Europäischer Gerichtshof 1990

1. 07.03.1990 – C-163/89 Schlussanträge des Generalanwalts

   Nach alledem schlage ich vor, der Cour du travail von Lüttich wie folgt zu antworten : Artikel 69 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 enthält eine im Hinblick auf den Artikel 123 der Königlichen Verordnung vom 20. …

2. 07.03.1990 – C-18/89 Schlussanträge des Generalanwalts
3. 07.03.1990 – C-320/81 Urteil

   1) Die Klage wird abgewiesen. 2) Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten.

4. 07.03.1990 – C-332/88 Schlussanträge des Generalanwalts

   7. Aufgrund der vorstehend erwogenen Gründe schlage ich daher dem Gerichtshof vor, die vom Tribunal de commerce Quimper vorgelegte Vorabentscheidungsfrage wie folgt zu beantworten: Das in Artikel 10 der Richtlinie 71/118…

5. 07.03.1990 – C-362/88 Urteil

   Die Artikel 30 und 36 EWG-Vertrag sind dahin auszulegen, daß nationale Rechtsvorschriften, wonach es verboten ist, in der geschäftlichen Werbung für ein Sonderangebot die Dauer des Angebots und den früheren Preis anzugeb…

6. 07.03.1990 – C-66/89 Schlussanträge des Generalanwalts

   Ich schlage Ihnen daher vor, für Recht zu erkennen: 1) Die Verordnung (EWG) Nr. 1203/86 der Kommission vom 23. April 1986 zur Einreihung von Waren in die Tarif stelle 85.21 D II des Gemeinsamen Zolltarifs ist dahin auszu…

7. 07.03.1990 – C-69/88 Urteil

   Artikel 30 EWG-Vertrag steht nationalen Rechtsvorschriften nicht entgegen, die es dem Einnehmer der direkten Steuern gestatten, andere Sachen als Lagerbestände, die sich bei einem Steuerpflichtigen befinden, auch dann zu…

8. 07.03.1990 – C-87/89 Schlussanträge des Generalanwalts

   55. Abschließend beantrage ich, den Nichtigkeitsantrag (Antrag zu 1) als unzulässig abzuweisen; den Schadensersatzantrag (Anträge zu 2 und 3) als unbegründet abzuweisen, soweit er sich auf die Differenz zwischen den tats…

9. 07.03.1990 – C-8/89 Schlussanträge des Generalanwalts
10. 06.03.1990 – C-111/89 Schlussanträge des Generalanwalts
11. 06.03.1990 – C-301/88 Schlussanträge des Generalanwalts

    Im Lichte der vorangegangenen Ausführungen schlage ich somit dem Gerichtshof vor, die Fragen des Court of Appeal wie folgt zu beantworten: 1) Die Vorschriften der Verordnung (EWG) Nr. 3796/81 des Rates, der Verordnung (E…

12. 06.03.1990 – C-54/88 Schlussanträge des Generalanwalts

    6. Ich schlage Ihnen vor, im Anschluß an Ihre Antwort im Urteil Bekaert für Recht zu erkennen: Die Bestimmungen des EWG-Vertrags über die Niederlassungsfreiheit gelten nicht für Sachverhalte, die sich ausschließlich inne…

13. 06.03.1990 – C-61/89 Schlussanträge des Generalanwalts

    Ich beantrage daher, für Recht zu erkennen: Die Bestimmungen des EWG-Vertrags, insbesondere diejenigen über die Niederlassungsfreiheit, stehen dem nicht entgegen, daß die Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats — solange…

14. 06.03.1990 – C-80/89 Schlussanträge des Generalanwalts

    Ich schlage daher vor, auf die erste Frage zu antworten, daß ihre Prüfung nichts ergeben hat, was die Gültigkeit der Entscheidung der Kommission vom 4. November 1985 in Frage stellen könnte. Demgemäß schlage ich Ihnen fo…

15. 22.02.1990 – C-12/89 Urteil

    Artikel 74 der Verordnung ( EWG ) Nr . 1408/71 des Rates vom 14 . Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinscha…

16. 22.02.1990 – C-132/88 Schlussanträge des Generalanwalts

    Aus all diesen Gründen schlage ich Ihnen vor, festzustellen, daß die Griechische Republik gegen ihre Verpflichtungen aus Artikel 95 Absatz 1 EWG-Vertrag verstoßen hat, indem sie mittels der besonderen Verbrauchsteuer und…

