Entscheidungen zu § 31 UrhG

Der Frosch mit der Maske 1. Bis zum Inkrafttreten des Urheberrechtsgesetzes am 1. Januar 1966 konnten zwar Nutzungsrechte für noch nicht bekannte Nutzungsarten wirksam eingeräumt werden. Dies setzte allerdings eine einde…

Autobahnmaut Der Begriff der öffentlichen Wiedergabe im Sinne des § 87b Abs. 1 Satz 1 UrhG ist im Blick auf die Bestimmung des Art. 7 Abs. 1 und 2 der Datenbankrichtlinie, deren Umsetzung er dient, richtlinienkonform dah…

Klingeltöne für Mobiltelefone II Berechtigte sind aus Rechtsgründen nicht gehindert, der GEMA das Recht zur Nutzung bearbeiteter oder anders umgestalteter Musikwerke als Klingeltöne oder Freizeichenuntermalungsmelodien n…

InsO §§ 91, 103 a) Eine aufschiebend bedingte Verfügung über eine künftige Sache oder ein künfti- ges Recht ist insolvenzfest, wenn der fragliche Gegenstand bis zur Insolvenzeröff- nung entstanden ist und danach die Bedi…

Verkündet am: 3. März 2005 Führinger Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle Fash 2000 UrhG § 69a Abs. 3, § 34 Abs. 1 und 3, § 8 Abs. 1 a) Bei komplexen Computerprogrammen spricht eine tatsächliche Vermu…

Verkündet am: 25. November 2004 Führinger Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle UrhG §§ 20, 20a, 137h Abs. 2; BGB § 242 Bb Zur Auslegung eines im Jahre 1983 geschlossenen Filmproduktionsvertrages zwisc…

Verkündet am: 22. April 2004 Walz Justizamtsinspektor als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle UrhG § 31 Abs. 5 Comic-Übersetzungen III Der Wille des Urhebers, dem Vertragspartner umfassende, über den unmittelba- ren Vertr…

Verkündet am: 19. Dezember 2002 Führinger Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle Eterna EinigVtg Anl. I Kap. III Sachgeb. E Abschn. II Nr. 2; UrhG § 17 a) Sind im Rahmen einer vor dem 3. Oktober 1990 er…

1. Wer als Urheber oder Rechtsnachfolger anzusehen ist, ist auch im Rahmen des § 12 Abs. 2 Nr. 13 des Umsatzsteuergesetzes (UStG) nach den Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes zu beurteilen. 2. Urheber im Sinne des § 1…

1. Ein in einem immissionsrechtlichen Genehmigungsverfahren vorgelegtes naturschutzfachliches Gutachten kann urheberrechtlichen Schutz genießen. 2. Ein den Antragsunterlagen beigefügtes Gutachten ist mit der Einreichung …