Landesrecht

Rechtsprechung in Nordrhein-Westfalen

170.716 Entscheidungen · 226 Gerichte

Neben dem Bundesrecht gilt in Nordrhein-Westfalen eigenes Landesrecht — etwa im Bauordnungsrecht, im Denkmalschutz, im Schul- und Kitarecht sowie im Polizei- und Ordnungsrecht. Die Landesgesetze Nordrhein-Westfalens sind hier noch nicht im Volltext verfügbar; die Rechtsprechung der Gerichte Nordrhein-Westfalens ist es bereits.

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Weitere Spruchkörper

Neueste Entscheidungen

  1. Oberverwaltungsgericht NRW, 31.07.2026 – 1 A 688/26.A Beschluss
  2. Oberverwaltungsgericht NRW, 30.07.2026 – 10 A 3082/25 Beschluss

    Leitsatz Bei der Prüfung des Einfügens in die Eigenart der näheren Umgebung nach dem Maß der baulichen Nutzung ist der Maßfaktor „Größe der Grundfläche“ grundsätzlich grundstücksbezogen zu betrachten. Dementsprechend ist ein Dopp…

  3. Oberverwaltungsgericht NRW, 30.07.2026 – 10 B 734/26 Beschluss

    Leitsatz Derjenige, der eine Nutzung ohne die erforderliche Baugenehmigung aufnimmt, kann - auch wenn er sie über längere Zeit unbeanstandet ausführt - nicht darauf vertrauen, die ungenehmigte Nutzung bis zu einer abschließenden …

  4. Oberverwaltungsgericht NRW, 30.07.2026 – 1 A 122/26.A Beschluss
  5. Oberverwaltungsgericht NRW, 30.07.2026 – 1 B 1486/25 Beschluss
  6. Oberverwaltungsgericht NRW, 29.07.2026 – 10 A 1892/26.A Beschluss
  7. Oberverwaltungsgericht NRW, 29.07.2026 – 13 B 288/25 Beschluss

    Leitsatz Fällt der einem Krankenhaus in Umsetzung des Krankenhausplans NRW 2022 erteilte Versorgungsauftrag hinter dem früheren Versorgungsauftrag nach Maßgabe des Krankenhausplans NRW 2015 zurück, enthält der Feststellungsbesche…

  8. Oberverwaltungsgericht NRW, 29.07.2026 – 13 E 342/25 Beschluss
  9. Oberverwaltungsgericht NRW, 29.07.2026 – 6 B 854/26 Beschluss

    Leitsatz Erfolglose Beschwerde einer Lehrerin, deren Eilantrag sich auf die Verpflichtung ihres Dienstherrn zur Erteilung einer Freigabe zur länderübergreifenden Versetzung richtet.

  10. Verwaltungsgericht Köln, 29.07.2026 – 23 L 1567/26.A Beschluss