17. 22.02.1990 – C-221/88 Urteil

    1) Die EGKS kann sich in Ermangelung nationaler Umsetzungsmaßnahmen nach Ablauf der für die Umsetzung der Empfehlung vorgeschriebenen Frist auf die Empfehlung 86/198/EGKS der Kommission vom 13. Mai 1986 zur Schaffung ein…

18. 22.02.1990 – C-228/88 Urteil

    Artikel 73 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft z…

19. 22.02.1990 – C-251/88 Schlussanträge des Generalanwalts

    Ich beantrage deshalb, die Klage abzuweisen und die Kommission in die Kosten zu verurteilen.

20. 22.02.1990 – C-2/89 Schlussanträge des Generalanwalts
21. 22.02.1990 – C-9/89 Schlussanträge des Generalanwalts
22. 21.02.1990 – C-267/88 Urteil

    1) Die Prüfung der gestellten Fragen hat nichts ergeben, was die Gültigkeit von Artikel 5c Absatz 1 Unterabsatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 804/68 des Rates vom 27. Juni 1968 in der Fassung der Verordnung (EWG) Nr. 856/84…

23. 20.02.1990 – C-348/88 Schlussanträge des Generalanwalts

    Ich schlage vor, die vom Amtsgericht Bremerhaven vorgelegten Fragen wie folgt zu beantworten: 1) Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3094/86 ist dahin auszulegen, daß eine Maschenöffnung im Sinne dieser Vorschrif…

24. 20.02.1990 – C-62/89 Schlussanträge des Generalanwalts

    Ich schlage daher vor, daß der Gerichtshof 1) feststellt, daß die Französische Republik ihre Verpflichtungen aus Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung Nr. 2057/82 des Rates in Verbindung mit Artikel 1 der Verordnung Nr. 6/8…

25. 14.02.1990 – C-137/88 Urteil

    1) Die Entscheidung der Kommission vom 13. Juli 1987, mit der der Antrag der Kläger auf den Beistand der Kommission gemäß Artikel 24 des Statuts abgelehnt worden ist, wird aufgehoben. 2) Die Kommission trägt die Kosten d…

26. 14.02.1990 – C-301/87 Urteil

    1) Die Klage wird abgewiesen. 2) Die Französische Republik trägt die Kosten des Verfahrens.

27. 14.02.1990 – C-30/89 Schlussanträge des Generalanwalts
28. 14.02.1990 – C-350/88 Urteil

    1) Die Klage wird abgewiesen. 2) Die Klägerinnen tragen die Kosten des Verfahrens als Gesamtschuldner.

29. 14.02.1990 – C-62/88 Schlussanträge des Generalanwalts

    Ich beantrage deshalb, die Klage abzuweisen und der Griechischen Republik die Kosten einschließlich der Auslagen der Streithelfer aufzuerlegen.

30. 14.02.1990 – C-74/89 Schlussanträge des Generalanwalts
31. 13.02.1990 – C-202/88 Schlussanträge des Generalanwalts

    Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, die Artikel 2, 6 und 7 sowie, soweit erforderlich, Artikel 9 der Richtlinie 88/301/EWG der Kommission vom 16. Mai 1988 über den Wettbewerb auf dem Markt für Telekommunikation…

32. 13.02.1990 – C-37/89 Schlussanträge des Generalanwalts

    Im Ergebnis schlage ich Ihnen vor, wie folgt für Recht zu erkennen: Einem Beamten der Europäischen Gemeinschaften, der vor dem Eintritt in deren Dienst aufgrund einer selbständigen Tätigkeit als Rechtsanwalt Ruhegehaltsa…

33. 08.02.1990 – C-189/88 Schlussanträge des Generalanwalts

    Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, für Recht zu erkennen, daß die Prüfung der vorgelegten Fragen nichts ergeben hat, was die Gültigkeit der Verordnung Nr. 551/83 des Rates in Frage stellen könnte, und daß dies…

34. 08.02.1990 – C-199/88 Schlussanträge des Generalanwalts

    Ich bin daher der Meinung, daß die dem Gerichtshof vom Tribunal du travail Brüssel vorgelegten Fragen wie folgt zu beantworten sind: 1) Wendet der zuständige Träger eines Mitgliedstaats die Antikumulierungsvorschrift des…

