Gesetze / Landesrecht Brandenburg / KomAEV · GVBl.II/19, [Nr. 40]

Verordnung über die Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse, für sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner sowie über den Ersatz des Verdienstausfalls (Kommunalaufwandsentschädigungsverordnung - KomAEV)

16 Normen · ausgefertigt 31.05.2019 · Änderungen

  1. § 1Geltungsbereich
  2. § 2Grundsätze
  3. § 3Einwohnerzahlen
  4. § 4Form der Regelung
  5. § 5Ergänzende Zahlungsbestimmungen
  6. § 6Aufwandsentschädigung für Mitglieder kommunaler Vertretungen
  7. § 7Zusätzliche Aufwandsentschädigung
  8. § 8Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister
  9. § 9Sitzungsgeld für Mitglieder kommunaler Vertretungen
  10. § 10Sitzungsgeld für sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner
  11. § 11Ersatz des Verdienstausfalls
  12. § 12Ersatz von Aufwendungen für Betreuung
  13. § 13Reisekostenvergütung; Erstattung zusätzlicher Fahrtkosten
  14. § 14Entschädigungen für Aufwendungen zur Anschaffung von Informationstechnik und für weitere besondere Aufwendungen
  15. § 15Anpassung von Entschädigungssatzungen
  16. § 16Inkrafttreten