaben und Einbindung
  64. § 49 Aufgaben
  65. § 50 Zusammenarbeit in der Dienststelle
  66. § 51 Grundlagen der Einbindung
  67. § 52 Informationsanspruch
  68. § 53 Informationsanspruch bei Wehrdisziplinar- und Wehrbeschwerdeverfahren
  69. § 54 Informationsanspruch bei Würdigung besonderer Leistungen
  70. § 55 Mitwirkungsrecht
  71. § 56 Einbindung bei Einzelpersonalentscheidungen
  72. § 57 Einbindung durch Stufenbeteiligung
  73. § 58 Einbindung in Verfahren zur Besetzung von Gremien
  74. § 59 Soldatinnenversammlung, sonstige Informationsveranstaltungen, Sprechstunden
  75. Teil 6 · Gleichstellungsvertrauensfrauen
  76. Abschnitt 1 · Bestellung und Amtszeit
  77. § 60 Bestellung in den Dienststellen der Streitkräfte
  78. § 61 Bestellung in den Dienststellen der Bundeswehrverwaltung
  79. § 62 Bestellung einer Abwesenheitsvertreterin
  80. § 63 Amtszeit
  81. Abschnitt 2 · Rechtsstellung und Aufgaben
  82. § 64 Rechtsstellung
  83. § 65 Verschwiegenheitspflicht
  84. § 66 Vertrauensverhältnis
  85. § 67 Aufgaben
  86. Teil 7 · Einspruchs- und Klagerecht
  87. § 68 Einspruch
  88. § 69 Entscheidung über den Einspruch
  89. § 70 Versuch einer außergerichtlichen Einigung
  90. § 71 Gerichtliches Verfahren
  91. § 72 Kosten
  92. Teil 8 · Statistik, Bericht
  93. § 73 Statistik
  94. § 74 Bericht
  95. Teil 9 · Übergangsbestimmungen
  96. § 75 Übergangsbestimmungen