35. 08.02.1990 – C-201/89 Schlussanträge des Generalanwalts

    Die Vorlagefrage ist damit wie folgt zu beantworten: 1) Nach dem Protokoll über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Gemeinschaften ist der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften für die Entscheidung über …

36. 08.02.1990 – C-233/88 Urteil

    Die Prüfung der vorgelegten Frage hat nichts ergeben, was die Gültigkeit der Zusätzlichen Vorschrift 6 Buchstabe a zu Kapitel 2 (in Teil II Abschnitt I) des Gemeinsamen Zolltarifs in der Fassung der Verordnung (EWG) Nr. …

37. 08.02.1990 – C-320/88 Urteil

    1) Artikel 5 Absatz 1 der Sechsten Richtlinie ist dahin auszulegen, daß als Lieferung eines Gegenstands auch dann die Übertragung der Befähigung gilt, wie ein Eigentümer über einen körperlichen Gegenstand zu verfügen, we…

38. 08.02.1990 – C-333/88 Schlussanträge des Generalanwalts

    Ich bin daher der Auffassung, daß die von den Special Commissioners vorgelegten Fragen wie folgt zu beantworten sind: Subventioniert ein Mitgliedstaat die Zinsen, die eine Privatperson für ein Darlehen zum Erwerb oder zu…

39. 07.02.1990 – C-108/89 Schlussanträge des Generalanwalts
40. 07.02.1990 – C-293/88 Schlussanträge des Generalanwalts

    Ich schlage Ihnen daher vor, für Recht zu erkennen: Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71, der auf die Übergangsvergünstigungen der niederländischen Rechtsvorschriften über die allgemeine Altersversicherun…

41. 07.02.1990 – C-315/88 Schlussanträge des Generalanwalts

    Nach alledem schlage ich vor, die Frage der Pretura Frascati wie folgt zu beantworten: Das Gemeinschaftsrecht sieht in Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 823/87 des Rates vor, daß bei der Herstellung von Qualitä…

42. 07.02.1990 – C-343/87 Urteil

    1) Die Entscheidung der Kommission vom 24. November 1986 über die Übertragung der Stelle des Leiters der Abteilung Textil-, Bekleidungs-, Leder- und sonstige Fertigungsindustrien in der Generaldirektion Wettbewerb an Her…

43. 07.02.1990 – C-85/89 Schlussanträge des Generalanwalts
44. 06.02.1990 – C-229/88 Schlussanträge des Generalanwalts

    Abschließend schlage ich Ihnen vor, die Klagen als unzulässig abzuweisen und den Klägerinnen die Kosten einschließlich derjenigen des Verfahrens der einstweiligen Anordnung aufzuerlegen.

45. 06.02.1990 – C-342/88 Schlussanträge des Generalanwalts

    Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, die Frage des Arbeidshof wie folgt zu beantworten: Artikel 46 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 ist dahin auszulegen, daß der nationale Träger, der die Renten festste…

46. 30.01.1990 – C-262/88 Schlussanträge des Generalanwalts

    Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, die Vorlagefragen wie folgt zu beantworten : 1) Eine Entlassungsentschädigung einschließlich der gesetzlichen Mindestentschädigung, die ein Arbeitgeber aufgrund einer betrieb…

47. 26.01.1990 – C-286/88 Beschluss

    Der Gerichtshof ist für die Beantwortung der Fragen des Tribunale amministrativo regionale per la Lombardia nicht zuständig.

48. 24.01.1990 – C-126/88 Schlussanträge des Generalanwalts

    Zusammenfassend schlage ich vor, auf die Vorabentscheidungsfragen wie folgt zu antworten: 1) Die in Artikel 11 Teil A Absatz 1 Buchstabe a der Sechsten Richtlinie über die Umsatzsteuer beschriebene Besteuerungsgrundlage …

49. 24.01.1990 – C-175/88 Schlussanträge des Generalanwalts

    Deshalb schlage ich vor, für Recht zu erkennen: Artikel 48 Absätze 1 und 2 EWG-Vertrag und die Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 des Rates verbieten es, daß nach den Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats Steuern von den Löh…

50. 24.01.1990 – C-8/88 Schlussanträge des Generalanwalts

    Aufgrund der vorangehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, die Entscheidung 87/541/EWG der Kommission in Höhe von 42585,88 DM, d. h. der Prämie für die Erhaltung des Mutterkuhbestands im Zuständigkeitsbereich…

51. 23.01.1990 – C-111/88 Schlussanträge
52. 23.01.1990 – C-357/88 Schlussanträge des Generalanwalts

    Demgemäß schlage ich dem Gerichtshof vor, auf die beiden Fragen des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main zu antworten, daß die Einhaltung der Frist für die Mitteilung über das Eintreffen des Erzeugnisses im Unternehmen …

53. 23.01.1990 – C-83/89 Schlussanträge des Generalanwalts

    Ich schlage Ihnen daher vor, wie folgt für Recht zu erkennen: 1) Nach Artikel 10 Absatz 1 EWG-Vertrag gelten als im freien Verkehr eines Mitgliedstaats befindlich diejenigen Waren aus dritten Ländern, für die in dem betr…

54. 18.01.1990 – C-287/87 Urteil

    1 ) Die Griechische Republik hat gegen ihre Verpflichtungen aus dem EWG-Vertrag verstossen, indem sie nicht innerhalb der gesetzten Frist die Maßnahmen erlassen und der Kommission mitgeteilt hat, deren es bedurfte, um de…

55. 18.01.1990 – C-295/88 Urteil

    1) Weder die unrichtige Tarifierung einer Ware bei ihrer Einfuhr in die Gemeinschaft noch der Irrtum über den Ursprung dieser Ware, der dem Erwerber in gutem Glauben unterlaufen ist, noch die Art des daraus durch Verarbe…

56. 18.01.1990 – C-345/88 Urteil

    1) Die Prüfung der ersten und der zweiten Frage hat nichts ergeben, was die Gültigkeit des Artikels 5 Absatz 3 Buchstabe b der Verordnung (EWG) Nr. 2793/77 der Kommission vom 15. Dezember 1977 über die Durchführungsbesti…

57. 16.01.1990 – C-10/88 Schlussanträge des Generalanwalts
58. 16.01.1990 – C-339/87 Schlussanträge des Generalanwalts

    Zusammenfassend schlage ich dem Gerichtshof vor, 1) festzustellen, daß das Königreich der Niederlande gegen seine Verpflichtungen verstoßen hat, indem es nicht innerhalb der vorgeschriebenen Frist alle erforderlichen Maß…

59. 11.01.1990 – C-220/88 Urteil

    Die Zuständigkeitsvorschrift des Artikels 5 Nr. 3 des Übereinkommens vom 27. September 1968 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen kann nicht so…

60. 11.01.1990 – C-344/88 Schlussanträge des Generalanwalts
61. 11.01.1990 – C-347/87 Schlussanträge des Generalanwalts

    17. Unter Berücksichtigung der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Ge richtshof vor, die Entscheidung 87/533/EWG der Kommission wegen unzurei chender Begründung für nichtig zu erklären und der Beklagten die Kosten de…

62. 11.01.1990 – C-372/88 Schlussanträge des Generalanwalts
63. 11.01.1990 – C-38/89 Urteil

    Artikel 54 Absatz 3 Buchstabe g EWG-Vertrag und die vierte Richtlinie (78/660/EWG) des Rates vom 25. Juli 1978 über den Jahresabschluß von Gesellschaften bestimmter Rechtsformen sind dahin auszulegen, daß die zur Durchfü…

64. 10.01.1990 – C-115/88 Urteil

    Die Klage, mit der ein Gläubiger anstrebt, daß eine Verfügungshandlung über ein dingliches Recht an einer unbeweglichen Sache, die sein Schuldner nach seinem Vorbringen absichtlich zur Beeinträchtigung seiner Rechte vorg…

65. 10.01.1990 – C-350/88 Schlussanträge des Generalanwalts

    Abschließend schlage ich folgende Entscheidung vor: 1) Die Klage wird abgewiesen. 2) Die Klägerinnen tragen die Kosten des Verfahrens.

66. 10.01.1990 – C-362/88 Schlussanträge des Generalanwalts

    Im Ergebnis schlage ich dem Gerichtshof vor, die vorgelegte Frage wie folgt zu beantworten: Die Artikel 30 und 36 EWG-Vertrag sind dahin auszulegen, daß sie Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats entgegenstehen, wonach …

67. 09.01.1990 – C-337/88 Urteil

    Die Prüfung der vorgelegten Fragen hat nichts ersehen, was die Gültigkeit von Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 57/81 über Übergangsmaßnahmen für den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen infolge des Beitritts Gr…

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